Der Komet 0929 – Seite 9

Nr. 929. Kranken- und Begräbniskaffe des Verein selbständiger Händler und Marktbeziehers. (Eingeschr. Hilfskasse Nr. 79) Siz: Hannover. Vorbenannter Verein feierte am Montag, 29. Dez. 1902 in den neuen Hannoverschen Festsälen sein zehn- jähriges Stiftungsfest. Nachmittags fand bet zwet großen brennenden Tannenbäumen die Bescherung der Kinder statt, wozu sich zirka 200 Kinder mit ihren Eltern eingefunden hatten. Die Kinderschar amüsterte sich aufs köstlichste. Der Festleiter, Herr Hilder, führte mit den Kleinen die Polonaise an, woran sich die Be- scherung der kleinen Gesellschaft schloß. Die Kinder wurden aufs reichste mit allerlei nüglichen Sachen be- schert Um 6 Uhr war Schluß des Kinderfestes; die Klein n, alle recht befriedigt, was aus den fröhlichen Gesichtern deutlich zu ersehen war, be ließen sodann den Festsaal. Um 8 Uhr abends begann der Ball, dem zuvor vou der gut besetzten Kapelle etnige auserwählte Musikstücke gespielt wurden. Hierauf wurde unser Bruderverin, Vereinigung reis. Geschäftsleute Deutschlands (Kranken- taffe Nr. 77), welche auf unsere Einladung mit der Fahne erschienen war, empfangen. Dem von Fräulein. Frieda Hilder gesprochenen Prolog, folgte ein Tanz, worauf der Festleiter Herr Hilder die Festrede hielt, der sich mehrere Hochs auf den Zentralverband 2c. an- reihten. Der Vorsize ade der Vereinigung reisender Ge schäftsleute Deutschlands, Herr G. Schönhagen, überreichte nach einer schönen Ansprache eine kostbare Bannerschleife. Vom Verein selbst. Gewerbetreibender, Siz Halberstadt, wurde durch eine Deputation ein Fahnennagel mit dem Motto „Einigkeit macht stark" überreicht Es wurden alsdann die Herren Schling und Nachtigall als Gründer des Vereins durch Diplome und Dekorationen geehrt; außerdem wurden den Herren Hilder, Fischer und Nagel für thre rührige Tätigkeit als Vorstandsmitglieder Ehrendiplome überreicht. Hierauf wurden die unterdessen eingelaufenen Telegramme verlesen und zwar vom Mittdeldeutschen Verein Frank urt a. M., Meß u. Marktverein Magde- burg Markiverein Halle a. S., Vertrauensmann Ed. Schmidt, Sachsenhausen, sowie von der Administration des Kemet", Pirmasens; ferner wurden Glückwunsch- schreiben verlesen vom Verein seldst. Gewerbetreibender "Hand in Hand", Berlin, Mitteldeutschen Verein Frank- furt a. M., Fidelia", Verein reis. Geschäftsleute, Siz Ulm usw. Den Absendern wurde ein dreifaches Hoch gebracht. In den Zwischenpauseu der Tänze wurden die Festteilnehmer durch Vorträge 2c. aufs angenehmste unterhalten. Um 12 Uhr begann die Verlosung, wo- durch mancher mit einem schönen Gewinn erfreut wurde. Die Anwesenden amüsierten sich bis zur frühen Morgen- stunde, wo sie in bester Stimmung den Festsal verließen und sich noch oft an die vergnügten Stunden erinnern werden. Ch. Fischer, Schriftf. Vorstands-Sizung vom 2. Januar 1903, abgehalten im Vereinslokal "Bum Komet", Nordfelderreihe 21. Anwesend waren die Herren: Hilder, Fischer, Schling, Nachtigall, Leßmann, Nagel, Glazel, Grimmsehl, Georg, Hendricks, sowie die Vertrauensmänner Schulz und Lehmann. Der Vorfizende eröffnete um 82 Uhr die Sigung und hieß die Anwesenden herzlich willkommen. Das Protokoll der lezten Sizung wurde verlesen und genehmigt. Aufnahme neuer Mitglieder: es haben fich gemeldet die Herren Karl Nölcke und L. Basso, beide Händler in Hannover. - Der Vorstand teilte den An- wesenden mit, daß er laut Einladung an der Vorstands- fizung des Wirtevereins teilgenommen habe, und daß der Wirteverein ganz für unsere Sache (bets. Galizier) eingenommen sei; auch soll die gewählte Deputation zur Generalversammlung des Wirtevereins Einladung er= halten. Abrechnung des Stiftungsfestes; dieselbe er- gab eine Einnahme von 308 50 Mt.; Ausgabe 118 Mt., blieb ein Ueberschuß von 190.50 Mt. Der Vorsigende sprach im Namen des Vereins dem Vergnügungskomitee für seine rührige Tätigkeit den Dank aus. Ver- schiedenes. Wegen Nichtzahlen der Beiträge wurden folgende Mitglieder gestrichen: Nr. 151, 242, 244, 260, 270, 272, 279, 280, 291, 294, 322, 323, 324, 334. Krank gemeldet: Herr A. Grünhoff, Norden Ost- friesland, Gr. Hinterlohm 141. Gesund gemeldet: Paul Meißner, Berlin. Ch. Fischer, Schriftführer. * Mitteldeutscher Verein reisender Handelslente #. Gewerbetreibender. Sih Frankfurt a. M. Protokoll der Mitgliederversammlung vom 2. Januar 1903 im Vereinslokal, Domplag 6. Anwesend waren der gesamte Vorstand, sowie zirka 20 Mitglieder. Um 8 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende die Ver- sammlung, begrüßte die Anwesenden und hieß ste im neuen Jahre herzlich willkommen, mit dem Wunsche, die Mit- Der Komet. glieder möchten auch im neuen Jahre ein festeres Zu- sammenhalten betätigen. wurde Herr Zur Tagesordnung übergegangen, Adam Günther, Handelsmann, Papageigasse 1 als neues Mitglied einstimmig aufgenommen. Der Vor- figende brachte einige Briefe und Einladungen zur Ver- lesung 1) Vom Verein reis. Handelsleute und Schau- steller in Köln, wovon dankend Kenntnis genommen wurde, jedoch ist es uns nicht möglich, eine Deputation nach dorten zu senden. 2) Eine Einladung vom Verein nassauischer reisender Handelsleute in Frickhofen. Der 1. Vorsitzende beantragte, eine Deputation von 3 Mann mit Fahne zu der am 11. Januar stattfindenden Fahnen- weihe in Frithofen zu entienden und dem betr. Verein ein Fahnengeschenk zu stiften. Der Antrag wurde ein- stimmig angenommen. In die Deputation wurden die Herren St. Löwe, Joh. Kraft und Alfr. Seidel gewählt, welche die Wahl annahmen. Beratung der zum Kon- greß in Dortmund zu stellenden Anträge. 1) Antrag 2. Beck: Vorgehen gegen das gewerbsmäßige Geschäfts- treiben der festgebenden Vereine bei öffentlichen Festen und der hiermit verbundenen ungerechten Handhabung der Sonntagsruhebestimmungen. Referent Ed. Schmidt. 2) Stellungnahme gegen den Zuzug der ausländischen Händler und Hausterer, um die Unterschleifen bei Lösung der Wandergewerbescheine zu verhindern. Referent Ost. Höhle. 3) St lungnahme gegen die Aufhebungen der Messen und Märkte im allgemeinen, sowie gegen die Verlegungen der Meßpläge in Kommunalbezirken. Refe rent Ed. Schmidt. 4) Antrag bet effs Verlängerung des Andreasmarktes in Wiesbaden. Referent Ostar Höhle. 5) Antrag zur freien Diskussionsstellung: Welche Mittel und Wege sind einzuschlagen, um ein besseres Einvernehmen der zurzeit bestehenden Vereine und Verbände zu erzielen. Referent bleibt offen. 1. Vorstzende, sowie die Antragsteller und Referenten besprachen die betreffenden Punkte in eingehender Weise. Nach längerer Debatte wurden sämtliche 5 Anträge einstimmig angenommen. Der Punkt Stiftungsfest fonnte der vorgerüdten Zeit wegen nicht mehr erledigt werden und wurde deshalb dem Vergnügungskomitee überwiesen. Der Schluß der Versammlung 1 Uhr nachts. J. A.: Klent, Schriftführer. * Verein reisender Handelsleute, Schausteller und Berufsgenossen. Sih: Köln. Protokoll des 6. Stiftungsfestes, gefeiert am 2. Januar 1903 in Köln. Am Morgen des 2. Januar gegen 9 Uhr, sah man unser Banner sowie viele Mitglieder zur St. Martins- firche eilen, woselbst ein feierliches Hochamt für die ver- storbenen Mitglieder stattfand. Nach diesem Gottesdienst fand ein kleiner Bierkommers bis 12 Uhr mittags bei unserem Vereinswirte, Herrn Karl Scholten, statt. Gegen 8 Uhr abends füllte sich der Luisensaal; u. a. war auch unser Rechtsanwalt, Herr Dr. Schrammer II nebst einem Kollegen erschienen. Um 9 Uhr wurde vom 1. Vorsitzenden durch eine Ansprache das Fest eröffnet, und von seiten des 2. Vorfißenden auf Se. Majestät den Kaiser ein Toast dargebracht. Das Fest bestand in einem cemeinschaftlichen Liederkonzert, Theater und Ball, während die Zwischenpausen von Reden der Herren Schrammer und Spiro ausgefüllt wurden. Das Fest hatte einen schönen Verlaaf genommen. Lulius Levy, 1. Schriftführer. * * Mitteldeutscher Verein selbständiger Markt- und Meßreisender. Sih Halle a. S. Generalversammlung vom 27. Dezember 1902 im Reichskanzler", Leipziger Straße. Tagesordnung: 1. Aufnahme neuer Mitglieder; 2. Verlesen der Einladungen zu den 10jährig. Stiftungs- festen der Vereine in Hannover und Fankfurt a. M.; 3. Kongreß-Angelegenheit; 4. betr. 5jähr. Stiftungsfest; 5. Bericht der Kassenrevisoren; 6. Fall Kollege Albert Ette; 7. Feftsegung der nächsten Versammlung. - An- wesend waren 26 Mitglieder. Um 8 Uhr eröffnete der 1 Vorsitzende die Versammlung. – 1. Aufgenommen wurde Herr Richard Weizmann aus Halle a. S; ein zweiter Angemeldeter konnte wegen Stimmenminderheit nicht aufgenommen werden. 2. Es wurde beschlossen, den beiden Vereinen Glückwunschtelegramme zu senden und je einen Fahnennagel überreichen zu lassen. 3. Es wurde beschlossen, nochmals die Speditionsangelegenheit dem Kongreß zu unterbreiten. Diskretes. - 4. Diskret. 5. Herr Kassenrevisor Männe de erstattete ausführ lichen Bericht über den Stand der Kasse am 11. April und am 23. Nov. d. J Ein Antrag des Kollegen Schlot- tauer, jedem Mitglied nach Jahresschluß den Kassenbericht zugehen zu lassen, wird angenommen. 6. Es wurde beschlossen, der Vorstand soll sich mit Kollege Ette behufs näherer Information schriftlich in Berbindung setzen. - Zu 7 wurde beschlossen, die nächste Generalversammlung mit Vorstandswahl und Jahres-Kassenbericht am 10. Seite 7. Januar abzuhalten. - 8. Diskret. Auf Antrag des Koll. Mehl soll zur nächsten Versammiung die Rechtschutz- Frage auf die Tagesordnung gesezt werden. Auf An- trag des Kollegen Lichtenstein soll, um den Besuch der Versammlungen zu stärken, eine Präsenz-Lifte einge- führt werden. Um 11% Uhr schloß der 1. Vorsitzende die Versammlung. - Der Vorstand: J. A.: Otto Fuchtel, 1. Schriftf. Aus dem Gerichtsfaal. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 14. Oktober 1902 ist die Schaden- ersaßpflicht des Tierhalters unabhängig von einem Verschulden des Tierhalters und wird selbst durch höhere Gewalt nicht ausgeschlossen. Ist der Be- schädigte ein Kind unter 7 Jahren, so kann un- erörtert bleiben, ob bei der Entstehung des Schadens ein Verschulden desselben mitgewirkt hat. Bei einem Kinde unter 7 Jahren kann ein Ver schulden nicht in Frage kommen. Die Behauptung eines konkurrierenden Verschuldens der Eltern des verlegten Kindes ist schon um deswillen unerheblich, weil 254 des B.-G. nur ein Selbstverschulden des Beschädigten fennt. München, 29. Dez. Oberstes Landes- gericht. Das Bezirksamt Dachau hatte im Februar 1.-J. aufgrund des Art. 44 P.-St.-G.-B. die distriktspolizeiliche Anordnung getroffen, daß während der vom 16. bis 23. März 1. J. statt- findenden Mission im Markt Indersdorf die Aus- übung des Gewerbebetriebs im Umherziehen auf öffentlichen Straßen und Pläßen sowie von Haus zu Haus gänzlich untersagt sei. Wegen einer Uebertretung dieses Art. 44 wurde der Hausterer A. Sulzbeck von München vom Amtsgericht Dachau zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er trotz dieses Verbotes am 20. März J. in den 4 Wirt- schaften im Markt Indersdorf, also von Haus zu Haus, seine Waren feilgeboten habe. Das Land- gericht München 2 verwarf die Berufung des An- geklagten kostenfällig. Die gegen dieses Urteil eingelegte Reviston rügt Verlegung des § 366, 10 R. St.-G.-B., des Art. 44 P.-St.-G.-B. und des S1 R.-G.-O. In der Revisionsbegründung wird u. a. behauptet, die fragliche Polizeiverordnung sei gesetzlich nicht giltig, weil Art. 44 P.-St.-G.-B. nur die Aufrechterhaltung der Sicherheit, Bequem- lichkeit, Reinlichkeit und Ruhe auf öffentlichen Wegen und Straßen und Plägen im Auge habe, nicht aber in den Häusern selbst; überdies habe der Angeklagte seine Waren nicht von Haus zu Haus feilgeboten, sondern nur in den 4 Wirts- häusern; ferner hätte sich das Verbot nur auf den engen räumlichen Bezirk erstrecken dürfen, in dem die Mission abgehalten wurde, hier also auf die direkte Umgebung des Klosters Indersdorf, nicht aber auf den Bezirk des ganzen Marktes Jnders- dorf, und endlich verstoße das Verbot gegen die durch S1 R. G.-D. gewährleistete Gewerbefreiheit.- Die Revision wurde kostenfällig verworfen. In den Urteilsgründen ist u. a. ausgeführt, die frag- liche Polizeiverordnung stüße sich nicht auf § 366, 10 R.-St.-G.-B., sondern nur auf Art. 44 P.-St.-G.-B., und dieser Artikel lasse alle im' Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei den im Abſaz 1 vorgesehenen Anlässen ge= botenen Maßnahmen zu, soweit ste nicht gegen Art. 20 P.-St.-G.-B. verstoßen, auch wenn sie sich nicht auf die öffentlichen Straßen, Pläße und Wege beschränken. Das Verbot des Hausterens von Haus zu Haus sei also im vorliegenden Fall nicht zu beanstanden und von diesem Berbot seien natürlich auch die Wirtshäuser nicht ausgenommen. Ebensowenig sei die Ausdehnung des Verbotes auf den Bezirk des ganzen Marktes Indersdorf, nicht bloß auf die nächste Umgebung des Klosters Indersdorf, zu beanstanden, da sonst die Ueber- wachung und Durchführung des Verbotes sehr