Der Komet 0950 – Seite 3

DER KOMET Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaufstellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenoffen. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst „Illustriertem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Desterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 (Ausland 3) jedem Abonnenten portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 20 " No 950 Briefmarten erteilen wir unferen Gegen Einsendung von 20 in Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 6. Juni 1903. Anzeigen Raum mit 20 berechnet. werden pro 4fbalt. Belle oder beren 20. Jahrgang. Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Zirkus, Menagerien, Panoramen und Museen, Schaubuden aller Art, Karuffellen, Siegouden, Spielbuden, Meßkonditoreien Schnellphotographien, Restaurants (in über 400) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 250 d. (Ausland 3 M) viertelfährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht jedermann fret, viertel- oder halbjährlich (2.50 ober 5, Ausland 3 ober 6) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland 12) fährlich abzumachen. 3) Sft die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der legten Nummer einen roten Erinnerungszettel bet, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Komet erhalten den Komet-Kalender jedes Jahr gegen Porto-Erstattung gratis zugestellt. Inferate. Paffende, zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite foftet 60, eine halbe 33, eine Viertel-18, eine Achtel 10, fleinere An- eigen bie Petitzelle 20 d. Die Luftbarkeitsteuer und ihre Wirkungen. Seit der Einführung des Kommunalabgaben- gefeßes vom 14. Juli 1893 in Preußen hören die Klagen über hohe Lustbarkeitssteuern in unseren Reihen nicht auf und es wird für die in Frage tommenden Geschäftsinhaber von Interesse sein, diese Materie näher zu beleuchten. Der § 15 des K.-G. sagt wörtlich: "Die Besteuerung von Lust- barkeiten, einschließlich musikalischer und deklama- torischer Vorträge, sowie von Schaustellungen umherziehender Künstler ist den Gemeinden ge- stattet." Dann sagt Artikel 11 in den Aus- führungsbestimmungen: "Bei der Besteuerung von Lustbarkeiten ist bisher, insbesondere auch in dem Erlasse vom 23. Februar 1889. davon ausgegangen worden, daß grundsäßlich nur die öffentlichen Lustbarkeiten zu besteuern seien, daß den öffentlichen Luftbarkeiten zwar diejenigen gleich- zustellen seien, welche von Vereinen oder Gesellschaften veranstaltet werden, die zu diesem Behufe gebildet werden, daß aber andererseits von den zu be= steuernden öffentlichen Luftbarkeiten diejenigen wiederum auszuscheiden seien, bei denen ein höheres Interesse der Kunst und Wissenschaft obwaltet. F.-M. II 2141 M. b.J. 1B 831 Indem 15 den Gemeinden die Besteuerung der Lustbarkeiten gestattet ohne Einschrän fungen anzugeben, welche bei dieser Be= steuerung zu beachten sind, ist es nicht beabsichtigt worden, die Besteuerung von jeder Luftbarkeit von unzweifelhaft rein häuslichem Charakter zu er- möglichen oder die Besteuerung derjenigen Luft- barkeiten, bei welchen ein höheres Interesse der Kunst und Wissenschaft obwaltet, ohne Ausnahme zu empfehlen. Mit der Abstandnahme von der bis- her namentlich auch in dem Erlasse vom 23. Febr. 1889 festgehaltenen grundsäßlichen Beschränkung der Besteuerung auf öffentliche Luftbarkeiten soll vielmehr einerseits den Umgebungsversuchen wirk- samer begegnet, andererseits den Gemeinden die Möglichkeit eröffnet werden, die Besteuerung auf solche Lustbarkeiten auszudehnen, welche nach ihrer Zugänglichkeit und ihrem Umfange mehr oder minder von derselben Bedeutung wie die öffent- lichen Luftbarkeiten sind, beispielsweise also die von großen geschlossenen Gesellschaften für ihre Mitglieder veranstalteten Luftbarkeiten. Die Be- stimmung solcher Lustbarkeiten, bei welchen ein waltet, erscheint nur dann gerechtfertigt, wenn höheres missenschaftliches oder Kunstinteresse ob- zugleich auf Seiten des Unternehmers die Absicht einer Gewinnerzielung zum eigenen Vorteil nicht etwa zugunsten wohltätiger oder gemein- nüßiger Zwecke besteht. In welchem Umfange hiernach die Gemeinden von einer Besteuerung der Luftbarkeiten zweckmäßig Gebrauch zu machen haben, entzieht sich der all- gemeinen Regelung, da hierbei die örtlichen Ver- hältnisse wesentlich mit in Betracht zu ziehen sind. Immerhin sind die Fälle, in welchen eine Be= steuerung stattfinden soll, in den Steuerordnungen so genau zu bezeichnen, daß bei der Ausführung ein Ueberschreiten der Absicht des Gesetzes nicht zu befürchten steht. Soweit die Ansicht des Gesetzgebers und hieraus ist zu entnehmen, daß die Luftbarkeitssteuer eine Einnahmequelle für den Gemeindesäckel sein soll, aber die einzelnen Säße der Steuerordnung sollen nicht derartig hoch sein, daß ste einer Unterdrückung eines Geschäftes gleich seien. Also der Gesetzgeber hat schon bei der Ab- fassung des Gesezes im voraus an das einnehmende Wesen der einzelnen Kommunen gedacht, auch der preußische Minister des Innern spricht sich in dem bekannten Erlaß vom 31. Dez. 1894 dahin aus, daß die zu hohen Regulative eine falsche Auffassung des Gesetzes seien. Aber in den oben angeführten Ausführungsbestimmungen heißt es wörtlich: In welchem Umfange usw." Also feste Normen sind nicht anzugeben. Aber warum hat der Minister nicht Sachverständige herangezogen, sondern sich nur auf seine Räte verlassen und diese nur auf ihre Akten. Wenn erstes stattge= funden hätte, so wäre auf jeden Fall eine annehm- bare Steuerverordnung herausgekommen. Es ver- bietet uns hier der Raum, auf die Einzelheiten noch näher einzugehen und wie mit uns umge- gangen wird, aber soviel steht fest, daß nicht eher eine zu hoch geschraubte Steuerordnung für un- giltig erklärt wird, als bis der Nichter gesprochen hat und dieser der in Frage kommenden Kom- munalbehörden klargelegt, daß sie das Gesetz über- schritten haben. Die Wirkungen dieser Steuer " machen sich in Preußen in den letzten Jahren ganz besonders bemerkbar. Es ist kaum glaublich, daß es Ortschaften mit 1000 bis 2000 Einwohner gibt, die für ein Karussell 20-30 Mark und für eine Schießbude 5-10 Mark Lustbarkeitssteuer erheben, aber es ist Wahrheit und weigert sich jemand, diese gewiß nicht in der Absicht des Ge- sezgebers liegenden hohen Säße zu zahlen, so sagt der Schulze oder sonst ein Dorfgewaltiger: Nun, Sie brauchen nicht wieder zu kommen" oder „wer hat Sie gerufen?" Aber, zu unserem eigenen Leide sei es geklagt, es überbietet der eine den andern und bekanntlich bestimmen Angebot und Nachfrage den Preis. Gerade diese freiwilligen Angebote haben viele städtische und ländliche Verwaltungen auf den Gedanken gebracht, ihre Steuersäße für Luſt- barkeiten bedeutend zu erhöhen, und im Grunde genommen kann man es den Verwaltern der städtischen Finanzen nicht so arg verdenken, wenn sie das nehmen, was freiwillig angeboten wird? War nicht ähnlich das Resultat der ein- gereichten Denkschrift über die Vergnügungssteuer- ordnung der Stadt Gelsenkirchen? Sagte da nicht der Bürgermeister, daß ihm außer der hohen Säge noch eine Extra-Summe für die städtischen Armen angeboten und die Nachfrage nach Plägen seit der Einführung der Steuer eine doppelte ge- worden sei? Und auch heute heißt es vielfach, Plaggeld und Luftbarkeitssteuer spielen keine Rolle! Der vorsichtige Geschäftsmann wird aber stets sich nach diesen Faktoren erkundigen und eine oberflächliche Berechnung aufstellen, ob er den Plaz halten kann oder nicht, denn auch Molike sagte schon: „Erst wägen, dann wagen". G. Sch. Der bedrohte Mittelstand. Der Reisendenstand kann sich inbezug auf seine Vermögenslage dem Mittelstande zurechnen, auch sonst verbinden ihn viele gleiche Interessen mit dem Mittelstand, der durchweg Leute beher- bergt, die sich entweder dem Kaufmannsstande attachieren oder als selbständige Handwerksmeister tätig sind. Bei Aufhebung von Messen und Märkten finden wir nun leider vielfach eine ganze Anzahl dieser Herren auf Seiten unserer Gegner, von denen ihnen weisgemacht wurde, die Meß-