Der Komet 0968 – Seite 3

390 elo -9p8 Jemo 190 DER KOMET 100 910 1190 1190 1891 190 Organ zur Wahrung der Interessen der Befiher von Sehenswürdigkeiten und Schaufstellungen jeder Art. 3079dit of Frodirarodi 910 Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen.bili odnosilda rodit Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Der „Komet“ erſcheint jeden Samstag und wird nebst „Illuſtriertem Unterhaltungsblatt“ innerhalb Deutſchland und Defſterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement, von 2 M. 50 §. (Ausland 3 M) jedem Abonnenten portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummer 20 illoi bdol dorGegen Einsendung von 20 in 11919 anding 916 No 968 Briefmarken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 10. Oktober 1903. 1190 sid, mit Anzeigen sdsiallo Raum mit 20 d. berechnet. 154 rds werden pro 4spalt. Beile oder deren 21. Jahrgang. Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Zirkussen, Menagerien, Panoramen und Museen, Schaubuden aller Art, Karuffellen, Schießzbuden, Spielbuden, Meßkonditoreien Schnellphotographien, Restaurants (in über 400) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 250 & (Ausland 3 M) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. T Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder find vorauszubezahlen. 2) Es steht jedermann frei, viertel- oder halbjährlich (2.50 oder M5, Ausland M 3 oder M6) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland 12) jährlich abzumachen. (3) 3ft die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der letzten Nummer bieinen roten Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Komet erhalten den Komet-Kalender jedes Jahr gegen Porto-Erstattung gratis zugestellt. Inserate. Passende, zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite foftet 60, eine halbe 33, eine Viertel 18, eine Achtel 10, fleinere Anzeigen die Petitzeile 20 Magdeburger messe. oblo] mini 339dod un zum alio motü 1st Während der zweiten Woche der Magdeburger Messe hatte das Depeschen-Bureau „Herold" nach auswärts folgende Meldung verbreitet: Infolge andauernder Erzesse auf der groß auf der großen Herbstmesse mußte die Polizei wiederholt mit blanker Waffe einschreiten. Die Polizei beabsichtigt infolge dessen um Aufhebung der Messe beim Miniſterium vorstellig zu werden." Die Eigenart dieser Nachricht, welche einerseits 19 wenig Glauben fand, beunruhigte jedoch die Be teiligten gewissermaßen, zumal dieselbe von den, dem Marktwesen feindlich gesinnten Blättern aufs beste ausgenutzt werden konnte und auch wohl ausgenugt wurde. Nunmehr ist seitens der infragekommenden Behörde selbst ein förmliches Dementi ergangen. Der „Amtliche Anzeiger der Stadt Magdeburg" ver- öffentlicht unterm 6. Oktober folgendes: orrenticht unterm 6. erm 6. O adom 10% 1191 "Aufhebung der Messe. " Wie wir aus icherer Quelle erfahren, (hiermit ist nur das Polizei-Präsidium gemeint. M. W.) ent- behrt die Mitteilung, daß seitens der hie sigen Polizeibehörde die Aufhebung der Messe wegen der auf derselben in diesem Jahr stattgefundenen Tumulte beantragt worden sei, jeder Begründung." sid Im übrigen muß hierzu bemerkt werden, daß die Tumulte keineswegs auf dem Meßplatz selbst, sondern auf dem mit den Fahrgeschäften bebauten sogen. Kleinen Domplaß und erst nach Feierabend, wenn das Publikum den Play räumen sollte, ent- standen sind und sich den Breiten Weg entlang fortgepflanzt haben. Nachdem die Haupträdelsführer in einem ganz entlegenen Stadtteil, in der Nord- front, dingfest gemacht waren, herrschte auch Ruhe. Ueber die Entstehungsursache der Tumulte herrscht verschiedene Meinung und es gehen Gerüchte, die auf ihre Zuverlässigkeit schwer zu prüfen sind und auch wohl erst in dem gerichtlichem Verfahren, welches gegen die verhafteten Unruheſtifter, die sich wegen Landesfriedensbruch zu verantworten haben, zum Vorschein kommen werden. Soviel sei aber noch erwähnt, daß die Budenbesizer bezw. die Ge- schäfte durchaus nicht tätlich angegriffen worden sind. Das Depeschen-Bureau „Herold" ist von uns ersucht worden, die verbreitete Nachricht zu widerrufen. mis oloze 20 Max Wille. dem Schausteller ist in zahlreichen Fällen der Beweis erbracht, daß Beamte entschieden im Unrecht waren; aber höchst selten hat man damit etwas weiter wie die richterliche Anerkennung dieses Beweises erlangt. Während bei uns Verstöße geg gegen die Gewerbeord- Ein altes Lied, ein altes Leid. nung 2c., die sicher nur einer Geſeßunkenntnis ent- In den nachstehenden Zeilen wird eine äußerst heifle Sache berührt, welche an dieser Stelle zwar schon oftmals unter die Lupe genommen wurde, in- dessen bisher keine greifbare Erklärung zur Abhilfe entdecken ließ. Leider kann auch in diesen Zeilen nur zum Teil etwas Klarheit in der Materie ge- schaffen worden soweit es eben nötig ist. 1119 Wohl kein Stand, Beruf oder Gewerbe hat unter beamtlichen Ueber und Mißgriffen mehr zu leiden wie der oder das der Schausteller, Meß- und Marktfieranten. Bei uns in Deutschland gehört das Kapitel fast zur Tagesordnung und wie ein roter Faden zieht es sich durch unsere Fachpresse hin. Es würde eine geraume Zeit in Anspruch nehmen, alle die Fälle, soweit sie überhaupt bekannt geworden, einzeln anzuführen. Allerdings stehen wir in der Beziehung nicht als die einzigsten Leidtragenden da, in allen bürgerlichen und seßhaften Kreisen kann man ebenfalls ein herbes Lied darüber singen hören und dem springen, mit hoher Geldbuße oder Gefängnisstrafe geahndet werden, wird bei einem Beamten in der Regel zu ſeinen Gunſten ſtrafloſer Irrtum ange- nommen. Den dümmsten und unwissendsten Menschen hilft Gesegesunkenntnis nicht über Strafe hinweg. Sehr oft erleben wir aber, daß Beamten eine Ge- setzesunkenntnis, falsche Auslegung und Anwendung des 3 Geſetzes nicht als strafbegründend angerechnet wird. Dies ist um so schwerer zu amte doch gerade das erstehen, da der Be- hebt die die gefügt, den Beamten Die Reichste überwachen und handhaben soll. Der Staatsbürger ist haftbar für den Schaden, den er vorsätzlich oder fahrlässig einem dritten den Beamten aber über- fast gänzlich dieser Pflicht. Bei Schaffung des Bürgerlichen Gesetz- buches für das Reich ist die Frage der Haftung des öffentlichen Wesens (Reich, Staat, Gemeinde) für seine Beamten in der Presse wie in Volkskreisen sehr lebhaft erörtert worden. Die Reichstagskommission hatte in der ersten Lesung einen Beschluß gefaßt, wonach, falls der durch Ueberschreitung des Amtes hervorgerufene Schaden von dem Beamten nicht ge= deckt werden könnte, zur Leistung des Ersatzes die- jenige juristische Person des öffentlichen Rechts ver- pflichtet sein sollte, die den Beamten angestellt hat. Ersatzflicht des Staates 2c., wurde abgelehnt und dafür in das Einführungsgeseß eine Bestimmung aufgenommen, daß die landesgesetzlichen Vorschriften über die Haftung des Staates, der Ge- meinden und anderer Kommunalverbände für den von ihren Beamten in Ausübung der diejen an- vertrauten öffentlichen Gewalt zugefügten Schaden usw. unberührt bleiben. wah Ber: Dieſe ſubſidiüre Umstande ist es hauptsächlich zu verdanken, daß nach dieser Richtung hin zeitweilig scharfe Kritiken laut wurden. Man hat genügende Rechts- garantien dafür verlangt, daß Staatsbürger gegen Uebergriffe behördlicher Organe Schadloshaltung erlangen. Zuweilen haben Minister wohl Ver- fügungen und Verordnungen ergehen lassen, um Mißgriffe zu verhindern, genügt hat aber alles nichts. Immer wieder hört man, wie Mitglieder unseres Standes rücksichtslos geschädigt werden, woran im Falle eines Prozesses selbst ein dem Ge- schädigten günstiges Urteil nichts ändert. n So anerkennenswert ein wohlorganisiertes Be- amten und Polizeikorps ist, so sehr ist ein Bestreben der öffentlichen Gewalt, das Volksrecht zu unter- drücken, zu verurteilen. Ein guter uter Dienst wird dem Selbstbewußtsein des Volkes damit nicht geleistet. Tatsächlich wird in keinem anderen Lande die Au- torität des Beamten so sehr geschützt wie in Deutsch- land ein Schuß, der wesentlich zur Entfaltung des Amtsmißbrauchs beigetragen hat. Gerade von Nach §839 des Bürgerl. Gesetzbuches ist ein Beamter (nicht der Staat 2c.) (persönlich nur für diejenige Schädigung eines dritten ersaßpflichtig, die burd er legung seiner Amtspflicht herbeigeführt. Die Haftung des öffentlichen Wesens bezw. subsidiäre Ersatzpflicht ist ganz ausgeschlossen. sofern nicht landesgesez- liche Bestimmungen sie vorsehen. Vor einiger Zeit