Der Komet 0985 – Seite 9

Mr. 985. Pfälz. Verein reisend. Schausteller und Handelsleute. (Siz Kaiserslautern). Protokoll der Generalversammlung vom 31. Januar 1904, nach- mittags in der Roten Laterne", Kaiserslautern. Der 1. Vorsigende Herr Heinrich Hirdt eröffnete um 3 Uhr die Versammlung und begrüßte bie Anwesenden im Namen des Vereins. Nach Verlesung der Jahresprotokolle erstattete der 1. Kassierer Herr Karl Kumpf den Kassenbericht, welcher einen kleinen Ueberschuß der Jahreseinnahmen ergab. Der 1. Vorsißende stellte sodann den Punkt Verlegung des Dürkheimer Wurstmarktes zur Diskussion. Nach lebhafter. Debatte wurde beschlossen, die Sache an eine Ausschuß- fizung zu verweisen. Dem Antrag betreffs Gründung einer Sterbekasse wurde allseitig zugestimmt und beschlossen, diesen Punkt ebenfalls dem Ausschuß zur näheren Be- sprechung zu unterbreiten; in einer später abzuhaltenden Generalversammlung soll hierüber definitiv Beschluß gefaßt werden. Neuwahl der Gesamtvorstandschaft. Gewählt wurden folgende Herren: Heinr. Hirdt, 1., Heinr. Scherer, 2. Vorstand; Karl Kumpf, 1., Ph. Repphahn, 2. Kassierer; Wilh. Jung, 1., Heinr. Halfmann, 2. Schriftführer; Wieser, Glaser, Wilhelm, Beisiger; Alois Hirdt, Philipp Schröer, Revisoren. Sämtliche Herren nahmen die Wahl mit Dank an. Nachdem noch verschiedene Herren als Mitglieder aufgenommen waren, wurde zugunsten der Vereinskasse eine Sammlung freiwilliger Beträge vorgenommen, worauf der Vorsitzende Herr Heinrich Hirdt den Anwesenden für das bewiesene Interesse dankte und um 7 Uhr abends die Ver- sammlung schloß. Wilh. Jung, Schriftf. Aus dem Gerichtssaal. Berlin, 31. Januar. Nach einer für die Stadt Kiel erlassenen Polizeiverordnung müssen die Aufführungen, die nicht dem höheren Interesse der Kunst und Wissenschaft dienen, 24 Stunden vorher bei der Polizeibehörde zur Anmeldung gelangen. Am 19. Februar 1903 hat in einem Kieler Theater in einer Zwischenpause Dr. Friedmann. seine Verteidi- gung eines Mörders" zum Vortrag gebracht. Der Inhaber des Theatersaales hatte es unterlassen, diese Sonderaufführung polizeilich anzumelden, und es entstand nun die Frage, ob der Inhalt selbst resp. die Art und Weise des Vortrages als dem höheren Interesse von Kunst und Wissenschaft dienend anzu- sehen sei oder nicht. lei ode Die Polizeibehörde vertrat die Ansicht, daß die ganze Szene mehr auf die Er- regung von Sensation gerichtet war, als daß bezweckt wurde, das höhere Interesse von Kunst und Wissen- schaft zu fördern. Sie erließ deshalb gegen Herrn Gläsener, den Besitzer des Saales, eine polizeiliche Strafverfügung. as von dem Betroffenen an- gerufene Schöffengericht erkannte auf deſſen Frei- sprechung, wohingegen auf die Berufung der Staats- anwaltschaft die Strafkammer des Landgerichts zur Verurteilung des Angeklagten gelangte. Der Einwand, daß die Art und Weise des Vortrages auf das höhere Interesse von Kunst und Wissenschaft hindeute, ließ der Berufungsrichter dahingestellt, da die Szene selbst einen solchen Zweck nach keiner Richtung hin er= kennen ließ. Der Angeklagte legte gegen das Be- rufungsurteil Revision ein, der höchste preußische Strafgerichtshof wies sie aber gestern mit folgender Begründung zurück: Die Annahme des Vorderrichters, daß die Art und Weise eines Vortrages nicht ein wissenschaftliches oder Kunstinteresse haben könne, sei allerdings rechtsirrtümlich; vielmehr könne gerade die Vortragsweise künstlerisch wirken. Das angefochtene Urteil wurde aber durch die übrigen Feststellungen des Vorderrichters getragen, weshalb wie geschehen, zu erkennen war. Nürnberg. (Strafkammer). Der Schau- steller Valentin Schöfer von Erlangen veranstaltete gelegentlich der letzten Bergkirchweih ein Bolzenschießen, das zu den verbotenen Glücksspielen zählt, wodurch er sich eines Vergehens des strafbaren Eigennußes schuldig gemacht haben soll. Der Angeklagte behauptet, daß er aufgrund seines Gewerbescheines, der sich noch in den Händen des Magistrats Erlangen be= finde, die Befugnis hatte, das Spiel zu betreiben und daß gleichzeitig auch andere Schausteller solches unbeanſtandet in Szene sezten. Behufs näherer Auf- Der Komet. klärung des Sachverhaltes wurde die Verhandlung vertagt. Eingestelltes Verfahren. Der Offiziant an der städtischen Gasanstalt, Friedrich Steiner, war seiner- zeit beschuldigt worden, zum Schaden der Sektion München des internationalen Vereins reisender Schausteller, deren Kassier er war, Unterschlagungen begangen zu haben. Die Folge dieser Behauptung war, daß gegen Steiner eine strafrechtliche Unter- suchung wegen Untreue bezw. Unterschlagung ein- geleitet wurde, außerdem stellte aber auch Herr Steiner gegen verschiedene Mitglieder der Sektion Beleidigungsklage, die am vergangenen Samstag vor dem Amtsgerichte München I zur Verhandlung kam. Wie der Kläger Steiner zugeben mußte, besteht heute noch ein ungedecktes Defizit von 146.47 Mk. bei der von ihm verwalteten Kasse. Durch Beschluß der Staatsanwaltschaft wurde jedoch das strafgerichtliche Verfahren gegen ihn eingestellt, da nach dem Gut- achten des gerichtlichen Bücherrevisors anzunehmen ist, daß Steiner sich dieses Geld nicht absichtlich an- eignete, um den Verein zu schädigen, sondern daß das Manko lediglich durch Nachlässigkeit und mangel- haftes Verständnis für die Buchführung verursacht wurde. Aufgrund dieser Feststellung und da Steiner zugeben mußte, auch seinerseits über verschiedene Mitglieder des Vereins beleidigende Aeußerungen gemacht zu haben, kam auf Anraten des Richters ein Vergleich zustande, nach dem beide Parteien ihre beleidigenden Aeußerungen mit dem Ausdruck des Bedauerns zurücknahmen. Bischofstein. Personen, die ihr Gewerbe im Umherziehen betreiben, sind nicht verpflichtet, ihre Pferde allmonatlich durch einen beamteten Tierarzt untersuchen zu lassen. Der Händler Gustav Bogdan zu Bischofstein, der mit Pferden handelt und mit eigenem Fuhrwerk von Markt zu Markt zieht, war wegen Uebertretung der Polizeiverordnung des Ober- präsidenten der Provinz Ostpreußen vom 17. Novem- ber 1890 am 10. August v. J. von der Polizeiver- zu Bischofstein in eine Strafe von 10 Mk. genom- men worden, weil er die zur Ausübung seines Ge- werbes benutten Pferde nicht in jedem Monat durch einen beamteten Tierarzt hatte untersuchen lassen. Das Schöffengericht zu Bischofstein erkannte am 7. Oktober v. J. auf Freisprechung, weil die Polizei- verordnung, auf Grund deren die Straffestsetzung erfolgt ist, rechtsungültig sei, da diese Polizeiver- ordnung ausschließlich den Personen, die ihr Gewerbe im Umherziehen betreiben, die Verpflichtung auferlegt, die bei Ausübung ihres Gewerbes benutzten Pferde durch einen beamteten Tierarzt untersuchen zu lassen. Eine solche Anordnung charakterisiert sich als eine Beschränkung des Hausierhandels und verstößt gegen die Bestimmungen der Reichsgewerbeordnung. solche Beschränkung durfte nur vom Bundesrat oder in dringenden Fällen vom Reichskanzler erlassen werden. Die von der Staatsanwaltschaft gegen dieses Urteil eingelegte Berufung ist jetzt von der Barten- steiner Straffammer verworfen worden. In der Urteilsbegründung hob der Vorsitzende hervor, daß die Polizeiverordnung des Oberpräsidenten eine Sonder- regelung bedeute, die nur im Rahmen einer Gewerbe- ordnung zulässig sei. Der Hinweis auf eine Gefahr der Uebertragung von Viehseuchen, die das Umher- ziehen von Gehöft zu Gehöft mit Pferden mit sich bringt, läßt eine solche unterschiedliche Behandlung der Gewerbetreibenden nicht rechtfertigen, denn eben- so gut könnten Viehseuchen durch andere Gewerbe- treibende, die nicht zum Hausierhandel gehören, ver- schleppt werden. Eine Die Haftung der Eisenbahn für Unfälle. Für Eisenbahnreisende ist ein Reichsgerichtserkenntnis von Bedeutung, das die "Deutsche Juristenzeitung" mitteilt. Es bezieht sich auf die Haftung der Eisen- bahn für Unfälle der Reisenden bei den Zu- und Abgängen auf den Bahnhöfen. Ein Reisender hatte die Eisenbahn benutzt und den Zug verlassen, ist dann aber vor Verlassen des Bahnhofes auf dem Sette 7. Bahnsteig durch Glatteis zu Fall gekommen. Er er nahm den Eisenbahnfiskus aus dem Beförderungs- vertrag in Anspruch, kraft dessen nach § 278 des Bürgerlichen Gesetzbuches der Eisenbahnfiskus für das Verschulden seiner Gehilfen (unterlassenes Bestreuen mit Sand) ihm hafte. Der Verklagte erwiderte, es sei ein Anspruch auf den Vertrag nicht vorhanden, da die Beförderung des Klägers beendet war; könne daher auch nur nach Maßgabe des § 831 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Anspruch genommen werden und sei hiernach nicht haftbar, da er in der Auswahl seiner Beamten nicht gefehlt und für deren Verschulden somit nicht einzustehen habe. Das Reichs- gericht hat aber die verurteilende Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Der Eisenbahnunternehmer nötigte die Reisenden, um zu dem Zuge zu gelangen, beziehungsweise um nach dessen Ankunft die Bahn- anlage zu verlassen, Räume und Anlagen, insbesondere Zu- und Abgangswege zu passieren, die von ihm zu diesem Zweck hergestellt sind. Hieraus ergebe sich, daß die Verbindlichkeit des Unternehmers, von einem Ort zum anderen gemäß der Fahrkarte zu befördern, nicht schon im Augenblick der Ankunft des Bahnzuges auf dem Bahnhof des Bestimmungsortes gelten könne, daß sie vielmehr auch die Verpflichtung umfasse, den Reisenden einen sicheren Ausgang aus dem Bahnhof zu gewähren, es sei daher ein Anspruch aus dem Vertrag gegeben. Vermischtes. Berlin. Ueber das Vermögen der Handels- gesellschaft Cocchi, Bacigalupo und Grafigna in Berlin, Levegowstr. 23, ist die Eröffnung des Konkurs- verfahrens beantragt und vom Amtsgericht I das Veräußerungsverbot erlassen. Diese Nachricht wird für viele Schausteller, die mit dieser Firma gearbeitet, eine unheilvolle sein, da nunmehr der Konkurs- verwalter mit allem Nachdruck die Außenstände ein- treiben wird. Wien. Der Portier des Zirkus Renz-Ge- bäudes, Herr Josef Klima, ist am 30. Januar im 78. Lebensjahre gestorben. Er bekleidete seinen Posten über 30 Jahre. In Uralsk (Rußland) wurde der Zoolo- gischen Ausstellung und Variété-Theater von Grübel und Lewites die Reklamesäule, welche in den Straßen herumgetragen wurde, arretiert und polizeilich ver- boten, da die Bauersleute diese Säule als ein heil. Bild ansahen und sich vor diesem bekreuzigten. Auf der einen Seite befand sich ein schwarzes Kabinett- Plakat und auf der anderen Seite ein Schimpanse. Große Aehnlichkeit ! Paris, 25. Jan. Wegen seiner Größe, 2,29 Meter, ist der Riese Hugo vom Wehrdienst befreit worden. Die Behörde wäre genötigt gewesen, ihm ein drei Meter langes Bett und eigene Kleidung anfertigen zu lassen. Dabei wäre er kaum verwend- bar gewesen, da er nicht in Reih und Glied gestellt werden kann. Hugo ist in den Pyrenäen geboren, 24 Jahre alt, steht im Begriffe, sich mit einer Riesen- jungfrau zu verheiraten, um sich dann um den für Riesenpaare in Rouen ausgeseßten Preis zu bewerben. Düsseldorf, 27. Jan. Dem Peter Wilhelm Breuer in Giesenkirchen war vom Bezirksausschusse durch schriftlichen Bescheid der für das Jahr 1904 nachgesuchte Wandergewerbeschein in Baumwollartikeln versagt worden, weil der Gesuchsteller im vergangenen Jahre wegen Widerstandsleistung zu 7 Monaten Gefängnis verurteilt worden und deshalb auf Grund der Bestimmungen der Gewerbeordnung die Konzes- sionierung zum Hausierhandel vorläufig unstatthaft ist. Es nutzte deshalb auch dem B. nichts, daß er für seine Angelegenheit ein nochmaliges mündliches Ver- fahren beantragt und zum heutigen Termin die günstigsten Zeugnisse, darunter auch ein solches des Bürgermeisters seines Heimatortes, mitgebracht hatte. Der Bezirksausschuß mußte sein erstes Urteil auf- rechterhalten. Es mag diese Entscheidung für den gesamten Hausierhandel beachtenswert sein.