Der Komet 0994 – Seite 3

DER KOMET Organ zur Wahrung der Interessen der Befiher von Sehenswürdigkeiten und Schauffellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in № 994 Briefmarken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. bla Pirmasens, 9. April 1904. Anzeigen werben pro 4ſpaltige Beile für Abonnenten des „Stomet", mit 25 für 21. Jahrgang. oder deren Raum mit 20 d Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bet Besizern von Zirkussen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impreſarten von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Weusikkapellen, bei Besitzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuſſellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „skomet" koſten für das Inland 5 M, für das Ausland 6 A Man abonniert am einfachsten durch Ginsendung des Abonnementz- betrages des „Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Poſtnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Komet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden höchst wichtigen Komet-Kalender gratis und franko. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den „Komet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des „Komet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel- nummern fosten 25 Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Inserate. Die vierspaltige Petitzeile oder deren Raum berechnet sich mit 20 für Abonnenten des Komet", mit 25 & für Nicht-Abonnenten. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Die Haftung für Schaden- zufügung durch Angestellte. " Die wichtige Frage wichtig für Prinzipale und Angestellte wer für einen innerhalb des Ge- schäftsbetriebes (gleichviel ob es sich um eine handels- gerichtlich eingetragene, oder keine solche Firma handelt) vorgekommenen Schaden, eine Schadenzufügung zu haften hat, regelt § 831 des bürgerlichen Ge- setzbuchs. Dieser lautet: Wer einen andern zu einer Verrichtung bestellt, ist zum Ersetzen des Schadens verpflichtet, die der andere in Ausführung der Verrichtung einem dritten widerrechtlich zufügt. Die Ersaßpflicht tritt nicht ein, wenn der Geschäfts- herr bei der Auswahl der bestellten Person (und, sofern er Vorrichtungen und Gerätschaften zu be- schaffen oder die Ausführung der Verrichtung zu leiten hat, bei der Beschaffung oder Leitung) die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet oder wenn der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt entstanden sein würde." Das Gesetz läßt also den für den Schaden haften, der nicht durch ihn selbst, aber durch einen von ihm bestellten (angestellten) andern herbeigeführt wurde. Es haftet also der Prinzipal beispielsweise für einen Schaden, den ein dritter (ein Kunde) erlitt, weil der Expedient liederlich handelte, weil der Markt- helfer nicht sachgemäß eine Ware verpackte 2c. Der Meister im Gewerbe und Handwerk haftet für die Versehen seines Gesellen oder Gehilfen oder Lehrlings, sofern diese Versehen einen Schaden für einen dritten nach sich ziehen. Aber nicht bedingungslos verpflichtet das Gesetz den Arbeitgeber, wenn er den andern zu einer Arbeitsleistung bestellt, für Schadenzufügungen durch denselben. Es heißt ausdrücklich, daß der Prinzipal von der Ersatzpflicht befreit ist, sofern er ,,bei der Auswahl der bestellten Person die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtet hat". Was heißt nun, die erforderliche Sorgfalt bei der Auswahl" anwenden? Der Begriff ist sehr dehnbar, wäre er in das Ermessen, in das Urteil des Ver- pflichteten gestellt; doch hat über die Frage, ob die ,, erforderliche Sorgfalt" angewendet wurde der Richter (richterliches Ermessen) zu entscheiden. Ein anderer Paragraph desselben Gesetzes (276) sagt: "Fahr lässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorg- falt außer Acht läßt." Es wendet also der nicht das gesetzliche Maß Sorgfalt an, der fahrlässig ist. Das neue Recht will also den stets treffen, der fahr- lässig war, fahrlässig handelt, weil es sehr richtig folgert: in der Fahrlässigkeit des Herrn liegt not- wendigerweise die Fahrlässigkeit des Dieners. Neben dieser, den Prinzipal von der Ersaßpflicht befreienden Klausel steht noch eine zweite, die darin gipfelt: daß keine Ersatzpflicht besteht, wenn der ein- getretene Schaden auch bei Anwendung der Sorgfalt entstanden sein würde, also die Sorgfalt ange- wendet ist. In beiden Fällen hat der Prinzipal, bezw. der gesetzlich Verpflichtete den Beweis zu führen, daß er entweder die nötige Sorgfalt angewendet hat oder daß trotz der Sorgfalt der Schaden entstehen konnte; er hat zu beweisen, daß die gesetzlichen anerkannten Tatsachen der Befreiung vorliegen. Man sieht: die Frage ist troß scheinbarer Be- grenzung nicht ohne Lücke und so ist es denn gut, wenn obergerichtliche Urteile dem Paragraphen eine festere Form geben. Zwei Urteile des Reichsgerichts (vom 17. April und 5. Juni 1902, Entscheid. Bd. 51, Seite 199 und Gruch's Beitr. 3. Erläut. d. dtsch. Rechts, Bd. 46, Seite 921), deren letteres sich über die Frage der Art und Weise des Er- bringens des Entschuldigungs (Entlastungs =) be weises seitens des Prinzipals ausspricht, sind von Bedeutung. Zunächst stellte das erste Urteil fest, daß unter dem Ausdruck „Verrichtung" (siehe den oben an- geführten Paragraphen) jede tatsächliche Handlung, jede Rechtshandlung zu verstehen ist und daß das Wort „bestellen" (jemanden zu einer Verrichtung bestellen) im Verkehr gleichbedeutend gebraucht wird wie die Worte: beauftragen, ersuchen, ein Werk über- tragen. Nicht jeder haftet nach § 831, sondern der Paragraph setzt voraus, daß der Besteller dem Be- stellten gegenüber die Stellung eines Geschäftsherrn" einnimmt, also daß der Besteller der Anordnende, der Bestellte (zur Verrichtung bestellte), der Ausführende ist. Wird dagegen an dem zu einer Verrichtung Bestellten eine Leistung, eine Arbeit, ein Tun 2c. gefordert, bei dessen Ausführung er nicht den An- " weisungen des Geschäftsherrn, sondern seinem eigenen Ermessen, seiner eigenen Sachkenntnis und Erfahrung folgt, so hat der Besteller rechtlich (und im Sinne des § 831) nicht die Stellung des „Geschäftsherrn". Diese Begrenzung des Prozesses ist sehr beachtenswert und vor allem entspricht sie dem Rechtsgefühl, denn dem R ein Geschäftsherr kann mit Recht nur dann haftbar für eine Verrichtung des Bestellten sein, wenn diese Verrichtung von seinen Anordnungen und Weisungen abhängig war, also infolge dieser Anordnungen Nachteil und Schaden verursachte. Es kann nicht so be- dingungslos der Geschäftsherr" den Sündenbock spielen, wie es nach dem Wortlaut des § 831 geschehen sollte. " Das zweite Urteil nimmt Stellung zu dem Ent- schuldigungs- oder Entlastungsbeweis des „Geschäfts- herrn". Dieser erfordert nach rechtsgerichtlicher Auf- fassung nur den Nachweis der Sorgfalt, die im Verkehr als notwendig und genügend angesehen werden und notarische Ueberweisungs- Eine Anglich vom fann. pflicht kann unmöglich vom „Geschäftsherrn" erwartet werden und solche fordert das Gesetz auch gar nicht. Es ist ein Unding, daß der Geschäftsherr besonders bei einer bestellten Mehrheit von Verrichtungen (Ar- beiten) jedem einzelnen mit der Verrichtung betrauten Beſtellten „auf die Finger ſehen" ſoll; ebenso- wenig kann gefordert werden, daß für jede einzelne Verrichtung besondere Anordnungen gegeben werden sollen. ,,Bei erwachsenen, eingelernten und geschäfts- erfahrenen Arbeitern darf der Unternehmer bis zu einem gewissen Grade eigene Arbeitsfähigkeit und Umsicht auch mit Rücksicht auf Vermeidung von Gefahren für die Arbeiter oder dritte Personen voraus- setzen, er wird Vorsichtsmaßregeln von der Art, wie sie in dem betreffenden Arbeitszweige allgemein bekannt und eingeübt oder auch schon nach gesundem Menschen- verstand für jeden als notwendig erkennbar sind, den Arbeitern nicht stets neuem einschärfen müssen". -Vr- icht auch mit Rid von Etwas über die Tagespresse. Bekanntlich hat Napoleon I. die Presse als gleich- bedeutend mit einer Großmacht erklärt. Und dieser Ansicht des großen Korsen, der ein Menschenkenner und ersten Ranges war, kann man ganz gar bei-