Der Komet 0995 – Seite 3
1904-04-16 · Seite 3 von 36
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DER KOMET
Organ zur Wahrung der Intereffen der Befiher von Sehenswürdigkeiten und Schanftellungen jeder Art.
bound Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen.
Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens.
№ 995 Briefmarten erteilen wir unſeren
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Pirmasens, 16. April 1904.
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Das Marktrecht.
Von Aug. Brähler.
[Nachdruck verboten.]
Nach § 64 der Reichs-Gewerbe-Ordnung ist der
Besuch von Messen und Jahrmärkten für jeden
Händler mit gleichen Befugnissen freigegeben, d. h.
allerdings nur mit denjenigen Waren, die im Wander-
gewerbe nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht
ausgeschlossen sind. Wenn es heißt, für jeden mit
gleichen Befugnissen freigegeben, so möge der ge-
neigte Leser nicht etwa denken, daß die deutschen
Messen und Jahrmärkte nur für die gänzlich unbe-
scholtenen, mit einem Steuer- und Wandergewerbe-
schein versehenen Geschäftsleute freigegeben sind
nein, für jeden heißt es ausdrücklich es ist also
gleich, wer er ist, wie alt er ist, ob er Steuern be-
zahlt oder nicht; ob er vor kurzer Zeit erst aus dem
Gefängnis oder aus dem Zuchthause entlassen worden
ist, kommt nach diesen Bestimmungen auch nicht in
Betracht. Kurz und gut, es hat also jeder das
Recht, Messen und Märkte zu besuchen.
Obwohl die Bestimmungen dieses Paragraphen
64 der Reichs-Gewerbe-Ordnung so manchem braven
Familienvater und so mancher armen Witwe zu gute
kommen, indem dieselben auf Messen und Märkten,
ohne Steuern entrichtet zu haben, ihre Waren feil-
bieten können, so nachteilig wirkt aber auch wieder
derselbe Paragraph auf das Ansehen unserer markt-
reisenden Händler. Jeder Schmutzfink hängt sich ein-
fach unter dem Schuße dieses Paragraphen dem
ehrsamen Stand der Händler an die Rockschöße.
Ganz anders würde dieses wohl werden, wenn
auch die Handelsleute, die Messen und Märkte be-
suchen, einen Gewerbeschein oder ein Marktpatent
haben müßten. Es ist nicht erforderlich, daß hier-
mit gleich eine Besteuerung dieser meß- und markt-
reisenden Händler verbunden sein müsse. Man
könnte diese Angelegenheit auf ähnliche Art und
Weise regeln wie bei den Detailreisenden, indem
man ihnen zur Pflicht machen würde, sich zur Aus-
übung ihres Berufes eine Legitimationskarte zum
Preise für 2 Mark zu lösen, welche für ein ganzes
Jahr Giltigkeit hat. Ich glaube, daß jeder reelle
Handelsmann diese kleine Summe zur Säuberung
seines Standes und zu der dadurch eintretenden
Hebung seiner Standesehre gerne opfern würde.
Auch für die aufsichtführenden Polizeiorgane
würde dadurch eine wesentliche Besserung bezw. eine
Erleichterung geschaffen werden. Sie würden sich
viel besser in vorkommenden Fällen orientieren können
und nicht manchmal geradezu ratlos dastehen, wie es
3. B. gegenwärtig der Fall ist, daß sie auf Grund
des in Rede stehenden Paragraphen auf ihren Messen
und Märkten jeden dulden müssen, wer da kommt,
wenn er nur die kleinen Marktvorschriften erfüllt.
Wie ganz anders ist dem deutschen Schausteller
die Gewerbefreiheit auf Grund der Gewerbeordnung
zugemessen. Da müssen folgende Bedingungen er-
füllt sein: 25 Jahre alt, unbescholtener Lebenswandel
während der letzten fünf Jahre, mit keiner entehren-
den Strafe bedacht, Beibringung eines Leumund-
zeugnisses sowie Nachweise über Zahlung von Staats-
und Gemeindesteuern. Das sind ganz andere Vor-
schriften, denen hier der Gewerbetreibende unter-
worfen ist. Und selbst wenn er alle diesen Rechnung.
getragen hat, dann darf er noch lange nicht sein
Geschäft ausüben. Auch hier kommt das dicke Ende
hinten nach, nämlich die regierungs- und ortspolizei-
liche Genehmigung, Ausdehnung genannt, welche
leider so häufig auf Grund des Bedürfnisparagraphen
über diese Gewerbebetriebe noch ertra besteht. Welch'
ein gewaltiger, fast unglaublicher Unterschied! Aber
es ist Gesez und diesem muß sich jeder unterwerfen.
Nur ein Marktpatent oder ein sonstiger von der
Regierung ausgestellter Legitimationsschein könnte
unsere Händler von jenen Schmußkonkurrenten be-
freien und die Folge davon wäre, daß die Messen
und Märkte, welche sich durch ganze Jahrhunderte
bis auf den heutigen Tag als nugbringend erwiesen
haben, erſt recht noch einmal blühen und gedeihen
würden. Auch würde dann seitens der Regierung
weniger wie seither an deren Beschränkung oder
Aufhebung gearbeitet werden. Den Händlern auf
Messen und Märkten aber, denen doch bekanntlich
nach § 68 der R.-G.-O. der größte Schuß gewährt
wird, würde ein Marktpatent oder eine ähnliche ge-
setzlich eingeführte Legitimation gleichgroße Vorteile
bringen. Allerdings wäre hierzu eine vorhergehende
Abänderung der Reichs-Gewerbe-Ordnung unumgäng-
lich notwendig, was jedenfalls wohl so schnell nicht
geschehen wird wegen der großen Arbeit.
In der Tat ist ja auch eine eventuelle Abände-
rung der Gewerbe-Ordnung eine Riesenarbeit. Ein-
mal mit dieser Riesenarbeit begonnen, würde es sich
bald herausstellen, daß nicht bloß der Paragraph für
unseren Beruf sondern auch noch viele andere Para-
graphen einer Revision bedürfen. Das wäre aber
alles noch nicht so schlimm, wenn die fragliche Ab-
änderung kurzer Hand vorgenommen werden könnte.
Aber die Debatten, diese endlosen Debatten, die da-
bei entstehen, das sind harte Nüsse, die es da zu
fnacken gibt. Wir werden es wohl nicht mehr er-
leben, in dieser Richtung eine gesetzliche Hilfe zu er-
halten, aber unsere nachkommende Generation
kann vielleicht die Früchte unserer Arbeit ernten.
fie
Aber trotzdem, daß noch immer anhaltend an
unserem alten Marktrecht gewühlt und gearbeitet
wird, um es mit der Zeit ganz verschwinden zu
lassen, trotzdem selbst regierungsseitig darnach ge=
trachtet wird, unsere Märkte zu beschneiden, trot
alledem dürfen wir nicht die Flinte ins Korn werfen,
denn es ist ein gerechter Kampf, den wir Schau-
steller um unsere Existenz führen und zu dem jeder
berechtigt ist.
berechti
Selbst wenn wir in diesem Kampfe um unsere
Existenz uns kleine Vergehen zu schulden kommen
ließen, würde eine strafbare Handlung nur dort vor-
handen sein, wo nicht in Wahrnehmung berechtigter
Interessen gehandelt worden wäre. Das größte Recht
auf unsere bestehenden Märkte und Messen ist uns
im § 65 der R.-G.-D. gegeben. Nach diesem iſt
es nicht ausgeschlossen, ja geradezu festgelegt möchte
ich sagen, daß uns ein Entschädigung dort zusteht,
wo durch Anordnung die Zahl der bis dahin ab-
gehaltenen Märkte vermindert wird und eine größere
Zahl ausdrücklich und unwiderruflich festgelegt war.
Selbst Gemeinden, welche nachweisen können, daß
sich ihr Marktrecht auf einen speziellen lästigen Titel
gründet, können in solchen Fällen Entschädigungs-
anspruch geltend machen. Aber wo wird von diesem
Nirgends!
zustehenden Rechte Gebrauch gemacht?
Niemand will der Kaze die Schelle anhängen und
Un-
so bleibt es dann immer wieder beim Alten.
zählige Märkte werden zu Unrecht aufgehoben und
niemand wagt es, sich beschwerdeführend gegen die