Der Komet 1009 – Seite 3

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schauffellungen jeder Art. 1195 bun diu 1st wan Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenoſſen. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20. & in 119 №1009 Briefmarten erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. I Pirmasens, 23. Juli 1904. werden pro 4spaltige Zeile | für Abonnenten des „omet", mit 25 für Nicht-Abonnenten berechnet. Anzeigen oder beren Staum mit 2021. Jahrgang. 1100 Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes ſeine hauptsächlichste Verbreitung bei Beſizern von Zirkuſſen, Menagerien, reiſenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bei Befizern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaufeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Meßkonditoreien, Waff Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- unden und allen standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des Somet" tosten für das Inland 5 M, für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- betrages bireft bei der Expedition des „Somet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Poſtnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Komet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Verpackungs- und Portospesen ben jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden höchst wichtigen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den „Stomet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des "Somet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann fret, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Grinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel- nummern fosten 25 d. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Inferate. Die vierspaltige Petitzeile ober deren Naum berechnet sich mit 20 & für Abonnenten des „Somet“, mit 25 d. für Nicht-Abonnenten. gome Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. 910 m di bist bilmysdnu 196098ngd smis 9:1 aslanis nu Bishte und 1913 moist miradusdoplist. Offi 119097! 91990 Dreierlei wolle der freundl. Kometleser beachten: ist od side is disconfoblog Die Lustbarkeitssteuer in i Preußen. Sibin dosisio Wenn hie und da die Meinung vorherschend daß die Lustbarkeitssteuer dur durch einen Prozeß für uns für ungültig erklärt werden könnte, so ist dies eine Auffassung, der nicht beigepflichten werden kann, und wenn ferner angenommen wird, daß die in Preu- ßen erhobenen Gebühren für Luftbarkeiten als Armen- abgabe zu betrachten seien, so ist dieses auch nicht zu- treffend. Derartige Armengelder haben wir früher gehabt, aber durch das Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893 ist die Besteuerung von Lustbarkeiten eine anderea geworden. Die Gemeindeverwaltung kann auf Grund der §§ 13, 15, 18 und 82 des eben genannten Gesetzes eine Lustbarkeitssteuer ein- führen, selbstredend muß dies eine neue Ordnung sein, die dem Bezirsausschuß bezw. dem Ressortminister zur Genehmigung vorgelegt werden kann. Sobald sie genehmigt hat über die Höhe der welche für uns als zahlende Interessenten die Hauptsache ist, schweigt sich das Gesetz aus. Bei allen übrigen Steuerquellen haben stets die Finanzminister Preußens eine Norm angegeben, nach welcher eingeschäßt werden kann. Anders ist das bei der Lustbarkeitssteuer. In Ar- tifel 11 (Besteuerung der Luftbarkeiten) heißt es: "In welchem Umfange hiernach die Gemeinden von einer Besteuerung der Luftbarkeiten zweckmäßig Gebrauch zu machen haben, entzieht sich der allge- meinen Regelung, da hierbei die örtlichen Verhältnisse wesentlich mit in Betracht zu ziehen sind. Immerhin sind die Fälle, in welchen eine Besteuerung statt finden soll, in den Steuerordnungen so genau zu bezeichnen, daß bei der Ausführung ein Ueber- schreiten der Absicht des Gesezes nicht zu befürchten öhe der Sie auch Gefeßestraft. Nur " 1. Immer recht pünktlich seine Adresse angeben, damit nicht nur der „Komet" sondern auch alle zur Weiterbeförderung eingehenden Depeschen und Briefe sofort zugesandt werden können. 2. Von 12917: Bie Rebaltion ift für jede Einsendung dankbar. os mais su Feste, von jeder Messe einen wenn auch noch so kleinen Bericht einsenden. 3. berall und bei jeder Gelegenheit für die Verbreitung des Komet" durch Ge- von Nen-Abonnenten eintreten. Nur durch die Repräsentation einer ge- diegenen Fachpresse bekämpft man das Vorurteil gegen unsern Stand. steht. In richtiger Erkenntnis über die weitgehende Ausdehnung dieser gerade die Besizer von Lust- barkeiten sehr belastende Steuerquelle und derjenigen Gemeindegrößen, denen jede Volksbeluftigung ein Dorn im Auge ist, haben wir gleich bei Einführung ver- schiedener hoher er Steuerordnungen energisch Proteſt erhoben. Mit unseren Beschwerden haben wenigstens den bekannten Miniſterialerlaß erreicht, , bir fehen auch fchon lang auf dem wir mit dem dem Richter doch eine Handhabe gegeben ist. Wir stehen auch schon lange auf dem Stand- punkt, daß im Klagewege betreff über zu hohe Luſt- barkeitssteuer etwas zu erreichen ist und da ist es mit großer Freude zu begrüßen, dağ die Firma Klopphaus in Barmen auch diese für uns sehr be- deutende Frage, wie hoch die Gemeinde in ihrer Gebührenordnung gehen kann, gerichtlich zum Aus- trag bringen will. Wir können nur wünschen, daß die obige Firma, die als Plazinteressent selbstredend nach den letzten Erfolgen noch ein besonderes Int resse an obiger Steuer hat, auch in dieser Klage ge- winnt, denn wenn die in Frage kommende Ver- eine unterbrückung des betreffenden Geſchäfts ſtatt findet, wie es in jenem Erlaß heißt, so kann niemand mehr einen Platz mieten. Wir sind ferner der Mei- nung, daß bei einer solchen Klage Sachverständige hin- zugezogen werden müssen, die Fachleute sind und als solche wohl am besten in der Lage sind, hier endgültige Remedur mit schaffen helfen zu können. Dann wird es sich bei dieser wichtigen Frage sehr empfehlen, daß genau über Einnahmen und Ausgaben Buch geführt wird, denn es könnte doch möglich sein, daß bei einem wie oben angeregten Prozesse gesagt wird, die Lustbarkeitssteuer soll nach einem Prozentsaße von den Bruttoeinnahmen berech net werden und dann heißt es Bücher vorlegen. Ich bin der Meinung, daß dieses der beste Maßstab wäre, wenn wir z. B. 1% zahlen. — Nun darf man aber auch nicht annehmen, daß für viele liberale Gemeindeverwaltungen die die Einführung obiger Steuer etwas Angenehmes ist, nein, in den meisten Fällen ist es die eiserne Notwendigkeit, die sie zwingt alle Realsteuern, wozu auch diese gehört, einzuführen. Man muß eben selbst im öffentlichen Leben stehen, um zu erfahren, mit welchen Faktoren die Behörden zu rechnen haben und was für ein großer Verwal- tungsapparat dazu gehört, um die Angelegenheit ge- recht durchzuführen, und es ist auch nicht zuviel ge- sagt, wenn man behauptet, daß es keine zweite Steuer gibt, die so mannigfaltig ist wie die Vergnügungssteuer. Auch wird vielfach behauptet, die Einführung der Luftbar- keitssteuer in Preußen ſei die Folge davon, daß einige Besitzer von Luftbarkeiten und Sehenswürdig- keiten freiwillige Beiträge zur Armenkasse spendeten. Diese Meinung ist vollständig falsch. Warum sollten wir nicht auch mildtätig sein dürfen? In den preuß. Jahrbüchern wenn ich nicht irre, war es der Jahrgang 1890 machte ein bedeutender Staatsrechtslehrer Propaganda für eine derartige Steuer. Er führte u. a. an, daß der Gewerbtreibende im Umherziehen bislang zu wenig zu den allgemeinen Gemeindekosten beitrug und dieser das Zustand müßte durch in Aussicht gestellte Kommunalabgabengesetz beseitigt werden, weil gerade diese Gewerbeklasse die öffentlichen Pläge, Straßen, Kleinbahnen 2c. stark in Anspruch nehmen, wenig- stens mehr als die stehenden Gewerbetreibenden. Ueber diese Ansicht ließe sich streiten, denn für die Benußung der Plätze bezahlen wir Standgeld usw. Aber wir müssen daran festhalten, daß die Luftbar- keitssteuer durchs Gesetz festgelegt ist, und damit müssen wir rechnen. G. Sch.