Der Komet 1020 – Seite 3

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen der Besiker von Sehenswürdigkeiten und Schauffellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. Met ee Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in N1020 Briefmarten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 8. Oktober 1904. standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit enverkehr. werden pro 4spaltige Seile Anzeigen er beren Raum mit 2022. Jahrgang. für Abonnenten des „Komet", mit 25 & für Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besitzern von Zirku ffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bei Besizern von Dampf- und gewöhnlichen Karussellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen , Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Weß- und Marktbeziehern , wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Ritements des Komet" tosten für das Inland 5 M, für das Ausland 6 A Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- betrages direkt bei der Expedition des „Komet" in Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Poſtnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den Komet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d auf den Komet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Erpedition des Komet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann fret, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel- nummern fosten 25 Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Inserate. Die vierspaltige Petitzeile oder deren Raum berechnet sich mit 20 für Abonnenten des "Somet", mit 25 d. für Nicht-Abonnenten, Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. nimmt jede Bostanstalt des In- und Ausland 88 und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden höchst wichtigen Komet-Stalender gratis und franko. Außerdem Der Komet-Kalender 1905 kommt auf den Komet" abonniert werden. vom 1. november ab zum Versand. Es kann jederzeit Wer sich zu einem Jabres-Abonnement verpflichtet, erhält gegen 70 Pfennige Porto- und Verpackungsspesen den Komet-Kalender gratis und franko. " Ausführungs-Anweisung zur Wandergewerbeordnung vom 1. Mai 1904. Zu Titel III. (Schluß.) Feilbieten von Druckschriften (§ 56 Abs. 4). 74. Wer beim Gewerbebetrieb im Umherziehen Druckschriften feilbieten will, hat der Ortspolizei- behörde (Ziffer 63) ein Verzeichnis der Druckschriften in zwei Ausfertigungen einzureichen. Zur Prüfung der in dem Verzeichnis aufgeführten Druckschriften darüber, ob sie in sittlicher oder religiöser Beziehung Aergernis zu geben geeignet sind, ist der Antrag- steller in der Regel von dem Bezirksausschuß (im LPB. Berlin von dem Polizeipräsidenten) zur Vor- lage je eines Exemplars dieser Druckschriften aufzu- fordern. Von der Einforderung kann abgesehen werden bei Druckschriften, deren Inhalt allgemein bekannt oder von denen, mit Rücksicht auf den Namen des Verfassers, des Verlegers usw. oder aus anderen Gründen, nach verständigem Ermessen angenommen werden darf, daß Verbotsgründe nicht vorliegen. Werke, welche in Lieferungen erscheinen, sind im ganzen zur Kolportage erst dann zuzulassen, wenn das Werk vollständig vorliegt. Sind erst einzelne Lieferungen veröffentlicht, so kann die Zulassung des ganzen Werkes ausnahmsweise dann erfolgen, wenn nach dem Charakter des Werks, den bei der Heraus- gabe beteiligten Personen oder auf Grund anderer Umstände angenommen werden darf, daß auch die späteren Lieferungen den erwähnten Voraussetzungen in § 56 3iffer 12 nicht zuwiderlaufen werden. Ist diese Gewähr nicht vorhanden, so ist die etwaige Zulassung auf die erschienenen oder vorgelegten Lieferungen zu beschränken. 75. Zur Erleichterung der Prüfung und um zu verhindern, daß die von einem Bezirksausschuß oder dem Polizeipräsidenten in Berlin beanstandeten Druck- schriften usw. in anderen Verwaltungsbezirken zur Kolportage zugelassen werden, ist den beteiligten Be- hörden im Jahre 1897 ein Verzeichnis der bis zum 1. Oftober 1896 im Gebiete des Preußischen Staates auf Grund des § 56 Ziffer 12 vom Feilbieten im Umherziehen ausgeschlossenen Druckschriften usw. zu- gestellt worden. Nachträge hierzu werden wie bisher den Behörden alljährlich zugehen. Zu diesem Be- hufe haben die Bezirksausschüsse (im LPB. Berlin der Polizeipräsident) alljährlich bis zum 15. Oktober dem Minister des Innern eine Nachweisung der von ihnen in dem Zeitraume vom 1. Oktober bis 30. Sep- tember beanstandeten Druckschriften einzureichen. Verzeichnisse der im Gebiete der Bundesstaaten aus- geschlossenen Druckschriften usw. werden wie bisher den beteiligten Behörden zugestellt werden. Ein Exemplar des Druckschriftenverzeichnisses ist bei den Aften der genehmigenden Behörde zurückzubehalten. Gesuche um Genehmigung von Druckschriften- verzeichnissen sind im beschleunigten Geschäftsgange zu erledigen. Gewerbebetrieb der Ausländer (§ 56d). 76. Für den Gewerbebetrieb der Ausländer im Umherziehen gelten die Vorschriften des Abschnitts II der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 27. No- vember 1896 (RGBI. S. 745). Hiernach ist ein Wandergewerbeschein an Ausländer nicht zu erteilen: a) wenn ein Bedürfnis zur Ausübung des be- treffenden Gewerbes in dem Bezirke der Be- hörde nicht besteht oder der Bedarf schon anderweit, insbesondere durch Erteilung einer entsprechenden Anzahl von Wandergewerbe- scheinen an Inländer, gedeckt ist, b) wenn der Antragsteller Zigeuner ist, c) menn der Antragsteller das 25. Lebensjahr noch nicht überschritten hat und nicht bereits für das abgelaufene Jahr einen Wander- gewerbeschein für das gleiche Gewerbe erhalten hat, d) wenn die Persönlichkeit des Antragstellers zu erheblichen polizeilichen Bedenken Anlaß gibt. Neben diesen besonderen Versagungsgründen greifen mit Ausnahme des § 57b 3iffer 1 alle diejenigen Bestimmungen Play, nach welchen In- ländern der Wandergewerbeschein zu versagen ist oder versagt werden kann. Zum Gewerbe der Topfbinder, Kesselflicker. Dreh- orgelspieler, Dudelsackpfeifer, der Händler mit Blech- und Drahtwaren und ähnlichen Gegenständen dürfen außerdem nur solche Ausländer zugelassen werden, welche nachweislich in dem vorangegangenen Kalender= jahr einen Wandergewerbeschein für das gleiche Ge- werbe erhalten haben. Ueber Anträge von Ausländern auf Erteilung von Wandergewerbescheinen oder auf Genehmigung des Druckschriftenverzeichnisses, auf Erteilung der Er- laubnis zum Mitführen von Personen befindet der Regierungspräsident (im LPB. Berlin der Polizei- präsident). Gegen die Versagung der Erteilung usw. ist nur die Beschwerde an den Oberpräsidenten zu- lässig. Entstehen Zweifel, ob die Angaben über die Bestrafungen des Antragstellers oder seiner Begleiter zutreffend angegeben sind, so sind die Strafregister- behörden um Auskunft zu ersuchen. Im übrigen finden die Ziffern 1 bis 10 der Bekanntmachung vom 27. November 1896 entsprechende Anwendung. Die Kaffe hat bei Aushändigung des Scheins darauf zu achten, daß der Gewerbetreibende seinen Namen eigenhändig auf den Wandergewerbeschein schreibt und, daß dies geschehen, auf demselben zu vermerken. Eine direkte Uebersendung des Scheins soll in der Regel auch dann nicht stattfinden, wenn die Gewerbe- steuer durch die Post eingezahlt worden ist. Beaufsichtigung des Gewerbebetriebs. 77. Bei Beaufsichtigung des Gewerbebetriebes im Umherziehen ist der Feststellung der Identität des Besitzers des Wandergewerbescheines mit der im Scheine bezeichneten Persönlichkeit von den Polizei-