Der Komet 1020 – Seite 4

Seite 2. behörden besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden. Ferner ist darauf zu achten, daß a) Kinder, für welche die ausdrückliche Erlaubnis zur Mitführung nicht unter genauer Bezeichnung in dem Wandergewerbeschein ausgesprochen ist, nicht mitgeführt werden; b) eine Vernachlässigung der mitgeführten Kinder hinsichtlich des Unterhalts, der körperlichen und sittlichen Pflege und, soweit sie schulpstichtig sind, hinsichtlich des Unterrichts nicht stattfindet; c) die Mitführung der im Wandergewerbeschein aufgeführten Kinder unter 14 Jahren nicht zum Zweck ihrer Verwendung im Gewerbe- betriebe der Wandergewerbetreibenden, nament- lich auch nicht zur Mitwirkung bei Vor- stellungen umherziehender Künstler niederer Gattung oder zu Schaustellungen als Natur- merkwürdigkeiten (Riesenkinder und dergl.) er- folgt. Jede Verwendung zu gewerblichen zwecken ist zu verhindern, soweit nicht beson- dere Gründe die Ueberzeugung ergeben, daß es sich im einzelnen Falle nur um eine ein- malige gelegentliche, bei der Mitführung nicht bezweckte geringe Hülfeleistung handelt. Die Bestimmungen des Gesetzes, betreffend Kinder- arbeit in gewerblichen Betrieben, vom 30. März 1903 (RGBI. S. 113) finden auf das Wander- gewerbe keine Anwendung. 78. Benußen Wandergewerbetreibende zur Unter- bringung der Familie Wagen oder Buden, so ist deren Zustand und Benukung in gesundheits- und fittenpolizeilicher Beziehung zu überwachen. 79. Werden Zuwiderhandlungen gegen die Be- Der Komet. Gebrauch zu machen. Es ist zu beachten, daß die Fortsetzung der unbefugten Mitführung von Kindern nach erfolgter Bestrafung zum Gegenstand eines neuen Strafverfahrens gemacht werden kann. 80. Wird der Wandergewerbeschein oder die Er- laubnis zur Mitführung von Kindern zurückgenommen, so ist, sofern der Wandergewerbeschein oder die Er- laubnis von einer anderen Behörde erteilt ist, dieser Mitteilung zu machen. 81. Die Polizeibehörden haben bei der Vernehmung von Personen, die a) wegen einer strafbaren Handlung aus Gewinn- sucht, gegen das Eigentum oder gegen die Sittlichkeit, wegen eines vorsäglichen Angriffes auf das Leben und die Gesundheit eines Menschen, wegen Land- oder Hausfriedensbruchs, wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, wegen vorsäglicher Brandstiftung, wegen Zu- widerhandlung gegen Verbote oder Sicherungs- maßregeln betreffs Einführung oder Verbreitung ansteckender Krankheiten oder Viehseuchen oder b) wegen einer Uebertretung aus § 361 3iffer 3 bis 8 und 10 des Strafgesetzbuchs verfolgt werden, alsbald durch Befragung und in sonst geeigneter Weise festzustellen, ob sich der Verfolgte im Besitz eines Wandergewerbescheins befindet. Trifft dies zu, so ist das Ergebnis der Feststellung tunlichst unter Angabe der Behörde, die den Schein ausgestellt hat, und der Nummer des Scheines in möglichst in die Augen fallender Weise auf einem besonderen Blatte zu verzeichnen und in dem Uebersendungsschreiben an die Staatsanwaltschaft darauf hinzuweisen. ſtimmungen über die Mitführung von Kindern feft-Entsprechend iſt zu verfahren, wenn die Straf- gestellt, so hat die Polizeibehörde des Ortes, an dem diese Feststellung erfolgt, regelmäßig das Strafver- fahren und, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, die Zurücknahme des Wandergewerbescheins (§ 58) oder der Erlaubnis zur Mitführung der Kinder (§ 62 Abs. 4, 5) herbeizuführen. Demnächst ist der für den Wohnsiz des Gewerbetreibenden zu- ständigen im § 4 Abs. 1 des Gesetzes über die Fürsorgeerziehung Minderjähriger vom 2. Juli 1900 (GS. S. 264) bezeichneten Behörde von der Be- strafung Mitteilung zu machen. Diese hat geeigneten- falls bei dem zuständigen Vormundschaftsgerichte ge- mäß §§ 1, 4 des Gesetzes vom 2. Juli 1900 den Antrag auf Einleitung der Fürsorgeerziehung zu stellen. verfolgung eine Verlegung der Vorschriften über den Gewerbebetrieb im Umherziehen zum Gegenstande hat. 82. Geht von der Staatsanwaltschaft die Mit- teilung einer Bestrafung ein, so ist von der Polizei- behörde zu prüfen, ob sie eine Angabe darüber ent hält, daß der Bestrafte Inhaber eines Wandergewerbe- scheines ist. Trifft dies zu oder ergibt sich sonst, daß der Bestrafte einen Wandergewerbeschein besitzt, so hat die Polizeibehörde tunlichst unter Angabe der Nummer des Scheins von der erfolgten Bestrafung der Behörde, die den Schein ausgestellt hat, unver- züglich Mitteilung zu machen, damit diese wegen der etwa notwendigen Zurücknahme des Scheines oder der Erlaubnis das Erforderliche veranlaffen kann. In den Fällen der Ziffer 81 unter a bedarf es der Mitteilung jedoch nur dann, wenn eine Freiheits- strafe von mindestens einer Woche festgesetzt ist. Handelt es sich um einen Inländer und ist die Bei Verfolgung der Zuwiderhandlungen haben die Polizei und Sicherheitsbeamten von ihrer Be- fugnis zur vorläufigen Festnahme innerhalb der ge- setzlichen Grenzen (vergl. die §§ 127, 113, 112 Abski Abs. 2 Ziffer 2, 3 der Strafprozeßordnung) | Polizeibehörde zur Erhebung der Klage auf zurück- Um der Liebe willen. Ein Bild aus dem Reiseleben von W. Lukat. [Nachdruck nur mit Erlaubnis des Verfassers gestattet.] (Fortsetzung.) VI. Der Nachdem der Zirkus J. verlassen hatte, ging hier alles wieder seinen geregelten Gang. Nur Eddi und Kurt waren nach der plößlichen Abreise Rolfs in einer fieberhaften Erregung. Endlich war auch Kurt auf die Veränderung seines Bruders aufmerk- sam geworden und Eddi Römer hatte es als eine Erleichterung empfunden, sich Kurt gegenüber auszu- sprechen, da er ja doch alles erfahren mußte. war bestürzt ob des Vernommenen und machte sich und Eddi Vorwürfe aller Art, doch war an dem Geschehenen nichts mehr zu ändern. Den genauen Vorgang, der Rolf zu seiner Heimreise veranlaßt hatte, war ihnen fremd. So ergingen sie sich in alle möglichen und unmöglichen Vermutungen und Kombinationen furt wußte im voraus, daß Rolf in betreff einer Heirat bei seinem Vater nichts er- reichen würde, und er fannte beide aile inachgiebige Naturen, die sich durch nichts von einem beschloffenen Vorhaben abbringen ließen. Hierbei befürchtete Kurt das Schlimmste, denn wenn die beiden harten Geister aufeinander platten, würde es nur mit einem Bruch enden. Kurt selbst konnte nicht vermittelnd ein- springen, der Versuch war völlig unnüß und hätte nur noch verschlimmern können. So mußten die beiden Freunde ihrer Unruhe und Ungeduld Zügel anlegen, bis Rolf am vierten Tage an Kurt depeschierte, er würde am Abend in J. eintreffen, und gleichzeitig bat, die Freunde möchten ihn an der Bahn em- pfangen. Völlig gebrochen an Körper und Geist langte Rolf wieder an. Stumm drückten ihm Kurt und Eddi die Hand, zu fragen wagten sie nicht, und was sie sahen, ließ das schlimmste, die Entzweiung zwischen Vater und Sohn, mit Gewißheit vermuten. Zu Hause angekommen, warf Rolf sich vernichtet in einen Sessel und barg sein erschreckend blasses Gesicht in den Händen. Niemand mochte ihn in seinem stummen Schmerze stören, nur die Augen hingen erwartungsvoll an Rolf, der von Kummer überwältigt schien. Endlich brach for selbst das traurige Schweigen. Nr. 1020 nahme im Verwaltungsstreitverfahren örtlich zuständig, so hot sie geeignetenfalls sofort die Klage zu erheben. Gewerbebetrieb in Zollgrenzbezirken. 83. In Zollgrenzbezirken ist nach § 124 Abs. 1 des Vereinszollgesetzes vom 1. Juli 1868 (Bundes- Gesetzbl. S. 317) für den Gewerbebetrieb im Umher- ziehen eine besondere Erlaubnis erforderlich. Anträge auf Erteilung dieser Erlaubnis sind an das zuständige Hauptzollamt zu richten. Kosten. 84. Die Ausfertigung des Wandergewerbescheines erfolgt kosten und gebührenfrei. Die Kosten für die Muster der Wandergewerbescheine und der in Ziffer 70 bezeichneten Nachweisungen sind bei Kapitel 95 Titel 5 des Etats für die Verwaltung des Innern zu verrechnen. Der erforderliche Bedarf an Mustern der Wandergewerbescheine ist bis zum 15. Oktober jeden Jahres bei der Reichsdruckerei anzu- melden, welche die bestellte Anzahl direkt übersendet. Die Kosten der in Ziffern 64, 65 vorgeschriebenen Muster A bis D sowie der nach Ziffer 66 zuge- lassenen Antragsnachweisungen fallen den Trägern der Kosten der örtlichen Polizeiverwaltung zur Last. Bu Titel IV. Marktstandsgeld (§ 68). 85. Für die Erhebung des Marktstandsgelds sind die Bestimmungen des Gesetzes, betreffend die Erhebung von Marktstandsgeld, vom 26. April 1872 (GS. G. 513), des § 130 3G. und der Anw. vom 10. Juni 1872 (MBI. d. i. V. S. 185) maßgebend. Spezialmärkte (§ 70). 86. Die Bestimmungen für diejenigen Märkte, welche bei besonderen Gelegenheiten oder für be- stimmte Gattungen von Gegenständen gehalten werden, werden, soweit es sich nicht um Kram- oder Vieh- märkte handelt, von dem Minister für Handel und Gewerbe in Gemeinschaft mit den sonst etwa be- teiligten Ministern erlassen. Anordnungen über Er- weiterung dieses Marktverkehrs hinsichtlich der Gegen- stände, die auf dergleichen Märkten feilgehalten, und der Verkäufer, die darauf zugelassen werden dürfen, sind von dem Regierungspräsidenten (im Stadtkreise Berlin von dem Polizeipräsidenten) nach Anhörung des Gemeindevorstands zu treffen. Sonntagsruhe. Ladenschluß. 87. Die Bestimmungen über die Sonntagsruhe (§§ 105a ff.) und über die Beschäftigung von Ge- hilfen, Lehrlingen und Arbeitern in offenen Verkaufs- stellen (§§ 139c ff,) finden auf den Marktverkehr keine Anwendung. Jedoch haben die Behörden bei Festsetzung der Dauer der Marktzeit auf diese Vor- schriften Rücksicht zu nehmen. Seid Nun, meine Lieben, Ihr seid so still. Ihr nicht begierig, das Ergebnis meiner Fahrt zu erfahren?" fragte er mit bitterem Lachen. Jezt konnte Kurt nicht länger an sich halten. Er zog seinen Bruder zu sich heran und legte lieb- kosend und beschwichtigend den Arm um ihn. Eddi wußte in seiner deprimierten Stimmung nichts weiter zu beginnen, als mit gesenktem Kopf die Stube zu durchmessen, etwas von „tolle Sache" und „verfl.... Geschichte" vor sich hinmurmelnd. " Kurt tröstete Rolf wie ein kleines Kind, als dieser sein Haupt schluchzend an seiner Brust barg. ,Sei ruhig, mein Alter, laß Dich vom Schicksal nicht unterkriegen. Halte den Kopf hoch, es wird sich noch alles zum Besten wenden. Bedenke, es ist für Papa kein leichtes Stück, plötzlich mit allen seinen Hoffnungen abschließen zu müssen. Du weißt, daß Deine Heirat mit Marie von Kamburg beschlossene Sache zwischen den beiden Vätern war und von der Vereinigung der beiden Güter in Deiner Hand er- wartete Herr von Kamburg eine segensvolle Ein- wirkung für die Zukunft seiner einzigen Tochter und des Familieneigeifums. Papa teilte diese Ansicht in allen Stücken und nun zerrinnen die Plätte" mit eiffem SP