Der Komet 1024 – Seite 3

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen der Befiber von Sehenswürdigkeiten und Schauffellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in Ne 1024 Briefmarten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. werden pro 4spaltige Belle Anzeigen oder deren Raum mit 20 Pirmasens, 5. November 1904. für Abonnenten bes „komet", mit 25 ft 22. Jahrgang. Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besitzern von Zirku ffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bei Besitzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Mekkonditoreien , Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Stategorien des Händler: standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnerkehr. des Komet" tosten für das Inland 5 M, für das Ausland 6 A Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- betrages direkt bei der Expedition des „Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Poſtnachnahme eingezogen, Wer ein Jahres- Abonnement auf den "Somet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70. nimmt jebe Boſtanſtalt be3 In- und Auslandes Abonnements auf beb Bortoſpeſen ben fedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reiſenden höchst wichtigen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem den Somet" entgegen. Das Abonnement tann durch die Erpedition des Romet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen , so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel nummern fosten 25 - Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Inserate. Die vierspaltige Petitzeile oder deren Raum berechnet sich mit 20 für Abonnenten des Somet", mit 25 für Nicht-Abonnenten, Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Auf den „Komet" kann jederzeit abonniert werden. Wer sich zu einem Jabres- Abonnement verpflichtet und den Abonnementsbetrag für ein balbes Jahr von 5 Mark (Ausland 6 Mark) und 70 Pfennige für Porto- und Verpackungsspesen einsendet, erhält den soeben erschienenen Komet-Kalender" gratis und franko. " Kunden-Entziehung Betrug durch Reisende, Geschäftsagenten, Dienstperſonal und dritte nicht angestellte Personen. Das Reichsgericht hat schon wiederholt ausge sprochen, daß die Entziehung von Kunden nicht bloß als unlauterer Wettbewerb im Sinne der §§ 6 und 7 des ebenso benannten Gesetzes zu erachten, sondern auch als Betrug" bis zu 5 Jahren Ge= fängnis strafbar ist, neben welchem auf Geldstrafe bis zu 1000 Mk. und Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden kann. Die Strafe aus § 7 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (Auf- stellen unwahrer Behauptungen wider besseres Wissen über die Waren oder das Erwerbsgeschäft eines an- deren) ist nur Gefängnis im Höchstbetrage bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe bis zu 1500 Mt. begeht, wer durch Vorspiegelung falscher Tatsachen, 3. B. über Beschaffenheit oder Wert einer Ware täuscht oder einen Irrtum unterhält in der Absicht, sich oder einen anderen, z. B. dem Geschäft, für das er tätig ist, einen Vermögensvorteil (Kundschaft, Bestellung) zu verschaffen. Das andere Geschäft muß hierdurch geschädigt werden, d. h. es muß ihm ein Kunde zu Verlust gehen oder mindestens eine Be- stellung, die dieser voraussichtlich gemacht haben würde. Ist das mit Erfolg unternommene Kunden- abspenstigmachen als Betrug ſtrafbar, so iſt - w den wenigsten in der Praxis noch bekannt auch der bloße Versuch, einem anderen Geschäftshaus einen Kunden abspenstig zu machen und für sein Geschäft zu gewinnen, gleichfalls nach dem Betrugs- paragraphen strafbar, selbst wenn das Unternehmen mißlingt, der Betreffende keine Bestellung macht und Kunde des anderen Geschäfts bleibt. Es liegt in solchen Fällen ein strafbarer Betrugsversuch vor, der mit mindestens dem vierten Teil der auf vollendete Kundenentziehung gesetzten Betrugsstrafen geahndet was wird. Unter den Betrugsversuch werden wohl die meisten Unternehmen des Kundenabspenstigmachens fallen; denn sehr häufig bleibt es eben bei der in der Absicht eines Kundenfanges versuchten Umstimmung des fremden Kunden. Aber strafbar ist, wenn mit unwahren Tatsachen gearbeitet wird, auch ein erfolglos versuchter Kundenfang immer. Wer zweimal im deutschen Reich wegen Kundenentziehung aus § 263 des Strafgesetzbuches bestraft ist, muß sich vor weiteren Versuchen, Kunden anderer Geschäfte in unlauterer Weise zu sich herüberzuziehen, hüten. Der dritte Fall der Kundenentziehung wird nämlich als im Rück- fall begangener Betrug sehr schwer bestraft (Buchthaus bis zu 10 Jahren und gleichzeitige Geldstrafe von 150-6000 Mk.). Bei milder zu beurteilenden Fällen tritt Gefängnis nicht unter drei Monaten ein, neben welchem auf eine Geldstrafe bis zu 3000 Mt. er- kannt werden kann. Diese schwere Strafe, die rück- fällige Kundenentzieher gleich rückfälligen Betrügern trifft, tritt jedoch nur ein, wenn zwischen der Ver- büßung der zweiten wegen Kundenentziehung er- littenen Strafe und der Begehung des dritten Falles Dagegen noch keine zehn Jahre verstrichen sind. braucht nicht immer für ein und dasselbe Geschäft der Kundenfang geübt worden zu sein, es kann sich auch um das Abspenstigmachen von Kunden Schon das bloße Her- schiedener Geschäfte handeln. absetzen von Waren oder des Geschäftes eines an- deren durch Behauptungen, die nicht direkt unwahr, aber auch nicht nachweisbar sind (also keine falsche Vorspiegelung!), ist, wenn es in der Kundenfanges, mithin zu Wettbewerbszwecken geschieht. und den Betrieb oder den Warenabsatz oder den Kredit des anderen Geschäftsinhabers möglicherweise schädigen kann, eine bedenkliche Sache. Es ist eine Zuwiderhandlung gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, die zwar nicht strafbar ist, aber unbedingt zum Ersatz des Schadens verpflichtet (§ 6, Gesetz ver= find (alſo dubficht bes gegen unlauteren Wettbewerb). Ein Abwendigmachen des Kunden ohne Täuschung durch Versichern wahrer erweislicher Tatsachen, z. B. wirklicher Mangel der Konkurrenzware, ist, wenn es auch zu Wettbewerbs- zwecken geschieht und den fremden Geschäftsbetrieb nachteilig zu beeinflussen vermag, nicht strafbar, ver- pflichtet auch nicht zu Schadenersay, weil eine er laubte, zur Wahrung berechtigter Interessen (eigener Der in oder fremder) vorgenommene Handlung. obigen Fällen in Betracht kommende Schaden ist ein entgangener Gewinn, der unter Umständen, z. B. bei bleibendem Kundenverlust, ein sehr beträchtlicher sein kann, und, sofern er nicht bestimmt erweislich ist, der eidlichen Schäzung durch die geschädigte Firma nach § 287 der Zivilprozeßordnung unterliegt. Schutz den alten Sitten und Bräuchen! Die Nummer 1022 des Komet brachte uns durchweg wenig erfreuliche Nachrichten. Unsere Gegner find fleißig an der Arbeit und haben Erfolge erzielt, die für unser Gewerbe von einschneidender Bedeutung sind. In Saarabien hat die jahrelange Wühlerei gegen die Kirmessen zu weiteren Zusammenlegungen dieser alten und unbedingt beliebten Volksfeste ge- führt und in Baden ist die Geistlichkeit mit besten Kräften bemüht, es den Großindustriellen nachzutun. Die Schilderungen der geschäßten A. B. und -u- Mitarbeiter zeigen das na, Verkehrte solcher Maß- nahmen im hellsten Lichte. Sind denn die Behörden mit Blindheit geschlagen, daß sie solchen Anträgen ihre Zustimmung geben oder deckt die Großindustrie den Einnahmeausfall der Gemeindekassen? Fast muß man das letztere annehmen, wenn man darüber nach- denkt, ob es Gemeinden gibt, die in einer so geld- fnappen Zeit wie die heurige, wo Staats- und