Der Komet 1029 – Seite 4

Seite Ziel vor uns, jeder möchte es erreichen und doch scheitert der Wille an dem Wollen. Der alte Kampf- ruf: Hie Schausteller, hie Handelsmann!" will nicht verstummen, obgleich beide Vereinigungen, die jetzt getrennt marschieren, ebensoviel Schausteller wie Handelsleute in ihren Reihen haben. Der Dom wird ja wieder Gelegenheit bieten, die Ansichten der einen Vereinigung kennen zu lernen. Möge der Geist der Versöhnung hier zum Durchbruch kommen, damit das scheidende Jahr für alle gehabten Enttäuschungen einen günstigen Abschluß bringe. Möge endlich einmal der ewige Hader begraben werden, der unnüß die Gemüter erregt und unsere gewünschte Sache schädigt! -n. Der Komet. sich um folgenden Fall, den die Klägerin bis zur legten Instanz d. h. Reichsgericht durchgeführt hat: Die betr. Maschinenfabrik, welche Segmaschinen baut, hatte dem Buchdruckereibefizer S. in Ansbach in Bayern eine solche Maschine für 5500 mk. ge- liefert mit dem Vorbehalt des Eigentumrechts. Troß- dem der Käufer die Maschine nicht ganz bezahlt hatte, hatte er sie hypothekarisch verpfändet. Die Lieferantin erblickte hierin einen Eingriff in ihre Rechte und erhob Klage auf Freigabe der Maschine. Das Landgericht Nürnberg wies die Klage ab mit der Begründung, daß Segmaschinen unter den Begriff ,,wesentliche Bestandteile eines Ganzen" fallen, somit Immobilien seien, für welche ein Eigentums-Vorbehalts- recht nicht geltend gemacht werden könne. Die gegen Fortschritt und Eigentumsrecht. bas Urteil von der Klägerin beim Oberlandesgericht Durch den in den letzten zehn Jahren einge- tretenen Aufschwung in der Schaustellerbranche und den Fortschritt, den die Fahrgeschäfte durch ihre folossalen Fronten gezeitigt haben, ist es nötig ge- worden, größere Verträge mit Fabrikanten abzu= schließen und da wird es auch von Interesse sein, wenn die Fachpresse die neuesten Entscheidungen bringt. In der früheren guten alten Zeit, wo wir noch zum größten Teil mit dem Planwagen auf der Landstraße von einem Markt zum anderen zogen, kannte man dieses heute so beliebte Haschen nach großen Erfolgen nicht; heute, wo der eine den an- deren überbietet, ist es unbedingt nötig, daß der Fortschritt gewürdigt wird. Das Rad der Zeit geht über alles hinweg und wer dieses aufzuhalten oder sogar zum Stillstand zu bringen versucht, wird einer von denjenigen sein, von denen der Volksmund sagt, daß sie nie alle werden. Als vor einigen Jahren einzelne Besitzer von Fahrgeschäften aus dem Aus- lande nach Deutschland verschoben wurden und diese an Eleganz die hiesigen überragten, wurden von einigen Großunternehmern Bauten in einer Eleganz aufgeführt, deren Konkurrenz die Ausländer auf die Zeit nicht aushalten konnten, weshalb sie es vor- zogen, wieder nach der Heimat zurückzukehren. Ebenso ist auf dem Gebiete der lebenden Photographien ein Fortschritt zu verzeichnen, dessen sich die heute lebende Generation sicher nicht zu schämen braucht. den Künstlern ist ein förmlicher Wettbewerb entstanden, um das Vollendetste zu bieten. Unter In gewissen Geschäftszweigen, namentlich in der Maschinenbranche, spielt das Eigentums-Vorbehalts- recht noch eine große Rolle. Dasselbe kommt dann zur Anwendung, wenn beim Kauf bestimmter Objekte "Abzahlung" vereinbart wird. Der Lieferant behält sich in diesem Falle vor, daß das auf Abzahlung ge- kaufte Objekt erst dann in das Eigentum des Käufers übergeht, wenn die Kaufsumme völlig getilgt ist. Daß aber diese Vorbehaltsklausel nur eine bedingte Sicherung für den Lieferanten bietet, hat eine Ber- liner Maschinenfabrik erfahren müssen. Es handelt Sancho Mitarra, München eingelegte Berufung wurde gleichfalls zurück- gewiesen. In der Begründung des Urteils der zweiten Instanz heißt es unter anderem, daß die fragliche Maschine dem Interesse der Sache bleibend zu dienen bestimmt sei, nicht aber dem vorübergehenden Gebrauche, auch sei nicht auf Probe sondern fest ge= fauft worden. Gegen dies Erkenntnis legte Klägerin Revision beim Reichsgericht ein. Deren Begründung rügte u. a. die ungenaue Anwendung der verschiedenen Gesetzes-Bestimmungen, z. B. § 33 des Bayrischen Hypothekengesetzes. Das Reichsgericht hielt indes ausschließlich das Bürgerliche Gesetzbuch für anwend- bar und verwarf demgemäß die Revision. Zum Verständnis für Laienkreise sei über die Rechtslage folgendes angeführt: Jede bewegliche Sache, also auch jede Maschine, wird zu einem wesentlichen Bestandteile eines Gebäudes, in dem sie Aufstellung gefunden hat, wenn sie mit dem Grundstück derartig verbunden ist (Anschluß an Dampfheizung, Angliederung an Transmission, Einmauerung 2c.), daß ihre Heraus- nahme das Gebäude zerstört bezw. sie oder das Grundstück dem Wesen nach verändert. Unter Ber störung" ist hierbei nicht etwa die vollständige De molierung zu verstehen, sondern lediglich ein Heraus- nehmen von Teilen des Grundstückes. Ist nun eine Maschine solch ein „wesentlicher Bestandteil" des Grundstücks geworden, so fällt der etwaige Eigentums- vorbehalt in nichts zusammen, denn sie ist keine be- wegliche Sache mehr, sondern Teil eines Grundstücks, also selbst Immobilie geworden. Der Lieferant hat im Falle des Eigentums-Vorbehalts dann nur noch den persönlichen Anspruch an den Käufer, ihm den rückständigen Kaufpreis zu zahlen, mit anderen Worten: der Lieferant kann die Herausgabe der Maschine nicht mehr gerichtlich verlangen, er kann sie als sein Eigen- tum nicht mehr reklamieren und sie auch gesondert nicht mehr pfänden. Die Sachlage illustriert drastisch folgendes Beispiel: Sobald die für einen Bau ge- lieferten Ziegel und Bretter verbaut d. h. verarbeitet worden sind, lassen sie sich nicht mehr pfänden, weil sie dann ein wesentlicher Bestandteil des Ganzen" wurde, zu urteilen, wohl eine Art Stadtberühmtheit sein mochte. Quer über seinem Gesichte hatte er der Stierkämpfer. eine unregelmäßige Narbe, die das ganze Gesicht ent- Von John Hard fun. (Deutsch von J. Cassirer.) Vor einigen Jahren verbrachte ich meine Sommer- ferien im nördlichen Spanien, wo ich auf den Schlacht- feldern des letzten Carliſtenkrieges Studien machte. Skizzierend und Notizen sammelnd streifte ich durch die malerischen Städte, die mit dem Verluste ihrer alten Freiheiten ihre Don Charlos bewährte Treue so teuer bezahlen mußten. Mein Weg führte mich auch nach Jrun, wo ich mich eine Woche aufhielt. Am Tage stand der Speisesaal des Gasthofes, in dem ich wohnte, vollkommen leer, des Abends aber füllten ihn eine Menge Gäfte, deren Unterhaltung bald so laut wurde, daß man sein eigenes Wort kaum ver- stehen konnte. Unter diesen Gästen fiel mir ein gut aussehender, etwas schweigsamer Herr auf, der nach der Ehrerbietung, die ihm von den anderen erwiesen stellte, und nur wenn er lachte, schwand der un- angenehme Eindruck, den diese häßliche Schramme hervorrief. Ich suchte eine gute Skizze von ihm zu erhalten, was mir aber erst nach verschiedenen frucht- losen Versuchen gelingen wollte. Eben wollte ich mein Skizzenbuch schließen, als ein junger Mann, der mir über die Schulter gesehen hatte, ausrief: O Sennor, was würde ich nicht für dieses Porträt geben!" ,,Caballero," antwortete ich ihm,,,es gehört Ihnen und meiner Ansicht nach übersteigt die Ehre, die Sie mir dadurch erwiesen, daß Sie mich um das Bild baten, so sehr den Wert der kleinen Zeichnung, daß Sie mir schon gestatten müssen, mich Ihren Schuldner zu nennen." Wir kamen in ein Gespräch und beim Abschiede überreichte er mir seine Karte, auf der ich den Namen Simon Munnoz und darunter in Klammern,Poeta" Nr. 1029. geworden sind, und gehen damit die Eigentums: vorbehaltorechte des Lieferanten verloren. G. Sch. Der Ausbau der Jabrmärkte in kleinen sächsischen Städten. Auf der Suche nach einer Wohnung im sächsischen Erzgebirge, passierte ich vor kurzer Zeit auch das Städtchen Lauenstein i. Erzgebirge (Station der Mügligtalbahn). Schon unterwegs erfuhr ich, daß daselbst Jahrmarkt abgehalten wurde und deshalb be- schleunigte ich den Marsch, um von dem Markte möglichst noch etwas zu sehen zu bekommen. Außer- dem hoffte ich Bekannte zu treffen. Wer beschreibt aber mein Erstaunen, als ich auf dem für die kleine Stadt unverhältnismäßig großem Plaze nicht mehr als sage und schreibe vier Buden vorfand (Schnitt- waren, Wollwaren, Filzschuhe und Schuhwaren). Publikum war genügend vorhanden, die wenigen Ladengeschäfte des Städtchens waren gestopft voll, die Hausfluren der Bäcker überfüllt, desgleichen die Schankwirtschaften 2c., denn die Gegend ist reich be- völkert und nicht arm, auch böhmische Bevölkerung kommt herüber, denn die Grenze ist nicht weit und wer die Wege kennt, kann dieselbe in etwa 40 Minuten erreichen. Die Bevölkerung der dortigen Gegend ist gut situiert, in der ganzen Umgegend befinden sich wohl- habende Bauerndörfer, ebenso ist im Mügligtale die Industrie stark vertreten und schließlich ist Lauenstein auch Siz eines Amtsgerichts 2c. Es ist also gerade- zu merkwürdig, daß in all den langen Jahren der Ort den mehr als primitiven Markt behalten hat, daß der Markt so gar nicht ausgebaut wurde. Das sächsische Marktwesen ist glücklicherweise von Beschränkungen und Aufhebungen bisher noch wenig berührt worden, indessen es kann auch nicht geleugnet werden, daß auch in Sachsen sich Anzeichen bemerk- bar machen, daß man die Märkte aus den großen Städten beseitigt zu haben wünscht. Wie spielt man nicht der Leipziger Messe mit, in Dresden geifern vor und nach jedem Markte die „Neuesten Nach- richten" über die Märkte und zwar in einer Weise, die schon beinahe gar nicht mehr parlamentarisch ge- nannt werden kann; es ist auch gar nicht zu ver- kennen, daß die Leipziger Detailmessen und die Dresdner Jahrmärkte auf die Dauer in ihrem jezigen Umfange nicht zu halten sind; es wäre daher sehr angebracht, ja, es ist die dringende Notwendigkeit, energisch an den Ausbau der Märkte in den Klein- städten zu denken und hierzu in allererster Linie solche Märkte zu wählen, die von großen Städten von den Händlern leicht und mit relativ geringen Kosten zu erreichen sind, bei denen aber die Bewohner des Ortes und der Umgegend die nächstgelegene große Stadt nicht ohne größere Opfer an Zeit und Geld erreichen können. Wenn auch zur Zeit das Reisen las. Er war Hilfsredakteur der in der Stadt er- scheinenden Zeitung, kannte jedermann und schien ganz erstaunt, daß, als er mir den Namen des Mannes mit der Narbe genannt hatte, ich noch mehr über diesen zu erfahren wünschte: „Ist es denn möglich," rief er aus, „daß Sie noch nichts von Sancho Mitarra gehört haben? Dann müssen Sie mir gütigst erlauben, daß ich Ihnen zum Dank für das Porträt, das Sie mir in so liebenswürdiger Weise verehrt haben, einen kleinen Aufsatz übersende, den ich über die Schicksale dieses Mannes geschrieben habe." Gleichzeitig mit meiner Morgenchokolade wurde mir am nächsten Tage das Manuskript auf mein Zimmer gebracht und da ein starker Regen mich am Ausgehen hinderte, so verbrachte ich den Tag damit, es zu übersehen. Folgendermaßen lautete es: I. Vor mehr als tausend Jahren, oder um genauer zu sein, im Jahre des Herrn 872, ließen die Gascogner, die aus Frankreich kein Oberhaupt erhalten