Der Komet 1059 – Seite 5

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schanftellungen jeder Art. * Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Anzeigen ober deren Raum mit 2022. Jahrgang. Gegen Einsendung von 20 in No 1059 Briefmarken erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. I Pirmasens, 8. Juli 1905. werden pro 4spaltige Zeile für Abonnenten des Romet", mit 25 für Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bel Bestzern von Zirkussen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bel Besizern von Dampf- und gewöhnlichen Karussellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften , bei Juhabern von photographischen Reifeateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen des Komet" tosten für das Inland 5 ., für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- betrages birekt bei der Expedition des „Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf ben „Somet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenben und für jeden Reisenden höchst wichtigen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jede Bostanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den „Komet" entgegen. Das Abonnement tann durch die Expedition des "Somet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der lezten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt . Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. - Einzel- nummern tosten 25 Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Inserate. Die vierspaltige Petitzeile oder deren Raum berechnet sich mit 20 für Abonnenten des Komet", mit 25 für Nicht-Abonnenten. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. gestellt sein, ob das polizeiliche Vorgehen auf Grund Die Polizei ging zu schneidig vor. § 33 der Gewerbeordnung berechtigt ſei. Eine Angelegenheit, die im Sommer 1904 sehr viel Staub aufgewirbelt hat, ist nun durch eine Ent- scheidung des preußischen Oberverwaltungsgerichtes zu einem für die Polizei in Erfurt, woselbst sich das Vorkommnis am 3. Juni v. J. abgespielt hat, peinlichen Ende geführt worden. Man schreibt da= rüber dem Berl. Tagebl.": Der in Erfurt be- heimatete Schausteller Lorenz hatte auf einem in der Nähe des Schüßenplages gelegenen Privatplag sein Karussell aufgestellt, was ihm schon seit mehreren Jahren ohne Bedenken von der Polizei gestattet worden war. Die Unsicherheit im nahen Steigerwald, in dessen nächster Nähe sich der besagte Plaz befindet, gab der Behörde Veranlassung, ihre Erlaubnis zurück- zuziehen, da sie die Ansicht gewonnen hatte, daß durch derlei vereinzelte Veranstaltungen an der Peri- pherie der Stadt zweifelhaftem Gelichter Gelegenheit zu Rendezvous gegeben sei. Als nun eines Sonn- tags nachmittags es war unmittelbar nach Zu- rückziehung der Erlaubnis, wovon Lorenz noch keine Kenntnis hatte das Karussell im schönsten Be triebe war, erschien die Polizei und verlangte die sofortige Schließung des Karussells. Lorenz kam dem nicht gleich nach, und nun schritten die Polizei- sergeanten unter lautem Widerspruch des anwesenden zahlreichen Publikums zur gewaltsamen Schließung. Es kam dabei zu äußerst häßlichen Szenen; unter anderem geriet ein Polizeisergeant in ein wirkliches Geraufe mit der Ehefrau des Karussellbesizers, der dadurch auf das höchste erbittert wurde. Das umstehende Publikum aber nahm eine so drohende Haltung gegen die Polizeiorgane an, daß die Gefahr eines regelrechten Aufruhrs nahe stand. Der Geschädigte legte darauf Beschwerde bei dem Regierungspräsidenten ein mit der Begründung, daß die gewaltsame Schließung nur angesichts einer direkten Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Sittlich keit, die hier nicht bestand, sich rechtfertigen ließe, und daß die Polizei auf einem Privatgrundstück das Recht zu solchen Maßnahmen in diesem Falle überhaupt nicht gehabt hätte. Die Antwort seitens des Regierungspräsidenten war ein ablehnender Bescheid. Er ließ es dahin- Der § 33b der Gewerbeordnung, der in diesem Falle Anwendung finden muß, besagt: Wer gewerbs- mäßig Musikaufführungen, Schaustellungen, theatra- lische Vorstellungen oder sonstige Luftbarkeiten, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft dabei obwaltet, von Haus zu Haus oder auf öffent- lichen Wegen, Straßen, Pläßen darbieten will, be- darf der vorgängigen Erlaubnis der Ortspolizeibehörde. Weiter besagt der § 33 a desselben Gesetzes in Abs. 1 Die Erlaubnis ist nur dann zu versagen, wenn gegen den Nachsuchenden Tatsachen vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, daß die beabsichtig- ten Veranstaltungen den Gesezen oder guten Sitten zuwiderlaufen werden. Der Herr Regierungspräsident, der sich ob seines ablehnenden Bescheides nicht blamieren wollte, kramte oder ließ sein Archiv auskramen und man fand doch etwas, um sich zu rechtfertigen. Jedenfalls, so heißt es in dem Bescheide weiter, ist das Verbot des Karussellbetriebes auf jenem Plaze aus § 10 Titel 17 Teil 2 des allgemeinen Landrechts berechtigt. Durch wiederholte Streitigkeiten zwischen den dortigen Schaustellern und durch Ansammlung unzulässiger Teile der Bevölkerung ist die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet. auch sind die Besucher des benachbarten Friedhofs durch den von den Schaubuden und sonstigen Veranstaltungen ausgehenden Lärm be- läftigt worden. Der Oberpräsident der Provinz Sachsen, an den sich Lorenz mit seiner Beschwerde wandte, schloß sich den Ausführungen in dem Bescheide des Regierungs- präsidenten an und lehnte ebenfalls das Ansuchen ab. Nun beschritt Lorenz den Klageweg und strengte gegen den Oberpräsidenten der Provinz Sachsen bei dem Oberverwaltungsgericht in Berlin einen Prozeß an, der insoweit für Lorenz von Erfolg war, als sich das Gericht auf Seite des Klägers stellte und den Oberpräsidenten verurteilte. In der Begründung des Urteils heißt es: Unter Aufhebung des Bescheides des Oberpräsidenten sei das Verbot der Ortpolizei- behörde außer Kraft zu setzen. Es sei ferner zu verneinen, daß bestimmte Anhaltspunkte dafür vor- lägen, daß es bei dem Betriebe des Karussells des Klägers zu Störungen der öffentlichen Ruhe und Ordnung kommen würde. Daß in der hier fraglichen Gegend einmal eine Schlägerei vorgekommen sei, recht- fertigte noch nicht das Verbot auf Grund jener land- rechtlichen Bestimmung. Höchstens könnte in Frage kommen, ob die Nähe des Friedhofs das Verbot stüße. Auch in dieser Beziehung fehle es an bestimmten Anhaltspunkten. Uebrigens würde insofern in keinem Falle das gänzliche Verbot des Karussellbetriebes gerechtfertigt sein; es könne nur die Einstellung des Betriebes während der Dauer der Beerdigungen auf dem Friedhof gefordert werden. Das Urteil, das in Erfurt allgemein große Ge- nugtung hervorgerufen hat, wird in der ganzen Schau- stellerwelt mit Begeisterung aufgenommen werden. Man wird wie in Erfurt auch in Schaustellerkreisen der Ansicht sein, daß die Polizei nicht nur zu schneidig, sondern auch taktisch äußerst unklug gehandelt hatte. Sie hätte angesichts der drohenden Menge von zwei Uebeln das kleinere wählen sollen und den Karussell- befizer zur Anzeige bringen sollen. Das Endresultat wäre ja doch ein Freispruch gewesen und die Polizei samt den übrigen Beamten bis zum Oberpräsidenten hätten sich die Blamage ersparen können. In dem angezogenen Falle Lorenz wollte man einem Mitgliede unseres Standes das Brot nehmen, weil sich dort, wo sich ein Karussell dreht, sittlich ein verkommene Individuen Stelldichein geben. Menschen, die in sittlicher Beziehung so weit her- untergekommen sind, treiben auch da ihr Unwesen, wo sich kein Karussell dreht. Wir wollen nicht unterlassen, unseren Lesern bei dieser Gelegenheit einen Beschluß des Kammergerichts im Einverständnis mit dem Oberverwaltungsgericht mitzuteilen. Er lautet: ,,Ein Privatgrundstück ge- hört nach § 33 b auf keinen Fall zu den öffentlichen Plägen. Infolgedessen können Unternehmer, die auf einem Privatgrundstück in ihrem Wohnorte ihr Geschäft als stehendes Gewerbe ausüben, nicht ge- hindert werden und müssen die polizeiliche Erlaubnis erhalten." Krankenkassen. Ich hatte am vorigen Sonntag mit dem Ren- danten der Artisten-Krankenkasse in Berlin eine Unter- redung, die sich speziell auf die Kranken- und Be- gräbniskaffe Nr. 77 zu Hannover bezog. Derselbe