Der Komet 1114 – Seite 14

Seite 12. Der Komet. Little Tich auffallend ähnlich sieht, tarfrei den Titel | Regierungspräsidenten, soweit sie die nichtgewerbliche und Charakter „Little Pich" zu verleihen. Little Tich, das Original, prozessierte ohne Erfolg gegen Little Pich, die Kopie, die schon um 4000 Mark zu haben ist und schließlich dasselbe trifft. Nach den Barrisons haben die Lorrisons ihr Geschäft gemacht, nach Little Tich Little Pich. Die zehn Prozent Provision von dem einen sind so gut wie von dem andern, denkt der Agent, und der Habitué findet, daß er auch für 4,000 m., die der Direktor zahlt, auf seine Kosten kommt. Aus dem Gerichtssaal. Leipzig. Ist der Karussellbesitzer schaden- erfaßpflichtig? Der Schloffer L. aus Wilmersdorf wurde bei einer Kirmes in Elberfeld von einem von dem Karussell des beklagten H. gefallenen Holzpferde getroffen, als er etwa 3 Meter vom Kaussell entfernt stand. Er verlangt infolge der hierbei erlittenen Verlegungen vom Beklagten Schadloshaltung in Ge- ftalt einer wöchentlchen Rente von 20 Mk. und Ersatz von 153 Mt. weiteren Kosten. Der Besizer bestreitet die vom Kläger geltend gemachte Behauptung, daß das betreffende Pferd ungenügend befestigt gewesen wäre. Das Pferd ift tatsächlich von drei Burschen, die sich an ihm zu schaffen machten, jeder, um es für sich zu erobern, losgerissen wurden: die Burschen sind von dem Kassier noch zurecht gewiesen worden. Das Landgericht Elberfeld und Oberlandesgericht sprachen die Verurteilung des Beklagten aus. zwar treffe den Besizer deshalb ein Verschulden, weil er und der Kassierer dafür hätten sorgen müssen, daß das Karussell zum Anhalten gebracht wurde, als die Jungens sich mit dem Pferde zu schaffen machten und nicht davon abließen. Gegen das Urteil des Oberlandesgerichts hatte der Beklagte Revision ein- gelegt. Der 6. Zivilsenat des Reichsgerichts kam zur Aufhebung des vorinstanziellen Urteils und verwies die Sache noch einmal an das Oberlandesgericht Hamm zurück. Es sei nach den bisher getroffenen Fest- stellungen nicht zu erkennen, ob das Anhalten des Karussels noch von Erfolg zur Verhütung des Unfalls gewesen wäre, da das Pferd, gleich nachdem der Kassierer die Knaben angesprochen hatte, herunterfiel. Und Benuzung von Kindern bei Theatervorstellungen be- treffe, noch in Kraft. Ihre landesgesetzliche Stütze findet sie in den §§ 6a und 6f des Polizeiverwaltungs- gesetzes. Düsseldorf. Den Tanzunterricht als eine öffentliche Luftbarkeit sah der Gemeindevorstand in Wermelskirchen an, weshalb er den Wirt des Lokales und den Tanzlehrer zur Luftbarkeitssteuer veranlagte. Da der Tanzlehrer nicht zahlungsfähig war, haftete der Wirt H. Noeske für die geforderte Steuer von 120 Mark. N. erhob Klage und hatte den Erfolg, von der Steuer freigestellt zu werden, indem der Bezirksausschuß zu der Ansicht gelangte, daß es sich im vorliegenden Falle um eine Tanzftunde handele, welche lediglich Unterrichtszwecken diene und keinen öffentlichen Charakter trage. Ein anatomisches Museum wurde vor einiger Zeit in einem Geschäftslokal zu Bonn eröffnet. Nach dreitägigem Bestehen mußte der Inhaber, ein Kölner Unternehmer, das Museum wieder schließen und ein großer Teil der Ausstellungsobjekte wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft polizeilich beschlag- nahmt. Gegen den Inhaber wurde Strafantrag wegen Vergehens nach § 184, Abs. 3 Str.-G.-B. erhoben, außerdem auch wegen Betrugs und Urkunden- fälschung, da die Untersuchung ergab, daß der Unter- nehmer das Lokal auf den Namen seines Sohnes gemietet und auch das Erlaubnisgesuch mit dessen Namen unterschrieben hatte. Das Verfahren wegen des Vergehens gegen § 184 war bei der dieser Tage stattgehabten Gerichtsverhandlung fallen gelassen worden. Das Gericht sprach den Angeklagten frei und wies auch die von der Staatsanwaltschaft be- antragte Beschlagnahme der Ausstellungsobjekte zurück. - Düsseldorf. Der in einem hiesigen Theater angestellt geweſene, siebenmal vorbestrafte Hausdiener Pf. Lorenz fiel eines Tages wieder in seinen alten Fehler zurück. Er stahl einer Sängerin einen Schließkorb, aus der Garderobe verschiedene Kleidungsstücke und eine Violine, außerdem ließ er auch an einem Buffett eine Geldkassette mit Inhalt verschwinden. Die Tat wurde alsbald bemerkt; trob der sofort aufgenommenen Verfolgung gelang es aber Erst in Lüttich nicht, den Flüchtling einzuholen. wurde er festgenommen und der hiesigen Behörde ausgeliefert. Das Gericht verhängte über den An- geklagten, der in großem ganzen geftändig war, eine Zuchthausstrafe von 1 Jahr und 3 Monaten. Berlin. Polizeiliches Verbot der nicht- gewerblichen Beschäftigung von Kindern. Eine Polizei- verordnung für den Regierungsbezirk Bromberg vom Vor Artistische Kinderarbeit vor Gericht. 23. Juli 1896 verbietet die Verwendung von Kindern bei Schaustellungen und theatralischen Vorstellungen. dem Appellhofe der Pariser Straffammer spielte sich Bei der Wohltätigkeitsvorstellung eines Gnesener Ver- kürzlich eine rührende Szene ab, als ein Akrobat das Gesetz der der gegen vorgeladen war , eins waren einige Kinder in stummen Rollen beschäftigt worden. Sczaniecki und Genossen, die deshalb wegen Kinderarbeit im Wandergewerbe vom 7. Dezember Uebertretung der Verordnung angeklagt worden waren, 1874 verstoßen hatte und deshalb zu drei Monaten wurden vom Landgericht freigesprochen. Das Land- Gefängnis verurteilt worden war. Der Appellierende gericht ging von der eigentümlichen Anschauung aus, erschien im Termine in Begleitung seiner 6 Spröß- die Verordnung sei ungültig, weil die Materie der linge unter 16 Jahren , die er den Richtern gegen- über in einer Reihe, der Größe nach, aufstellte und Beschäftigung von Kindern bei theatralischen Vor- stellungen im Reichsgesetz vom 30. März 1903 ers als der Gerichtspräsident die Verhandlung eröffnete, Das Kammergericht hob sagte der Akrobat: Hier , meine Herren Richter, sehen schöpfend geregelt sei. Sie meine sechs Kinder, die ich, wie man mich be- dieser Tage des Urteil auf und verwies die Sache zu nochmaliger Verhandlung und Entscheidung an schuldigt, an meiner Seite auftreten und arbeiten ließ. das Landgericht zurück. Die Begründung führt zu- Ich habe Ihnen zeigen wollen, daß sie von solider Konstitution sind und daß ihr körperliches Befinden treffend aus: Das Kinderschutzgesetz enthält allerdings in seinen §§ 6 und 15 Bestimmungen darüber, nichts zu wünschen übrig läßt. Ich sorge für sie und ernähre sie nach besten Kräften und trotzdem unter welchen Umständen Kinder in theatralischen verurteilt man mich zu drei Monaten Gefängnis, bloß Vorstellungen verwendet werden könnten. weil ich sie mit mir auftreten lasse. Wer aber würde folgt aber noch keineswegs, daß das Gesetz Bestim mungen von Bolizeiverordnungen, wie der vorliegenden, fie wohl ernähren, wenn ich im Gefängnisse säße? ganz aufheben wollte. Nach seiner Ueberschrift und Und sähen sie wohl so vorzüglich aus, wenn ich sie nach den Einleitungsworten seines § 1 erstreckt sich jemals überanstrengt hätte? Während der Akrobat das Gesetz lediglich auf die Beschäftigung von Kindern nach diesen Worten seine Sprößlinge mit väterlichem in den Betrieben, welche als Gewerbebetriebe im Blicke streifte, standen diese stramm und kraftstroßend Sinne der Gewerbeordnung anzusehen seien. Also da, schlank und wohlgebaut, mit prächtigen Muskeln. Iwollte das Gesetz gar nichts über die gelegentliche Durch ein derartiges Argument hingerissen, zeigten Verwendung von Kindern bei theatralichen Vor- sich die Appellrichter milder als die Straffammer, in- ftellungen beftimmen, die nicht Ausfluß eines Gewerbe- dem sie die drei Monate Gefängnis des Akrobaten betriebes find. Somit besteht die Verordnung des in eine Geldstrafe von 50 Franken umwandelten. Daraus Totenglocke. Nr. 1114. Jn Köln a. Rh. verstarb am Samstag, 14. Juli, im Alter von nahezu 48 Jahren der unter den reisenden Schaustellern bekannte Herr Förmer-Formes infolge eines mit Geduld ertragenen längeren Leidens. Der Ver- storbene war Mitbegründer des Klim -Bim" sowie des Rheinischen Schausteller-Vereins in Köln" und, nachdem legterer liquidiert, trat er der Sektion Köln des Intern. Schausteller-Vereins Hamburg" bei, deren erster Schrift- führer er war Manchem reisenden Schausteller, Karussell- befizer u. dgl. bot er für Ausdehnung, Arrangierung und Sonstigen gewerblichen sowie geschäftlichen Angelegenheiten öfters hilfreiche Hand; selbst noch vor Jahresfrist hatte er sich in einer Zirkusangelegenheit eine Konventionalstrafe von tausend Mark zugezogen. Für den „Komet" war er in früheren Jahren als Berichterstatter tätig. Seine . Beerdigung fand am Dienstag, den 17. Juli, statt. Unter Vorantritt einer Musikkapelle sowie der katholischen Geistlichkeit bewegte sich der Leichenzug zur letzten Ruhe- stätte, begleitet von seinen Verwandten, mehreren Privat- vereinen und Schaustellern. Er ruhe in Frieden! Julius Levy. Briefkasten der Redaktion. Mehrere Anfragende. Da der Redakteur des ,,Romet", Herr Leis, auf einige Zeit verreist ist, geht Ihnen nach deffen Rückkunft brieflicher Bescheid zu. Herrn Th. R. in W. Daß Sie mit Ihrer Befürch= tung, eine beabsichtigte Mitteilung Ihrerseits wegen der in Süddeutschland jeden rechtlich denkenden Reisenden em- pörenden Ausdrucksweise des betr. Herrn könnte als be- stellte und bezahlte Arbeit angesehen werden, im Rechte waren, werden Sie aus legter Nummer besagter Zeitung ersehen haben. Uns läßt das kalt, dieweil niemand einen hinterm Ofen sucht, er hätte denn selbst dahinter gesessen. Sie stehen mit Ihrer Zuschrift durchaus nicht allein; wir erhalten täglich ähnliche Mitteilungen und freuen uns hauptsächlich darüber, daß die Einsender alle so viel Mut besigen, ihre Namen zu unterzeichnen. Daß dies bei Ein- sendungen andernorts nicht der Fall ist, läßt auf die Provenienz dieser Ergüsse schließen. Zirkus M. M. Erschöpfende Auskunft über Ihre Fragen finden Sie im Romet-Kalender 1906 auf S. 101 und 111. Herrn R. E. in B. Herr H. Rentsch in Dresden, Marienstr. 1, ist in Gewünschtem die günstigste uns be= fannte Bezugsquelle. Mit Uhrwerk ist das K. das praktischste. Herrn M. J. in P. Gewiß erhalten Sie in Deutsch- land einen Wandergewerbeschein, sofern Sie einen festen Wohnsitz in Deutschland haben; ist dies nicht der Fall, so kann die Ausstellung eines solchen versagt werden. F. S. 205. Von Nr. 1105 bis 1113 ging Jhr Romet stets nach Soest, da Sie eine andere Adresse nicht an- gegeben. Nach Eintreffen Ihrer Postkarte sandten Ihnen obige Nummern nochmals nach P. Herrn R. S. in W. Zum Einsammeln von Beeren, Pilzen, Kräutern u. dgl. bedarf es in der Regel eines be- hördlichen Erlaubnisscheines. Wer ohne einen solchen oder ohne den Erlaubnisschein bei sich zu führen, die angegebenen Waldprodukte einsammelt, verfällt gemäß § 41 des Feld= und Forstpolizeigesetzes in Strafe. Dagegen ist gegen das gelegentliche Abpflücken einzelner Beeren usw. zum so- fortigen Genuß an sich nichts einzuwenden. Das Betreten der Forstgrundstücke außerhalb der Wege ist, wenn es sich nicht um eine Forstkultur handelt, nicht strafbar und kann auch durch besondere Polizeiverordnungen nicht verboten Dem Aufhängen von Hängematten an Bäumen, falls dadurch die Bäume nicht beschädigt werden, steht nichts entgegen. 390000 werden. Herrn H. Z. in G. Der Gewerbebetrieb im Umher- ziehen ist während des Hauptgottesdienstes unter allen Úm- ständen verboten und außerhalb dieser Stunden auch nur dann erlaubt, wenn eine solche Ausnahme zugelassen ist. In Berlin besteht eine solche nur bezüglich des Handels mit Druckschriften und geringfügigen Gebrauchsgegenständen. Im übrigen ist jeder Wandergewerbebetrieb verboten. Herrn W. S. in U. Hunde als Begleiter von Reisen- den können nur in Personenzügen (D- und Schnellzügen) befördert werden. Da für die Anmeldung. Aufgabe und Beförderung von Hunden besondere Bestimmungen bestehen, die beachtet werden müssen, tun Sie am besten, in der Güterabfertigung der Abgangsstation nähere Erkundigungen einzuziehen. Herrn A. in A. No. 100. Eine Pflicht zur Be= antwortung einer bezahlten Rückantwortkarte besteht nicht, indes können Sie die Rücksendung der bezahlten Karte sehr wohl verlangen. Herrn W. K. in E. Wegen der Versicherung wollen Sie sich an Herrn Georg Lindner in Nürnberg, Fürther- straße 97, wenden. Ihr Abonnement läuft bis Ende August d. J. Mit der Antwort auf Ihre übrigen drei Fragen wollen Sie sich bis zur Rückkunft des Herrn Leis gedulden. Herrn F. S. in V. Ohne Weiteres läßt sich Ihre Frage nicht beantworten. Ob Sie das Geschäft wieder wegzunehmen berechtigt sind, richtet sich darnach, ob in dem Kaufvertrag sich ein entsprechender Paffus befindet . Teilen Sie uns näher mit, wie der Kauf vor sich ge= gangen, worauf Sie genauen Bescheid erhalten.