Der Komet 1114 – Seite 8

Seite 6. Selten die Vorschriften der §§ 20 und 21 der Gew.-D. Das hier vorgeschriebene Verfahren gilt zunächst für die Genehmigung, Veränderung und Soweit aber Untersagung gewerblicher Anlagen. auch in anderen Fällen das Rekursrecht zulässig ist, 3. B. gegen Untersagung des Betriebes gewisser Gewerbe aus persönlichen Gründen, gegen Versagung einer Friftverlängerung nach § 49 G.-D., gegen Versagung der für gewisse Gewerbe erforderlichen Genehmigung (u. a. auch §§ 32, 33, 33 a), gegen Versagung oder Zurücknahme eines Legitimations- scheines, Wandergewerbescheines usw. haben die Entscheidung über den binnen 14 Tagen vom Tage der Eröffnung des Bescheides an gerechnet, zu recht- fertigenden Rekurs zu treffen. Die näheren Vorschriften über die Zuständigkeit der Behörden und das Verfahren, sowohl in der ersten als in der Rekursinstanz bleiben nach § 21 den Landesgesehen vorbehalten. Der allgemeinen Wichtigkeit wegen sei dieser Paragraph hier wörtlich wiederholt. 1. In erster oder in zweiter Instanz muß die Ent- scheidung durch eine kollegiale Behörde erfolgen. Diese Behörde ist befugt, Untersuchungen an Ort und Stelle zu veranlaffen, Zeugen und Sachverständige zu laden und eidlich zu vernehmen, überhaupt den angetretenen Beweis in vollem Umfange zu erheben. 2. Bildet die kollegiale Behörde die erste Instanz, so erteilt sie ihre Entscheidung in öffentlicher Sigung, nach erfolgter Ladung und Anhören der Parteien, auch in dem Falle, wenn zwar Einwendungen nicht angebracht sind, die Behörde aber nicht ohne weiteres die Genehmigung er- teilen will, und der Antragsteller innerhalb vierzehn Tagen nach Empfang des die Genehmigung versagenden oder nur unter Bedingungen erteilenden Bescheides der Behörde auf mündliche Verhandlung anträgt. 3. Bildet die kollegiale Behörde die zweite Instanz, so erteilt sie stets ihre Entscheidung in öffentlicher Sizung nach erfolgter Ladung und Anhörung der Parteien. 4. Als Parteien sind der Unternehmer (Antragsteller) Der Komet. Die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte (zu unterscheiden von den Verwaltungsbehörden, Amts- hauptm., Kreishauptm.) in Sachsen ist ausgeschlossen bei Gesuchen um Genehmigung, Legitimation oder Bestellung, bei Untersagung eines Gewerbebetriebes oder der ferneren Benutzung einer gewerblichen An- lage im Falle von § 51 der G.-D., gleichviel ob es sich um Erteilung oder Versagung der Genehmigung handelt, und ob sich der angefochtene Beschluß auf das Genehmigungsgesuch oder auf die Einwendungen Dritter bezieht. Auch in den Fällen, in denen die Verwaltungsbehörde endgültig zu entscheiden hat, ist die Anfechtungsklage ausgeschlossen, wie z. B. auf dem Gebiete des Schausteller- und Marktverkehrs- rechts. Nicht ausgeschlossen ist sie nur bei unbe- rechtigter Zurücknahme erteilter gewerblicher Kon- zessionen, oder bei Entscheidungen über räumliche Ausdehnung der letteren, oder wenn der Gewerbe- treibende behauptet, daß er überhaupt keiner Er- laubnis bedarf usw. Außer dem Rekurs erwähnt die Reichs-Gewerbe- ordnung an zahlreichen Stellen auch das Beschwerde- recht. Beschwerde gegen gewerbepolizeiliche Ver- fügungen ist aber nicht bloß in denjenigen Fällen statthaft, in den die G.-D. sie ausdrücklich zuläßt. Die Erwähnung des Beschwerderechts und des Be- schwerdeverfahrens an einzelnen Stellen der G.-D. hat nur den Sinn, daß es in diesen Fällen dem Belieben der Bundesstaaten entrückt sein solle, ob und inwieweit sie einen Rechtsschuß gewähren wollen oder nicht, sie hat dagegen nicht die Bedeutung, daß in allen übrigen Fällen der Beschwerdeweg zu ver= sagen sei. (Fortsetzung folgt.) Neues Regulativ Nr. 1114. bisher von auswärtigen Schaustellern erhobenen Armen- faffengebühren fallen künftig weg. Für die zuge hörigen Wohn- und Requisitenwagen bis zu 5 meter Länge find 10 M., bei über 5 Meter Länge 20 M. Standgeld zu zahlen. Würstchenverkaufsstände werden nur an solche Leipziger Einwohner vergeben, die mindestens zwei Jahre in Leipzig ihren ständigen Wohnsitz haben. Die gleiche Bestimmung kann der Rat nach seinem Ermessen auch für die Verkaufsstände für andere Eßwaren anordnen. Die Budenleihgebühren sind in der bisherigen Höhe beibehalten worden. Die Schlußzeiten für den Verkauf von Waren sind späterer Festsetzung vor- behalten. Unter Umständen wird Rücksicht auf die eventuelle Einführung des 8 Uhr - Ladenschlusses zu nehmen sein. Alle Schaustellungen müssen um 11 Uhr abends beendet und die Betriebe eingestellt sein. In nicht umschlossenen Schaubuden darf nur bis 10 Uhr abends musiziert werden. Das Ausspielen von Geld oder Waren jeder Art ist verboten. In einem besonderen Anhange sind die Bestim- Sie ent- mungen für den Christmarkt festgelegt. sprechen den bisher geltenden, nur ist das Standgeld für die Christbaumverkaufsstände von 3 M. auf 5 M. erhöht worden. Die Stadtverordneten sind vom Rat ersucht worden, sich gutachtlich über dieses Regulativ, das mit dem 1. Januar 1907 in Kraft treten soll, zu äußern. Die Dresdner Vogelwiese, dieses weltberühmte Volksfeft, dessen Entstehung der altehrwürdigen Dresdner Bogenschüßengesellschaft zu verdanken ist, die in diesem Jahre ihr 450jähriges Bestehen feiern kann, wurde am Sonnabend, den sowie diejenigen Bersonen zu betrachten, welche Einwen- für die Kleinmessen in Leipzig. 28. Juli, mit dem unter Böllerſchüffen mittags 12 dungen erhoben haben. 5. Die Deffentlichkeit der Sigungen kann unter ent- sprechender Anwendung der §§ 173-176 des Gerichts- verfassungsgesetzes ausgeschlossen oder beschränkt werden. Hiernach besitzen also landesrechtliche Verordnungen der Einzelstaaten, nach welcher die erste und die zweite Instanz Kollegialbehörde sein soll, Gesetzes= traft. Im Königreich Sachsen ist die Amtshaupt- mannschaft im Sinne der Gewerbeordnung untere Verwaltungsbehörde, Polizeibehörde und Ortspolizei- behörde; diese in Städten der Revidierten Städte- ordnung dagegen der Stadtrat. Die höhere Ver- waltungsbehörde ist die Kreishauptmannschaft. Für bestimmte Fälle in Gewerbesachen ist die Funktion des Bezirksausschusses der Amtshauptmannschaft und des Kreisausschusses der Kreishauptmannschaft als mitentscheidende Organe vorgeschrieben (A. Verordg. v. 28. März 1902 und Gesez v. 21. April 1873). Als Gemeindebehörde gilt der Stadtrat, Stadt- gemeinderat (in Städten fleiner Städteordg.) und Gemeinderat (Landgemeinden). Ihre ortspolizeiliche Zuständigkeit beschränkt sich auf die Fälle von G.-D. §§ 33 b, 60 a (Schaustellungen, Musikaufführungen auf öffentlichen Wegen und Plägen), § 60 b (Wander- gewerbe Minderjähriger), §§ 48, 53 (Anbringung von Gesuchen um Wandergewerbescheine, Zulaffung von Begleitern). Befindet sich in Städten Sachsens (Dresden, Leipzig) eine Königliche Polizei, so ist diese zuständig, soweit Gegenstände aus ihrem Ge- schäftsbereiche in Frage kommen. Die Zuständigkeit der anderen Behörden, Amishauptmannschaft, Kreis- hauptmannschaft tritt ein ausschließlich in Fällen von § 33a der Gewerbeordnung (Schaustellungen, Luft- barkeiten in Lokalen) hinsichtlich der Erlaubnis- erteilung oder Versagung, ferner unter Umständen in Fällen der Untersagung eines Gewerbebetriebes, des ambulanten Gewerbebetriebes, des Legitimations- kartenverkehrs, der Zurücknahme erteilter Genehmigung, bezüglich des Wandergewerbes und Marktverkehrs (Allgem. sächs. Verordg. v. 28. März 1902 § 25). Die Erteilung der Erlaubnis für Schauspiel- unternehmer fteht in Sachsen der Kreishauptmannschaft unter Mitwirkung des Kreisausschusses zu. Die bisher für die Messen geltenden Bestimmungen sind in einer größeren Anzahl von Bekanntmachungen festgelegt. Mit Rücksicht darauf, daß einige der schon vor geraumer Zeit erlassenen Bestimmungen sich als abänderungsbedürftig erwiesen haben sowie auch ferner, daß es für die Meßverkäufer und das Publikum gleich vorteilhaft sein muß, alle Bestimmungen in einem ganzen vereinigt leicht übersehen zu können, hat der Rat beschlossen, ein Regulativ für die Klein- messen aufzustellen. Dabei sind die Standinhaber, soweit es die Eigenart des Meßverkehrs zuläßt, in ihrer Freiheit möglichst unbeschränkt geblieben, wäh rend andererseits für die Sicherheit des die Messe besuchenden Publikums sowie für Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung auf dem Plaze ausgiebig Sorge getragen worden ist. Was das Platzgeld betrifft, so hat es zum teil Erhöhungen erfahren. So beträgt auf der Verkaufs- messe das Platzgeld für Eckbuden während der Neu- jahrsmesse 2 M. (bisher 1 M.) für den laufenden Meter und in der Oster- und Michaelismesse 4 Mt. (bisher 3 M. am Mittelgang und 4 M. an der Fahr- bahn). Für die Reihenbuden ist das Playgeld das gleiche geblieben (1 M. in der Neujahrsmesse und 2 M. während der anderen Messen). Für die Buden am Eingange zum Meßplay beträgt das Plazgeld 8 M. Von den offenen Ständen der Porzellan-, Topfwaren- und Emailhändler soll ein Playgeld von 15 Pfg. pro Quadratmeter während der Neujahrs- meffe und von 30 Pfg. während der beiden anderen Messen erhoben werden (bisher bezifferte sich das Plaggeld auf einheitlich 10 Pfg. pro Quadratmeter). Bei der Schaumesse ist das Plaggeld auf 1 M. für den Quadratmeter festgesezt worden. Außerdem haben als Sonderabgabe zu entrichten: die Besizer der Hippodrome und umschlossenen Dampfkarusselle 200 M., die Besizer von Kinematographen 150 m., von offenen Dampfkarussellen über 16 Meter Durch- messer sowie von Tunnel- und Berg- und Talbahnen 100 M. und endlich die Besizer von offenen Dampf- farussellen unter 16 Meter Durchmesser 50 M. Die Da Uhr erfolgten Aufziehen des großen Jubiläumsvogels eröffnet und dauert acht Tage. Am Sonntag, den 5. August, geht die Dresdner tolle Woche" zu Ende. Dem oben erwähnten feierlichen Eröffnungs- afte wohnte eine ansehnliche Menschenmenge bei, welche am Abend zur üblichen Bierprobe noch be deutenden Zuwachs erhielt. Aus der Provinz treffen zum Haupttage (29. Juli) wieder zahlreiche Sonder- züge hier ein und werden der großen Zeltstadt, deren Terrain 170 000 Quadratmeter umfaßt, sicher- lich Tausende von Menschen zuführen. Zahlreiche Schausteller und hervorragende Sehenswürdigkeiten und viele Hunderte sonstige Geschäftsleute sind ver- treten. Ihnen allen rufen wir ein herzliches Will- kommen zu und wünschen, daß während der acht- tägigen Festzeit sich der Geschäftsgang zur allseitigen Zufriedenheit gestalten und durch keinerlei ungünstige Witterungseinflüsse beeinträchtigt werden möge. eine große Anzahl Schausteller erst in den leztver- flossenen Tagen hier eintreffen konnte, läßt sich ein. Gesamtbild der vorhandenen Sehenswürdigkeiten noch nicht geben. In nächster Nummer kommen wir hierauf zurück. Die Dresdner Vogelwiese wird seit dem Jahre 1877 auf dem jezigen Plaze bei Antons" an der Elbe abgehalten. Als das Ent- stehungsjahr der Dresdner Vogelwiese wird vielfach das Jahr 1577 bezeichnet, weil Kurfürst August der Gilde in diesem Jahre die große Wiese vor dem Dresdner Ziegelschlage einräumte, wo die Fest- schießen auch bis zum Jahre 1840 abgehalten wurden. Die Nachweise über die Entstehung der Dresdner Vogelwiese führen sogar bis in eine viel frühere Zeit zurück, da noch ein Verzeichnis der Schüßenkönige vom Jahre 1522 vorhanden ist. Die Dresdner Bogenschüßen führen ihren Ursprung übrigens bis ins 13. Jahrhundert zurück, wie die auf der alten Fahne angebrachte Jahreszahl 1286 andeutet. Die große Vogelstange, die im Jahre 1852 mit einem Aufwande von 600 Thalern neu hergestellt wurde, hat eine Höhe von 39 Metern. Die diesjährige Vogelwiese ist besetzt von ca. Restaurationszelten, ebenso viele Verkaufs- 200 und