Der Komet 1114 – Seite 7

Nr. 1114. sich und die Familie ein bescheidenes Dasein fristen konnten. Daß Ausnahmen vorhanden, bestätigt die Regel; die Kehrseite dieser Ausnahmen sind aber wiederum vernichtete Existenzen. Und diese sind nicht ihrer Arbeitsunluft erlegen, sondern einer Gesetz- gebung, die diesen nichts als Pflichten auferlegt und in vielen Fällen sogar die Ausübung der bürger- lichen Rechte das Gewerbe zu betreiben ver= boten hat. - Berlin besitzt noch eine Fülle von Objekten, die für die Stadtkasse nußbar gemacht werden könnten, so daß es wahrlich nicht nötig wäre, eine Steuer zum Gesetz erheben zu wollen, die in allen Kreisen der Bevölkerung gleich unbeliebt ist. Andere Groß- städte sind darauf bedacht, durch Begünstigungen von Vergnügungen aller Art Fremde heranzuziehen und zu fesseln und damit der Stadt eine Quelle des Reich- tums zu sichern. Will Berlin hiervon eine Aus- nahme machen? Will die freisinnige Stadtvertretung als Schleppenträgerin der Polizeibehörden Dienste tun, die mit einem wahren Feuereifer sich dagegen sträubt, Berlin in der Reihe der Großstädte einen Play zu sichern? Die sogenannte Polizeistunde bildet das Hindernis, daß der Fremde sich in Berlin nicht wohl fühlt, denn daß das halbe Dußend Kabarets dazu berufen sein sollte, der deutschen Metropole einen großstädtischen Charakter aufzudrücken, davon kann doch unter keinen Umständen die Rede sein. Freie Entwickelung ohne kleinstädtische Beschränkung der Zeit, das sind die Forderungen, die die heutige Zeit an die Behörden stellt. Diese aber zu ver- weigern und von dem geknechtetsten Stand in Berlin auch noch exorbitante Steuern zu verlangen und hierbei Polizei und Stadtverwaltung Arm in Arm mit einander zu sehen, ist ein Vorkommnis, das jeden frei denkenden Mann abstoßen sollte. Aus allen diesen Gründen schöpfen wir die Zu- versicht, daß die projektierte Vergnügungssteuer von unserer Stadtvertretung rund abgelehnt würde, nicht zum Schaden, sondern zum Nußen der Stadt, die bei Annahme des Gesetzes mit einem schwerwiegen- den Ausfall von Steuern zu rechnen hätte. -n. Das Schausteller- etc. und das marktverkehrsrecht.*) Bearbeitet von M. William, Pirna. Das deutsche Rechtsleben der jüngst verflossenen Jahre kennzeichnen in bedeutsamer Weise ein Fülle von neu erschienenen Reichs- und Landesgesetzen. Neben der wichtigen Neugestaltung und einheitlichen Regelung des gesamten bürgerlichen Rechts durch *) Quellen: von Landmann-Bohmer, Kommentar zur Gewerbeordnung für das deutsche Reich, von der Mosel, Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Königreichs Sachsen, zahlreiche bundesstaatliche Gesetze und Verordnungen, die Zivilprozeßordnung. lange bis seine Herrin erschien und ihn mit einem Stück Zucker beruhigte. Obwohl er sonst ziemlich gutartig, konnte er sich durchaus nicht mit einem Hunde befreunden, der einem Artisten gehörte. Daß derselbe ihn einstmals beim Rüffel gepackt, vergaß er ihm nicht. Lange Zeit dauerte es, bis er sich dafür rächen konnte, endlich war er ihm doch eines Tages zu nahe ge= kommen. Der Elefant packte ihn mit dem Rüssel, hob ihn hoch in die Luft und schleuderte ihn dann mit solcher Gewalt zu Boden, daß er wie tot liegen bis blieb. er wieder Wochenlang dauerte es, einigermaßen gehen konnte. Eine lustige Episode möchte ich noch erwähnen. Der Bäckerjunge, welcher uns morgens immer die Semmel brachte, hatte es sich zur Gewohnheit gemacht, dem Elefanten stets ein Brötchen zu geben. Dies hatte sich auch Baby sehr wohl gemerkt und sein Kopf mit dem Rüssel geriet jedesmal in eine leb- hafte pendelnde Bewegung, sobald er die weiße Schürze erblickte. Eines schönen Sonntagmorgens Der Komet das am 1. Januar 1900 in Kraft getretene bürger- liche Reichsgesetzbuch vom 18. Auguft 1896 erlangten mit ersterem Zeitpunkte auch als weitere neue Geseze das Reichsgeset über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung, die Grundbuchordnung 2c. nebst den dazu gehörigen Einführungs- und bundes- staatlichen Ausführungsbestimmungen Rechtskraft. Wesentliche Veränderungen traten ebenfalls mit dem Beginn des Jahres 1900 für das Handelsgesetzbuch und die Zivilprozeßordnung, zum Teil auch für die Konkursordnung, das Gerichtsverfassungs- und Ge- richtskostengeset und andere wichtige Rechtsmaterien ein. Ferner wurden das Strafgesetzbuch und die Strafprozeßordnung, sowie die Gewerbeordnung und die in den Artikeln 37 bis 51 des Einführungs- gesetzes zum bürgerlichen Gesetzbuche bezeichneten Reichsgesetze in ihren einzelnen Teilen einer durch- greifenden Aenderung unterzogen. In der erwähnten in Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juli 1900 in Kraft getretenen Gewerbeordnung für das deutsche Reich erschienen u. a. auch wichtige, zum Teil neue, teils abgeänderte Vorschriften für den Stand der Reisenden und Schausteller, die, soweit sie hier im Rahmen dieser Zeitschrift für den Leserkreis von speziellem Interesse sind, in nachstehender Uebersicht und Verbindung mit den besonderen landesrechtlichen Bestimmungen behandelt werden sollen. Allgemeine Grundsäge. Der Gewerbebetrieb zerfällt allgemein in den stehenden und in den Gewerbebetrieb im Umherziehen. Für beide Arten gilt: Der Betrieb des Gewerbes ist jedem gestattet, soweit die Gewerbeordnung nicht Aus- nahmen und Beschränkungen vorschreibt. G.-O. § 1. Wir werden uns hier vorzugsweise mit dem Gewerbebetrieb im Umherziehen beschäftigen. Ein solcher kann vorliegen u. a. beim Handel und bei Darbietungen von Luftbarkeiten und Unterhaltungen, bei welchen ein höheres Interesse der Kunst und Wissenschaft nicht obwaltet. Ferner bildet Voraus- setzung für den Begriff Gewerbe, daß dasselbe ge= werbsmäßig, d. i. mit der Absicht des Erwerbes und fortgesetzt ausgeübt wird. Auf eine rein künstlerische Tätigkeit leidet die Gewerbeordnung keine Anwendung. Auf die Zulassung zu einem Gewerbe erscheint der Unterschied zwischen Stadt und Land (§ 2), der Unterschied des Geschlechts (§ 11, 11a), derjenige der Konfession (R.-Ges. v. 1. Nov. 1867), der Mangel der Staatsangehörigkeit (R. Verfassung Artikel 3,¹) und des Bürgerrechts ganz ohne Ein- fluß. Auf die Zulassung zu einem Gewerbebetrieb ausschließlich bezieht sich der durch § 1 ausgedrückte Grundsatz der Gewerbefreiheit, doch werden dadurch Bestimmungen nicht ausgeschlossen, die die Ausübung des Gewerbes im Interesse der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit, beschränken. Die auf solchen Vorschriften beruhenden, namentlich zoll-, nun hielt ihm der Bäckerjunge blos das Brötchen hin, ohne es ihm zu geben. Dann stellte er den Korb hin und ging zu den Pferden. Ich war ver- stohlener Zeuge dieser Szene und voll Neugier, was der Elefant nun tun würde. Der zwinkerte lebhaft mit den Augen, schlenkerte den Rüssel hin und her und schielte verstohlen nach dem Korbe. Nachdem er sich überzeugt, daß derselbe erreichbar war, auch niemand anscheinend auf ihn achtete, dehnte er den Rüssel zur größmöglichsten Länge aus. Im nächsten Augenblick schwang er den Korb hoch über sich und Den hing ihn geschickt an einen eisernen Haken. Korbdeckel öffnen und ein Brötchen nach dem andern herausholen, war das Werk eines Augenblicks. In diesem kritischen Moment drehte sich der Lehrling um, eine kleine Weile bekam er schier die Maul- sperre, dann aber ging ein Gezetter und ein Ge- jammer los, während uns vor Lachen die Tränen über die Wangen liefen. Mit großer Mühe holten wir den Korb, es war aber nicht mehr viel drinnen. Wir sammelten unter uns und der heulende Lehrling Sette 5. steuer- und postgesetzlichen Beschränkungen wirken daher fort (G.-D. §§ 5,1, 144,1, sowie Entscheidungen des sächsischen Oberverwaltungsgerichts und Allgem. Verordnungen). Wichtig, auch für den Schausteller- stand ist ferner die Tatsache, daß die Polizeibehörde zur Anwendung polizeilicher Maßnahmen nicht be- rechtigt ist bei Gewerbebetrieben, die nur solche Be- nachteiligungen und Belästigungen im Gefolge haben, die keine Störungen der öffentlichen Ruhe bezwecken (z. B. bei Karussellbetrieben in Nähe menschlicher Wohnungen). Die hier in Betracht kommenden Erwerbszweige unterliegen, wie weiter unten ausgeführt werden wird, der polizeilichen Genehmigung. Eines Wander- gewerbescheines und im Falle von § 55,4 (Schau- stellungen) außerdem der ortspolizeilichen Erlaubnis bedarf es für das Wandergewerbe. Die Gewerbe- befugnis kann weder richterlich noch im Verwaltungs- wege entzogen werden (§ 143). Ausnahmen gelten in den Fällen des Wanderbetriebes, in denen es keines Wandergewerbescheines bedarf und zwar aus denselben Gründen, aus denen der lettere versagt werden muß (§ 59 a), ferner in den Fällen, in denen die Steuergesetze die Entziehung zulassen (G. D. § 143,2) u. s. w. Bedurfte ein Gewerbe der Ge- nehmigung, und ist diese nicht nachgesucht worden, so kann die Fortsetzung polizeilich gehindert werden (G.-D. § 15,2). Ist die Genehmigung nachgesucht und erteilt worden, so kann sie zurückgenommen werden für die hier zu besprechenden Gewerbe, wenn der Inhaber die bürgerlichen Ehrenrechte verliert, für die Dauer des Ehrverlustes (G.-D. § 53,1, 54, Allgem. sächs. Verordg. § 39), in den Fällen von §§ 30, 30 a, 32 (Schauspielunternehmen), 33 (Gaft- und Schankwirtschaft, Branntweinkleinhandel) 34 und 36, außerdem dann, wenn aus Handlungen oder Unterlassungen der Mangel der bei der Genehmigung oder Bestallung vorauszusehenden Eigenschaften her- vorgeht (§ 53,2,3, 54, A. V. D. § 39), in den Fällen von § 33a (Schaustellungen 2c.), außerdem wenn durch Tatsachen die Annahme gerechtfertigt wird, daß die Veranstaltung den Gesezen oder guten Sitten zuwiderlaufen werde (§ 33 a Schlußsat, § 54, A. V. D. § 39), beim Wandergewerbe, wenn die Gründe für Versagung des Scheines erst später ein- treten oder bei der Erteilung zwar bereits vorhanden, aber noch nicht bekannt waren (§ 58). Die er- teilte Genehmigung erlischt inbezug auf § 32 (Schau- spielunternehmung) bei Ablauf der für den Gewerbe- beginn gesezten Frist (§§ 49, 50, A. V. D. § 38). Im übrigen kann die Genehmigung, hier in dem Falle von § 33 a (Schaustellung 2c. in Räumen) weder auf Zeit erteilt, noch vorbehältlich der Be- Gegen stimmungen in § 33 a widerrufen werden. Versagung der Genehmigung zum Betriebe des ge- nannten Gewerbes ist der Rekurs zulässig. Wegen eines Rekursverfahrens in Gewerbesachen überhaupt tröstete sich schließlich, als er den Schaden vergütet bekam. Seit dieser Zeit ging er dem Rüsselträger aus dem Wege. Alz eines Nachts durch Unvorsichtigkeit im Stallzelt Feuer ausbrach, da war es Baby, der durch lautes Trompeten die Schläfer alarmierte und dadurch größeren Schaden verhütete. Wer weiß, wo er jetzt seine Künfte zeigt, denn nicht lange nach meinem Weggange löfte sich das einst so glänzende Geschäft auf, und die Mitglieder zerstoben in alle Winde. Oft und gern denke ich aber noch an jene Zeit zurück und dann taucht Baby wieder in greifbarer Gestalt vor meinem geistigen Auge auf, wie er den dicken Kopf hin und her wiegt und die Augen zwinkernd-liftig auf den Beschauer richtet. Möge er auf seiner irdischen Elefantenlaufbahn weiter- schreiten und weiter Ruhm und Ehre ernten, ihm und seiner Besizerin zum Stolz.