Der Komet 1115 – Seite 5

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen des Schausteller, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 & in N1115 Briefmarten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 4. Auguft 1906. Anzeigen werben pro 4spaltige Petit- Beile oder beren Raum mit 23. Jahrgang. 25 Pfennigen berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift bes reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Bestzern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bei Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reifeateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Bestzern von Westonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Sategorien des Händler- standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" tosten für das Inland 5 für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements betrages dirett bei ber Expedition bes Somet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den Somet " nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Berpackungs- und Portospesen ben jebes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den Somet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des Komet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, Einzel vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. nummern fosten 25 d. Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Bahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Beachten Sie bitte folgendes: め Gerichtliche Entscheidung in Sachen des Karussellbesitzers Herrn Karl Bowiz aus Frankenthal wegen Uebertretung des § 32 Abs. 2 des P.-St.-G.-B.: 1. Geben Sie bis spätestens Mittwoch abend Ihre neue Adresse an, damit nicht nur die Zustellung des Komet" recht pünktlich erfolgen kann, sondern auch etwa eintreffende Briefe, Depeschen usw. sofort weiterbefördert werden können. Anzeigen sind bis zum gleichen Zeitpunkt einzusenden. Aenderungen laufender Anzeigen müssen bis Dienstag abend in unseren Händen sein. 2. Senden Sie uns von jedem Plaze einen kleinen Meß- oder Festbericht ein. 3. Beziehen Sie Ihre Drucksachen nur von der,,Komet"-Druckerei, da nur diese Buchdruckerei speziell für den Schaustellerbedarf eingerichtet und dadurch in der Lage ist, Drucksachen zweckentsprechend und modern auszustatten. 4. Verlangen Sie in jedem Absteigequartier nach dem Komet", sorgen Sie auch bei Freunden und Bekannten für Weiterverbreitung des ,,Komet", des wärmsten und verbreitetsten Vertreters der Interessen des Schausteller-, Händler- und Meßreisenden-Standes. für überführt erklärt und zu einer Geldstrafe von den Karussellbetrieb, wie geschildert, eröffnet und 5 Mark ev. 2 Tagen Haft und zu den Kosten ver- urteilt. fortgesetzt. btigtei die rechtliche Gegen dasselbe hat der gehörig bevollmächtigte Verteidiger des Angeklagten, Rechtsanwalt Dr. Schulz hier, namens desselben mit Schriftsay vom 23. Mai vin1906, eingelaufen am gleichen Tage bei dem kgl. Seiner Majestät des Königs von Bayern Amtsgerichte Frankenthal, Berufung eingelegt. Im Namen erkennt die erste Strafkammer des k. Landgerichts Frankenthal in öffentlicher Sigung vom 4. Juli 1906 auf Grund der am 27. Juni 1906 gepfloge- nen Hauptverhandlung, wo zugegen waren: Der Vorsitzende, k. Landgerichtsdirektor Foohs, die k. Landgerichtsräte Alexander und Hagen, der fgl. 3. Staatsanwalt Maegerl und der Gerichts- schreiber Engel, f. Sekretär in der Strafsache gegen:mail mes olod Eduar Bowig Karl, geb. am 29. Mai 1868 in Frankenthal, verheiratet, Karussellbesizer in Frankenthal, wegen Uebertretung des Artikels 32 P.-St.-G.-B. zu Recht wie folgt:nis Urteilsformelo 1. Auf die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Schöffengerichts bei dem kgl. Amts- gerichte Frankenthal vom 23. Mai 1906 wird der- selbe unter Aufhebung des angefochtenen Urteils wegen einer Uebertretung des Art. 32 Abſay 2 P.-St.-G.-B. freigesprochen. 2. Die Kosten beider Rechtszüge samt den auf die Verteidigung erwachsenen und den sonstigen not- wendigen Auslagen werden der Staatskaffe zur Laft gelegt. Gründe. Durch das angefochtene Urteil war der Angeklagte einer Uebertretung des Art. 32 Abs. 2 P.-St.-G.-B. Dieselbe erscheint, weil form- und fristgerecht er- hoben (St.-P.-D. §§ 354, 355) zulässig, sachlich aber auch begründet. Auf Grund des Ergebnisses der Berufungsver- handlung, insbesondere des eigenen Vorbringens des Angeklagten erscheint zunächst in tatsächlicher Hinsicht folgendes festgestellt: Der hier wohnhafte Angeklagte hatte unterm 19. Februar 1906 seinen Karussellbetrieb als stehen- des Gewerbe vorschriftsmäßig angemeldet und ist da- für auch versteuert. Im März bezw. April stellte er sein Karussell auf den von ihm gemieteten Privat- grundstücken Bauplägen von Joh. Brodesser und der Firma Hamm hier auf und setzte es auch wiederholt, insbesondere an Sonntagen, am Ofter- sonntag und Oftermontag 15. und 16. April in Betrieb. Hierbei war es jedermann gestattet, zum Zwecke des Karussellfahrens die Privatgrundstücke zu betreten und gegen ein Fahrgeld von 3 Pfg. eine Fahrt zu machen. Eine ortspolizeiliche Erlaubnis für den Karussellbetrieb hatte Angeklagter vorher nachgesucht, aber nicht erhalten. Er hatte sich dann an die Redaktion des „Komet" gewandt, die ihm mitteilte, daß er für die Ausübung des Karussell- betriebes als stehendes Gewerbe auf Privatgrund- stücken einer ortspolizeilichen Erlaubnis überhaupt nicht bedürfe. Daraufhin hatte er ohne eine solche so handelt es sich nur um die Frage, ob Angeklagter nach dem für die Pfalz geltenden Rechte bei der Ausübung des Karussellbetriebes an seinem Wohnsize, also als stehendes Gewerbe, überhaupt einer Erlaubnis der Ortspolizeibehörde bedarf oder nicht. Diese Frage muß verneint werden, da die dies- bezüglichen Vorschriften entweder überhaupt nicht, oder doch für die Pfalz nicht Plaz greifen. ober1. zundeſt zu prüfen, ob die Bor- Es ist schrift des § 33b R.-Gem.-D. einschlägig ist. Der- selbe bestimmt und zwar für den stehenden Gewerbe- betrieb: „Wer gewerbsmäßig Musik Aufführungen, Schau- stellungen, theatralische Vorstellungen oder sonstige Luft- barkeiten, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft dabei obwaltet, von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plägen darbieten will, bedarf der vorgängigen Erlaubnis der Ortspolizei- behörde." immosind Falle ber Zu den sonstigen Luftbarkeiten im Sinne vor- stehender Gesetzesbestimmung gehört zweifellos auch der Betrieb eines Karussells (vergl. v. Landmann- Rohmer, Gew.-D. 4. Aufl. § 33 b Anm. 3 Bd. 1 S. 288). Es ist daher zu prüfen, ob nicht etwa im gegebenen Falle der Karussellbetrieb auf einem öffentlichen Plage ein öffentlicher Weg oder eine öffentliche Straße kommt nicht in Betracht statt- gefunden hat. Diese Frage muß verneint werden. Es geht zwar die Rechtsprechung über den Begriff ,,öffentlicher Play" nicht einig. Das Kammergericht in Berlin hat in einem Urteile vom 29. Januar 1889 (vgl. Stenglein, die strafr. Nebengeseze 3. Aufl. S. 776 Anm. 3 zu § 33 b Gem.-D.) ausgesprochen,