Der Komet 1115 – Page 6

Seite 4. daß unter einem öffentlichen Plaze im Sinne dieser Gesetzesstelle alle Räume zu verstehen seien, welche dem Publikum unbeschränkt, wenn auch nur gegen Eintrittsgeld zugänglich seien; daß die betreffenden Dertlichkeiten ihrer Natur und Bestimmung nach zum öffentlichen Nußen und Vergnügen dienen, sei nicht erforderlich und auch Stenglein selbst a. a. D. ver- tritt die Ansicht, daß öffentliche Pläge alle Räume seien, welche dem Publikum unbeschränkt, wenn auch gegen Eintrittsgeld zugänglich sind oder zugänglich gemacht sind. Dagegen hat sich wohl die herrschende Meinung dahin ausgesprochen, daß als öffentlicher Plaz nur ein solcher gelten könne, der abgesehen von der Art seiner Benüßung die Qualität eines öffentlichen habe, eine res publica sei. (Vergl. hiezu v. Landmann-Rohmer § 33 b Anm. 5 a und die daselbst zitierte Literatur und Rechtsprechung; ferner v. Schicker, Gew.-D., 4. Aufl., § 33 b Anm. 6.) Für diese Fassung spricht übrigens auch noch die Faffung des § 60 a R-Gem. O, der bestimmt: Wer die in § 55 Biff. 4 hier handelt es sich um Gewerbebetrieb im Umherziehen bezeich= neten Gewerbe an einem Orte von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plägen oder an anderen öffentlichen Orten ausüben will, bedarf der vor- gängigen Erlaubnis der Ortspolizeibehörde." Während also § 33 b nur von öffentlichen Wegen, Straßen und Pläßen spricht, fügt der § 60 a zu den öffentlichen Wegen, Straßen und Plägen noch den Begriff andere öffentliche Orte" hinzu. Wollte man deshalb den Begriff „öffentlicher Play" in dem weitergehenden Sinne der oben angeführten ersteren Meinung auffassen, so wäre es nicht ersichtlich, wes- halb es dann in § 60 a eigens noch des Ausdruckes ,,andere öffentliche Orte" bedurft hätte, denn die- selben würden dann so wie so unter den Begriff ,,öffentlicher Play" fallen. Auch das bayerische oberste Landgericht vertritt offensichtlich die Anschauung, daß der Betrieb eines Karussells auf einem gemieteten Privatgrundstück, wo- bei jedermann gegen Eintrittsgeld das Grundstück betreten bezw. das Karussell benügen darf, nicht als ein Betrieb auf einem öffentlichen Plaze im Sinne des § 33 b Gew.-D. erachtet werden kann. (Vergl. Entscheidung dieses Gerichts Bd. 3 S. 179 u. 180; f. auch noch Entscheidung desselben Gerichts Bd. 2 G. 41.) 2. Es fragt sich nun weiter, ob ein derartiger Betrieb außer dieser rechtsgesetzlichen Beschränkung des § 33 b Gew.-D., die aber, wie ausgeführt, hier nicht zutrifft, nicht noch durch die Landesgesetzgebung weiteren Beschränkungen unterworfen werden kann bezw. im gegebenen Falle solchen Beschränkungen unterworfen ist. Die Rache des Gauklers. Geschichtliche Erzählung von Eugen Simson. dist 1. Der Gaukler. Im Jahre 1065 der Hegira¹), am zweiten Tage des Beirâm), hatte sich eine zahlreiche Menge von Muselmännern auf dem Plage vor der Sophien- Blaße vor der G Moschee versammelt und hier einen Kreis gebildet. Einige standen, andere hatten sich mit gekreuzten Beinen auf schönen Teppichen oder auf Binsen, womit der Boden bedeckt wurde, niedergelassen. Teils Gläubige, welche aus dem Tempel kamen, 1) Hedschra oder Hegira bedeutet im Arabischen so viel als Flucht, oder richtiger Auswanderung und dann vor- zugsweise die sogenannte Flucht Mohammeds von Mekka nach Medien, welche nach der gewöhnlichen Annahme am 16. Juli, nach astronomischer Berechnung aber am 15. Juli 622 n. Chr. stattfand; mit dieser Tatsache fangen die Mohammedaner ihre Zeitrechnung an und nennen diese dann selbst auch Hedschra. Der Verfasser. 2) Bezeichnung zweier türkischer Feste, des großen Beirâm und des fleinen Beirâm; jenes ist die Feier zur Beendigung der Fasten, dieses das Opferfest der Wallfahrt nach Mekka. Der Komet. Hier ist zunächst zu beachten, daß es sich bei der in § 33 b Gew.-D. normierten Vorschrift der Ein- holung der polizeilichen Erlaubnis nicht etwa um die Zulassung zum Gewerbebetriebe, sondern nur um eine Beschränkung der Ausübung des Gewerbebetriebes handelt. Müßte ferner angenommen werden, daß durch den § 33b die Art und Weise der Ausübung der dort bezeichneten Gewerbe ausschließend geregelt werden wollte, so könnten selbstverständlich Bestimmungen des Landesrechtes, die die Ausübung des Gewerbes noch weiter einschränken, nicht mehr in Betracht kommen. Allein eine solche allgemeine Regelung war mit der Aufnahme des § 33 b in der Gewerbe- ordnung nicht beabsichtigt. (Vergl. Entsch. d. bayer. obersten Landgerichtes in Str.-S., Bd. 2 S. 38 ff., Bd. 3 S. 179 ff., Bd. 4 S. 95 ff., Bd. 5 S. 119 ff.) Es ist deshalb den einzelnen Landesregierungen die Befugnis zur Erlassung weiterer Einschränkungs- bestimmungen geblieben. Wo solche bereits bestanden, da bleiben sie in Kraft. In Bayern findet sich eine derartige Bestimmung in Art. 32 Biff. 2 P.-St.-G.-B. Darnach wird bestraft, wer ohne die nach Verordnung erforderliche polizeiliche Erlaubnis . . . Karuffelle auf- stellt und dafür Eintrittsgeld erhebt. Zu diesem Artikel ist auch erlassen und nach Art. 159 P.- St. G.-B. noch giltig die Kgl. Allerh. Verordnung vom 3. Juli 1868, die Schau- und Vorstellungen betr., wenigstens hinsichtlich des § 6 Abs. 2, der bestimmt, daß in den einzelnen Orten, in welchen der Berechtigte sein Gewerbe ausüben will, er hiezu die besondere Er- laubnis der Ortspolizeibehörde nachzusuchen hat. (Vgl. die obenzitierten Entscheidungen.) Allein diese Ver- ordnung hat von Anbeginn lediglich für die Landes- teile diesseits des Rheins Geltung gehabt, denn der § 12 daselbst bestimmt ausdrücklich, daß dieselben mit dem Tage ihrer Bekanntmachung durch das Re- gierungsblatt in den Landesteilen diesseits des Rheines in Wirksamkeit treten. Eine spätere Ausdehnung des Geltungsbereiches auf die Pfalz ist nicht erfolgt, sodaß sie für dieses Rechts= gebiet außer Acht bleiben muß. 3. Es fragt sich nun noch, ob nicht etwa § 15 der Kgl. Allerh. Verordnung vom 4. Januar 1872, die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden insachen des Strafgesetzbuches für das Deutsche Reich und des Polizeiftrafgesetzbuches betr. eine Bestimmung ent- hält, welche die Ausübung des hier fraglichen Ge- werbes beschränkt im Anschlusse an Art. 32 P.-St.-G.-B. Diese Frage ist zu verneinen, denn schon der Titel dieser Verordnung läßt erkennen, daß es sich um eine Zuständigkeits- (Kompetenz) - Verordnung handelt. Diese sämtlichen Paragraphen befassen sich lediglich teils Männer, welche mit dem den Türken eigen- tümlichen Phlegma vorübergingen, hatten nach und nach die Gesellschaft bedeutend vermehrt. Alle Blicke waren mit unverkennbarer Aufmerksamkeit auf einen und den nämlichen Punkt gerichtet, indes verkündeten doch die bläulichen in die Luft steigenden Rauch- wolken, daß die Neugierde nicht die einzige Luft sei, welcher sich jene braven Muselmänner hingaben. In der Mitte dieses Haufens von emsigen Rauchern stand ein junger Mann von edler Gestalt und herrlichem Körperbau, doch ein wenig gebräunt von den Strahlen asiatischer Sonne, vor einem kleinen leichten Tisch. auf welchem eine Menge Kupferner Kugeln und Schwerter lagen; er trug einen eng anschließenden Rock von grüner Seide, der die zierliche leichte Geftalt des jungen Mannes trefflich hervorhob; ein Gürtel von Ziegenleder, in welchem allerhand geheimnisvolle Zeichen in Silber eingelegt waren, hielt seine bis an die Knöchel reichenden weiten Beinkleider. Dieser Anzug, welcher dem jungen Mann ungemein gut stand und worin er sich mit großer Leichtigkeit zwangslos bewegte, ward durch eine phrygische Müze vervollständigt, an an der eine bewegliche, wohltönende Schelle hing. Nr. 1115. mit Zuständigkeitsbestimmung insachen des R.-St.-G.-B. und des P.-St.-G.-B. Allerdings könnte nun der Wortlaut des § 15 1. c. zu der Annahme verleiten, es habe mit dieser Bestimmung eine direkte materielle Gesegesvorschrift getroffen werden wollen, allein dies ist zweifellos nicht gewollt gewesen. § 15 a. a. D. lautet: Zur Veranstaltung öffentlicher Lustbarkeiten u. dgl. Art. 32 ist, insoweit nicht für einzelne Arten der- selben andere Bestimmungen bestehen, die Erlaubnis der Ortspolizeibehörde, in München der Polizeidirektion, er= forderlich." " Allein nachdem, wie schon erwähnt, die ganze Verordnung lediglich eine Kompetenz-Verordnung ist, welche lediglich die Zuständigkeit der Verwaltungs- behörden insachen des St.-G.-B. und P.-St.-G.-B. regeln will, muß angenommen werden, daß auch der § 15 a. a. D. lediglich sagen will: Soweit hin- sichtlich der Veranstaltungen im Sinne des Art. 32 P.-St.-G.-B. eine polizeiliche Erlaubnis auf Grund einer Verordnung erforderlich ist, erscheint, soferne nicht für einzelne Arten andere Bestimmungen be- stehen, für die Erteilung dieser Erlaubnis zuständig die Ortspolizeibehörde, in München die Polizeidirektion". Auf diesem Standpunkte steht auch offensichtlich das oberste Landesgericht, denn es gründet die Zulässig- keit von Beschränkungen hinsichtlich der Ausübung der Gewerbe auf Grund des Art. 32 P.-St.-G.-B., nie auf den § 15 1. c., sondern immer nur auf §8 Abs. 2 der Kgl. Allerh. Verordnung vom 3. Juli 1868 (vergl. die obenzitierten vier Entscheidungen des genannten Gerichts, denen alle Fälle aus dem rechtsrheinischen Bayern zugrunde liegen). Es wäre aber doch selbstverständlich, daß die Rechtsgiltigkeit einer landesrechtlichen Beschränkung der Ausübung eines Gewerbes nicht auf die ältere Bestimmung des § 8 der Kgl. Allerh. Verordnung vom 3. Juli 1868, sondern auf die neuere Vorschrift des § 15 der Kgl. Allerh. Verordnung vom 4. Januar 1872 ge= stützt würde, da ja legtgenannte Verordnung für das ganze Königreich Bayern, also auch für das rechts- rheinische Bayern, gilt. Und wenn das bayerische oberste Landesgericht nie diese neuere Verordnung heranzieht, so steht es eben offensichtlich auf dem Standpunkt, daß auch der § 15 1. c. lediglich eine Zuständigkeitsfrage enthält. 4. Es muß demnach angenommen werden, daß eine Verordnung im Sinne des Art. 32 P.-St.-G.-B. für die Pfalz zurzeit nicht besteht. Es war deshalb Angeklagter auch nicht verpflichtet, die Genehmigung der Ortspolizeibehörde zur Ausübung des Karussell- betriebes bei dem Vorliegen eines stehenden Gewerbes einzuholen, weshalb er unter Aufhebung des an= gefochtenen Urteils wegen einer Uebertretung des Art. 32 P.-St.-G.-B. freizusprechen war. Folge der Unschwer konnte man an diesem zwar geschmackvollen, aber doch auffallenden Puze einen Gaukler erkennen, wie sie das Beirâmfest in großer Menge nach Stambul) lockt und welche dort unter dem Namen ,,Zingaris" bekannt sind. Die Zahl der Zuschauer wuchs bald in dem Umfange, daß die im Hinter- grunde stehenden nur mit großer Mühe und An- strengung etwas von den Künsten des Taschenspielers sehen konnten. Dieser warf eine Menge kupferner Kugeln, eine nach der andern, in die Höhe und ließ sie, in der Sonne blizend um sein Haupt tanzen. Wie durch einen Zauber fielen diese vergoldeten Kugeln immer wieder in die Hände dessen zurück, der sie aussandte, und bildeten nach dem Willen des Gauklers in der Luft ebenso verschiedenartige als abenteuerliche Figuren. Bald erblickte man auf diese Art einen Wasserfall, bald einen Goldregen, dann wiederum den Halbmond, die Kuppel einer Moschee oder aber einen Feuerkreis; ja, zuweilen bildeten auch die Kugeln um das mit der phrygischen Müze gezierte Haupt des Künstlers einen förmlichen Strahlenkranz. 3) Türkischer Name für Konstantinopel.