Der Komet 1115 – Seite 8

Seite 6. Die Erlaubnis ist nur dann zu versagen: 1. wenn gegen den Nachsuchenden Tatsachen vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, daß die beabsichtigten Veranstaltungen den Gesezen oder guten Sitten zu widerlaufen werden; 2. wenn das zum Betriebe des Gewerbes bestimmte Lokal wegen seiner Beschaffenheit oder Lage den polizeilichen Anforderungen nicht genügt; 3. wenn der den Verhältnissen des Gemeindebezirks ent- sprechenden Anzahl von Personen die Erlaubnis bereits erteilt ist. Aus den unter Ziffer 1 angeführten Gründen kann die Erlaubnis zurückgenommen und Personen, welche vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes den Gewerbebetrieb be- gonnen haben, derselbe untersagt werden. Anmerkung: In diesem Paragraphen ist also nur das gewerbsmäßige Veranstalten von Singspielen u. s. w. in stehenden Lokalen, bezw. das gewerbs- mäßige Ueberlassen von Räumen zu solchen Veran- staltungen gemeint. Daß für den Begriff, gewerbs- mäßige Tätigkeit" eine auf Erwerb gerichtete Tätig- feit mit oder unter Umständen ohne Fortsetzung des Be- triebes entscheidend ist, wurde bereits oben erwähnt. Diese unterliegt demnach der Konzessionspflicht nach § 33 a. Gewerbsmäßigkeit, so bemerken die Motive zu diesem Paragraphen, liege jedoch nicht vor bei gelegentlicher Gestattung einer Musikaufführung 2c. seitens eines Gastwirtes durch die Voraussetzung der gewerbsmäßigen Hergabe der Räume zu frag= lichen Veranstaltungen. Einmalige Geftattung im provisierten Refrainmitsingens seitens der Gäfte bei Inftrumentalaufführungen genügt nicht zur An- nahme gewerbsmäßiger Veranstaltungen von Vokal- musikproduktionen. Ebensowenig bedarf ein Verein, der in seinem Vereinshause oder Vereinslokale nicht gewerbsmäßig eine öffentliche Musikaufführung oder Schauftellung veranstaltet, der Konzession nach § 33 a. Hinsichtlich der nicht gewerbsmäßigen Veran- ftaltung von Vergnügungen der in § 33 a gedachten Art verbleibt es bei den Landesgesehen, sofern diese eine polizeiliche Erlaubnis hierfür fordern. Landes- geseze ferner, welche auch für die Veranstaltung von Luftbarkeiten anderer Art, als fie § 33 a erwähnt, eine polizeiliche Erlaubnis verlangen, oder gewisse Luftbarkeiten verbieten, werden als fortdauernd gültig nur dann zu erachten sein, wenn sie auf allgemeinen polizeilichen Erwägungen beruhen und jedermann betreffen, mag die Veranstaltung der gedachten Luft- barkeiten gewerbsmäßig oder nicht gewerbsmäßig geschehen. Uebrigens bedarf der polizeilichen Genehmigung nach § 33 a nur derjenige, der die fraglichen Ge- werbe selbständig, d. h. auf eigene Rechnung und Der unter eigener Verantwortlichkeit betreiben will. Stellvertreter bedarf daher keiner Konzession, wohl aber der Pächter. Ferner ist zu beachten, daß der Konzessionspflicht nach § 33 a nicht die gewerbs- vordersten Reihe hatte ausbreiten lassen. An seinem hohen Turban und der Farbe seiner Kleider erkannte jedes den Bostangi-Bassa, den Oberaufseher der Gärten, der Bäder und den Anordner der kleinen Zerstreuungen des Großsultans. Mehrere Male ließ er vor Ueberraschung die Pfeife seinen Lippen ent- gleiten, hob die Augen gen Himmel und rief außer sich vor Entzücken: "Allah!" und sogleich hielten es die übrigen Zuschauer für ihre Pflicht, dieses Beifalls- zeichen auch ihrerseits zu unterstüßen. Schon längst waren die Vorstellungen beendigt, allein man wartete noch immer begierig auf die Entwicklung der Erzählung, bei welcher sich der Künstler fortwährend selbst unterbrochen hatte. Endlich sprach der Gaukler folgendes: Ich habe euch er- zählt, daß der ehrliche Derwisch mich zu einer Quelle geführt hatte. Hier tauchte er dreimal das Schwert in das Wasser und trocknete sodann die Klinge mit einem Palmblatt ab: „Empfange," sprach er zu mir, "biefe oftbare Waffen dieſem Schwerte, mein Gohn, befteht dein ganzer Reichtum. Aber gutes Schwert in einer geschickten, mutigen Hand ift ein Schlüssel, welcher alle Türen öffnet. Dieser geheiligte Stahl wird jedoch für dich noch eine ganz Der homet. mäßige Veranstaltung sämtlicher, sondern nur gewisser Arten von Luftbarkeiten unterworfen ist. Ausge- schlossen von der Bezeichnung "Singspiele" find 3. B. hier musikalische Instrumentalproduktionen. Zu der gewerbsmäßigen Veranstaltung solcher. durch einen Schankwirt in seinem Lokal ist daher die polizeiliche Genehmigung aufgrund von § 33 a nicht erforderlich. Dies ist durch Erkenntnisse preußischer und bayerischer Oberverwaltungsgerichte wiederholt entschieden worden. Unter Schaustellungen von Personen" meint der Paragraph wirkliche menschliche Wesen, Abnormi- täten, wie Riesendamen, Zwerge u. s. w. Die Vorführung fünftlicher Figuren (Androiden) fällt daher nicht unter diese Vorschrift. Dagegen wird die Vorführung akrobatischer Künfte zur „Schau- stellung von Personen" zu rechnen sein, desgleichen auch ein Zirkus, besonders auch dann, wenn Panto- mimen, die zu den theatralischen Vorstellungen ge= hören, mit vorkommen. Derjenige, der gewerbsmäßig Konzerte, Schau- stellungen, Theatervorstellungen 2c., bei welchen ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft ob- waltet, öffentlich veranstaltet, oder zu deren öffent- licher Veranstaltung seine Räume benutzen lassen will, bedarf keiner Konzession nach dem genannten Paragraphen. Dagegen bedarf er, falls die gesetz- lichen Voraussetzungen gegeben sind, der Erlaubnis als Schauspielunternehmer nach § 32. Die Frage, welche Aufführungen u. s. w. ein höheres Interesse beanspruchen, also nicht von dem eingangs erwähnten 32 a betroffen werden, hat wiederholt den Gegen- stand von Rechtserörterungen gebildet. Diese Frage wird sich überhaupt nicht generell beantworten lassen, sondern muß von Fall zu Fall entschieden werden. Im allgemeinen aber hat aufgrund der in der Ge- werbeordnung sich findenden Bezeichnung der Begriff „höheres Interesse" eine konstante Form angenommen. Höheres Interesse ist hier so viel wie wirkliches Interesse. Das angebliche Kunstinteresse, das so- genannte Tingeltangelgesellschaften und Artisten unter- geordneten Grades aus Erwerbsrücksichten und im Interesse ihres Renommees zu erwecken suchen, steht in einem gewissen Gegensatz zu letterem. Maßgebend für den Begriff künstlerische Darstellungen mit höherem Interesse wird vor allem die Erkennbarkeit des Bei künstlerischen Bestrebens der Darsteller sein. Theatervorstellungen oder Schaustellungen wird, soll nicht § 33 a sondern § 32 einschlagen, sowohl die Qualität der Truppe als die Wahl des Programms ins Gewicht fallen. Deren künstlerische Leistungen müssen über das Maß des Handwerksmäßigen hinaus- gehen und den weitesten Ansprüchen eines gebildeten Publikums genügen können auch bei primitiver Be- besondere Eigenschaft haben, er wird dich in den Stand seßen, in das Dunkel der Zukunft eindringen Sein Glanz wird den Schatten ver- zu können. scheuchen, und weder die Nacht noch die Zeit werden dir ihre Geheimnisse entziehen können!" Ich wollte dem braven Derwisch danken, allein er war ver schwunden. Seit jenem Tage vermag ich die Zukunft zu verkündigen. Wo ich hinkomme, mache ich auf meinem Wege die Menschen glücklich, aber noch immer erwarte ich für meine Person den Erfolg der Versprechungen des alten Einsiedlers." Ein gewissermaßen spöttisches Lächeln spielte um die Lippen des jungen Mannes während seines Vortrags; allein bei seinen letzten Worten zeigte sich in den Zügen des Gauklers eine tiefe Schwermut, die nur durch die Stimme des Bostangi wieder verscheucht wurde, der ihn folgendermaßen anredete: Da du ein Zauberer und Wahrsager bist, so wirft du wohl auch wissen, welche Blumen der Sultan am meisten liebt?" Er ist rot, "Den Mohn von Aleppo! antwortete schnell der Gaukler ohne alles Baudern. Erstaunt über die Antwort des jungen Mannes, fragte der Bassa nach einigem Nachdenken aufs neue Nr. 1115 schaffenheit der artistischen und technischen Mittel. (Urteil des Oberlandesgerichts Rostock vom 26. Febr. 1887.) Indessen kann einer Schaustellung 2c. der Charakter des höheren Kunstinteresses abgesprochen werden, wenn hindernde Umstände die Darbietung beeinflussen (z. B. Veranstaltung in lärmenden Sälen). In zweifelhaften Fällen wird über die Frage, ob ein höheres Interesse (§ 32) vorliegt oder nicht (§ 33 a), das Gutachten von Sachverständigen entscheiden müssen. Sogenannte Kunstscheine, d. h. Bescheinigungen darüber, daß bei Vorstellungen ein höheres Interesse der Kunst obwaltet, werden im wesentlichen bezüglich ihres Wertes immer nach der Person des Ausstellers beurteilt und entbinden im allgemeinen die Behörden nicht von selbständiger Prüfung. (Kgl. sächs. Verordg. d. Minist. d. Innern v. 31. März 1897.) In der sächsischen Verordnung vom 2. April 1898 werden die Polizeibehörden an- gewiesen, den Vorstellungen von sogenannten Wunder- findern möglichst entgegenzuwirken. Es heißt in dem § 33 a weiter: „in seinen Wirtschafts- oder sonstigen Räumen". Der lettere Wortlaut ,,oder sonstigen Räumen", umfaßt Räum- lichkeiten aller Art, geschlossen oder nicht geschlossen Ins= (z. B. auch Scheunen, Gärten, Hofräume). besondere ist auch nicht erforderlich, daß in den be= treffenden Räumen zugleich ein Ausschank (Wirtschafts- betrieb) stattfinde. Ebensowenig ist erforderlich, daß derjenige, der die Vorstellung 2c. veranstaltet oder die Räumlichkeiten hierzu benutzen lassen will, Eigen- tümer dieser Räumlichkeiten sei. Notwendig ist nur, daß ein selbständiger Gewerbebetrieb vorliegt; ist diese Vorausseßung gegeben, so bedarf auch der Pächter oder Nuznießer (nicht der Stellvertreter, Gehilfe 2c.) der Erlaubnis nach § 33 a. Von einer öffentlichen Veranstaltung" ist die Rede, wenn jedermann, oder wenigstens wer einer bestimmten Gesellschaftsklasse angehört, bei Erfüllung im Voraus festgesetter Bedingungen Zutritt hat. Eine nicht öffentliche Veranstaltung liegt dagegen vor, wenn der Zutritt nur speziell geladenen oder individuell bestimmten Personen (z. B. Mitgliedern eines Vereins) gestattet ist. Die gewerbsmäßige Vermietung der Räume an einen Gesangverein fällt daher nicht unter § 33 a, dieser kommt jedoch in Anwendung, falls seine Umgehung durch scheinbare Bildung sogenannter geschlossener Gesellschaften was leicht möglich ist festgestellt wird. Nach einem Urteil des bayerischen Kammergerichts vom 15. April 1897 ist für den Begriff „Veranstaltung" maßgebend, daß die Luftbarkeiten vorbereitet und zu diesem Zwecke Verabredungen mit dem Wirte ge= troffen, sowie Ankündigungen an das Publikum er= laffen worden sind. (Fortsetzung folgt.) - und glaubte zuversichtlich, ihn durch diese neue Frage in Verlegenheit zu setzen: "In welcher Stunde schläft der Sultan? ,,Niemals!" murmelte der Gaukler. Der Bassa erschrak und warf einen unruhigen Blick um sich, als wolle er gern ergründen, ob außer ihm noch ein anderes Ohr diese Antwort ge= hört haben möchte. Dann erhob er sich langsam, gab dem Zingaro ein Zeichen, sich ihm zu nähern, neigte sich zu ihm und fragte ganz leise: „Wie heißt die Lieblingssklavin des Sultans? Weißt du auch das?" "Ja, Herr!" antwortete der Seher mit einem spöttischen Lächeln, sie heißt Fatime!" Der Bostangi hielt dem Gaukler den Mund zu und sprach zu ihm: "Folge mir". Dann schritt er durch den Haufen, der ihm ehr- erbietig Plaß machte. Der junge Mann ergriff sein Schwert und überließ einem Sklaven die Sorge, seine übrigen Gerätschaften fortzutragen. Er folgte seinem Führer auf dem Fuße, der den Weg nach dem großen Tore des Serails einschlug. (Fortsetzung folgt.)