Der Komet 1119 – Seite 6

Sette 4. unseres Fachblattes Romet" recht bald und recht fleißig das Kaufhaus „Oberpollinger" in München besuchen und sich an der Sammelstelle melden, hier- bei aber nicht die Abonnements quittung des „Komet" Oskar Geller. vergessen! Das Schausteller- etc. und das marktverkehrsrecht. Bearbeitet von M. William, Pirna. (4. Fortsetzung.) Gewerbebetrieb im Umherziehen. § 55. Wer außerhalb des Gemeindebezirks seines Wohn- ortes oder der durch Anordnung der höheren Verwaltungs- behörde dem Gemeindebezirk des Wohnortes gleichgestellten nächsten Umgebung desselben ohne Begründung einer ge- werblichen Niederlassung und ohne vorgängige Bestellung in eigner Person 1. Waren feilbieten, 2. Warenbestellungen aufsuchen oder Waren bei anderen Personen als bei Kaufleuten oder an anderen Orten als in offenen Verkaufsstellen zum Wiederverkauf an- faufen, 3. gewerbliche Leistungen anbieten, 4. Musikaufführungen, Schaustellungen, theatralische Vor- stellungen oder sonstige Lustbarkeiten, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft dabei obwaltet, darbieten will, bedarf eines Wandergewerbescheines, soweit nicht für die in Ziffer 2 bezeichneten Fälle in Gemäßheit des § 44 a eine Legitimationskarte genügt. In dem Falle der Biffer 4 ist auch für den Markt- verkehr, § 64, ein Wandergewerbeschein erforderlich. Anmerkung: Dieser Paragraph beschäftigt sich also im Gegensage zu den §§ 42 a, 42 b und 43, welche vorzugsweise den ambulanten Gewerbebetrieb am Wohnorte, ein Umherziehen von Haus zu Haus, behandeln, mit dem außerhalb des Gemeindebezirks 2c. auszuübenden Gewerbebetriebe im Umherziehen. Erforderlich zum Begriffe des Gewerbetriebes im Umherziehen im Sinne des § 55 ist die Absicht, durch fortgesette derartige Beschäftigung einen Ver- mögensvorteil zu erzielen. Ein solcher Gewerbe- betrieb liegt vor, wenn auch das Gewerbe nachein- ander nicht nur an mehreren Orten außerhalb des Wohnortes sondern auch an irgend einem Orte, welcher nicht der Wohnsiz oder ständige Geschäfts- siz des Gewerbetreibenden ist, betrieben wird. Ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung. Der Betreffende darf eine gewerbliche Nieder- lassung an dem Orte, wo er das Gewerbe im Augenblick betreibt, nicht besigen. Das Hausteren 2c. am Orte der gewerblichen Niederlassung ist, soweit nicht die Vorschriften der Reichsgeseze, insbesondere § 42 a und 42 b der G.-D., Beschränkungen ent- halten oder zulassen, frei gegeben. Das Vorhanden- Die Löwenbraut. Eine Zirkusgeschichte von Oskar Linden. (1. Fortsetzung.) I. Langsam troch Antonius heran. Schleichend, un- hörbar glitt er in Ellens Nähe. Auch Cleopatra folgte seinem Beispiele. Als wüßten sie beide von dem Weh, das die Seele der Herrin durchtobte, leckten sie deren Hände und schlugen mit dem Schweife den Boden. Sie schmiegten sich an Ellen an, welche sich leicht zu ihnen neigte und die Liebesbezeugungen ihrer Tiere hinnahm als den einzigen Troft, den ihr das Schicksal bot für den bitteren Schmerz ihrer Seele über ein verlorenes Lebensglück. Da klingelte die Glocke des Inspizienten. Antonius spizte das Ohr und ließ seine fürchterliche Stimme erschallen; auch Cleopatra erhob sich und trabte ungeduldig durch den Käfig. Die beiden Tiere wußten, daß die Stunde ihrer Arbeit da sei. Nur die Herrin hatte keine Ahnung davon. Sie war wie im Traume befangen. Erst nachdem der Stallpagen den Käfigwagen in die Manege geschoben, erinnerte sich Ellen ihrer Nummer. Der Komet. sein einer gewerblichen Niederlassung, bei welcher also die Ausübung des in § 55 geregelten Gewerbe- betriebs im Umherziehen an den betreffenden Orten unzulässig ist, ist in der Regel dann anzusehen, wenn der Gewerbetreibende am betreffenden Orte ein zu dauerndem Gebrauch eingerichtetes, beständig oder doch in regelmäßiger Wiederkehr von ihm be- nüßtes Lokal für den Betrieb seines Gewerbes besitzt. Das Halten von Wanderlagern gehört zum Ge- werbebetrieb im Umherziehen. Letterer liegt nicht vor, wenn der Gewerbetreibende vorher bestellt worden ist, bestimmte Waren feilzubieten oder Be- stellungen auf bestimmte Waren zu suchen oder bestimmte Waren aufzukaufen oder bestimmte gewerb- liche Leistungen anzubieten oder bestimmte Produktionen darzubieten. treter Der Ausdruck im § 55, in eigner Person", ist nicht gleichbedeutend mit für eigene Rechnung". Wer daher nicht persönlich das Wandergewerbe betreibt, sondern dasselbe durch einen Bediensteten, Stellver- oder ein Familienmitglied ausüben läßt, bedarf selbst keines Wandergewerbescheines, dagegen die leggenannten Personen. Der Wandergewerbe- schein lautet auf den Inhaber und ist nicht übertragbar. Auch wer sich selbst zur Schau stellt, braucht einen Wandergewerbeschein, ebenso jedes Mitglied einer Artistengesellschaft, indes können für diese Truppen Kollektivscheine ausgestellt werden. Zu den Waren im Sinne des § 55 gehören auch verkäufliche Lebensmittel, ferner Druckschriften und Bildwerke, jedoch nicht Muster. Zum Begriffe "Feilbieten" gehört nicht, daß ein förmliches An- bieten mit ausdrücklicher Aufforderung zum Kauf stattfände, es genügt, daß die Verkauflichkeit der Ware dem Publikum auf irgend eine, den Umständen entsprechende Weise erkennbar gemacht ist. (Urteil des Oberlandesgerichts München v. 22. Febr. 1896.) Das Ausspielen von Waren auf Jahrmärkten u. f. w. fällt regelmäßig unter § 55, Biffer 1 ,,Waren feilbieten", unter Ziffer 4 Schaustellungen" ist es nur dann zu rechnen, wenn Veranstaltungen hinzutreten, die die Schau- oder Spielluft anregen sollen. In Sachsen werden Ausnahmen von dem Ver- bote des Feildieten im Umherziehen auf dem Wege der Versteigerung oder Ausspielung der Ware von der Ortspolizeibehörde gestattet. Nähere Bestimmungen hierüber sind in der Generale vom 18. Februar 1784 und Verordnung vom 15. Juli 1826 ent- halten. Nach letzterer kann das Ausspielen gering- fügiger Waren bei Schießübungen in Städen über- bei ländlichen Schießfeften haupt gestattet, insoweit erlaubt werden, als bei einzelnen derartigen Festen ein jahrmarktähnlicher Verkehr gestattet ist. nur Als die rauschende Zirkusmusik den Marsch, unter deffen Klängen die Tierbändigerin allabendlich auf- trat, ertönen ließ, war aus Ellens Züge jede Schwer- mut geschwunden. Mit lächelnder Miene trat sie stolz und hoch aufgerichtet in die Manege. Die Stallmeister öffneten das Sicherheitstürchen des Käfig und Ellen stand im Momente bei An- tonius und Cleopatra ! Ella hopp! Vorwärts Antonius! Spring Cleo- patra! Spring!" ertönte schrill Ellens Stimme und die nervenkigelnde, kühne, lebensverachtende Produktion der Tierbändigerin nahm ihren Anfang. Während des fürchterlichen Spieles mit den wilden Bestien suchten Ellens Augen die Loge Felseggs. Sie sah ihn fizen daselbst und ruhig ihre Produktion bewundern. Doch fand ihr forschendes Auge, daß sein Gesicht Sollte Erich wirklich fie eine leichte Blässe deckte. Sie mußte unwillkürlich lächeln, so innig lieben? als sie inmitten ihrer gefährlichen Arbeit daran dachte. Wieder wendete sie die Aufmerksamkeit ihren Tieren zu. Der Schlußeffekt der Nummer mußte nun ausgeführt werden. Es war ein kühner Trick, Nr. 1119. Warenausspielungen auf Jahrmärten sind in Sachsen nicht gestattet. (§ 42 der Ausf.-Verordg.) Die polizeiliche Erlaubnis zu öffentlichen Ausspielungen bei Volksfesten und dergleichen ist dort nach § 43 der Ausführungs-Verordnung nur dann statthaft, wenn die Zahl der beabsichtigten Einzelausspielungen und die Zahl der bei jeder derselben auszugebenden Spielausweise (Lose) durch einen vorzulegenden Plan festgestellt ist und wenn die Spielausweise, falls mehrere Ausspielungen beabsichtigt sind, neben ihrer Nummer auch eine Serienbezeichnung tragen. Benutzung von Spielausweisen aus Holz, Blech oder anderen zur Bestempelung ungeeigneten Stoffen, in- gleichen der wiederholte Gebrauch solcher Spielaus- weise, welche früher benugt worden sind, ist bei den nach dem Reichsgeseze über Stempelabgaben vom 3. Juni 1885 steuerpflichtigen Ausspielungen un- statthaft. Die Der Begriff „Warenbestellungen aufsuchen" ist nicht streng wörtlich zu nehmen. Das Aufsuchen einer Warenbestellung ist schon gegeben, wenn ein Händler, gleichgültig ob er in der Absicht, Be- stellungen zu suchen, eine ihm zufällig begegnende Person nach dem Bedarf einer der von ihm zu vertreibenden Waren fragt. Auch Einladung durch gehört die er in polande ein fleßendes Gewerbe betreibt, ist nach § 44 befugt, auch außerhalb des Gemeinde- bezirks seiner gewerblichen Niederlassung Bestellungen auf Waren zu suchen, bei den Konsumenten jedoch nur auf vorgängige ausdrückliche Aufforderung, im übrigen, soweit nicht der Betrieb der Erzeugnisse der Preßgewerbe und die sonstigen vom Bundesrat zugelassenen Ausnahmen in Betracht kommen, nur bei Kaufleuten oder Personen, in deren Geschäfts- betrieb Waren der angebotenen Art Verwendung finden und bedarf hierzu nicht eines Wandergewerbe- scheines, sondern einer Legitimationskarte nach § 44 a. Für ausländische Reisende, welche im Inlande Bestellungen aufsuchen, gelten die besonderen Bestimmungen der Handelsverträge und der Bundes- ratsverordnung vom 27. November 1896. Wer befugt ist, gewisse Waren im Umherziehen feilzubieten, wird auch berechtigt sein, auf dieselben Waren auf gleiche Art Bestellungen zu suchen, vor- behältlich der etwa verschiedenen Besteuerung. Bezüglich des Ankaufes von Waren zum Wieder- verkauf ist zu bemerken, daß es gleichgültig ist, ob der Wiederverkauf im Umherziehen, auf Jahrmärkten oder an feste Kunden erfolgt, in allen Fällen ist Dieser ist ein Wandergewerbeschein erforderlich. nicht erforderlich, wenn die Waren bei Kaufleuten oder in offenen Verkaufsstellen angekauft werden. welchen Ellen sich selbst erfunden. Auf dem Rücken Cleopatras reitend mußte Antonius sich ein Stück Fleisch, das sich die Artistin mit beiden Händen über den Kopf hielt, mit einem mächtigen Sage von der Ecke des Käfigs bis zu Ellens lebenden Siz holen; dann erst bekam Cleopatra ihren eigenen Anteil. Dieser Trick entfesselte allabendlich einen Beifalls- sturm sondergleichen. Auch jetzt ertönte derselbe und mit einem leichten Sprunge eilte die Dompteuse aus dem Käfig und nahm den Tribut lächelnd entgegen, indessen die Löwin und der Löwe, wie um ihren Dank für den Beifall auszusprechen, laut ihr Brüllen vernehmen ließen. Ellen achtete genau darauf, ob der Baron auch heute ihr den gewohnten Beifall fpende. Nein. Er tat es nicht. Kalt und ruhig saß er in seiner Loge und rührte keine Hand. Dieses Zeichen seiner Teilnahmslosig= tat ihr unendlich wehe. Der Stolz des Artisten fühlte sich in Ellens Bruft darüber beleidigt und rasch eilte sie in die Garderobe. Dort kleidete sie sich schnell und fast übereilt um, so daß ihre Garderoberin ganz erstaunt sie anblickte. So hatte sie Ellen noch nie gesehen: Die Erregung