Der Komet 1196 – Seite 8

Seite 6. feinen den Gegenstand des Antrages bildenden Amtsver- handlungen die Voraussetzungen des Art. 7 Abs. 2 des Gesezes vom 8. August 1878 in Fassung des Art. 165 Biff. 1 des bayr. Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch vorliegen. Der Adjunkt Störz ist nun zweifellos Gemeinde- beamter. Der Stadtrat von Speier hat in seinem Beschlusse om 23. Juli 1. Js. Zweifel darüber geäußert, ob die von dem Adjunkten abgehaltenen Versteigerungen der Meß- standplay unter der Begriff der Ausübung öffentlicher Gewalt falle und sich nicht etwa als wirtschaftliche Tätig- keit darstelle, da die Plazgebühren nur eine Vergütung für den überlassenen Raum seien und ihre Erhebung eine wirt- schaftliche Angelegenheit der Gemeinde bilde. Lezteres ist nun wohl der Fall, es muß jedoch auch beachtet werden, daß die Versteigerung außer dem wirt- schaftlichen auch einen polizeilichen Zweck insoferne verfolgte, als sie für die Verteilung der Fläche des Marktplates an die den Markt besuchenden Gewerbetreibenden und für die Aufrechterhaltung der hiernach geschaffenen Ordnung wäh rend des Marktes regelnde Anordnung traf. Der Adjunkt tam also bei Abhaltung der Versteigerung auch einer der Ortspolizeibehörde nach Art. 71 Abs. 3 der Gemeindeord- nung für die Pfalz zukommenden Aufgabe, nämlich für Er- haltung der öffentlichen Ordnung, Ruhe und Sicherheit zu sorgen, nach und ist daher seine Tätigkeit als Ausübung anvertrauter öffentlicher Gewalt anzusehen . Hier bei kann dahin gestellt bleiben, ob die in Kapitel X der ortspolizei- lichen Vorschriften für Speier vom 24. Juli 1899 ent- haltenen marktpolizeilichen Anordnungen hier anwend bar sind und sich der Adjunkt darnach zu richten hatte. Hinsichtlich der Frage, ob sich der Adjunkt bei der Versteigerung der Verlegung seiner Amtspflichten schuldig gemacht hat, ist in Betracht zu ziehen, daß sich die Verpach- tung der Pläge auf dem Markte und die darin liegende marktpolizeiliche Regelung einerseits auf Art. 31 und 32 der Gemeindeordnung und andererseits auf die obenan- geführten Vorschriften über Handhabung der Ortspolizei gründet. Hienach obliegen der Stadtverwaltung und ihren Beamten nur insoferne Verpflichtungen, als die Gesetzes = vorschriften und die von der Stadtverwaltung für die Bersteigerung festgesezten oder sonst gebilligten Bedingun= gen einzuhalten sind. Gegen diese Vorschriften und Bedingungen hat nun der Adjunkt weder gegenüber den Antragstellern noch gegenüber den Firmen Huberts Wolffs und Otto Frohn verstoßen. Wenn er wirklich der Firma Wolffs vor der Spätjahrsmeffe 1906 einen Platz für ein elektrisch-mecha- nisches Reitinstitut" zugesagt hat, so hat dies zu einer Bevorzugung dieser Firma gegenüber den andern Steigerern deshalb nicht geführt, weil die Firma nach Ausweis des Versteigerungsprotokolles ihren Plaz bei der Versteigerung wie alle übrigen Beteiligten erworben hat, also tatsächlich die Zusage des Adjunkten nicht verwirklicht worden ist.g Der Vertreter der Antragsteller behauptet nun, daß entgegen der in Speier seit Jahren bestehenden Uebung statt nur zwei vier Karuffelle zugelaffen worden seien , ferner daß ein ungleiches Verfahren bei Vergebung der Pläge für die Karusselle insoferne stattgefunden habe, als die Pläge für die Karusselle der Antragsteller en bloc, da gegen die für die Firmen Wolffs und Frohn, welche eben- falls die Eigenschaft von Karussellen hätten, nach dem Quadratmeter der überlassenen Fläche versteigert worden feien. sp Hierauf ist zu erwidern, daß die vorstehend angeführten Gesetzesvorschriften und Versteigerungsbedingungen nichts Ein Artist als Diplomat. Von E. Isolani, 花 Daß Robert Houdin, der bekannte französische Zauberkünstler, einst von der französischen Regierung einen diplomatischen Auftrag erhielt, ist wenig be- fannt. nut. Die franzöſiſche Regierung schickte ihn nach Algier, um die Kunststücke der Marabuts, durch die diese die Masse des muhamedanischen Volkes in Respekt und seinen Fanatismus rege erhalten, durch seine Kunststücke zu überbieten, um so die Macht diefer Demagogen zu brechen. Es war, so viel wir wissen, das erste Mal, daß Taschenspielerei als ein anerkanntes Regierungsmittel gebraucht wurde, und unleugbar tritt damit Houdin in die Reihe der prat- tiſchen Staatsmänner. Auch beſchreibt er und mit einer gewiffen, aber nicht verlegenden Selbstgefällig- feit seine Siegeslaufbahn und ist nicht wenig stolz darauf, seinem Vaterlande einen Dienst geleistet zu baben. Deiner befle Drei Monate war er damit beschäftigt, ein Arsenal seiner beften Kunststücke auszurüften und dann trat er die Reise nach Algerien an. Die Art, wie ihn die Lokalbehörden empfingen, stand im Ein- flange mit der Wichtigkeit seiner Mission, und am Der Komet. enthalten, was die Stadtverwaltung oder den Adjunkten bei der Versteigerung zur Einhaltung einer Uebung bezüg= lich der Zulaffung der Zahl der Karusselle hätte verpflichten können. Eine solche Uebung kann daher auch nicht aus der Bemerkung des Adjunkten bei der Versteigerung her- geleitet werden: Jezt fommen die zwei Rarussellplätze an die Reihe, der eine rechts, der andere links." Außerdem war dem Adjunkten durch keinerlei Vorschrift verwehrt, die Pläge für die farussellähnlichen Luftbarkeitseinrichtungen der beiden Firmen nach dem Quadratmeter der überlassenen Fläche und nicht wie die Pläge für die Karuffelle en bloc zu versteigern, dies um so weniger als es sich bei den Einrichtungen nicht um Karusselle in landläufigem Sinne handelte und als der Plazbedarf ein anderer und daher auch anders zu bemessen war, wie für die Raruffelle der. Antragsteller. Der Stadtrat hat auch das Verfahren des Adjunkten nicht als eigenmächtig oder gegen Vorschriften verstoßend angesehen, da er das Versteigerungsprotokoll mit Beschluß vom 30. Oktober 1906 genehmigt hat. Hiernach war nicht anzuerkennen, daß sich Adjunkt Stört einer Amtspflichtverletzung schuldig gemacht hat und ist demgemäß Ausspruch zu erlassen. Im übrigen war es nicht veranlaßt, den Beweisanerbieten des Vertreters der Antragsteller eine Folge zu geben, da sie zum größten Teile fich auf Punkte beziehen, die bereits durch die vorliegenden Atten ihre Aufklärung finden und sonst für die Sachent- scheidung von feiner Erheblichkeit sind . Die Kosten des Verfahrens waren den Antragsteller n weil von ihnen veranlaßt, nach Ropfteilen aufzuerlegen. Staatsgebühren waren in der Sache nach Art. 231 3iffer 5 laffen. bührengeſeges neueſter Faſſung außer Anſaß zu So beschlossen, wobei zugegen waren der kgl. Direktor von Hörmann Senatsvorstand, sowie die kgl. Räte Keller, Stumpf, von Besnard und Loibl, Senatsmitglieder und sodann verkündet in der öffentlichen Sizung vom achtund- zwanzigsten Dezember eintausendneunhundertundsieben. (Siegel.) v. Hörmann, Keller, Stumpf, v. Besnard, Loibl. Ausgefertigt: München, den 30. Dezember 1907. Kgl. Verwaltungsgerichtshof: (Unterschrift.) Im Namen Sr. Majestät des Königs von Preussen. Pe In der Strafsache gegen die Händler Max und Otto Thomas aus Frankfurt a. M. hat das tgl. Amtsgericht Hochheim a. M. in seiner Sigung vom 24. Januar 1908 für Recht erkannt: Die Angeklagten Max und Otto Thomas werden von der Anklage des Vergehens gegen den Para- graphen 286 6 Abi. 2 St.-G.-B. freigesprochen. Die Koften werden der Staatskaffe zur Laft gelegt. Gründe. Der Händler Otto Thomas hatte für den Hochheimer Markt eine polizeiliche Genehmigung zur Ausspielung er wirft. Dabei war ausdrücklich zur Bedingung gemacht, daß Spielen um Geld und Rücklauf nicht gestattet seien. Der Oberwachtmeister Schneider stellte nun gelegentlich des Marktes fest, daß May Thomas, der Geschäftsführer seines Bruders Otto Thomas, mehrere Gegenstände, die Spieler Abend des großen muhamedanischen Feftes gab er etwa sechszig arabischen Häuptlingen und deren Ge- folge seine erste große Soirée fantastique. Er erzielte damit einen großen politischen Erfolg. Nach- dem Houdin die Araber mit Kaffee und Zuckerwerk aus unerschöpflichen Behältern gefüttert, ihre Kräfte mit unbeweglichen Koffern und ihre Nerven durch elektrische Schläge auf die Probe gestellt hatte, setzte er sie durch sein Hauptkunststück in ein mit Grausen vermischtes Erstaunen. Er erzielte dies selbst in der folgenden Weise. A nd fie Eins der von Marabuts am häufigsten ange- wendeten Mittel, bei den Arabern Einfluß zu ge- winnen, ift, sich als unverwundbar darzustellen. Einer derselben befiehlt z. B. eine Flinte zu laden und 3. aus turzer Entfernung auf ihn abzuschießen, aber vergeblich bringt der Feuerstein einen Regen von Funken hervor; der Marabut spricht einige tabbalistische Worte und die Flinte geht nicht los, weil der Ma- rabut Sorge getragen hat, das Zündloch zu ver- stopfen. Obrist Neveu segte mir die Notwendigkeit auseinander, dieses angebliche Wunder durch ein viel auffälligeres Kunststück in Mißkredit zu bringen; und diesem Bedürfnis konnte ich dienen. Nr. 1196. gewonnen hatten, darunter auch z. B. einen Handschuh- faften, wieder zurücknahm und für den Wert der Gegen- stände dem Spieler statt Barzahlung das Weiterspielen ge= stattete. ver= Hiernach sind May und Otio Thomas beschuldigt, zu Hochheim am 3. November 1907 ohne polizeiliche Erlaub- nis eine Ausspielung beweglicher Sachen öffentlich anstaltet zu haben, indem sie die Gewinne zurücklauften, trozdem dies in der ihnen erteilten Erlaubnis ausdrücklich verboten war. (Vergehen gegen § 286 Abs. 2 Et.-G.-B.) Das Gericht fonnte auf Grund der Beweisaufnahme nicht für festgestellt erachten, daß Otto Thomas, der Jn- haber der Erlaubnis, etwas von dem Rücklauf gewußt hat oder gar, daß der Rückkauf mit seiner Einwilligung geschehen ist. Es hat deshalb Dito Thomas freigesprochen. Was Mor Thomas betrifft, so fommt er als Täter nicht in Betracht, da er gar keine Erlaubnis besaß und auch nur für seinen Bruder tätig war. Eine Bestrafung desselben als Gehilfen ist aber aus- geschlossen, da eine Täterschaft des Otto Thomas nicht für vorliegend erachtet wurde. Die Kosten regelt der Para- graph 499 St.-Pr.-D. Hochheim a. M., 24 Januar 1908 (Unterschrift. moderne Schausteller.*) Von Albert Augustin, Pankow-Berlin. Wer die Entwickelung der Schauftellungsunter- nehmen in den letzten Jahren so recht mit Interesse verfolgte, der konstatiert, daß der Beruf der Vaganten in seinem Gewerbe einen immer festeren Platzer- rungen hat. Trog strengster polizeilicher Verfügungen gibt es Unternehmen, die in ihrem Umfange und in ihrer Geschäftsleitung einzig daftehen. Der moderne Und Schausteller hat sich mit der Zeit entwickelt. wenn wir auch noch so viel über die grotesken Schau- ftellungsunternehmen des großen Teiches staunen, so ist der deutsche Schausteller in seiner Entwickelung um keine Nuance zurückgeblieben. In besonders geschickter Weise arbeiten z. B. so- genannte wilde" Unternehmer. Das sind Berufs- treibende, denen aus irgend einem Grunde der Wander- gewerbeschein vorenthalten worden ist. Diese Leute sezen sich mit einer Anzahl konzessionierter Lokale in Verbindung, um in Gemeinschaft mit dem Inhaber eines solchen Lokales die Veranstaltungen zu treffen. Selbstverständlich bedingt ein solcher Betrieb eine äußerst tüchtige Geschäftsleitung, da die verschiedenen Abmachungen eine gewisse Kenntnis voraussehen. Durch diese Art der Geschäftsführung wird den Unternehmern viel Zeit, Mühe und Arbeit gespart, denn wenn man im Durchschnitt die übrigen Unter- nehmungen beobachtet, so haben diese einen fteten Kampf mit den geeigneten Blazinhabern, Lokal- besizern usw. sowie mit der Polizeibehörde betreffs Erlaubnis zu führen. Es wäre daher auch selbst *) Abdruck mit Erlaubnis des Verfaffers gestattet. Ich erklärte den Arabern, im Besiz eines mich unverwundbar machenden Talismans zu sein und forderte den beften Schüßen Algeriens zu einer Wette auf, daß er mich nicht treffen werde. Kaum hatte ich die Worte ausgesprochen, als ein Araber, der schon durch die Aufmerksamkeit, mit der er meinen Kunststücken gefolgt war, meine Beachtung auf fich gezogen hatte, über vier Reihen Bänke sprang, durch das Orchester stürmte und dabei Flöte, Klarinette nicht und Violinen umwarf, die Bühne erkletterte ohne sich dabei an den Fußlampen zu verbrennen und dann in vortrefflichem Französisch sagte: „Ich and werde Dich töten!" werbe Ein lautschallendes Gelächter begrüßte den ge- wählten Atzent des Arabers und seine mörderischen Absichten. Ein neben mir stehender Dolmetscher sagte mir, daß ich es mit einem Marabut zu tun habe. Du willst mich töten ?" gab ich zur Antwort. "Ich aber sage Dir, daß, obgleich Du ein Zauberer bift, ich ein viel größerer bin und Du mich nicht töten wirft." " Ich hatte eine Reiterpistole in der Hand, welche ich ihm hinreichte.