Der Komet 1204 – Seite 12
1908-04-18 · Seite 12 von 52
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Oberingelheim i. Heffen. Die Turngemeinde
begeht am 14. Juni die 60jährige Jubelfeier ihres Be=
stehens.
Schierstein (H.-N.). Am 1., 2. und 3. August
findet hier das Jubelfest des Turnvereins statt.
Vöcklabruck i. D.-Desterreich. Die hiesige
Stadt plant anläßlich ihrer in das heurige Jahr fallenden
600jähr. Zugehörigkeit zu Jnnerösterreich eine Reihe von
Festlichkeiten im Monat August.
Augustusburg i. S. Hier findet am 28. Juni
ein Bergfest statt.
Bochum-Wiemelshausen i. W. Hier wird am
28. Juni ein großer Gesangswettstreit vom Männergesang=
verein veranstaltet.
Dortmund. Vom 12. bis 14. September findet
zu Düffeldorf ein Gesangwettstreit statt.
Duisdorf (Rhpr.). Der fath. Arbeiterverein
feiert in diesem Jahre Fahnenweih- und Stiftungsfest.
Groß-Erlach i. Württemberg. Der Krieger-
verein hält am 2. August sein Fahnenweihfest ab.
Grüne i. Weftf. Das gemeinsame Fest wurde
verlegt und findet am 27. und 28. Juni statt.
Helmers (S.-M.). Am 31. Mai findet hier
Fahnenweihfest statt.
Kreuznach Hier wird in den Pfingsttagen ein
Gesangswettstreit veranstaltet.
Kupferberg i. Schl. Der hies. Knappenverein
begeht im Juni sein Fahnenweihfest.
Lucka (Sa.-A.).
Brunendenkmal eingeweiht.
Am 31. Mai wird hier ein
- Meldorf (Schl.-Holst.).
hier ein großes Sängerfest statt.
Am 21. Juni findet.
Feuchtwangen i. Bayern. Das diesjährige
Gausängerfest wird am 14. Juni hier abgehalten.
Reims . Frankreich. Hier wird vom 27. Mai
bis 15. Juni ein großes Sportfest abgehalten.
Rulle bei Osnabrück. Der Kriegerverein begeht
am 17. Mai sein Fahnenweihfeft.
Schinkel b. Osnabrück. Der Radfahrerverein „Edel-
weiß beschloß, seine Bannerweihe am 17. und 24. Mai
abzuhalten.
Stollberg i. Erzgebirge. Der Erzgebirgische
Sängerbund veranstaltet hier am 21. Juni das diesjährige
Bundesfest.
Thiemendorf i. Schlesien. Der hiesige Mili-
tärverein feiert am 24. Mai sein Fahnenweihfest.
Biegenhals i. Schlesien. Das diesjährige Gau-
turnfest des Neissegaues wird am 9. August dahier ab-
gehalten.
Altenbuch i. Ndbay. Der Veteranenverein be-
geht im Mai das 1. Veteranen-Fest, verbunden mit
Fahnenweihe.
-Bergheim (Sieg.) Der hiesige Junggesellen-
verein feiert am 2. Sonntage nach Pfingsten sein dies-
jähriges Stiftungsfest verbunden mit Fahnenweihe.
Beuthen (Bez. Liegniz). Am 14. Juni findet
hier das Verbandsfest des Kreis-Kriegerverbandes Freystadt
und am 5. Juli das diesjährige Sommerfest des ersten
Niederschlesischen Turngaues statt.
-Binder bei Derneburg. Die hiesige Frei-
willige Feuerwehr feiert am 5. und 6. Juli ihr sechsjähr.
Stiftungsfest.
Dinkelsbühl (Bayern). Am Pfingstmontag
feiert der hiesige Radfahrerverein sein 6. Stiftungsfest,
verbunden mit Rennen, Konzerten und Ball.
-
Hier soll in
Frankenhausen a. Kyffhäuser.
diesem Jahre ein Heimatfest veranstaltet werden.
Hildesheim. Vom 19. bis 23. Juli findet hier
das große Festschießen des Bezirks, verbunden mit dem
Volksfest statt.
Körle (HN.). Das diesjährige Kreiskriegerver-
bandsfest wird vom 4. bis 6. Juli hier gefeiert.
Merane i. S. Hier findet am 29., 30. und 31.
Auguft ein Bundesfest statt.
Mülhausen im Elsaß. Am 26. Juli findet
hier das Verbandsturnfest der elsässischen kath. Jünglings-
vereine statt.
Saarbrücken. Die Fahnenweihe des Bayerischen
Militärvereins findet am 14. und 15. Juli statt.
Beuthru (Bez. Liegnig). Am 5. Juli feiert der
hiesige Turnverein Jahn" sein 25jähriges Jubiläum.
Bochum-Hamme. Dahier findet ein großes
Jubelfest, verbunden mit Gesangswettstreit und Fohnen-
weihe, statt.
Königsberg (Nm.). Das 50jähr. Jubiläum
der Königsberger Feuerwehr findet am 1. Juli statt.
Kulmbach. Am 18., 19. und 20. Juli findet
hier ein großes Eängerfest, verbunden mit 75jähr. Jubi-
läum, ftatt lad
Lahr i. Baden. Der hiesige Männergesang-
verein Eintracht begeht in diesem Sommer sein 40jähriges
Stiftungsfeft.
Merklinde i. Westfalen. Der hiesige Krieger-
verein feiert am 12. Juli sein 25jähr. Stiftungsfest.
Düsseldorf. Der hiesige Gardeverein feiert am
24. und 25. Mai sein 25jähr. Etiftungsfeft.
Saalfeld i. Thür. Am 20., 21. und 22. Juni
egeht der hiesige Gesangverein die Feier seines 50jähr.
Jubiläums.
Der Komet.
Vetschau, (Kreis Calau, Brandenburg.) Die
hiesige Schüßenkompagnie feiert im Monat Juli ihr 50-
jähriges Jubiläum.
Warburg i. Westf. Der Kreiskriegerverband
feiert am 9. August sein 10jähr. Bestehen.
Zwenkau i. Sa. Der allgemeine Turnverein
begeht am 10. Mai die Feier seines 50jähr. Bestehens.
Bernau i. Brandenburg. Dahier findet am 20.
und 21. Juni das Gauturnfest, verbunden mit der Feier
des 25jährigen Bestehens statt.
Bierstadt (H.-N). Der Männergesangverein be-
geht am 21. Juni sein 25jähriges Jubiläum, verbunden
mit Gesangswettstreit. 18
Brügen i. Han. Am 21 und 22. Juli wird
dahier ein größeres Kriegerfest, verbunden mit Bezirks-
friegertag stattfinden.
bifice termen
Bühlerthal i. Baden. Der hiesige Veteranen-
verein begeht am 31. Mai ſein 50jähr. Stiftungsfeſt, ver-
bunden mit Fahnenweihe.
Charlottenburg. Am 20. Juni begeht die
hiesige Turngemeinde ihr 50jähriges Bestehen.
80
Koblenz. Der hiesige Gardeverein feiert am 12.
Juli sein 20jähr. Stiftungsfest.
Dreis-Tiefenbach i. Westfalen. Dahier wird am
9. August das
verbunden mit 15jährigem
Stiftungsfest Fahnenweihfest,
Gevelsberg i. Westf. Dahier begeht am 18. Jnni
der Kriegerverein seine 50jährige Jubelfeier.
-
Ibbenbüren i Westfalen. Die Freiwillige
Feuerwehr begeht in diesem Jahre ihr 30jähr. Bestehen.
Karlsruhe i. Baden. Die Freiwillige Feuer-
wehr des Stadtteils Mühlburg begeht im Mai ihr 60jähr.
Jubiläum.
Kreuznach (Rhpr.). Der hiesige Männergesang-
verein begeht Pfingsten sein
in
75jähriges Bestehen, verbunden
mit Gesangswettstreit.
Lipine (D-
S.) Der hiesige Turnverein begeht
im August sein 25jähriges Bestehen, verbunden mit Gau-
turnfeft.
Lippstadt i. Westfalen. Der hiesige Turnverein
feiert am 13. und 14. Juni sein 60jähr. Stiftungsfest.
Oetigheim i. Baden. Der hiesige Veteranen-
verein feiert dieses Jahr sein 40jähr. Stiftungsfest, ver-
bunden mit Fahnenweihe..
Patschkan i. Schl. Am 28. Juni findet hier ein
Gausängerfest, verbunden mit 15jähr. Stiftungsfest, statt.
Remscheid. Dahier wird am 30. und 31. Mai
und 1. Juni ein Verbandsfest, verbunden mit Fahnen-
weihe, gefeiert.
Den
M. 1204.
Gießen. In der am 27. vorigen Monats
verhandelten Sache gegen den Karussellbesizer J. Fr.
Sch. zu Nieder-Wöllstadt wegen Zuwider-
handlung gegen das Urkundenstempelgeſet kam die
Strafkammer zur Verwerfung der staatsanwaltlichen
Berufung. Der Angeklagte hatte troß früherer Be
ftrafung sein Karussell in seiner Hofreite in Betrieb
gesezt, ohne die erforderliche Genehmigung zu haben.
Er hatte sich zwar an die Bürgermeisterei um Er-
laubnis gewandt und, als ihm solche versagt wurde,
bei dem Kreisamt den Stempel entrichten wollen,
es wurde ihm aber die Mitteilung, der Stempel
müffe auf dem Erlaubnisschein verwendet werden.
Das Kreisamt hielt, geftüßt auf die frühere Ver-
urteilung, eine Zuwiderhandlung gegen das Urkunden-
ftempelgeset für vorliegend und ließ dem Angeklagten
einen Strafbescheid über den vierfachen Betrag des
hinterzogenen Stempels von 3 Mark und Nachent-
richtung dieses zugehen, wogegen er gerichtliche
Entscheidung antrug. Das Schöffengericht beharrte
trot gegenteiliger Entscheidung der Strafkammer
auf seinem Standpunkt, daß weder Urkundenstempel-
geset noch die Gewerbeordnung Plaz greife. Die
Staatsanwaltschaft focht das Urteil auf Wunsch des
Kreisamts an, unter Berufung der früheren Straf
fammerentscheidung. Diese weicht aber von dem
vorliegenden Tatbestand insofern ab, als feststeht,
daß der Angeklagte versucht hat, die Erlaubnis zu
erwirken und den Stempel zu entrichten, weshalb
von Verlegung der Steuerpflicht nicht die Rede
sein kann.
Vermischtes.
Berlin.
eine nahe Zeit steht eine
Aenderung der ersten Titel der Gewerbeordnung, die
fich, abgesehen von den allgemeinen Bestimmungen
auf den stehenden Gewerbebetrieb, Umfang, Ausübung
und Verlust der Gewerbebefugnisse, Marktverkehr usw.
beziehen, bevor. Der preußische Minister für Handel
und Gewerbe hat bereits einige Erhebungen in dieser
Richtung veranlaßt. Neuerdings hat er die Regie-
rungspräsidenten zu Gutachten über zwei den Markt-
verkehr betreffende Absichten veranlaßt. Einmal
Anläßlich der hier stattfinden handelt es sich dabei um die sogenannten Privat-
Werder (Brdbg.) Am 31. Mai begeht die
Bäckerinnung das ihres 400jähr. Bestehens, verbunden
mit Fahnenweihe.
Westig i. Westf. Der hiesige Kriegerverein be=
geht am 21. Juni sein 25jähriges Jubiläum.
Ausstellungen.
Heide i. Holstein
den Kreistierschau wird der Gewerbeverein eine Gewerbe-
und Industrie-Ausstellung veranstalten.
München. Von der Stadtverwaltung München
ist für das Jahr 1910 eine große deutsche Kolonial-Aus-
ftellung projektiert.
Aus dem Gerichtssaale.
Solingen.
Eine wichtige Entscheidung
hat das Kammergericht vor einiger Zeit gefällt.
Eine hiesige Polizeiverordnung, die das Aufstellen
von Karussells, Schieß-, Schau- und Verkaufsbuden
auf öffentlichen und privaten Plägen von der orts-
polizeilichen Genehmigung abhängig machte, war für
ungültig erklärt worden. Die hiesige Polizeiver-
waltung erließ darauf eine neue Verordnung, die
bestimmte, daß das Aufstellen von Karuffells,
Schieß, Schau- und Verkaufsbuden bei Kirmessen,
Schüßenfeften und jeder anderen Gelegenheit auf
und an den dem öffentlichen Verkehr dienenden
Wegen, Straßen und Pläßen von einer ortspolizei-
lichen Genehmigung abhängig ist. Diese Polizeiver-
ordnung ist nun
ift nun
vom Kammergericht in
Strafprozeß gegen den Photographen E., der zu
Müngsten an der Kaiser Wilhelmstraße eine Bude auf-
gestellt hatte, für gültig erklärt worden, obwohl die
Das
Bude auf einem Privatgrundstück stand.
Kammergericht entschied, daß die Genehmigungs-
vorschrift die Aufrechterhaltung der Ordnung, Sicher-
heit und Leichtigkeit des Verkehrs bezwecke und daher
Sie
im Rahmen der
der
polizeilichen Befugniſſe bleibe.
behandle auch einen
durch § 33 b
der Ge
werbeordnung geregelten Gegenstand, denn die Ge-
werbeordnung spreche nur von der persönlichen
Zulassung zu Straßengewerben.
einem
märkte. Nach der Rechtsprechung des Oberverwal-
tungsgerichts finden die Bestimmungen der Gewerbe-
ordnung über den Marktverkehr nur auf behördlich
genehmigte Märkte Anwendung, so daß es dem Eigen-
tümer eines Grundstücks nicht verwehrt ist, einen
marktähnlichen Verkehr von Verkäufern und Kauf-
leute auf seinem Grundstücke zu geftatten, sofern
dafür die Sonderstellung der Märkte nicht in Anspruch
Durch diese Rechtsprechung sind
genommen wird.
die Bestrebungen der Behörden, die Abhaltung von
Jahrmärkten auf ein den Bedürfnissen entsprechendis
Maß zurückzuführen, wesentlich beeinträchtigt worden,
ganz abgesehen davon, daß die Möglichkeit der Kon--
trolle hinsichtlich der Befolgung der Vorschriften über
den Gewerbebetrieb im Umherziehen und dessen Be-
Zur Be-
steuerung außerordentlich erschwert ist.
seitigung dieser Unzuträglichkeiten beabsichtigt der
Minister eine Ergänzung des § 65 Absatz 1 der
Gewerbeordnung dahin in Vorschlag zu bringen, daß
die Abhaltung nicht behördlich genehmigter Märkte
Die zweite vom
(sog. Privatmärkte) verboten ift.
Handelsminister in dieser Beziehung beabsichtigte Attione
bezweckt die Zweifel darüber zu beseitigen, ob die
,,bestehenden Anordnungen" nur für die Sondermärkte,
die beim Inkrafttreten der Reich 3gewerbeordnung
bereits bestanden haben, oder auch auf solche Sonder-
märtte Anwendung finden, welche erft nach biefem
Zeitpunkte festgesetzt worden sind.
Worms. Der Hippodrom von Friedrich
Eder sowie das Etagenkarussell von Leonhard Müller
sollen hier über die Osterfeiertage Aufstellung finden.
Ferner ist für Mitte Juli der Zirkus Sarrassani
angemeldet.
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