Der Komet 1204 – Page 9
1908-04-18 · Page 9 of 52
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Nr. 1204
Der Komet.
Scbaustellungen als stebender bringen zu können, daß er als ein von Ort zu dog
Gewerbebetrieb.
19
Im Nachstehenden soll eine oberverwaltungsgericht-
liche Entscheidung zum Gegenstand einer Betrachtung ge
macht sein, die die seitherige Annahme, daß man an
jedem Ort, an dem man sich als wohnhaft anmeldet,
auf einem Privatgrundstück ein stehendes Schaustellungs-
geschäft ohne ortspolizeiliche Erlaubnis ausüben kann,
Drt reisender Schausteller einen festen Wohnfig, wie
ihn der Handelsmann habe, nicht begründen könne,
bedürfé, ba ér
eines solchen auch nicht
da er
in seinem
Wagen schlafe. Daß auf eine solche Begründung
hin biefer nichts weniger als fticbaltigen Anficht
eine Abweisung der
Klage durch alle Instanzen er-
folgen mußte, war vorauszusehen.
Die Begründung des Urteils des Oberverwaltungs-
Aus der Praxis.
Sette 7.
Eine anerkennenswerte Energie in Wahrung seiner
Interessen hat bei einem Streitfalle der Schießhallen-
befizer Johann Koch in Worms bewiesen. Im
Sommer des vorigen Jahres hielt ein Verein in
Hochheim bei Worms ein „Feft" ab, wozu Karussells,
Schieß- und Zuckerbuden, wie es nun leider faft
überall zur Regel geworden ist, die Feftgabe" in
wieder-7901 dieses Punktes
tann ich nicht unterlassen, das Bedauerliche der Leicht-
gläubigkeit und Leicht-finnigkeit so vieler Reisenden
bei Plazabmachungen auch hier zu rügen; ebenso
die strupellose Geldmacherei, seitens der in Betracht
tommenden Vereine. So war es auch im Falle
Koch-Hochheim.
ort nicht ber Ort betragtet werden, an dem man nicht umbin können, wenigftlens ben Kenor wieber In Anbetracht der Wichtigkeit
fich während einiger Monate vorübergehend aufhält
und Steuern entrichtet, sondern nur der Ort, an dem
man schon eine Reihe von Jahren wohnt und Steuern
zahlt, denselben also quafi zum Mittelpunkt seiner
Lebensintereffen gewählt hat. Mit anderen Worten:
man fann nur einen Wohnort haben.
Zur besseren Illustration sei hier, bevor wir auf
das oben angezogene Urteil näher eingehen, folgen-
der Fall erwähnt: In Nr. 1139 des Romet" vom
19. Januar 1907 veröffentlichten wir ein Urteil des
tgl. Amtsgerichts Ludwigshafen a. Rh. insachen eines
auf einem Privatplage ohne ortspolizeiliche Erlaub-
nis ausgeübten Kinematographenbetriebes, das den
Beklagten von Strafe und Kosten freisprach, weil
er den Nachweis zu führen vermochte, daß er in
diesem Orte schon seit 15 Jahren Gewerbesteuer
zahle und sich dort auch im Winter aufhalte, um
auszuruhen und seine Angelegenheiten mit den Be-
hörden behufs Ausstellung von Legitimationen u. dgl.
zu regeln; auch konnte der Beklagte beweisen, daß
er während dieser Zeit jeden Winter sein Gewerbe
daselbst ausgeübt habe. Anders war es in dem ober-
verwaltungsgerichtlichen Falle.
Der Beklagte wohnte mit seiner Familie in X,
hatte dort auch Grundbesig; er wollte nun in 8 auf
einem gemieteten Privatgrundstücke kinematographische
Vorstellungen geben. Da er die ortspolizeiliche Er-
laubnis nicht erhalten konnte, wollte er stehenden
Gewerbebetrieb anmelden. Zu diesem Zweck mietete
er sich in 8 ein Zimmer, versah dasselbe mit den
nötigsten Möbeln, meldete sich als in 3 wohnhaft
und zur Steuer an, schlief bezw. wohnte aber nicht
in dem gemieteten Zimmer. Die Polizei erkannte
den Wohnsiz jedoch nicht als feft an und eröffnete
ihm, daß sie ihm die nach § 60 a der Gewerbe-
ordnung erforderliche Erlaubnis für den Gewerbe-
betrieb verweigere. Zugleich drohte sie ihm für den
Fall der Zuwiderhandlung mit Bestrafung und Schließ-
ung des Gewerbebetriebs. greaza dinal
Der Schausteller, der nun durch die bestimmten
Erklärungen der Polizei seinen ganzen Plan vereitelt
sah, glaubte vor Gericht mit der Ansicht durch-
nachfolgen, ohne daß eine bürgerliche voranging, wie
andererseits auf dem rechten Rheinufer eine zweite
tirchliche Einsegnung erfolgen konnte, obwohl der
firchlichen auf dem linken Ufer die bürgerliche, die
man rechts gar nicht kannte, vorangegangen war.
Diese Praxis wurde bei Mischehen häufig angewandt
und sie ergab sich aus der doppelten Gesetzgebung,
welcher erst das deutsche Reich ein Ende bereitete.
Gleichviel aber, was etwa Juristenzänkereien ver-
wirren konnte, die rechtsrheinischen Ehen waren auch
linksrheinisch als gültige vor dem Geseze anzusehen,
wie umgekehrt. Denn es wäre doch ein Unsinn ge-
es
wesen, wenn ein aus dem Often meines engeren
Vaterlandes über den Rhein versetter Beamter sich
an seinem neuen Bestimmungsorte nach, sagen wir
beispielsweise zwanzig Jahren noch einmal hätte
trauen laffen müssen, weil dort seine bisherige Ehe
nur als Konkubinat gegolten hätte. Mein Vater
und seine Familie waren also doppelt im Unrecht.
Die Einsegnung nach seiner Konfession hatte auf
Das, was
rechtsrheinischem Bodeen stattgefunden.
er also meiner Mutter gegenüber über den Côde
zugeben: In Uebereinstimmung mit der konstanten
Rechtssprechung des Oberverwaltungsgerichts, die auch
vom Strafsenat des Kammergerichts gebilligt wird,
der Erlaub
erachtet der Vorderrichter die
nis der Polizei nicht für erfors wenn im
stehenden Gewerbebetrieb auf einem Privatgrundstücke
Luftbarkeiten, Schaustellungen usw. dargeboten werden.
Rechtsirrtümlich ist dagegen die Meinung des Vorder-
richters, daß nur beim Vorhandensein einer festen
Betriebsstätte das im Gemeindebezirk des Wohnortes
betriebene Gewerbe als ein stehendes anzusehen sei.
Der in der Reichsgewerbeordnung sim
nicht
erläuterte
Begriff des stehenden Gewerbes ift dem § 55 der
Gewerbeordnung zu entnehmen. Alle Betriebsformen,
die im § 55 nicht als Gewerbebetrieb im Umber-
ziehen gekennzeichnet sind, gelten als stehender Ge-
werbebetrieb. Danach ist das
gewerblichen Niederlaffung Borhandenſein einer
-
als solche gilt eine
fefte Betriebsstätte eine unerläßliche Voraussetzung,
um das außerhalb des Wohnorts betriebene Gewerbe
als ein stehendes beurteilen zu können, nicht aber
auch für das im Wohnorte betriebene Gewerbe.
Letzteres ist stehender Gewerbebetrieb auch dann, wenn
es nicht in einer feften Betriebsstätte, sondern von
Haus zu Haus oder auf öffentlichen Straßen und
Der Begriff des Wohnsizes
Plätzen betrieben wird.
ist im Sinne der Reichsgewerbeordnung nach den
Da-
Grundsäßen des bürgerlichen Rechts gegeben.
nach gilt als Wohnsiz nicht der Ort, wo die Steuern
bezahlt werden, es genügt auch zu seiner Begründung
nicht schon der Besiz zum Wohnen geeigneter Räume,
sondern es kommt darauf an, ob den Umständen
nach sich die Annahme rechtfertigt, daß die Räume
als örtlicher Mittelpunkt der Lebenshaltung
der betreffenden Person dienen sollen, und
Nieder-
daß demgemäß mit einer ständigen
Ni
lassung an dem Orte zu rechnen ist, wo sich
die Räume befinden. Daß es an diesen Vor-
aussegungen im gegebenen Falle fehlt, hat der Vorder-
richter mit Recht angenommen.de
er
ftens rechtsrheinisch gültig gewesen. Aber mein Vater
hatte geglaubt, darauf bauen zu dürfen, durch seine
Sophiftit meiner Mutter nachweisen zu können, die
nach ihrer Konfession auf linkem Ufer geschloffene Ehe
sei ungültig. Er hoffte, daß ihre Frömmigkeit den
Sieg über ihre weltlichen Ehrbegriffe davontragen
würde und er so los täme. Aber alle Berech
nungen schlugen fehl. Bald traf
schwerer Schlag. Meine Mutter reifte abermals mit
mir nach dem Often, besuchte die Neuverlobte meines
ein
Vaters und unterrichtete sie von allem.
fie von allem
Die Dame
nahm uns als liebe Gäfte auf und lud meinen
Vater ein, ohne Säumen
I
nami Entgegen den mündlichen Zusagen wegen Er-
hebung des Entrees zum Feftplay verfuhr das Fest-
tommitee oder der Vereinsvorstand nach berühmten
Mustern und scherte sich den Kuckuck, um vorher ge-
machte Versprechungen. Dies hatte denn auch zur
Folge, daß Koch eine Entschädigungsflage einbrachte,
welche dieser Tage dahin entschieden wurde, daß der
festgebende Verein 50 Mt. Entschädigung an Koch
zu zahlen habe. Es ist nur zu beklagen, daß aus
Geschäftsgründen, d. h. Geschäftsangst für die Bu-
kunft die andern Beteiligten sich der Klage des Koch
nicht anschlossen.
Nun, ein kleiner Dämpfer für die Unternehmungs-
luft und Vielversprecherei so mancher Vereine ist dieser
Fall immerhin. Möge er Nachahmung finden. -u-
Sächsische Hofnarren.
(Plauderei von Paul Gründel, Dresden-A)
Man ist gewöhnlich geneigt, die Sitte des Auf-
tommens von Hofnarren, von Personen an fürft-
lichen Höfen, die durch ihre wißigen Einfälle für die
Erheiterung nach ernsten Geschäften zu sorgen hatten,
ins Mittelalter zu verlegen. Dem ist indes nicht so,
denn schon Xenophon erwähnt in seinem Trinkgelage
(Symposion, ein Dialog ähnlich Platons „Gaftmahl")
einen Luftigmacher Gelotopoios, und in Rom durften
in der späteren Zeit des Weltreichs die scurrae
(Spottvögel) und moriones (Dummköpfe) an keiner
Tafel der Großen fehlen. Allgemein geworden find
die Hofnarren an geistlichen weltlichen Höfen erst
nach den Kreuzzügen, und da wurde ihr Amt sogar
ein ordentliches, mit dem eine eigene Tracht ver-
bunden war, die aus verschiedenen Bildern des
Mittelalters allgemein bekannt sein dürften
erinnere nur an Till Eulenspiegel!
ich
Es leuchtet ein, daß die französischen Luftigmacher
mehr die feinen und geistreichen Hofleute waren, die
und start
und stark genug, vor meinen Vater zu treten und
mit ihm ein Wort zu reden. Ich begehrte daher,
mit unserer treuen amerikanischen Haushälterin Europa
zu verlassen und sie in ihre Heimat zu begleiten.
mir fehr gut.
Mein nicht unbe-
Dort gefiel es
deutendes Vermögen ward vormundschaftlich verwaltet.
Mein Vormund selbst war ein ebenso ehrlicher wie
freigebiger Mann, so daß ich immer hatte, was ich
wollte. Eine besondere Vorliebe besaß ich
frühefter Jugend an für Pferde und für jede Art
von Leibesübungen, besonders für Reiten, Fechten,
Turnen und Schwimmen. In allen dem eignete
von
zu besuchen. ich mir eine zumteil an Runfileiſtungen grenzende
eine
Fertigkeit an. Ich ließ mich nicht abhalten, mit
einem berühmten Zirkus von Newyork nach dem
Weften der Vereinigten Staaten zu reisen und mid
fortwährend in allen möglichen Künften zu üben. Ein
mal trat ich sogar bei einer Vorstellung auf und
erntete solchen Beifall, daß mir der Direktor 30 Doll
ausbezahlte. Da durchzuckte ein seltsamer Gedanke
mein Gehirn, welchen ich, volljährig geworden und
in Selbstverwaltung meines Vermögens gelangt, aud
Auf den Flügeln der Liebe war er herbeigeeilt,
um vor Entseßen faft in den Boden zu sinken, als
er uns drei in trautem Beisammensein erblickte. Was
nun folgte, war unbeschreiblich. Am Ende de
der
denkwürdigen Visite waren meinem Vater die Heirats-
gedanken für diese Welt gänzlich vergangen. Meine
Mutter siedelte mit mir nach Paris über und widmete
sich ausschließlich meiner Erziehung. Als ich jedoch
12 Jahre alt geworden und längst alles begriffen
starb Ich ausführte."
Napoleon vorgebracht, waren Ausflüchte und auch bei batte, filard fie nach langem Stränkelt. 36 fland
Der junge Herr hatte sehr lebhaft, doch mit vo