Der Komet 1225 – Seite 12
1908-09-12 · Seite 12 von 52
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Der Komet.
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Aus dem
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Gebiete
Der Kampf um die marke
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(Fortsetzung).
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Der Vertreter hält es für angezeigt, unter diesem
Abschnitt die Motive anzuführen, die die Firma Pathé
Frères bewogen, die Löschung des Warenzeichens Cine-
matograph beim Rais. Patentamt zu beantragen. giler
Das Rais. Patentamt wird nach diesseitiger Einsicht,
nachdem es den vorliegenden Schriftsat gelesen haben
wird, sicherlich ohne weiteres meiner Auffassung von der
Nichtschutzfähigkeit der Marke Cinematograph beitreten, und
es verstehen, daß niemand in der einschlägigen Branche
auch nur daran denken konnte, wegen der Benugung des
Wortes Cinematograph jemals angegriffen zu werden, eines
Wortes, das bei der Berliner Jugend als „Rientopp" so
populär geworden ist! Die Firma Pathé Frères, Berlin,
ift eine Filiale der weltberühmten, französischen Firma
Compagnie Générale des Phonographes, Cinematographes
et Appareils de Précision" in Paris. Das Stammhaus
hat, wie unzählige andere Firmen, das Wort Cinemato
graph in ihre Firma aufgenommen. Die Berliner Filiale
Pathé Frères hat mit dem Hamburger Vertreter der
Deutschen Automatengesellschaft Stollwerd u. Co., Köln,
der Inhaberin der Marke Cinematograph, längere Zeit in
Geschäftsverbindung gestanden. Die betreffende Firma
ist die Automaten Gesellschaft Robrow u. Co., G. m. b.
Haftung in Hamburg. Es werden, Anl. 1 und 2, Briefe
dieser Gesellschaft an die Antragstellerin vom 19. März
1906 und 1. Juli 1907 überreicht, aus welchen dies her-
vorgeht.
Erklärend wird dazu bemerkt, daß die Firma Bathé
Frères, Berlin, eine Provision auf den Verkauf von Films
den Zwischenhändlern nicht gibt, und daß dies allein der
Grund dafür ist, daß die Deutsche Automaten-Geſellſchaft
Stollwerd u. Co. in Köln, die bis jetzt Inhaberin des
Zeichens Cinematograph ist, im Intereffe der Fa. Auto-
maten-Gesellschaft Robrom u. Co. m. b. H, Hamburg,
einen Strafantrag wegen Verlegung ihrer Marke gegen
den Prokuristen der Firma Pathé Frères, Berlin, den
Herrn Ernst Dürckel, gestellt hat. Wenn man erwägt, daß
die Deutsche Automaten-Gesellschaft Stollwerd u. Co. und
mit ihr die Firma Automaten-Gesellschaft Robrow u. Co.
m. b. H. in Hamburg ganz genau wissen mußten, daß das
Wort Cinematograph nicht schußfähig ist, da es von der
gesamten Branche im In- und Auslande seit Jahren un-
beanstandet gebraucht wird, so kann man sich denken, wie
ein solcher Strafantrag auf den Prokuristen des Hauses
Pathé Frères gewirkt haben muß. Die versuchte Aus-
nuzung des formalen Scheinrechts ist nach diesseitiger Kn-
ficht in diesem Falle als Schikane anzusehen.
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Es wird auf die Anlage 3 verwiesen, die eine Ab-
schrift der Anklageschrift in der Straffache gegen den Ge-
schäftsführer der Firma Pathé Frères, Herrn Ernst Dürcel,
wiebergibt. Mit Beschluß vom 11. Februar 1907 wurde
von der dritten Straffammer des Königlichen Landgerichts I
in Berlin das Hauptverfahren eröffnet. Der Termin zur
Hauptverhandlung wurde alsdann auf den 21. März 1907
anberaumt.
Mit Beschluß der 4. Straffammer desselben Landgerichts
wurden dann die Firma Deutsche Automaten-Gesellschaft
Stollwerd u. Co. in Köln und die Firma Automaten-
Kommandit-Gesellschaft Robrom u. Co. in Hamburg als
Nebenklägerinnen zugelaffen. dorp se
19 Herr Rechtsanwalt Schlomann, Vertreter der Neben-
tläger, beantragte dann mit Eingabe vom 10. April 1907
dem Strafverfahren Fortgang geben zu wollen, und, nach-
dem ein Vergleichsvorschlag der Nebentläger abgelehnt
wurde, richtete Herr R.-A. Schlomann mit Eingabe vom
2. Mai 1907 ein weiteres Ersuchen an die Staatsanwaltschaft:
einen möglichst nahen Termin zur Hauptverhandlung
anberaumen zu wollen. Durch die fortgesette Be-
nuzung des den Nebenklägern geschüßten Warenzeichens
entsteht den Nebenklägern ein großer Schaden und
dürfte daher die Beschleunigung des Verfahrens ge=
„boten sein."
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T. 1225.
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der Kinematographie
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Inzwischen erhielt der Verteidiger des angeklagten
Prokuristen der Firma Pathé Frères ein Schreiben des
Herrn Justizrat S. Raz in Berlin, Vertreter der Firma
Eclipse" Rinematographen- und Film-Fabrik in Berlin,
in welchem dieser mitteilt, daß die Inhaberin des Zeichens
Cinematograph auch gegen seine Mandantin wegen Be-
nuzung des Wortes Cinematograph vorgehen wolle. In
diesem Schreiben wird auch die Absicht ausgesprochen, ge-
meinschaftlich mit Herrn Rechtsanwalt Leusch (Vertreter
von Pathé Frères) gegen die Firma Gebrüder Stollwerd
Rlage zu erheben, weil diese bereits seit dem Jahre 1898
den Geschäftsbetrieb aufgegeben haben solle.
In der Verhandlung vom 27. Juni 1907 wurde dann
nach langer Debatte das Verfahren ausgesezt und dem
Angeklagten aufgegeben, binnen Monatsfrist die Klage auf
Löschung des Warenzeichens einzureichen.
Wie bereits unter I erwähnt. ist dann die Firma Pathé
Fréres mit ihrem Löschungsantrage vor dem Rais. Patent-
amt in beiden Instanzen zurückgewiesen worden.
Es kam dann am 1. August 1907 zur erneuten Ver-
handlung. Der Verteidiger beantragte Ausseßung des Ver-
fahrens bis zur Erledigung des zwischen dem Angeklagten
und der Nebenklägerin Stollwerd schwebenden Zivilprozesses.
Der Staatsanwalt schloß sich diesem Antrage an, während
der Vertreter der Nebenklägerin widersprach. Das Gericht
beschloß dann, die Sache zu vertagen, und dem An-
geklagten aufzugeben, gemäß § 261 Abs. 2 der Straf
prozeßordnung binnen einem Monat die Einreichung der
Biviltlage gegen die Nebenklägerin Firma Stollwerd nach
zuweisen. paisu dar injosti
Mit Beschluß vom 26. September 1907 des König-
lichen Landgerichts, I Straffammer IV, wird dann ent-
schieden, die Untersuchung auszusehen und das Urteil des
Zivilgerichts abzuwarten.ou bad and do
Es wird aus dem Grunde auf diese Vorgänge so
ausführlich hier eingegangen, weil damit bewiesen werden
soll, welche Unmenge von Arbeit nuplos in dieser Sache
geleistet worden ist.
Der Angeklagte hätte sich nämlich bei seiner Verteidi-
gung im Strafverfahren darauf stüßen können, daß das
geschütte Zeichen ein freier Warenname ist und daß ihm
daher gemäß § 13 des Warenbezeichnungsgesetzes der Ge-
brauch des betr. Wortes nicht untersagt werden könne und
dieser Gebrauch daher straflos ist.
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In diesem Sinne spricht sich auch eine gutachtliche
Aeußerung des Herrn Justizrates Dr. Paul Rent in Frant-
furt a. M. vom 25. Juli 1908 aus, einer bekannten Autori-
tät auf dem Gebiete des gewerblichen Rechtschutzes. (Vers
gleiche übrigens die Entscheidung des Reichsgerichts, 4.
Straffenat, vom 5. Ottober 1907 im Blatt für Patent,
Muster- und Zeichenwesen, 13. Jahrgang, Seite 17, auf
die sich der Angeklagte hätte stüßen können, nachdem er
sich mindestens in einem tatsächlichen Frrtum über die
Frage der Schutzfähigkeit des Wortes Cinematograph be=
finden mußte.)
Die Firma Pathé Frères hat alsdann durch Herrn
Justizrat Carl Trimborn in Köln eine Klage auf Löschung
der Marke Cinematograph unter der Begründung ange
strengt, daß die Inhaberin der Marke niemals Photo-
graphie- und Projektionsapparate hergestellt oder ver-
trieben hat, daß das Wort „Cinematograph" ein Frei-
zeichen sei und daß seit der Anmeldung des Zeichens
bereits 10 Jahre verflossen seien. Ferner wies die Klägerin
darauf hin, daß die Inhaberin der Marke „Cinematograph"
mit ihr in Geschäftsverbindung gestanden habe und daß
fie trotzdem von der Eintragung des Zeichens ihr gegen-
über feinen Gebrauch gemacht hätte, obwohl sie beständig
auf allen Papieren, Ratalogen usw. das Wort „Cinemato-
graph" benutzt hat. Die Inhaberin des Zeichens bestritt
die Richtigkeit der tätsächlichen und rechtlichen Ausführungen,
und der Vertrieb
wies varauf hin, daß die Fabrikation Die Photographie-
automatischer Apparate noch bestehe.
und Projektionsapparate würden von der Firma Auto-
maten-Gesellschaft Robrom u. Co. in Hamburg fabriziert.
Diese Firma sei nicht Vertreterin der Beklagten, sondern
Beklagte sei auch Gesellschafterin und als solche Mit-
inhaberin der Firma, das Zeichen set fernerhin tein Frei-
zeichen, auch sei es lediglich Aufgabe des Patentamtes,
dies zu prüfen. Wegen Ablaufs der Schutzfrist könne
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im Wege der Klage teine Löschung verlangt werden, dies
habe vielmehr von Amtswegen im Wege des patentamt-
lichen Verfahrens zu geschehen. Das Zeichen sei im
übrigen erneuert. Die Beklagte sei erst, als Rlägerin eine
Filiale in Berlin errichtete, auf die widerrechtliche Be-
nuhung der Bezeichnung aufmerksam gemacht worden und
habe zur Unterlassung der Bezeichnung aufgefordert. Als
bies erfolglos geblieben sei, habe sie Strafantrag gestellt.
(Forts. folgt.)
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Die wirtschaftliche Lage der Kinemato-
graphenbetter im Rheinland.
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Der Sommer geht zur Neige, die sogenannte
stille Zeit nähert sich ihrem Ende, allmählich rüften
fich die Kinematographen-Unternehmen, die in der
Sommerzeit still lagen, um für den Herbft un
Winter den Betrieb wieder aufzunehmen. So weit
wie sich überblicken läßt, haben alle Kinematographen,
die auch zur Sommerzeit vorführen, gute Geschäfte
gemacht; vornehmlich läßt sich das von den Ge-
schäften in den Großstädten im Induftriebezirk sagen.
Dort haben sie eften Fuß gefaßt, fie werden gut
besucht und bleiben existenzfähig. Die fliegenden
Kinematographen, die nicht zur Messe gehen, haben
jezt auch das glatte Land, kleinere Orte usw. im
Bereiche ihrer Tätigkeit gezogen. Ein abschließendes
Urteil über den Erfolg läßt sich in diesem Augen-
blicke noch nicht fällen, doch scheint es, als ob der
weitere Ausbau nad dieſer Richtung nicht verfcht
ift. Als gut florierende Geschäfte können angesehen
Duisburg, Wesel,
in
werden dieje referstecklinghausen, Borbed,
Köln,
M.-Gladbach, Düsseldorf,
alles ausgesprochene Industrieftädte.
wie die Erfahrung lehrt, ſoll man bei Neugründungen
sorgsam und die Gesamtverhältnisse überschauend, zu
Werke gehen. Es hat sich gezeigt, daß an einem
Drte mit 100000 Einwohnern nicht mehr wie
mit
höchstens drei Unternehmungen dauernd sich halten
fönnen, vor weiterem Zuzug muß entschieden gewarnt
werden. Zu den größten Feinden der Kinemato-
graphen zählen die Wirte, dann folgen die Fahrrad-
verleihinftitute, Spielautomaten, Konzertunternehmer,
sie alle möchten den Kinematographen aus der Welt
schaffen. In Krefeld
diesem Gebiete
biete ganz a beispielsweiſe herrschen auf
aparte, aber gesunde Verhält-
nisse. Der Fremdenverkehr hat faft gar keine Be
deutung, vielmehr konzentriert dieser sich mehr auf
Düffeldorf und Köln. Was den Einheimischen ge-
boten wird, ist außer dem
ßer dem
Kinematographen biffer
wenig. Einige beffere Restaurants find dazu über-
gegangen, Abendkonzerte zu veranstalten; über den
Erfolg ist man geteilter Meinung. Für die Krefelder
bleibt der Kino eine Stätte guter Unterhaltung;
besucht
und bekommt er aus-
or bejußt ihn mit Borliebe und
wärtigen Besuch, wohin geht's? Bum Theater, leb.
Photographien. Hier fißt neben dem Beigeordneten
der Stadt der Landgerichtsrat, neben dem Geistlichen
ber Lehrer, neb
der Lehrer,
neben dem Kaufmann der
furz
ann der
Arbeiter,
gesagt, ein Auditorium, wie man es sich wünschen
tann. In der legten Woche war wieder ein Riesen-
fielen einige Gartenfefte aus, die mit Rücksicht auf
die Ferien der Schulkinder veranstaltet werden sollten.
Flugs gings zum Kinematographentheater slebender