Der Komet 1227 – Seite 12

1908-09-26 · Seite 12 von 50

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Seite 10. 895 ○ erind Der Komet. Aus dem Gebiete Nr. 1227. der Kinematographie 腿 2001 unsi Thed Der Kampf um die marke Cinematograph. (Fortsetzung.) ausie Auf Seite 47: Die Freiheit einer Sortenbezeichnung, bie neu eingeführt wird, kann auf der Bereinbarung einer Mehrzahl von Gewerbetreibenden beruhen. (A. f. W. 19/12. 95, 96, 301.) Sie fann dadurch herbeigeführt werden, daß der Erstbenutzer das noch diesseits der Schutz- fähigkeitsgrenze (§ 4 3iffer 1) stehende Wort im Sinne einer beschreibenden Angabe eingeführt hat. Eine freie Sortenangabe darf nicht für die ganze Geltung, weder schlechthin noch unter Ausschluß der angegebenen Sorte eingetragen werden. (B. A. 15/1. 97, 162) Auf Seite 62: Jst ein fremder Personenname Frei- zeichen, insbesondere freier Warenname, so liegt bei finn- gemäßer Verwendung eine 27/8. 02, 254.) Frreführung nicht vor. (8. A. Auf Seite 130: Der Schutz des § 13 deckt auch be- schreibende Angaben allgemeiner Natur (R. G. 6/3. 00, 217), sprachübliche Neubildungen (R. G. 6/3. a. a. D.) und namentlich den verkehrsüblichen Namen der betr. Ware. 3war findet gegenüber einem eingetragenen und im Ver tehr anerkannten Sonderwarennamen eine Berufung auf § 13 nicht statt. (R. G. 13/12. 00, 02, 279.) Ist aber deffen Sondernatur zu Gunsten des Eingetragenen im Verkehr nicht oder nicht mehr anerkannt, so kann das Wort als freier Warenname benutzt werden, sollte auch die ur- sprüngliche Herkunft in einem anderweitigen Betriebe ver fehrsbekannt sein und die Vorstellung einer besonderen Beschaffenheit der Ware beeinflussen (R. G. 26/11. 01, 03, 177; 19/5. 03, 04, 204.) Gelbft gegenüber einge= tragenen Personennamen ist der Einwand zulässig, daß dieser sich im Verkehr zu einer Gattungsangabe ohne Rück- ficht auf den Betrieb des Zeicheninhabers entwickelt habe. Die Inhaber von Sonderwarennamen dürfen sich hiernach auf die Kraft der Zeicheneintragung nicht verlassen, sondern müffen die Mitbenuzung überwachen und alsbald unter- drücken, wenn ihr Recht nicht durch den Schuh des § 13 entwertet werden solled alle hed Jm Seligsohn, Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnung, Huß der Was II. Auflage, Seite 82, heißt es unter der Ueberschrift b, Beschaffenheit der Ware: Man muß hier zwei verschiedene Kategorien unterscheiden. Die Worte können unmittelbar en. Di eine Beziehung zu der Ware enthalten, d. h. sie sagen nach ihrer sprachlichen Zusammenseßung, namentlich nach dem von altersher üblichen Sprachgebrauch etwas über die Beschaffenheit der Ware aus (G. R. im Bl. 6, 217). Es kann aber auch sein, daß ein Ausdruck im Verkehr nur vermöge eines allgemeinen neueren Gebrauchs die Be- schaffenheit der Ware kennzeichnet (R. G. 56. 160). Der moderne Verkehr prägt nicht nicht selten Worte zu sogen. Qualitätsbezeichnungen deswegen um, weil sie fortgesett für dieselbe Warenart verwendet werden. Man spricht hier auch von dem Warennamen, der zur Benennung der Ware unentbehrlich ist. eos eththingly Finger, das Reichsschutzgesetz zum Schuße der Waren- bezeichnungen, II. Auflage, bringt auf Seite 97 unter dem Abschnitt Warennamen folgendes darüber: Zu beachten ist hier besonders der Unterschied zwischen Die Wortzeichen, Freizeichen und freien Warennamen. legtgenannten sind Beschaffenheitsangaben, es sind die Namen, welche nach dem im Geschäftszweig üblichen Sprach- gebrauche die Eigenart der Ware, den Inbegriff ihrer Eigenschaften erschöpfend ausdrücken, ohne auf eine be- stimmte Betriebsstätte hinzuweisen, also Warenzeichen sein zu wollen. Ein ursprüngliches Warenzeichen kann dem Inhaber sowohl durch Freizeichenbildung als auch als Warenname, Sachname genommen werden. Während dort die mit dem Worte bezeichnete Ware auch nach Freizeichen bildung von anders bezeichneten Waren begreiflich nicht zu scheiden ist, sondert sich hier die mit dem Worte benannte Ware als eine Ware eigener Art ab. Das Wort wird zuerst gebräuchlich, dann notwendig für den Hinweis auf jene besondere Ware. In dem Reichsgesez zum Schuß der Warenbezeich nungen von Dr. Paul Rent findet sich auf Seite 313 unter Nr. 490 ein Absah unter der Ueberschrift Rollision des Warenzeichens mit gemeingebräuchlichen Wortangaben": Die Eintragung eines Warenzeichens ist demnach auch gegenüber dem Gebrauche derartiger Warenbezeichnungen unwirksam (vergl. 396). Der Grund dieser Bestimmung liegt darin, daß Bezeichnungen der angegegenen Art im Verkehre allgemein üblich sind und daß der hieran be- stehende Gemeingebrauch durch Bezeichnung zugunsten eines eingeintragung einer solchen beeinträchtigt werden soll". Und mit Bezug auf die Beachtung der patentamtlichen Eintragung derartiger Warenzeichen durch die Gerichte sagt der Verfasser in demselben Abschnitt: Es hatte mithin der Vorschrift des § 13 gar nicht einmal bedurft, um die Unwirksamkeit eines dem § 4 Nr. 1 zu- wider eingetragenen Zeichens zu begründen. Unerheblich ift es dabei, ob das Patentamt die Eintragung versehent- lich dem § 4 Nr. 1 zuwider vorgenommen hat, oder ob dasselbe die Frage der Eintragungsfähigkeit geprüft und bejaht hat; in dem Falle steht den Gerichten, welche über die Verlegung des Zeichenrechts zu urteilen haben, die Befugnis zu, trotz der geschehenen Eintragung eine Untersuchung darüber anzustellen, ob der Eintragung mit Rücksicht auf den § 13 die gesetzliche Wirkung zuerkannt werden kann. Der Kommentar zu den Reichsgesehen über das ge= werbliche Urheberrecht von Dr. Philipp Alfred bringt auf Seite 454 folgendes darüber: Es kann aber auch sein, daß ein Wort vom Verkehr als Sachname (freier Warenname) aufgenommen wird, sei es, daß das Wort aus seiner Funktion als Marke zum Gachnamen fich entwideltin bieſem Falle liegt eine " Art von Freizeichenbildung vor oder daß es schon bei seiner ersten Einführung der Sachname gemeint und ver- An= standen war, in welch legterem Falle das Wort als gabe über die Beschaffenheit der Ware" nach Nr. 1 des 4 der Schußfähigkeit entbehrt, so das Wort „Canolin" für gereinigtes Wolfett. Es wird nun noch besonders auf diese bekannte Ent- scheidung der Beschwerdeabteilung I vom 12. März 1900 in Sachen Lanolin" hingewiesen (Blatt für Patent, Muster- und Zeichenwesen, 6. Jahrgang, Seite 242-249). (Forts. folgt.) squidrod Der Kinematograph in der Schule. Dieser Gedanke hat schon öfters die in Betracht kommenden Persönlichkeiten beschäftigt, doch immer fcheitert die Ausführung. Auf die Dauer jedoch eg in der Schule Eingang findet. Im Anschauungs- unterricht werden ausgestopfte Tiere, plastische Nach- bildungen verschiedenster Körperteile als Anschauungs- mittel benut. Ihnen haftet aber ein großer Fehler an, sie werden in der Ruhelage vorgeführt; in der Bewegung aber, die das richtige Leben ausmacht, fönnen sie nicht gezeigt werden. Denken wir ein- in nefte; mooby feltet hat ein menschliches Augees als eine Seltenheit in die Wohnung der Vögel hineingesehen, überhaupt wird gelten, das Leben der Tiere in ihrer Behausung zu betrachten, höchstens schwingen sich einige Sports- freunde dazu auf. Da hat denn der Kinematograph eine naturgetreue Wiedergabe gebracht. In Krefeld führte kürzlich das Theater lebender Photographien, Hochstraße 51, einen Film vor, der speziell für den Anschauungsunterricht als ganz besonders in Frage tam; es betitelt sich „Das Leben der Vögel im Nefte". Für die Besucher, die in Massen herbeiftrömten, war es ein Hochgenuß. Von vielen Schulmännern ist nun der Wunsch geäußert worden, dem Kinemato- graphen als wirksame Ergänzung unserer bestehenden Anschauungsmittel Eingang in die Schule zu ge Hot stanol most währen. An fich ist diese Idee mehr wie berechtigt, doch steht der Ausführung abgesehen von enormen Koften, die sich in in Großstädten leicht bedeutend ver Fläde veri ringern ließen, indem für mehrere Schulen ein Apparat nebst den nötigen Films angeschafft werden könnten noch ein hygienischer Grund entgegen. Ich spreche ihn hier offen aus, damit die Kinematographenfabriken nach dieser Richtung hin bei den fortschreitenden Ver- besserungen der Apparate ihre Aufmerksamkeit lenken, der Kinematograph in seinem jeßigen Stadium ift nämlich für die Augen schädlich. Dr. Paul Schent, ein Berliner Arzt, macht darauf aufmerksam, daß wir fon jest unter wir schon jetzt unter einer Ueberfülle von Lichtreizen leiden, und daß der moderne Mensch dadurch sy- ftematisch seine Augen verderbe, ein Umstand, den die Heeresverwaltung auch schon hervorgehoben habe. Beim Kinematographen ist die Lichtfülle bedenklich, die im verdunkelten Raume für die Projektion des Bildes auf die weiße Fläche verwendet wird. Am schädlichsten aber wirkt das fortgesette Flimmern des Lichtes, und je älter der Film, desto schlimmer die Lichtschwankungen. Wir brauchen uns darüber nicht zu täuschen, und wenn nicht der Reiz der Neugier uns gewissermaßen den Angriff auf das Augenlicht wett machen würde, könnte füglich von einer fteigen- den Tendenz der Kinematographen nicht die Rede sein. Wie gesagt, die Augen ermüden, sie sind Ueber- anstrengungen ausgesetzt. So lange es nicht gelingt, das Flimmern der Apparate auf das Mindeftmaß herabzusetzen, wobei in erster Linie an die periodisch wiederkehrende Helligkeit und Teilung des Lichtreizes gedacht ist, wird man gegen die geplante Einführung des Kinematographen als Anschauungsmittel in der Schule trotz ihrer unleugbaren Vorzüge aus gesund- heitlichen Rücksichten Bedenken hegen. Hoffentlich gelingt es unserer Technik bald, diese Mängel des Kinematographen zu beseitigen zum Nußen des Ge werbes und der Schule. Die Internationale Kinematographen- und Licht-Effekt-Gesellschaft, Berlin, hat die Apparate zur Vorführung von lebenden, sprechenden und singenden Photographien um einen neuen, in seiner Konstruktion verblüffend einfachen Apparat vermehrt, der unter dem Namen, Tempograph" mit Recht berufen ist, der Kinematographie durch die dadurch in Aussicht stehende allgemeine Einführung von Tonbildern eine weitere künstlerische Höherentwicke- lung zu ermöglichen. Die sofort ins Auge springen- den Vorzüge bestehen zunächst darin, daß die Ver- bindung zwischen Tonmaschine und Kinematograph nur aus einer gewöhnlichen Hausklingelleitung, ge= speift von nassen oder trockenen Elementen, besteht, wodurch die Vorführung von Tonbildern auch an Orten, wo fein elektrischer Anschluß vorhanden ist, also mit Kalklicht gearbeitet wird, ermöglicht ist. Durch das Aufseßen eines Hebelarmes auf die Achsen- spize des Plattentellers am Grammophonapparat wird das Drehungstempo der Platte einer an der Wand beim Kinematographenapparat befindlichen Kontroll- uhr übermittelt. Sie ermahnt den Vorführer durch das Aufleuchten von kleinen Glühbirnen, wenn kein

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/1227/12