Der Komet 1227 – Seite 12
1908-09-26 · Seite 12 von 50
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Seite 10.
895
○
erind
Der Komet.
Aus dem
Gebiete
Nr. 1227.
der Kinematographie
腿
2001
unsi Thed
Der Kampf um die marke
Cinematograph.
(Fortsetzung.) ausie
Auf Seite 47: Die Freiheit einer Sortenbezeichnung,
bie neu eingeführt wird, kann auf der Bereinbarung einer
Mehrzahl von Gewerbetreibenden beruhen.
(A. f. W.
19/12. 95, 96, 301.) Sie fann dadurch herbeigeführt
werden, daß der Erstbenutzer das noch diesseits der Schutz-
fähigkeitsgrenze (§ 4 3iffer 1) stehende Wort im Sinne
einer beschreibenden Angabe eingeführt hat. Eine freie
Sortenangabe darf nicht für die ganze Geltung, weder
schlechthin noch unter Ausschluß der angegebenen Sorte
eingetragen werden. (B. A. 15/1. 97, 162)
Auf Seite 62: Jst ein fremder Personenname Frei-
zeichen, insbesondere freier Warenname, so liegt bei finn-
gemäßer Verwendung eine
27/8. 02, 254.)
Frreführung nicht vor. (8. A.
Auf Seite 130: Der Schutz des § 13 deckt auch be-
schreibende Angaben allgemeiner Natur (R. G. 6/3. 00,
217), sprachübliche Neubildungen (R. G. 6/3. a. a. D.)
und namentlich den verkehrsüblichen Namen der betr. Ware.
3war findet gegenüber einem eingetragenen und im Ver
tehr anerkannten Sonderwarennamen eine Berufung auf
§ 13 nicht statt. (R. G. 13/12. 00, 02, 279.) Ist aber
deffen Sondernatur zu Gunsten des Eingetragenen im
Verkehr nicht oder nicht mehr anerkannt, so kann das Wort
als freier Warenname benutzt werden, sollte auch die ur-
sprüngliche Herkunft in einem anderweitigen Betriebe ver
fehrsbekannt sein und die Vorstellung einer besonderen
Beschaffenheit der Ware beeinflussen (R. G. 26/11. 01,
03, 177; 19/5. 03, 04, 204.) Gelbft gegenüber einge=
tragenen Personennamen ist der Einwand zulässig, daß
dieser sich im Verkehr zu einer Gattungsangabe ohne Rück-
ficht auf den Betrieb des Zeicheninhabers entwickelt habe.
Die Inhaber von Sonderwarennamen dürfen sich hiernach
auf die Kraft der Zeicheneintragung nicht verlassen, sondern
müffen die Mitbenuzung überwachen und alsbald unter-
drücken, wenn ihr Recht nicht durch den Schuh des § 13
entwertet werden solled
alle hed
Jm Seligsohn, Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnung,
Huß der Was
II. Auflage, Seite 82, heißt es unter der Ueberschrift b,
Beschaffenheit der Ware: Man muß hier zwei verschiedene
Kategorien unterscheiden. Die Worte können unmittelbar
en. Di
eine Beziehung zu der Ware enthalten, d. h. sie sagen
nach ihrer sprachlichen Zusammenseßung, namentlich nach
dem von altersher üblichen Sprachgebrauch etwas über die
Beschaffenheit der Ware aus (G. R. im Bl. 6, 217). Es
kann aber auch sein, daß ein Ausdruck im Verkehr nur
vermöge eines allgemeinen neueren Gebrauchs die Be-
schaffenheit der Ware kennzeichnet (R. G. 56. 160). Der
moderne Verkehr prägt nicht nicht selten Worte zu sogen.
Qualitätsbezeichnungen deswegen um, weil sie fortgesett
für dieselbe Warenart verwendet werden. Man spricht
hier auch von dem Warennamen, der zur Benennung der
Ware unentbehrlich ist. eos eththingly
Finger, das Reichsschutzgesetz zum Schuße der Waren-
bezeichnungen, II. Auflage, bringt auf Seite 97 unter dem
Abschnitt Warennamen folgendes darüber:
Zu beachten ist hier besonders der Unterschied zwischen
Die
Wortzeichen, Freizeichen und freien Warennamen.
legtgenannten sind Beschaffenheitsangaben, es sind die
Namen, welche nach dem im Geschäftszweig üblichen Sprach-
gebrauche die Eigenart der Ware, den Inbegriff ihrer
Eigenschaften erschöpfend ausdrücken, ohne auf eine
be-
stimmte Betriebsstätte hinzuweisen, also Warenzeichen sein
zu wollen. Ein ursprüngliches Warenzeichen kann dem
Inhaber sowohl durch Freizeichenbildung
als auch als
Warenname, Sachname genommen werden. Während dort
die mit dem Worte bezeichnete Ware auch nach Freizeichen
bildung von anders bezeichneten Waren begreiflich nicht zu
scheiden ist, sondert sich hier die mit dem Worte benannte
Ware als eine Ware eigener Art ab. Das Wort
wird
zuerst gebräuchlich, dann notwendig für den
Hinweis auf
jene besondere Ware.
In dem Reichsgesez zum Schuß der Warenbezeich
nungen von Dr. Paul Rent findet sich
auf Seite 313
unter Nr. 490 ein Absah unter der Ueberschrift
Rollision
des Warenzeichens mit gemeingebräuchlichen Wortangaben":
Die Eintragung eines Warenzeichens ist demnach auch
gegenüber dem Gebrauche derartiger Warenbezeichnungen
unwirksam (vergl. 396). Der Grund dieser Bestimmung
liegt darin, daß Bezeichnungen der angegegenen Art im
Verkehre allgemein üblich sind und daß der hieran be-
stehende Gemeingebrauch durch
Bezeichnung zugunsten eines eingeintragung einer solchen
beeinträchtigt
werden soll". Und mit Bezug auf die Beachtung
der
patentamtlichen Eintragung derartiger Warenzeichen durch
die Gerichte sagt der Verfasser in demselben Abschnitt:
Es hatte mithin der Vorschrift des § 13 gar nicht einmal
bedurft, um die Unwirksamkeit eines dem § 4 Nr. 1 zu-
wider eingetragenen Zeichens zu begründen. Unerheblich
ift es dabei, ob das Patentamt die Eintragung versehent-
lich dem § 4 Nr. 1 zuwider vorgenommen hat, oder ob
dasselbe die Frage der Eintragungsfähigkeit geprüft und
bejaht hat; in dem Falle steht den Gerichten, welche über
die Verlegung des Zeichenrechts zu urteilen haben, die
Befugnis zu, trotz der geschehenen Eintragung eine
Untersuchung darüber anzustellen, ob der Eintragung mit
Rücksicht auf den § 13 die gesetzliche Wirkung zuerkannt
werden kann.
Der Kommentar zu den Reichsgesehen über das ge=
werbliche Urheberrecht von Dr. Philipp Alfred bringt auf
Seite 454 folgendes darüber:
Es kann aber auch sein, daß ein Wort vom Verkehr
als Sachname (freier Warenname) aufgenommen wird, sei
es, daß das Wort aus seiner Funktion als Marke zum
Gachnamen fich entwideltin bieſem Falle liegt eine
"
Art von Freizeichenbildung vor oder daß es schon bei
seiner ersten Einführung der Sachname gemeint und ver-
An=
standen war, in welch legterem Falle das Wort als
gabe über die Beschaffenheit der Ware" nach Nr. 1 des
4 der Schußfähigkeit entbehrt, so das Wort „Canolin"
für gereinigtes Wolfett.
Es wird nun noch besonders auf diese bekannte Ent-
scheidung der Beschwerdeabteilung I vom 12. März 1900
in Sachen Lanolin" hingewiesen (Blatt für Patent,
Muster- und Zeichenwesen, 6. Jahrgang, Seite 242-249).
(Forts. folgt.)
squidrod
Der Kinematograph in der Schule.
Dieser Gedanke hat schon öfters die in Betracht
kommenden Persönlichkeiten beschäftigt, doch immer
fcheitert die Ausführung. Auf die Dauer jedoch
eg
in der Schule Eingang findet. Im Anschauungs-
unterricht werden ausgestopfte Tiere, plastische Nach-
bildungen verschiedenster Körperteile als Anschauungs-
mittel benut. Ihnen haftet aber ein großer Fehler
an, sie werden in der Ruhelage vorgeführt; in der
Bewegung aber, die das richtige Leben ausmacht,
fönnen sie nicht gezeigt werden. Denken wir ein-
in nefte; mooby feltet
hat ein menschliches Augees als eine Seltenheit
in die
Wohnung der Vögel
hineingesehen, überhaupt wird
gelten, das Leben der Tiere in ihrer Behausung zu
betrachten, höchstens schwingen sich einige Sports-
freunde dazu auf. Da hat denn der Kinematograph
eine naturgetreue Wiedergabe gebracht. In Krefeld
führte kürzlich das Theater lebender Photographien,
Hochstraße 51, einen Film vor, der speziell für den
Anschauungsunterricht als ganz besonders in Frage
tam; es betitelt sich „Das Leben der Vögel im Nefte".
Für die Besucher, die in Massen herbeiftrömten, war
es ein Hochgenuß. Von vielen Schulmännern ist
nun der Wunsch geäußert worden, dem Kinemato-
graphen als wirksame Ergänzung unserer bestehenden
Anschauungsmittel Eingang in die Schule zu ge
Hot stanol most
währen. An fich ist diese Idee mehr wie berechtigt,
doch steht der Ausführung abgesehen von enormen
Koften, die sich in
in
Großstädten leicht bedeutend ver
Fläde veri
ringern ließen, indem für mehrere Schulen ein Apparat
nebst den nötigen Films angeschafft werden könnten
noch ein hygienischer Grund entgegen. Ich spreche
ihn hier offen aus, damit die Kinematographenfabriken
nach dieser Richtung hin bei den fortschreitenden Ver-
besserungen der Apparate ihre Aufmerksamkeit lenken,
der Kinematograph in seinem jeßigen Stadium ift
nämlich für die Augen schädlich. Dr. Paul Schent,
ein Berliner Arzt, macht darauf aufmerksam, daß
wir fon jest unter
wir schon jetzt unter
einer Ueberfülle von Lichtreizen
leiden, und daß der moderne Mensch dadurch sy-
ftematisch seine Augen verderbe, ein Umstand, den
die Heeresverwaltung auch schon hervorgehoben habe.
Beim Kinematographen ist die Lichtfülle bedenklich,
die im verdunkelten Raume für die Projektion des
Bildes auf die weiße Fläche verwendet wird. Am
schädlichsten aber wirkt das fortgesette Flimmern des
Lichtes, und je älter der Film, desto schlimmer die
Lichtschwankungen. Wir brauchen uns darüber nicht
zu täuschen, und wenn nicht der Reiz der Neugier
uns gewissermaßen den Angriff auf das Augenlicht
wett machen würde, könnte füglich von einer fteigen-
den Tendenz der Kinematographen nicht die Rede
sein. Wie gesagt, die Augen ermüden, sie sind Ueber-
anstrengungen ausgesetzt. So lange es nicht gelingt,
das Flimmern der Apparate auf das Mindeftmaß
herabzusetzen, wobei in erster Linie an die periodisch
wiederkehrende Helligkeit und Teilung des Lichtreizes
gedacht ist, wird man gegen die geplante Einführung
des Kinematographen als Anschauungsmittel in der
Schule trotz ihrer unleugbaren Vorzüge aus gesund-
heitlichen Rücksichten Bedenken hegen. Hoffentlich
gelingt es unserer Technik bald, diese Mängel des
Kinematographen zu beseitigen zum Nußen des Ge
werbes und der Schule.
Die Internationale Kinematographen-
und Licht-Effekt-Gesellschaft, Berlin,
hat die Apparate zur Vorführung von lebenden,
sprechenden und singenden Photographien um einen
neuen, in seiner Konstruktion verblüffend einfachen
Apparat vermehrt, der unter dem Namen, Tempograph"
mit Recht berufen ist, der Kinematographie durch die
dadurch in Aussicht stehende allgemeine Einführung
von Tonbildern eine weitere künstlerische Höherentwicke-
lung zu ermöglichen. Die sofort ins Auge springen-
den Vorzüge bestehen zunächst darin, daß die Ver-
bindung zwischen Tonmaschine und Kinematograph
nur aus einer gewöhnlichen Hausklingelleitung, ge=
speift von nassen oder trockenen Elementen, besteht,
wodurch die Vorführung von Tonbildern auch an
Orten, wo fein elektrischer Anschluß vorhanden ist,
also mit Kalklicht gearbeitet wird, ermöglicht ist.
Durch das Aufseßen eines Hebelarmes auf die Achsen-
spize des Plattentellers am Grammophonapparat wird
das Drehungstempo der Platte einer an der Wand
beim Kinematographenapparat befindlichen Kontroll-
uhr übermittelt. Sie ermahnt den Vorführer durch
das Aufleuchten von kleinen Glühbirnen, wenn kein