Der Komet 1227 – Seite 8

Seite 6. Haftbarkeit der Polizeibeamten. Ueber dieses Thema schreibt ein Herr Edmund May im „Theater-Kurier" vom 14. Auguft wie folgt: In einem besonderen Artikel „Polizeibehörde und Theaterdirektor" habe ich nachgewiesen, daß die Polizei- verwaltung von Buckow in der Märkischen Schweiz eine Verfügung gegen eine Theaterdirektion erlassen hat, wodurch der lettere arg geschädigt wurde. Die polizeiliche Verfügung ist nach den von mir ge- gemachten Ausführungen nicht zu Recht erfolgt. Der Bürgermeister von Buckow hat jedenfalls angenommen, daß er zum Erlaß der zitierten Berfügung berechtigt war, aber er hat durch dieselbe die Rechte eines anderen verlegt, und nun tritt man an mich mit der Frage heran, ob ein Polizeibeamter für einen von ihm verursachten Schaden haftbar gemacht werden fann. Strafrechtlich ist der Polizeibeamte haftbar nach den §§ 331 bis 359 des Strafgesetzbuches. Sivil- rechtlich haftet er gemäß des § 839 des Bürgerlichen Gesetzbuches: Verlegt ein Beamter vorsäglich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus enstandenen Schaden zu ersetzen. Fällt dem Beamten nur Fahr lässigkeit zur Last, so kann er nur dann in Anspruch genommen werden, wenn der Verletzte nicht auf andere Weise Ersatz zu erlangen vermag. Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Verletzte vor- säglich oder fahrlässig unterlassen hat, den Schaden durch Gebrauch eines Rechtsmittels abzuwenden." Die Die Rechsmitttel, die dem Theaterdirektor gegen die anzufechtende Verfügung des Bürgermeistens zu- stehen, waren: Beschwerde beim Landrat und beim Regierungspräsidenten. Von den Rechtsmitteln ist Gebrauch gemacht. Der Landrat hat die Beschwerde in unrichtiger Erkenntnis der Sachlage verworfen, die Entscheidung des Regierungspräsidenten steht noch den Standpunkt des Klage beim Für den ent- aus. Stellt sich derselbe Gundrats, Ein Bürgermeisters sowie des Oberverwaltungsgericht zu erheben. flandenen Gdaben kann alſo der Bürgermeiter im Wege der Klage haftbar gemacht werden, falls nicht der Staat (die Gemeinde) haftet. (Siehe Einführungs- gesez zum Bürgerlichen Gesetzbuch Art. 77.) Polizeibeamter, der nicht in Ausübung seines Amtes handelt, ist aber jedenfalls persönlich haftbar, und er handelt nicht in Ausübung seines Amtes, sobald er eine Verfügung erläßt, zu der er geseglich nicht be- rechtigt war; wenn die Verfügung in Verkennung geseglicher Vorschriften erfolgte, liegt jedenfalls Fahr- lässigkeit vor, und die Schadenersaßpflicht scheidet nicht aus. Der Komet. Die Verfügung der Polizeiverwaltung in Buckow erfolgte gegen die Theaterdirektion, um die Privat- interessen des Gastwirts Kaul und der bei ihm spielenden Gesellschaft zu schüßen. (Siehe Bescheid des Landrats S. 486 in Nr. 763 des Th.-C.) Dies ist aber kein geseßlicher und hinreichender Grund. Belegt wird diese Ansicht durch die Klage des Herrn den Walldorf gegen Regierungspräsidenten Marienwerder und die getroffene Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, dritter Senat, durch Urteil vom 18. Mai 1908. In diesem Urteil (es handelt sich um die Klage eines Schaustellers, der der orts- polizeilichen Genehmigung bedarf) heißt es u. A.: zu „Der Streit der Parteien bezieht sich allein auf die Frage, ob die Polizeiverwaltung, die dem Kläger einschließlich des 26. Mai 1907 zum Betriebe seines Gewerbes erteilte Erlaubnis nach freiem Ermessen zurücknehmen durfte. Dies ist nach dem Gesetze nicht der Fall. Allerdings macht der § 60a der Reichs- gewerbeordnung den Betrieb des Klägers von der ortspolizeilichen Erlaubnis insofern abhängig, als er ohne eine solche nicht begonnen werden konnte; die Polizeibehörde war nach freiem Ermessen befugt, dem Betrieb die Erlaubnis zu versagen oder ihn auf eine bestimmte oder unbestimmte Zeit zuzulassen oder sonst Bedingungen für ihn, soweit solche gesetzlich statthaft, vorzuschreiben. Nachdem sie jedoch im vorliegenden Falle die erforderliche Erlaubnis einschließlich des 26. Mai 1907 erteilt hatte, war sie weder nach § 60a, noch nach allgemeinen Grundsäßen des öffent- lichen Rechts befugt, die Erlaubnis für diesen Tag ohne weiteres zurückzunehmen. Sie hatte die Pflicht, vor der Erteilung einer Erlaubnis die einer solchen etwa entgegenstehenden Umstände zu erwägen. Durch die Erteilung auch für den 26. Mai brachte sie zum Ausdruck, daß polizeiliche Bedenken gegen die Aus- übung des Gewerbebetriebes an diesem Tage nicht vorhanden seien, und gab dem Kläger das Recht, auch an diesem Tage sein Gewerbe am Drte zu be- treiben. Sie konnte ihm dies Recht nur dann wieder entziehen, wenn hinreichende polizeiliche Gründe für eine solche Maßnahme eingetreten oder ihr be- fannt geworden waren. Gin polizeilicher Grund aber fann in der Abhaltung eines Konzertes in einem benachbarten öffentlichen Garten nicht gefunden werden, da es sich hierbei nur um Privatinteressen ba es fich hier nur um handelt." Wenn hier das Oberverwaltungsgericht der Orts- polizeibehörde sagt, daß sie weder nach § 60 a, fagt, daß noch nach allgemeinen Grundsägen des öffentlichen Rechtes befugt war, eine einmal erteilte Erlaubnis zurückzunehmen, so hat sie in dem von mir er- örterten Falle schon gar nicht das Recht, die Vor- stellungen zu verbieten, da ein Theaterdirektor, welcher Liebe auf den zweiten Blick. wohl aber mit dem zweiten Blick zuſammenhing, Novelle aus dem artistischen Wanderleben. Von El Neccar. (Fortsetzung). Ihre Tränen waren nach und nach versiegt, halb getröstet halb ängstlich schaute sie mir ins Gesicht. Ehe ich wegging, wollte sie mir durchaus eine alte , flapprige filberne Uhr aufdrängen, als Pfand" wie fie sagte. Ich glaube sie war im stillen noch bange, daß ich die Polizei holte. Ich ging wieder zurück in den Saal, segte mich in eine Loge und starrte auf die Bühne. Die Lambert kam gerade aus den Ruliffen gerauscht, enthusiastisch empfangen von dem inzwischen zahlreich erschienenen Publikum. Ge- schminkt, geschwärzt, gerötet, gekräuselt und geschnürt wie eine Modepuppe im Schaufenster, sang sie ihre zweideutigen Chansons unter Beifügung von noch zweideutigeren Gefien. Aber ich verſland kein Wort, ich hörte und fah nicht, war überhaupt in gand ich eige Gefühl, nicht mehr derselbe zu sein, wie vor einer halben Stunde, eine Wandlung war mit mir vor- gegangen, eine Wandlung, die nicht mit dem ersten, den ich auf die schluchzende Elvira, mein durch- gefallenes deutsches Gretchen geworfen. Immer noch fühlte ich ihre Hand, ihren Körper zittern und sah ihre tränenfeuchten Augen ängstlich bittend auf mich geheftet. Er schwieg, seine Bigarre war längst er- loſchen, in Grinnerung verfunten, blidte er vor fid hin und schien seine Erzählung ganz vergessen zu Erft als mein Glas an das seine stieß, er- haben. wachte er aus seinem träumerischen Hinbrüten. er aus Na und was ist denn aus der schönen Elvira geworden, haft Du sie nachher doch wieder engagiert?" fragte ich mißtrauisch, von Eifersucht gefoltert. Nr. 1227. im Besize der Konzession nach § 32 und des Kunst- scheines sich befindet, nicht notwendig hat, die Er- laubnis der Ortspolizeibehörde einzuholen. Ist es nicht notwendig ihre Erlaubnis einzuholen, hat site auch kein Recht die Vorstellungen zu verbieten. Die Konsequenzen meiner Ausführungen kann jeder Direktor ziehen, der sich einmal in ähnlicher Situation befindet. Mit der Klage ist in jedem einzelnen Falle ein tüchtiger Rechtsanwalt zu beauftragen, der meine Ausführungen zugunsten seines Auftraggebers schon nugbringend verwerten wird. Konrad Kübler †. Wiederum ist einer unserer bekanntesten und be= liebtesten Reisenden dahingegangen. Herr Konrad Kübler, Karussellbesizer aus Höchft a. M. ist am 11. Sept. um halb 9 Uhr morgens im Alter von noch nicht ganz 59 Jahren an einem Herzschlag in Seckbach plötzlich verschieden, Wenn ihn auch schon längere Jahre ein heimtückisches Nierenleiden befallen hatte, so war er aber an ein ständiges Krankenlager nicht gebunden; vielmehr war er noch bis zur letzten Stunde in seinem Geschäfte tätig. Er hatte es ver- standen, sich aus einem kleinen, unscheinbaren Etwas zur heutigen Größe emporzuarbeiten, was nur durch seinen raftlosen Fleiß und durch seine eiserne Energie ermöglicht wurde. Unser Heimgegangener hat es verstanden, sein Geschäft zeitgemäß zu erhalten, so daß dasselbe überall, wohin er kam, Bewunderung hervorrief. Der Verstorbene, der überall ein gern gesehener Gaft war, galt bei seinen Kollegen als fteter Freund, Anhänger und Berater unseres Standes, so daß wir ihm auch stets und ständig ein treues An- denken bewahren werden. Am Montag, den 14. September, vormittags 9 Uhr, wurden die irdischen Ueberreste auf dem Born- heimer Friedhof zur letzten Ruhe beftattet. Die Be- teiligung bei der Beerdigung war, da dieselbe auf Wunsch der Hinterbliebenen in aller Stille stattfand, eine er eine sehr schwache. Nachdem der greifende Rede gehalten hatte, in der er den Ver- ewigten in seinem wahren Charakter schilderte, wurden von seinem Personal sowie vom „Mitteldeutschen Verein reisender selbständiger Handelsleute und Ge- werbetreibender in Frankfurt a. M." Kränze nieder- gelegt. Allen denen, die unserem so früh heim- gegangenen Kollegen die letzte Ehre erwiesen haben, gebührt herzlicher Dank. Besonderer Dank verdient noch der warme Nachruf am Grabe von unserem treuen Freund und Kollegen Herr Karl Ferling aus Ginnheim. Hatte er es doch verstanden, den trauernd Hinterbliebenen durch seine tröstenden Worte Schmerz zu lindern. " Also in Namur brachte ich Vira Gretchen zum Teufel, ich wollte sagen Fräulein Zimmermann, zu meinen Freunden, Monsieur und Madame Luffin, die dort ein nettes, kleines aber sehr anständiges Café-Konzert halten. Die Sängerinnen wohnen und essen im Hause, müssen zwar auf der Bühne fizen und nach jedem Liede sammeln gehen, bekommen aber 100 Franken garantiert, d. h. man zählt und notiert alle Abende ihre Einnahme und wenn am Ende des Monats was fehlt, muß der Direktor zu- legen; etwaiger Ueberschuß bleibt natürlich den Artiften. Na, Elvira, das bildhübsche, junge Mädchen wurde mit offenen Armen aufgenommen, ich blieb den Tag über in Namur und fuhr erst mit dem legten Zuge nach Antwerpen zurück. Beim Abschiede schluchzte sie wieder und wollte mir durchaus die Hand küffen! Sie schrieb mir auch ganz reizende Briefe von dort, nannte mich ihren Retter", den fie nie vergessen würde, schickte mir nach vier Tagen zehn Franken von ihrer Schuld", wie sie es nannte, fügte hinzu, daß sie hoffe, dieselbe recht bald tilgen zu können, wenn auch die Dankbarkeit, die sie für nichts. Erzähl mich fühle, fortglühen würde in ihrem Herzen bis zum legten Hauche ihres Lebens !" „Das Ende folgt gleich, wirst Dich wundern, hör nur weiter. Also nachdem wir zusammen ge- speist hatten, brachte ich sie ins Artiftenhotel nach Monsieur Brandt da drüben an der Ecke und empfahl Am anderen Morgen fie der Obhut seiner Frau. fuhr ich mit ihr nach Namur." " Namur?" fragte ich, ist das weit von hier?" „Nein. Zwei, drei Stunden mit der Bahn, aber warum willst Du das wissen?" ich meine nur nur weiter. na-