Der Komet 1277 – Seite 8

Seite 6. Folge bezahlt werden? Hier ist eine große Frage | offen geblieben, die auch nur beantwortet werden fann, wenn man näher auf die Organisation der Landeskrankenkassen, bezw. wie sie wünschenswert wäre, eingeht. Es möchte zu weit führen, diese Frage hier nochmals zu kommentieren. In meinen früheren Artikeln in den Nummern 1266 und 1267, besonders in letzterer, habe ich die Sache eingehend besprochen, worauf ich mich dem Inter- essenten gegenüber beziehe. Hier möchte ich nur darauf hinweisen, daß es neuformulierte Para- graphen nicht an Klarheit und Eraktheit fehlen lassen dürfen, weil sonst die Gefahr nahe liegt, Der Komet. muß bei allen neuen Vorschlägen genau prüfen, ob sie auch versicherungstechnisch durchführbar sind. Wo das nicht zutrifft, ist aller Liebe Müh' ver- gebens; sie haben keine Aussicht auf Verwirklichung. Die Quintessenz aller neuen Vorschläge muß darin gipfeln, daß 1. die sichere und regelmäßige Zahlung der Beiträge gewährleistet wird; 2. keinerlei Zweifel über die versicherte Person möglich ist, und 3. der im Notfalle in Anspruch genommenen Kasse die nötigen Belege zu 1 und 2 sofort zugänglich ge- macht werden können, damit schnelle Hilfe geleistet zu werden vermag. W. L. Nr. 1277. Der zu betrachten, wenn die jetzt bis zu fünf Wochen betragenden Schwankungen des Osterfestes auf höchstens eine Woche herabgedrückt werden. erste Osterfeiertag fönnte danach auf die Tage vom 5. bis 11. April fallen, und zwar würde er den nächsten 10 Jahren am 11., 10., 9., 7., 6., 5., 11., 8., 8., 7. April stattfinden. in Leider hat der genannte internationale Kongreß den Antrag des deutschen Handelstages, das Oster- fest auf den ersten Sonntag nach dem 4. April festzulegen, nicht angenommen, sondern sich vorläufig auf folgenden Beschluß geeinigt: daß bei einer eventuellen Annahme der Borschläge Die Festlegung des Osterfestes. tereffe von Handel und Induſtrie der Gre eher Verschlechterungen wie die erwarteten Ver- besserungen eintreten können. Zudem bedingt die unklare Abfassung eines Gesezesparagraphen einen größeren Aufwand an Ausführungsbestimmungen, die keineswegs von Vorteil sind, da sie allen mög- lichen Auslegungen der Aufsichtsorgane Tür und Tor öffnen. Ohne mich aufdrängen zu n zu wollen , möchte ich hier folgenden Wortlauf für den Ab saz 1 in Vorschlag bringen: „Die Beiträge sind monatlich pränumerando zu entrichten und zwar bei der Anmeldung bei der zuständigen Landes- krankenkasse und für die Folge bei dem Versicherungs- amt oder der Landkrankenkasse des Aufenthaltsortes. Zahlungen für längere Dauer sind gestattet." Ferner möchte ich empfehlen, in Absatz 3 des neuen Paragraphen das Wort „gänzlicher" zu streichen, da das über den Sinn des Originals hinausgeht. Betriebseinstellungen können doch auch zeitweilig vorgenommen werden. Der neue Paragraph 555 müßte eine ganz andere Fassung erhalten, wenn man sich die jeden= falls einfacheren Intentionen und Leitsäge zunuze machen würde, die in Nr. 1267 des „Komet" an- geführt sind. In seiner jezigen Gestalt hat der Paragraph nicht nur keine Aussicht auf Annahme, sondern bürdet den Gewerbetreibenden wieder Scherereien verschiedener Art auf, wenn er seine Krankenkasse in Ordnung halten will. Zudem läßt sich die Landeskrankenkasse auf diese Schickerei der Beiträge bei dem ständigen Ortswechsel der Be- rufsklasse gar nicht ein, weil damit ein geregelter Geschäftsgang in Frage gestellt wäre. Zudem ist auch gar nicht einzusehen, weshalb man nicht am Aufenthaltsort bezahlen kann, wenn von dort eine Kontrolle anerkannt werden soll. Zum besseren Verständnis des oben Gesagten mag der betreffende Baragraph in der kritisierten Fassung folgen: Im Falle des Paragraphen 553 stellt die Krankenkasse nach einem vom Bundesrate bestimmten Muster eine Bescheinigung über die Beiträge aus. Die Beiträge sind an die zuständige Landkrankenkasse zu übermitteln, bei der die Anmeldung erfolgte. Jede Landeskrankenkasse des Aufenthaltsorts kann eine Prüfung über die ordnungsmäßige Anmeldung und Entrichtung des Beitrags vornehmen." Die übrigen Paragraphen halten sich im Sinne des Entwurfs, doch möchte ich auf einen sinn entstellenden Druckfehler aufmerksam machen, der allerdings aus der gedruckten Vorlage übernommen ist. Es heißt dort nämlich im Absatz 2 des Para- graphen 556: „Gewähren die Krankenkassen ihren anderen Mitgliedern Mehrleistungen, so können sie die Beiträge für die im Abs. 1 bezeichneten Versicherungspflichtigen entsprechend kürzen." Es muß da nicht,,Beiträge", sondern „Beträge" heißen. Beiträge sind im Erkrankungsfalle, und auf einen solchen bezieht sich dieser Paragraph, überhaupt nicht zu zahlen. Was hier gekürzt werden kann, sind die Beträge des Krankengeldes. Weit entfernt, die in meinen früheren und heutigen Ausführungen für die einzigst richtigen zu halten, würde es mich dennoch freuen, wenn der eine oder andere gegebene Fingerzeig benutzt und zum Vorteil ausschlagen würde. Auf eines möchte ich jedoch noch aufmerksam machen:. Man Der Deutsche Handelstag veröffentlicht nunmehr die Denkschrift, die er dem im vorigen Jahre zu Kongreß Der Kongreß spricht den Wunsch aus, daß im gorianische Kalender von allen Ländern Europas angenommen werde. Er spricht ferner den Wunsch aus, eine internationale Verständigung herbeigeführt. der Festlegung des Brag abgehaltenen internationales are inbuſteriſeſtes verwirklicht wird. Da es jedoch wünſchens- Handelkammer und striellen Vereine zu Prag vorgelegt hat, und in der die Notwendigkeit einer Festlegung des Osterfestes eingehend mit guten Gründen erörtert wird. Nach einer Darstellung der Entstehung und des Wesens der Osterregel werden die Mißstände besprochen, die sich aus dem Schwanken des wert erscheint, die Ansicht der Handelskammer der- jenigen Länder, die sich noch nicht zu der Frage geäußert haben, kennen zu lernen, beſchließt der Kongreß, eine Ergänzungsenquete zu veranstalten und die Frage an die Spitze der nächsten Tages- im Schulweſen Deutſchlands und bes Auslandes, ordnung bes nächsten Stongreſſes zu ſeßen. dann aber auch für Industrie, Handel, Verkehr und Landwirtschaft sowie beim Wohnungs- und Ge- sindewechsel ergeben. Die Denkschrift erörtert sodann die älteren und neueren Bestrebungen zur Aenderung der Osterregel und die Stellung der Kirchen, Re- gierungen, Parlamente und wirtschaftlichen Körper- ſchaften zu dieser Frage und gliedert die einzelnen Vorschläge also: Der erste Sonntag nach dem 21. März, der der Schule und auch der Landwirtschaft nicht un- willkommen, der Geschäftswelt dagegen weniger erwünscht wäre, kommt darum nicht in Frage, weil das auf diesen Tag festgelegte Osterfest oder die Karwoche häufig mit dem am 25. März stattfindenden Fest Mariä Verkündigung zusammentreffen würde. In eine dauerude Verlegung dieses mit dem Weih- nachtsfest in fester zeitlicher Beziehung stehenden Festes würde die katholische Kirche schwerlich willigen. Der zweite Sonntag nach dem 21. März empfiehlt sich darum nicht, weil alsdann das Osterfest zwischen dem 29. März und dem 4. April schwanken würde. Hoffen wir, daß das Ergebnis dieser Umfrage ein dem Antrage des deutschen Handelstages günstiges werde; denn die Mißstände, die die Schwankung des Ostertermins herbeiführt, schreien nach Abhilfe. Auch in unseren Kreisen macht sich eine leb= hafte Agitation für die Festlegung des Osterfestes geltend und mit großem Recht, denn wenn eine Gewerbeklaſſe ein Intereſſe hieran hat, so sind es die Marktbezieher. Wie oft trifft es zu, daß schon anfangs Februar einige weil Ostern früh fällt. nachher eine Pause eintritt, te fallen und gleich Alle die vielen Verlegungen von Jahrmärkten würden nicht vorkommen, wenn das Osterfest, wie schon oben gesagt, in die erste Woche des Monats April fiele. Hoffentlich ist die Zeit nicht mehr ferne, wo auch dieses Schmerzenskind beseitigt wird. Ich bin der Meinung, daß wir durch die Fühlung, die wir in lezter Zeit mit dem deutschen Handelstag bezw. deren Vertreter genommen haben, einen großen Schritt vorwärts gekommen sind. G. Sch. Das gerade zu vermeidende Zusammenfallen des Wenn zwei dasselbe tun. " Dieses Wort offeriert keine besondere Neuigkeit mehr; im Kleinen wie im Großen kann man die Wahrheit dieses Sages tagtäglich beobachten. Was bei dem einen "Familiensinn", eine lobenswerte Eigenschaft ist, wird nach Umständen bei dem anderen Steuerhinterziehung" genannt und, was bei dem kleinen Schausteller als unverschämtes Geschäfts- gebahren, Ausbeutung des Publikums, Nepperei oder noch drastischer bezeichnet wird, gilt auf den en gros-Jahrmärkten als selbstverständlich, minde- stens als entschuldbar. Kommen dann noch lokale Gesichtspunkte hinzu, so finden die ungeheuerlichsten Geldbeutelschneidereien in den betreffenden Tages- zeitungen nach Umständen noch die wärmste Ent- Osterdatums mit dem Vierteljahreswechsel würde dadurch nur begünstigt werden. Der dritte Sonn- tag nach dem 21. März erscheint als der mittelste der in Frage kommenden berufen, die auseinander- gehenden Interressen aller an der Festlegung des Osterfestes interessierten Kreise auf sich zu vereinigen. Gegen ihn ist angeführt worden, daß er Ostern zu nahe an den 1. April heranrücke. Ein Zusammen- treffen mit dem Vierteljahrswechsel wäre aber wohl nur denkbar in dem durschnittlich alle sechs Jahre eintretenden ungünstigsten Fall, wo der Ostersonn tag auf den 5. und dementsprechend der Karfreitag auf den 3. April fällt. Auch ist zu beobachten, daß eine weitere Entfernung vom 1. April störend in die alte Volksgewohnheit, das Osterfest gewisser-schuldigung.d maßen als Vierteljahrestermin zu behandeln, ein- greifen würde. Vor allem aber ist in Betracht zu ziehen, daß durch die bisherigen Bestrebungen bereits eine ziemliche Uebereinstimmung in der christlichen Welt auf der Grundlage dieses Ostertermins erzielt wurde, die erneut zu trüben nur die schwerst- wiegenden Gründe Veranlassung geben könnten. Aus praktischen Gründen empfiehlt sich daher der bereits 1891 von den sächsischen Handels- und Gewerbekammern gemachte Vorschlag, Ostern auf den ersten Sonntag nach dem 4. April festzusetzen. Eine unbedingte Festlegung des Ostertermins wird damit allerdings nicht erreicht. Sie wird, wenn man an dem Sonntag festhält, bei unsern jezigen Kalendereinrichtungen auch nicht zu erreichen sein. Immerhin ist es bereits als ein großer Gewinn Wenn sich ein harmloser Panoramabesizer, um nur vegetieren zu können, die Einrichtung der Sonder- bezahlung, das sog. Extrakabinett, bei welchem in der Regel ein 10 Pfg.-Stück in Frage kommt, gestattet, dann schreit die vielköpfige Hydra, Publikum genannt, Zeter und Mordio. Dagegen wird bei den von oben protegierten Riesenjahrmärkten, gewöhnlich Ausstellungen genannt, jede Geldmacherei geduldet, ja sogar mit dem Hinweis auf die ungeheueren Kosten geradezu entschuldigt und als notwendig erklärt. Immer mehr werden die geringen Veranstaltungen für das „Volk" erschwert und belastet, dagegen werden für die „besseren" Jahrmärkte in der bei eingehenden Beschwerden die Tagespresse süßesten Redewendungen losgelassen, um den voll- auf berechtigten Einwendungen gegen allgemeine