Der Komet 1304 – Seite 10

Sette 8 umgestaltet wurde, um ebenso schnell wieder ge- schlossen zu werden. Heute ist es fast noch schlimmer! In den Reichshallen, wo bei Meysel, der Nacht- wächter von Zerpenschleuße" seinen Einzug gehalten hat, sieht man noch ein der Heiterkeit und der ge- funden Komik huldigendes Publikum. Hier weht noch eine gesunde Luft, ein froher Sinn und eine herzerfrischende Fröhlichkeit, die über dem Nacht- wächter von Zerpenschleuße die Politit, Rose und Dolch sowie drei- und vierbeinige Menschen vergißt.-n. 900 15h Berlin. Aus dem Gerichtsfaale. Oberwaltungsgericht hat eine Entscheidung gefällt, welche für die Erhebung von Lustbarkeitssteuer von außerordentlicher Wichtigkeit ist. In Wiesbaden ist eine Luftbarkeitssteuerord- nung ergangen, wonach der Magistrat für öffentliche Lustbarkeiten eine Steuer von 50 Pfg. bis 50 Mt. erheben darf. B. und H., welche am 6., 7. und 8. Juni v. J. Kinematographische Vorstellungen in Eisleben veranstaltet hatten, waren für jeden Tag mit 20 Mark Lustbarkeitssteuer herangezogen worden. Nach fruchtlosem Einspruch erhoben P. und H. Klage gegen die Steuer mit dem Antrage auf Freistellung, da kinematographische Vorstellungen weder zu den Theatervorstellungen noch zu den öffentlichen Luft- barkeiten gerechnet werden können. Der Bezirks- ausschuß erkannte aber auf Abweisung der Klage, da die kinematographischen Vorstellungen zu den Höffentlichen Luftbarkeiten des § 1 Nr. 10 der Steuer- ordnung zu rechnen seien. Der Magistrat konnte unter diesen Umständen 50 Pfg. bis 50 Mt. Steuer Pfg. bis 50 Mi täglich mit Rücksicht auf den zu erwartenden Gewinn fordern. Die Entscheidung fochten P. und H. durch Revision beim Oberverwaltungsgericht an, bestritten die Gültigkeit der Steuerordnung und betonten, daß ihre Einnahmen in keinem richtigen Verhältnis zu der Höhe der Steuer ständen. Das Oberverwaltungs- gericht hob auch die Vorentscheidung auf und wies die Sache zur anderweiten Verhandlung und Ent- scheidung an den Bezirksausschuß zurück und führte u. a. aus, es sei davon auszugehen, daß kinemato graphische Vorstellungen nicht als Theatervorstellungen anzusehen seien, weil bei den kinematographiſchen Vorstellungen keine lebenden Personen auftreten. Unzweifelhaft gehören aber kinematographische Vor- stellungen zu den öffentlichen Lustbarkeiten, für welche die Gemeinde 50 Pfg. bis 50 Mf. Luft barkeitssteuer nach der Höhe des Gewinnes erheben dürfe. Der Bezirksausschuß hätte aber feststellen müssen, ob der Magistrat pflichtgemäß die Lustbar- feitssteuer gemäß dem Reingewinn aus den tine- matographischen Vorstellungen in Ansatz gebracht dem Mädchen herab und sagte mit halblauter Nun ich Sie gesehen, mein Fräulein, lüftet mich's nach nichts anderem mehr." Stimme: Bis in die Stirnhaare errötend gab Gitta fühl zur Antwort: „Behalten Sie Ihre Schmeicheleien und nehmen Sie nur die Karte. Unsere Figuren sind schön und wirklich sehenswert. Hier die Karte zwanzig Pfennige." 59d its retifu Etwas betroffen ob der kühlen Abfertigung zog der junge Mann seinen mit einem prächtigen Adler= flaum gezierten Hut: „Vergeben Sie mir, ich wollte nicht beleidigen, auch keine Schmeichelei sagen. Ich sprach, was mir das Gefühl diktierte. Der Komet. Nr. 1304 habe; zu einer solchen Prüfung erscheine der Bezirks- der Grenzen der Steuerordnung gehalten. ausschuß durchaus befugt. " In welchem Falle aber der höchste und wann der niedrigste Steuersatz anzuwenden sei, ist ausschließlich eigene Angelegenheit des Magistrats. Dem Bezirksaus- schusse stehe die Befugnis nicht zu, in dieser Hin- sicht die Anwendung der Steuerordnung nachzuprüfen. Hier wäre es also schon geboten, die Steuerordnung nachzuprüfen und die Grenzen genauer festzustellen, denn daß hier ohne jeglichen Grund willkürlich ver- fahren wird, ist klar. Wenn wirklich wüfte Gelage" sich entwickeln, so stehen dem Bürgermeister andere gesegliche Mittel zu Gebote, um solche zu verhindern, im Vorwege aber höhere Gebühren zu bestimmen, weil etwas geschehen könnte, iſt ungerechtfertigt. E. S. Osnabrück. Der Berliner Billardkünstler Kerkau und der Wirt des Reichsadlers" in Osna- brück sollten gemäß der Lustbarkeitssteuer-Ordnung Strafe zahlen, weil Kerkau eine seiner bekannten Vorstellungen in dem Lokale zum besten gegeben und sich weigerte, die Steuer zu entrichten. Kerkau berief sich darauf, daß sein Spiel unter den im Statut enthaltenen Kunstparagraphen falle, der gewisse Veranstaltungen von der Besteuerung frei- läßt. Die Anklage stüßt sich ferner darauf, daß Kerkau keinen Gewerbeschein führt, während Kerkau einwendet, daß er als Billardkünstler eines solchen Scheines nicht bedürfe. Das Schöffengericht hat diesem legteren Argument beigestimmt und sowohl Kerkau wie den Wirt, der Gleichzahlung verweigerte, Magdeburg. Der Zentralverband deutscher freigesprochen. Die Angelegenheit kommt nunmehr Händler, Markt- und Meßreisender wird in nächster infolge Berufung der Staatsanwaltschaft vor der Zeit in Berlin eine Propaganda - Versammlung Straffammer zur Verhandlung. Liegnių. Eine weitere Sache betrifft einen Hamburg. An den drei letzten Tagen der behufs Bildung einer Ortsgruppe abhalten. Wiegeautomaten, für den der Magistrat viertelfährlich 3 Mark Lustbarkeitssteuer erheben will. In der Verwaltungsstreitsache führte der Magistrat aus, bei einem solchen, auf einem Bahnhofe aufgestellten Wiegeautomaten handle es sich zweifellos um Unter- haltungs- und Luftbarkeitszwecke und wies die Klage E. S. Ein Wiegen von Personen als Lustbarkeit aufzu- faffen, d. h. in in dem Sinne, was das Gesez unter Lustbarkeitssteuer versteht, dazu kann höchstens eine dringende Notlage des Stadtsäckels verführen. Wir schlagen deshalb dem Magistrat vor, nachforschen zu lassen, wo man sich über Auslegung der Lustbarkeitssteuer luftig gemacht hat, und alle diese gemacht hat , Perſonen mit zur Luſtbarkeitsſtener heranzuziehen, dann dürfte die städtische Finanznot sofort ge- hoben sein. Eisleben. Verschiedene Lustbarkeitssteuern für Herren- und Damenkapellen werden in Eisleben erhoben. Für Herren beträgt die Gebühr 1.50 Mt., für lettere 20 Mt. In einer Klage des Restaurateurs E. dort berief der Magistrat sich darauf, daß es nach der Steuerordnung völlig in seinem Ermessen stehe, 1 oder 30 Mt. an Steuer zu erheben. Der Bürgermeister wies in der mündlichen Berhandlung darauf hin, daß er für die Aufführung durch Damen- fapellen grundsäglich 20 Mk. als Mindeſtſazz er- heben lasse, da sich in der Regel nach solchen Kon- zerten in den betreffenden Lokalen, wüste Gelage" entwickelten. Es habe ihm aber ferngelegen, den Gewerbebetrieb des Klägers zu stören. Der Be- zirksausschuß wies die Klage ab. Der Magistrat hat sich bei der Festsetzung der Steuer innerhalb sie ihm zwar nu nur durch ein kaum wahrnehmbares Kopfnicken, das holde Lächeln aber, das ihr Ant- lig noch mehr verschönte, konnte sie nicht unter- drücken. " Was soll das nun wieder, Otto?", wies der Aeltere, Ingenieur Frizz Soldau, seinen Freund in ernster Weise zurecht; "Du wirst nicht gescheidter. Was willst Du mit dem Kinde? Ja, ein Kind ist's, vielleicht ihres Vaters einzige Freude. So ein Wesen zwischen und Jungfrau ist bald 3d jag rebellisch gemacht. Ich sage Dir allen Ernstes: "Laß' die dumme Geschichte sein"." Danke für Nein, nein!", gab Otto lebhaft zur Ant- wort. "Dieses Kind hat mich rein bezaubert; ich bin verliebt wie noch nie. Die oder keine." .A Diesen Meineid hast Du schon oft geschworen. Bei Deinen anderen Liebschaften ging's immer noch gut aus. Hier aber in diesem speziellen Falle liegt's anders. Ich sehe nur Leid und grenzen- Ich sehe nut loses Elend daraus erwachsen. Was will der bald vierzigjährige Gutsbesiger mit dem unreifen Kinde eines Schaustellers? Heiraten? Lächerlich! Darum sei Mann, vor allem ein wirklicher Edelmann, und Hand weg davon!" full die Karte. Ich komme später, wenn der Andrang nachgelaſſen. Bis dahin haben Sie mir auch ge- wiß verziehen." Einen Herzschlag lang blickten die beiden sich in die Augen, dann verließ der Fremde, von seinem Freunde unterm Arm gefaßt, raſchen Schrittes das Podium. Vor Gitta lag aber herrliche Mar schall-Nielrose. Ihrer Brust entflog ein leichter Seufzer, während der Blick auf dem sich Ent- fernenden haften blieb. Und als der junge Mann sich umkehrend abermals den Hut lüftete, dankte bah. 10 *** Vermischtes. 11 10971f90 Karwoche (Gründonnerstag, Karfreitag und Ruhe- tag) sind die Vorstellungen in den Theatern, Varietés, Kabaretts und Gesangshallen, alle sonstigen Schau- und Darstellungen, namentlich die Vorführungen lebender Photographien, der Betrieb von Karussellen, Schaukeln, Hippodromen und ähnlichen Luftbarkeiten, in den Wirtschaften außerdem auch Tanzvergnügen, su Kegelspiel, Musik und Gesang verboten. Die Wirt- schaften mit sog. Nachtkonzession müssen vom Donners- tag zum Freitag um 1 Uhr nachts geschlossen werden. side date Patentfchau vom Verbands-Patentbureau D. Krüger & Cie., Dresden, Schloßstraße 2. Auskünfte frei. Angemeldetes Patent: Sl. 4 b. G. 28889. Einrichtung zur künstlichen Be leuchtung von Sälen für kinematographische und ähnliche Vorführungen. Ernst Grenier, Lille, Frankr. Ang. 31. August 1906.06monis di ginour o Erteiltes Patent.dro Rel. 77 e. 219705. Sommerrodelbahn. Oswald heod. Wendler, Reichenbrand i. S. Ang. 1. Dezember 1908. Angemeldete ungarische Patente. 392. P. 2839. Neuerung an Vorrichtungen zur Vor- führung finematographischer Apparate. Fa. Projekto- graph" Mozgòfénykép ès Gépgyár reszvénytársaság in Budapest. Ang. 25. November 1909. 414. S. 4878. Einrichtung zur Vorführung von Projektions- bildern in erleuchteten Räumen. Salvatore Spina, 19 Kinematographentheater-Besizer in Triest.Ang. 1. Ottober 1909. gads, rim ö Angemeldetes österreichisches Patent. Sl. 42 h. 2. 8222-08. Vorrichtung zum Schuße von Kinematographenbildbändern gegen die von der Licht- quelle ausgestrahlte Hize. Frédéric de Mare, Ingenieur in Brüssel. Angemeldet am 19. Dezember 1908. 129 Otto v. Berg, der schöne Baron", wie ihn die Bevölkerung seiner Gutsherrschaft nannte, schlug die gutgemeinten Ratschläge lachend in den Wind. "Behalte gütigst Deine Moralpredigt für Dich. Ja, ich bin Mann genug, um zu wissen, was ich tun und lassen kann. Nicht Unglück ein himmel- aufjauchzendes Glück soll uns werden. Und jezt fein Wort mehr darüber, Soldau, wenn Dir an meiner weiteren Freundschaft überhaupt gelegen ist." Der Ingenieur lachte bitter auf. „Diese Freund- schaft auf Kündigung kenne ich. Mach', was Du vor Deinem Gewissen verantworten kannst. Meine Pflicht aber wird es sein, das Kind zu warnen." " Otto blieb stehen und schrie mit heiseren Lauten: Wer das tut, ist in meinen Augen ein Schuft!" „Der mehr, der das andere tut", kam die Ant- wort fühl zurück.d fun mod 1st omalteft Auf das hin sind wir mit einander fertig", brauste der Gutsbesizer auf. Ja, endgültig fertig und wehe Dir, wenn Du meine Wege kreuzest." Soldau's Lippen fräuselten ein verächtliches Lächeln. „Geh' meinetwegen zum Teufel, Schwach- matikus", murmelte er und steuerte langsam der Festhalle zu. (Forts. folgt.)