Der Komet 1351 – Seite 9

Nr. 1351. bomb g 10. magiftros com Den Angestellten ist das Auf- und Abspringen während der Fahrt streng verboten. 111 Der Komet. msc din subj§ 24. Der Comfreis einer Kurzschlußbremse darf keine Sicherung enthalten. $ 25. Die Sicherungen und Ausschalter der Motoren müssen so angebracht sein, daß sie während des Betriebs weder Personen gefährden, noch für benachbarte, brennbare Gegenstände eine Feuersgefahr herbeiführen können. End phus § 11. sig old ord Bei Karussells mit rollendem Material (Berg- und Talbahnen usw.) sind die Räder in geeigneter Weise zu verdecken. Außerdem müssen alle Wellen und offenliegende Kammräder mit einer zweckmäßigen Bedeckung von Hot Holz oder Blech versehen sein. Bei sämtlichen bewegten Teilen von Triebwerken find hervorstehende Keile, Schrauben u. dergl. zu ver- meiden oder durch glatte, rundlaufende Hülsen zu ver- decken. § 12. Alle Beleuchtungsgegenstände sind gegen ein Herab- stürzen in geeigneter Weise zu sichern. Falls Petroleumlampen als Beleuchtungskörper zur Verwendung kommen, darf der Petroleumbehälter nicht aus Glas oder einem sonstigen zerbrechlichen Material bestehen. § 13. Zur Bedienung der Einrichtungen dürfen nur nüch- terne, mit den einschlägigen Vorschriften vertraute Leute verwendet werden. Arbeiter, von denen bekannt ist, daß sie an Schwindel, Krämpfen, Fallsucht, Ohnmachten u. dergl. leiden, dürfen an Karussells nicht beschäftigt werden. § 14. In jedem Betriebe ist für genügendes, gegen Ver- unreinigung zu schüßendes Verbandsmaterial zu sorgen und bekannt zu geben, wo es zu erhalten ist. 2013 2. Besondere Bestimmungen. A. Für Karussellbetriebe mit tierischer Kraft. sar dif § 15. Zum Bewegen der Karussells dürfen als Schläger bekannte Pferde nicht verwendet werden; bissige Zugtiere müssen mit einem vollständig sicheren Maulforbe ver- sehen sein. Bugtiere, welche erfahrungsgemäß beißen oder stoßen, find in ihren Ständen als solche zu bezeichnen. § 16. 13 Das bei Beendigung der Fahrten zur Verwendung gelangende Schleif- oder Bremsbrett muß genügend breit und an einer festen Kette hinter dem Bugtiere in einer derartigen Entfernung von der Innenseite des sich be- wegenden Fußbodenbelags befestigt sein, daß sein Hinunter- gleiten unter diesen ausgeschlossen ist. B. Für Karussellbetriebe mit elementarer Kraft (Dampf, Elektrizität usw.)!m: § 17. Die Kraftmaschinen sind in besonderen Räumen auf- zustellen Wenn dies infolge Raummangels oder aus sonstigen Gründen unmöglich ist, muß die Maschine ein- gefriedigt werden. Der Zutritt ist Personen, welche nicht besonders mit der Bedienung beauftragt sind, als ver- boten zu kennzeichnen. An den Dampftesseln, namentlich an den innerhalb des Fahrkreises von Karussells aufgestellten, muß derart ausreichender Platz verbleiben, daß eine gefahrlose und bequeme Bedienung möglich ist. § 18. Alle zu Kraftmaschinen gehörigen Schwungrad-, Rad- und anderen Gruben, sowie alle sich bewegenden Teile find so einzufriedigen oder zu bedecken, daß Personen bei der Arbeit und beim Verkehr nicht gefährdet werden. 161 studsidiegofre § 19. dualie § 26. Die Wartung von Kraftmaschinen darf Personen unter 18 Jahren nicht übertragen werden.isar sid C. Für elektrische Beleuchtungsanlagen. primand § 27. diad Dynamomaschinen sowie alle dazu gehörigen Appa- rate (Schalttafeln usw.) sind derartig anzuordnen, daß die unbeabsichtigte Berührung stromführender oder in Be- wegung befindlicher Teile ausgeschlossen ist. Hinsichtlich der Aufstellung dieser Maschinen gelten die Vorschriften im § 16. Auf die Isolation des Fußbodens ist streng zu achten. § 28. en derart gebaut Alle Apparate der Schalttafeln müssen und angebracht sein, daß eine Verlegung von Personen durch Splitter, Funken und geschmolzenes Metall un- möglich ist. § 29. Die elektrischen Leitungsanlagen sind von der Haupt- schalttafel ab in Gruppen zu unterteilen. 97200 § 30. Schalter und Sicherungen sind möglichst zu zen- tralisieren und dürfen dem Publikum nicht zugänglich sein. 1901904 190bps) § 31. 910101110116 1917 Das Arbeiten am Leitungsnez und an den strom- führenden Apparaten ist nur nach vorheriger Ausschaltung der lezteren zu gestatten. § 32. Die Leitungen sind außer Handbereich zu verlegen. § 33. Das Aufhängen von Beleuchtungskörpern darf nur an festen Gegenständen stattfinden. § 34. 9. Alle Bogenlampen müssen mit einer Vorrichtung versehen sein, die ein Herausfallen glühender Kohlenteil- chen verhindert. Außerdem müssen die Bogenlampen während des Betriebes unzugänglich und von Ausschalt- vorrichtungen abhängig sein, welche gestatten, sie für den Zweck der Bedienung spannungslos zu machen. § 35. Die Bogenlampen sind gut isoliert in die Laternen (Gehänge, Armaturen) einzusezen, und, sofern erstere auf- gehängt sind, von Erde zu isolieren. Soweit die Zu- leitungsdrähte in dem Gebrauchslager der Lampe zugäng- lich sind, müssen sie gleichfalls isoliert sein. $ 36. Glühlampen, die in der Nähe von entzündlichen Stoffen angebracht werden, müssen mit Schalen, Schirmen, Schutzgläsern oder Drahtgittern versehen sein, durch welche die Berührung der Lampe mit den entzündlichen Stoffen verhindert wird. Die unter Spannung stehenden Teile der Lampe müssen der zufälligen Berührung entzogen sein. § 37. 13/07 Auf die gesamten elektrischen Einrichtungen finden im übrigen die vom Verbande Deutscher Elektrotechniker für die Errichtung und den Betrieb von Starkstromanlagen herausgegebenen Vorschriften Anwendung. Im Maschinenraum ist ein Signal oder eine Signal-si leitung anzubringen, durch welche den bei Karussells-be- schäftigten Personen das Anlassen und Abstellen der Kraft- maschinen angekündigt wird.sion idma $20.8 6. Bei allen Kraftmaschinen sind Einrichtungen zu treffen, welche ein sicheres und möglichst schnelles Still sezen ermöglichen. dp 913 $ 21. Jedem Kesselwärter sind als Dienstvorschrift die von den zuständigen Behörden oder von den Dampfkessel- überwachungsvereinen erlassenen diesbezüglichen Vor- ſchriften zugänglich zu machen. soft di Der Kesselwärter hat diese Vorschriften genau zu beachten. used discos 8 di redo 69 di di§ 22.19 tdi 15099.0 Die stromführenden Teile der Elektromotoren müssen, soweit sie der zufälligen Berührung zugänglich sind, mit Schußtästen umgeben sein. dodagi shock sados 8 8 in 1961 ausing find stimadas § 23.99 Jeder Motor muß mindestens eine Hauptficherung lür die motorischen Teile haben. § 38. 6 In jeder Betriebsstätte sind Vorschriften über die Behandlung von Personen, die durch elektrischen Strom betäubt sind, sichtbar anzubringen. 3. Schluß- und Strafbestimmungen. 39. In jedem Betriebe bezw. an jedem Karussell selbst find an leicht sichtbarer Stelle die gesamten Unfall- verhütungsvorschriften einschließlich der Genehmigungs- urkunde des Reichsversicherungsamts durch Aushang oder Anschlag bekannt zu machen. Für gewerbliche oder land- wirtschaftliche Nebenbetriebe, die der Versicherungspflicht bei der Fuhrwerks-Berufsgenossenschaft unterliegen, gelten auch die Unfallverhütungsvorschristen derjenigen Berufs- genossenschaften, denen diese Betriebe angehören würden, wenn sie Hauptbetriebe wären, sofern nicht in den vor- liegenden Unfallverhütungsvorschriften anderweitige Be- stimmungen getroffen sind. Die Unfallverhütungsvorschriften dieser anderen Berufsgenossenschaften sind in den Neben- betrieben ebenfalls auszuhängen. 105 dri Der Genossenschaftsvorstand kann Betriebsunternehmer auf ihren besonderen Antrag hin von der teilweisen Be- Seite 7. folgung der vorstehenden Bestimmungen nach vorheriger gutachtlicher Aeußerung des zuständigen Sektionsvorstandes entbinden, wenn im Betriebe Einrichtungen vorhanden sind, durch welche der Zweck der in Frage kommenden Bestimmungen ebenfalls in sicherer Weise, erreicht wird. $ 40. Genossenschaftsmitglieder, welche den vorstehenden Unfallverhütungsvorschriften zuwiderhandeln, können mit einer Geldstrafe bis zu 1000 Mart belegt oder mit ihren Betrieben in eine höhere Gefahrenklasse eingeschäßt oder, falls sich die letzteren bereits in der höchsten Gefahren- flasse befinden, mit Zuschlägen bis zum doppelten Be trag ihrer Beiträge herangezogen werden (§ 112 Abs. 1 Biff. 1 und § 116 des Gewerbe-Unfallversicherungsgesetzes vom 30. Juni 1900). Bersicherte Personen, welche den vorbezeichneten Bor- schriften zuwiderhandeln, können von dem Vorstande der Betriebs (Fabrik-) Krankenkasse oder, wenn eine solche für den Betrieb nicht errichtet ist, von der Ortspolizeibehörde mit einer Geldstrafe bis zu 6 Mark belegt werden, die gesetzlich der Krankenkasse, welcher der zu ihrer Zahlung Verpflichtete angehört, oder, wenn er feiner Krantentasse angehört, der Kasse der Gemeinde-Krankenversicherung des Beschäftigungsortes zufällt (§ 112 Abs. 1 Biff. 2, §§ 116 und 154 Abs. 1 des Gewerbe - Unfallversicherungsgesetzes vom 30. Juni 1900). Aus dem Gerichtsfaale. ia. Für jeben, be Leipzig. der lebende Tiere auf der Eisenbahn zu befördern hat, ist ein Rechts- streit interessant, der jetzt vor dem Reichsgerichte ausspielte und dahin entschieden wurde, daß die Eisenbahn beim Transporte lebender Tiere nicht für den Schaden haftet, welcher für die Tiere aus der mit der Bahnbeförderung verbundenen besonderen Gefahr entstanden ist und daß bis zum Gegen- beweise vorsäglichen oder grobfahrlässigen Handelns der Bahn diese besondere Gefahr der Beförderung auch als Ursache des Schadens vermutet wird. Ein Artist hatte am 17. Juni 1905 zwei dres= sierte Schweißhunde mittels Eilfrachtbriefes zur Beförderung von Berlin nach Langensalza auf- gegeben und zwar in einem Käfige mit der Auf- Die Tiere waren aber schrift: „Lebende Tiere." während der Beförderung verendet. Das Kammer- gericht hatte die Klage auf Ersatz des Wertes der Hunde bereits rechtskräftig abgewiesen, als der Artist als entgangenen Gewinn eine Summe von 7450 Mt. forderte, die er mit den Hunden durch ein einjähriges Engagement in Charbin hätte ver- dienen können. Die Forderung war gestützt auf die Behauptung, durch den Befund und die Sektion der toten Tiere sei erwiesen, daß dieselben an Gehirnerschütterung und Gehirnlähmung infolge einer heftigen Erschütterung des Käfigs verendet seien. Das sei aber nur infolge grober Fahr- lässigkeit des Bahnpersonals möglich. Der beklagte Eisenbahnfiskus machte dagegen geltend, wenn die Hunde wirklich durch einen Rangierstoß und die dadurch hervorgerufene Erschütterung umgekommen sein sollten, und nicht, wie er vermute, durch Ver- dursten oder Ersticken in dem engen Käfige, so hafte der Fiskus gemäß § 77 der Eisenbahn- verkehrsordnung nicht für den Schaden, da der Tod dann durch eine besondere Betriebsgefahr verursacht sei, der die Hunde wegen ihrer eigen- tümlichen Natur nicht genug Widerstand hätten entgegensezen können. Das Landgericht Berlin wies die Klage ab, da ein ungewöhnlich starker Rangierſtoß noch nicht grobfahrlässiges Verhalten des Personals bedeute; auch das Kammergericht und das Reichsgericht wiesen die eingelegten Rechts- mittel zurück. Das Reichsgericht gab für seine Entscheidung in der Hauptsache folgende interessante Begründung: Die Revision des Klägers geht von der Behauptung aus, bei der Beförderung von Pferden, Schweinen, Hunden bestehe keine be- sondere Transportgefahr. Dieser Standpunkt steht aber im Widerspruch mit der Grundanschauung, von welcher der § 459 Biff. 5 d. H. Gbs. und § 77 Biff. 5 der Verkehrsordnung ausgeht. Nach biesen Bestimmungen kommt die durch § 456 des H. Gbs. und § 75 der V. D. bestimmte Haftung