Der Komet 1358 – Seite 10

Seite 8. Jedny Zechau-Leefen. Die Vereinigte freie Turner- schaft begeht am 17., 18. und 19. Juni ihr 25jähriges Stiftungsfeit. Arzberg (Oberfranken). Die Freie Turner- schaft begeht am 3., 4. und 5. Juni ihre Fahnenweihe. Klosterlausnitz (Sachsen). Die freie Turner- schaft begeht am 20. und 21. Mai ihre Turnhalle-Ein- weihung, at the Mungal Weißenfels a. d. S. Im Laufe des Sommers findet hier ein großes Arbeiter-Turnfest statt. Lübbecke (Westfalen). Das große Bezirks- Arbeiterturnfest findet diesen Sommer hier statt. Kirchberg (Kreis Mylau). Diesen Sommer findet hier ein großes Bezirks-Arbeiterturnfest statt. Grabow (Mecklenburg). Hier findet in diesem Sommer ein Arbeiter-Kreisturnfest statt. - Aschaffenburg. Die hiesige Feuerwehr begeht im Jahre 1912 ihr 50jähriges Bestehen. Mit dieser Feier wird wahrscheinlich der unterfränkische Kreisfeuer- wehrtag verbunden werden. Schildesche (Westfalen). Im Jahre 1912 findet hier ein großes Bezirks-Arbeiterturnfest statt. - Mannheim. Hier findet in diesem Sommer ein Kreisturnfest des Arbeiter-Turnerbundes statt. Nürnberg. Im Jahre 1912 findet hier ein süddeutsches Arbeiter-Bundesturnfest statt. - Gera. Die Freie Turnerschaft feiert am 18. Juni ihr zehnjähriges Stiftungsfest. Gräfeothal (Thüringen). Der Turnverein be- geht am 4., 5. und 6. Juni ſein 50jähriges Bestehen. Mörsch (Baden). Die Freie Turnerschaft hier begeht am 25. und 26. Juni dus Fest seiner Fahnen- wethe, verbunden mit dem zehnjährigen Stiftungsfeit. Kirchdorf a. W. (Niederbayern). Hier findet am 21. Mai der Bezirksfeuerwehrtag statt. Mülhausen (Elsaß). Die Freie Turnerschaft begeht am 21. Mai das Fest ihrer Fahnenweihe. - Bad Kissingen. Der unterfränkische Sänger- bundstag findet am 3. Juli hier statt. Klein-Wechfingen. Der Turnverein Vater Jahn" begegt am 24., 25. und 26. Juni das Fest seiner Fahnenweige. Bernau (Provinz Brandenburg). Der Männer- turnverein begeht am 25. Juni das Fest seines 50jährigen Bestehens. Bayreuth. Der elfte bayerische Städtetag wird Ende Juni hier abgehalten werden. Rehau (Oberfranken). Der Arbeiterturnverein begeht am 3., 4. und 5. Juni das Fest seiner Fahnen- weihe, verbunden mit großem Bezirksturnfest. Iphofen (Mittelfranken). Der hiesige Turn- verein begeht am 4. und 5. Juni (Pfingsten) das Fest seiner Fahnenweihe. Aschaffenburg. Das 2. bayerische Jäger- bataillon begeht 1912 ein großes zweites Jägerfest. Bretten (Baden). Die Freiwillige Feuerwehr begeht am 21. Mai ihr 50jähriges Stiftungsfest. -Büdingen (Oberhessen). Mit dem 50jährigen Jubiläum des Turnvereins Büdingen im Monat Juli wird das Gauturnfest des Kinzig-Gaues verbunden. Das Fest soll drei Tage dauern. Chemniz. Der Chemnizer Sängerbund be- geht am 20. uno 21. Mai sein goldenes Jubiläum. Eschwege (Hessen-Nassau). In diesem Sommer begehen der Turnverein 1861 und die Freiwillige Turner- Feuerwehr gemeinsam ihr 50jähriges Bestehen. Friesenheim (Pfalz). Der hiesige Turnverein begeht in diesem Jahre sein 30jähriges Stiftungsfest. 00 Tempelfeide bei Grüntal (Mark Brandenburg). Die hiesige Schüßengilde feiert am 25. Juni ihr 50- jähriges Besiehen. - Apenrade (Holstein). Der Kampfgenossen- und Kriegerverein wird in diesem Jahre das Fest seiner Fahnen- weihe begehen. hondoltams gos 1 Bad Dürkheim. Die große Zusammenkunft sämtlicher Ortsgruppen des Pfälzerwaldvereins findet I am 14. Mai statt. dou Spiller (Schlesien). Die Freiwillige Feuerwehr begeht in diesem Jahre ihr 25jähriges Bestehen. Nezschkau (Sachsen). Der hiesige Männer- gefangverein kann in diesem Jahre auf ein 75jähriges, der Jugendgesangverein auf ein 50jähriges Bestehen zu- rückblicken. Außerdem kann noch der Turnerbund sowie der Gewerbsgehilfenverein das 25jährige Stiftungsfest feiern. Sämtliche Vereine planen größere Festlichkeiten. Sinzig (Rhpr). Die St. Hubertus-Schüßen- gesellschaft veranstaltet anläßlich ihres 75jährigen Be- stehens im Juni ein großes Schüßen- und Volksfest. Aus dem Gerichtsfaale. Dresden. In ben Gängen der Kinos ist dem Publikum der Aufenthalt zu untersagen. Eine für die Veranstalter von kinematographischen Vorstellungen interessante Entscheidung fällte das Kgl. sächs. Oberverwaltungsgericht. Der Stadt- rat zu Leipzig machte bei Erteilung der Erlaub- Der Komet. nis zur Veranstaltung kinematographischer Vor- stellungen in einem etwa 450 Sigpläge enthaltenden Saale dem Inhaber des Theaters zur Bedingung, daß sich in den Gängen des Theaters kein Pu- blikum aufhalten dürfe. Jede Zuwiderhandlung hiergegen bedrohte er mit einer Ordnungsstrafe von 30 Mart. Nach geraumer Zeit erklärte er die Strafe für verwirkt, weil der Unternehmer geduldet habe, daß während einer Abendvorstellung, als die Sitzpläge voll besetzt gewesen seien, sich auch noch ungefähr 150 Personen in den Gängen aufgehalten hätten. Der hiergegen erhobene Re- furs wurde verworfen. In seiner Anfechtungsklage vor dem Oberverwaltungsgericht machte der Unter- nehmer geltend, es seien die Polizeibehörden nur zum Erlasse solcher Gebote und Verbote an einen Gewerbetreibenden befugt, die dieser in eigener Person erfüllen könne. Demnach könnten sie an ihn nicht das Verlangen richten, daß sich das Pu- blikum in einer bestimmten Weise verhalten solle. Deshalb sei die Anordnung unzulässig. Dasselbe gelte, wenn die Anordnung dahin zu verstehen sei, daß der Unternehmer oder Schausteller den Auf- enthalt des Publikums in den Gängen des Saales nicht dulden dürfe. Denn damit habe der Stadtrat eine Rechtsnorm mit strafrechtlichen Folgen auf- gestellt, weil er nicht bloß eine Einzelhandlung ge- oder verbiete, sondern ganz allgemein auf die Dauer ein bestimmtes Verhalten vom Unternehmer ge= fordert habe. Zudem sei vom Stadtrat nicht bloß an den Kläger, sondern an alle Kinematographen- besiger in Leipzig gestellt worden. Demnach kenn- zeichne sich eine Zuwiderhandlung gegen die be- treffende Anordnung als eine Uebertretung im Sinne des Reichsstrafgesetzbuches, in Ansehung deren die strafrechtliche Verfolgung nur im Wege des Ver- waltungsstrafverfahrens auf Grund der Reichsstraf- prozeßordnung hätte bewirkt werden können. Ferner sei dem Theaterunternehmer unmöglich, zu wachen, daß während der Vorstellungen keine Zuschauer in den Gängen des Zuschauerraumes ständen, denn in den Kinematographentheatern würden verschiedene Bilder hintereinander vorgeführt, und dem Pu- blikum bliebe es überlassen, welche und wie viele Bilder es ansehen wolle. Dieses komme in den Theatersaal, um den Vorführungen auf längere oder kürzere Dauer beizuwohnen. Während der Vorzeigung des einzelnen Bildes bliebe der Saal dunkel. Daher finde derjenige Theaterbesucher, der während der Vorführung eines Bildes in den Saal trete, selbst mit Hilfe der dort anwesenden, mit der Anweisung der Pläge betrauten Angestellten schwer einen Sig. Er bleibe deshalb im Gange stehen, bis nach Verschwinden eines Bildes der Saal auf furze Zeit beleuchtet werde. Auch komme es bei jeder Vorstellung vor, daß ein Zuschauer, der sich von seinem Plage erhoben habe, um das Theater zu verlassen, dann im Gange stehen bleibe, um das neue Bild noch zu sehen, das sein Interesse erwecke. Einer Aufforderung des Theaterinhabers, sich zu sehen oder das Theater zu verlassen, würde der Betreffende nicht nachkommen, da er den Zweck der Aufforderung nicht begreife. Das Ober- verwaltungsgericht hat aus Abweisung der Klage erkannt und führte zur Begründung dieser prin- zipiellen Entscheidung folgendes aus: Die die Strafandrohung enthaltende Verfügung des Stadt- rats sei nicht binnen der Rekursfrist angefochten worden, sie binde deshalb den Kläger. Uebrigens könne ihm auch sachlich nicht beigestimmt werden. Der Grundsatz der Gewerbefreiheit sei vom Stadt- rat nicht verlegt und es sei kein Nachweis dafür erbracht worden, daß dem Kläger die Ausübung seines Gewerbes unmöglich gemacht würde, wenn der Stadtrat auf der Durchführung seiner An- ordnung bestünde. Wenn der Stadtrat auch an die übrigen Kinematographenbesiger in Leipzig be- sondere Anordnungen in der gleichen Richtung er- lassen habe, so beweise gerade dieser Umstand, daß Nr. 1358. er die Sache nicht im Wege einer an die All- gemeinheit gerichteten Polizeiverordnung, sondern durch Verfügung an die einzelnen hat regeln wollen. Unbeachtlich sei die Behauptung des Klägers, daß ihm die Befolgung der Anordnung unmöglich sei. Eine so große Ueberfüllung der Gänge mit Pu- blikum, wie sie vom Kläger selbst nicht bestritten werde, könne vermieden werden. Es brauche nur das Theaterpersonal, sobald die Sitzpläge besezt seien, dies an der Theaterkasse zu melden, damit dort der weitere Verkauf von Einlaßkarten sofort eingestellt und erst dann wieder aufgenommen werde, wenn gemeldet wird, daß sich eine genügende An- zahl von Personen aus dem Saale wieder ent- fernt habe. Berlin. Eine vom Regierungspräsidenten zu W. erlassene Polizeiverordnung spricht im § 3 von Instrumentalmusikaufführungen, Singspielen, Gesangs- und deklamatorischen Vorträgen, Schau- stellungen, Theatervorstellungen, bei denen ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft nicht obwaltet, in Wirtschafts- oder sonstigen Räumen. Weiter heißt es im § 7 Abs. 1 Instrumental- musikalische Vorträge dürfen nicht vor 8 Uhr morgens, die übrigen Luftbarkeiten und Schau- stellungen nicht vor 5 Uhr mittags beginnen und müssen um 11 Uhr abends beendet sein, sofern nicht von der Ortspolizeibehörde ein anderer Zeit- punkt für Beginn und Schluß festgesezt ist. Das Kammergericht erkannte, daß der letzte angeführte Paragraph als rechtsgültig nicht angesehen werden könne. Er hält sich nicht innerhalb des Rahmens des §6 des Gesezes vom 11. März 1850, ins- besondere wird er nicht durch § 6e gestügt, weil er sich nicht lediglich auf Darbietungen in Wirt- schaftsräumen bezieht. Die Polizeiverordnung be- wegt sich aber auch nicht innerhalb der Grenzen des § 10 Titel 17 Teil II des allgemeinen Land- rechts. Die Erhaltung der Ruhe im Sinne des § 10 bedeutet nicht den Schutz des Publikums gegen störende Geräusche, sondern die Verhütung von Unruhen. Auch will die Polizeiverordnung nicht das Publikum vor Gefahren bewahren, viel- mehr will sie das Publikum vor Belästigungen, insbesondere Störungen der Nachtruhe, schüßen. Vermischtes. Breslau. Die Breslauer Festwoche findet in diesem Jahre vom Sonntag, den 18., bis Sonntag, den 25. Juni, statt. Obwohl dieses Unternehmen noch in den Kinderschuhen steckt, maßt sich der Taufpate desselben, der Verein zur Hebung des Fremdenverkehrs an, den Schaustellern Vorschriften in jeder Beziehung zu machen. In einer Breslauer Zeitung heißt es u. a. nämlich: Hinsichtlich der Schausteller wird die Plagleitung eine strenge Auswahl treffen und Schaustellungen, die sich auf den früheren Festwochen als minder- wertig oder anstoßerregend erwiesen haben, sollen von vornherein ausgeschaltet werden. Auf diesem Gebiete soll manches geboten werden, was man sonst fast nur auf großen internationalen Aus- stellungen zu sehen bekommt. Da bei früheren Festwochen mit Federwedeln Unfug verübt worden ist, wird diesmal nicht nur ihr Verkauf auf dem Festplage polizeilich verboten sein, sondern auch ihr Mitbringen. Dieses Verbot wird aufs strengste überwacht werden. Eine imposante Protestversammlung gegen die für Berlin geplante Luftbarkeitssteuer tagte am Nachmittage des 20. März im überfüllten großen Saale des Konkordiainnungshauses in der Andreasstraße. Zu den Veranstaltern zählten u. a. auch der Schaustellerverband sowie der Verband der Kinematographenbefizer. Der Referent sowie sämt- liche Diskussionsredner verurteilten die neue einzu- führende Steuer aufs schärfste, was auch die an- genommene Resolution bewies.