Der Komet 1358 – Seite 8

Seite 6 seiner Arbeitslust auf eine ganz unnötige Weise einbüßen muß. Wie läßt sich nun dem abhelfen? Es gibt größere Firmen, welche schon seit Jahren einen gedruckten Anstellungsvertrag, dem evtl. strittige Bunkte in Handschrift beigefügt werden, anwenden. Warum ließe sich nicht so ein Vertrag im ganzen kaufmännischen Leben anwenden? Es sollte einfach ein Normalvertrag eingeführt und den gegebenen Ver- hältnissen entsprechend mit Zusäßen versehen werden. Der Normalanstellungsvertrag bietet folgende Vorteile: Bunächst liegt ein wohltuender Zwang darin, daß der Vertrag gedruckt ist, wohltuend für beide Seiten, weil der Prinzipal dadurch eine Norm bekommt für alle Rechte und Zugeständnisse, die er dem Angestellten macht, während andererseits der Angestellte niemals im Unklaren darüber sein kann, was ihm beim Engagement versprochen wurde. Abgesehen davon, in wie weit der von uns vor- geschlagene Normalvertrag noch erweitert oder ver- fürzt werden könnte, wollen wir damit nur einen Anhaltspunkt geben für das, was in einen solchen Normalvertrag hineingehört. Wir möchten aber darauf hinweisen, daß der letzte Satz am Schluß des Vertrages das allerwichtigste ist, weil derselbe ausdrücklich bestimmt, daß nur diejenigen Abmachungen giltig sind, welche in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt sind, und ausdrücklich erwähnt, daß feine weiteren mündlichen Vereinbarungen bestehen. Gerade dieser Paragraph dürfte das beste Vor- beugungsmittel gegen spätere Mißverständnisse sein. Wer zum ersten Male einen solchen Vertrag ein- führt, sollte dies wohl einem tüchtigen Rechtsanwatt übertragen oder mindestens den Vertrag von einem solchen revidieren lassen. Der Vertrag soll dem Brinzipal nicht einseitige Vorteile gewähren, er soll nur die Ansprüche, die Zugeständnisse, die Rechte und Pflichten beiderseits auf eine bestimmte Norm festlegen und verhindern, daß von Fall zu Fall, je nachdem der eine oder der andere anspruchsvoller ist, das Abkommen den Nachdruck bald auf den einen oder anderen Punkt verlegt. Man mache es sich zur Pflicht, daß dieser Vertrag unmittelbar nach erfolgtem Engagement in Gegenwart des werbers doppelt ausgefertigt und beiderseits unter: schrieben wird. Durch eine Verschiebung in der Ausfüllung des Vertrages auf einen späteren Tag können sich immer Mißverständnisse einschleichen, die unter Umständen dann leicht die geschilderten un- angenehmen Weiterungen mit sich bringen. Vorlicht bei Verträgen mit Gemeinden. Ein Karussellbesiger hat mir den Wortlaut eines mit einer Gemeindeverwaltung abgeschlossenen Bachtvertrages zur Verfügung gestellt, um zu ver- anlassen, daß Kollegen bei Abschluß mit Gemeinden stets in Rechnung ziehen sollen, wie sich das den Gemeinden vorgesezte Aufsichtsamt zu der Be- dürfnisfrage stellt. An und für sich ist es ja vollkommen einerlei, ob dieser oder jener Bundesstaat in Betracht kommt; und aus Vorsichtsgründen lasse ich auch die näheren Bezeichnungen der Vertragskontrahenten sowohl, als die Benennung des ausdehnenden oder vielmehr nichtausdehnenden Amtes fort. Zunächst sete ich den Wortlaut des betreffenden Vertrages hieher. Pam... vor Bürgermeister rud Geschehen ' den und Ratschreiber Nach vorausgegangener einmaliger ortsüblicher Bekanntmachung läßt die Gemeinde den Karussellplatz hiesiger Gemeinde auf die Dauer von 6 Jahren öffent- lich meistbietend versteigern unter folgenden Beding- ungen: 1. Die Genehmigung des Gemeinderats bleibt vorbehalten. 2 Die Pachtzeit beginnt an Kirchweihe 1906 und endigt an solcher 1911 und ist der Steigpreis all- Der Komet. jährlich auf dieselbe, erstmals 1906 und legtmals 1911 bar in die Gemeindekasse zu bezahlen. 3. Steigerer hat das Recht, sein Karussell beliebig auch einmal, während des Jahres also außer der Kirchweihe -hier aufzustellen. 4. Die Gemeinde übernimmt für etwaige Schäden oder Nachteile keine Garantie. Beglaubigt: Unterschrift.. Nun war alles in Ordnung und in den Jahren 1906, 1907, 1908 und 1909 wurde von seiten des vorgesetzten Amtes gegen den „Privatsonntag" keinerlei Erinnerung gemacht, vielmehr die Aus- dehnung anstandlos erteilt. Dies änderte sich jedoch dienst behinderte Karussellbesizer nach vergeblichem mündlichen Ansuchen folgendes Schreiben an die in Betracht kommende Verwaltungsbehörde: im Jahre 1910 und richtete der in seinem Ver- 15. Juli 1910. An Sr. Wohlgeboren Herrn Oberamtmann in Hiermit erlaube ich mir, nochmals mit der Bitte an Herrn Oberamtmann mich zu wenden um Er- laubnis, am nächsten Sonntag, den 26. Juli, mit meinem Karussell in spielen zu dürfen. Wie Er. Wohlgeboren aus dem beiliegenden Steigerungs- protokoll ersehen, muß ich jedes Jahr 135 Mk. be- zahlen, welches mir durch diesen Ausfall nicht möglich wäre. Ich size hier mit meinem Geschäft und mit Familie und habe bald keinen Unterhalt mehr für lettere. Und man will und muß doch leben und sich ehrlich durchbringen. Ich möchte Ew. Wohlgeboren doch dringend bitten, mir doch für diesesmal die Erlaubnis erteilen zu wollen, damit ich wieder weiter reisen kann. Ich habe dieses Jahr den Bezirk doch noch nicht benügt und werde außer der. . Kirchweihe nicht mehr wieder kommen. Nähere Auskunft über meine Persönlichkeit kann Ihnen jederzeit Herr in telephonisch erteilen." In der Hoffnung, daß Sie meiner Bitte will- fahren werden, um einem armen Familienvater weiter- zuhelfen, zeichnet mit aller Hochachtung Unterschrift. Dieses von bitterer Not diktierte Bittschreiben kam mit dem Vermerk: Zurüd mit dem Anfügen, daß Verträge wie der beiliegende bezüglich der Erteilung von Ausdehnung für uns nicht bindend sind, und daß wir aus prin- zipiellen Gründen nur an Markttagen und Kirchweihen, sowie bei größeren Festlichkeiten Ausdehnung erteilen. Wir find daher nicht in der Lage, Ihrem Gesuche zu entsprechen." Unterschrift. in die Hände des Karussellbesizers zurück. Man hat schon so viel über die Misere der hat schon Bedürfnisfrage und des Ausdehnungswesens ge- sprochen und geschrieben, daß es wirklich unnötig ist, an dieser Stelle hierüber etwas zu sagen. Merkwürdig ist es aber im höchsten Grade, daß „aus prinzipiellen Gründen" die Not- und Zwangslage des Petenten nicht berücksichtigt werden fonnte. Demgegenüber ist aber die vorhergehenden Jahre, wie schon erwähnt worden, dies prinzipielle Bedenken nicht geltend gemacht worden. Da drängt sich die Frage auf, ob denn die Gesezesauslegung oder richtiger Ausführung nicht nach einer bestimmten Norm, nach einer feststehenden Anschauungsweise, stattzufinden habe, oder ob viel- leicht ein Wechsel in der Person des Verwaltungs- beamten „prinzipielle Gründe" schafft? Aus der Praxis wiſſen wir ja alle, daß die persönliche Anschauung und Beurteilung der Sach- lage bei Ausdehnungsgesuchen dem Beamten eine Richtschnur gibt, die nicht selten das Wohl und Wehe des Erlaubnissuchenden geradezu beängstigend Und daß diese persönliche Auf- beeinflussen kann. fassung der erlaubniserteilenden oder versagenden Beamten auch sicher in Bestrebung, dem Gesetz gerecht zu werden, gehandhabt wird, wollen wir auch nicht in Zweifel ziehen. Aus seiner Haut kann aber kein Mensch heraus und es wird ewig eine unbestreitbare Tatsache bleiben, daß ein volks- und menschenfreundlicher Verwaltungsbeamter in Ausdehnungsangelegenheiten milder und entgegenkommender verfügen wird, als ein solcher, der den geringen Volksfreuden keinen Geschmack abgewinnen kann. Schon aus diesem Nr. 1358 Grunde ist die Bedürfnisfrage etwas ganz anderes als sie vom Gesezgeber gedacht ist. Die Abschließung des gemeindlichen Vertrages ist in unserem Falle schon ein klarer Beweis, daß nach Auffassung des Gemeinderates das Bedürfnis vorliegt, auch außer der Kirchweihzeit einmal einen Sarussellbetrieb im Orte zu haben. Wann dies zu geschehen habe, ist aus Geschäfts- und Billig- keitsgründen dem Vertragskontrahenten überlassen und auch dieser wird den Zeitpunkt nicht ohne vor- herige Vereinbarung mit dem Ortsvorstand fest- ſezzen. Es dürfte somit nicht zu Unrecht behauptet möglich ist, die Bedürfnisfrage in dem vom Gesez- werden, daß den Verwaltungsbeamten es fast un- geber gewünschten Sinne zu handhaben. Und da müssen dann „prinzipielle Gründe" herhalten. Diese legteren sind an manchen Stellen so sehr eingewurzelt, daß jeder Schreibbeslissene der Amtsstube beim Anblick eines auszudehnenden Wander- gewerbescheines einfach sagt: "Gibt's nicht!" Der eigentliche Verwaltungsbeamte scheint ein- für allemal den Befehl ausgegeben zu haben, ihn mit solchen Anliegen gar nicht belästigen" zu lassen. Gerade in dem eingangs erwähnten Falle ist eine Beurteilung aus "Prinzip" meines Erachtens nicht angängig gewesen, da die bisherige Gepflogen- heit der Ausdehnungsbehörde bei dem Karussell- besiger den Glauben erwecken mußte, auch diesesmal die Spielerlaubnis zu bekommen. Wenn ich der Beamte gewesen wäre, hätte ich eventuell gesagt: Sie müssen in Zukunft damit rechnen, daß Sie keine Ausdehnung zu dem betreffenden Tage mehr erhalten. Weil Sie in Erwartung, daß es wie bisher behalten würde, jetzt schon bedeutende Kosten haben und sich obendrein in einer zwar selbstverschuldeten Zwangslage befinden, die sogar Ihre Familie und Ihren Geschäftsbetrieb in Not bringen könnte, so will ich, als für das Wohl steuerzahlender Bürger besorgter Beamter Ihnen für diesesmal willfahren. Aber richten Sie sich darnach ein, daß dies in Zukunft nicht mehr geschehen kann. Und wir haben auch noch Beamte, deren Denk- weise eine solche, humane, vom Gesetzgeber gewollte, ist. Was soll nun ein Vertrag mit einer Gemeinde nügen, wenn die vorgesetzte Behörde ganz einfach erklärt, daß solche Abmachungen auf ihre Ent- schließungen keine Einwirkung haben? Deshalb Vorsicht! Und nicht glauben, daß mit der bürger- meisterlichen Zusage alles in Ordnung wäre. Ich bin sogar der Ansicht, daß solche Verträge an- fechtbar sind und die Regierung will doch sicher nicht, daß persönliche Ansichten ihrer Beamten schädigend wirken. 50 Berliner Allerlei. -u-. Die Saison neigt sich ihrem Ende zu. Zirkus Schumann wird nach dem Fest Berlin verlassen, und damit das Signal: „Auf der ganzen Linie Halt!" geben. Herr Kommissionsrat Schumann, der bekanntlich. eine Reihe von Tagen zur Auf- führung des „Odipus" an Direktor Reinhardt vom Deutschen Theater den Zirkus vermietet hatte, hat als guter Geschäftsmann auch in dieser Saison, noch besser aber hat sein Mieter abgeschnitten, der mit "Odipus" glatt 250,000 Mt. verdient hat. Der- artige Geschäfte reizen. Es ist daher nicht weiter verwunderlich, wenn der Darsteller des „Odipus" auch an Kommissionsrat Herrn Busch herangetreten seinem Zirkus Shakespeare zu Worte kommen zu ist, und diesen für ein Projekt gewonnen hat in lassen. Zwischen Busch und dem Direktor Bonn ist ein Vertrag zustande gekommen, daß im Zirkus Busch, König Richard III." zur Darstellung kommen wird. Wer hätte wohl je gedacht, daß Shakespeare noch im Zirkus Einzug halten werde. Direktor Bonn, der z. 3. Cherek Holm im Berliner Theater inszeniert, hat auch hier die Inszenierung und Darstellung König Richard des Dritten übernommen, es wird also eine neue Sensation geben. Im alten Botanischen Garten ist ein neuer Rummel