Der Komet 1361 – Seite 9

Nr. 1361 Aus dem Gerichtsfaale. Leipzig. (Reichsgerichtsentscheidung.) Die Schießbudenbesizerin Gotthelf hatte in Kalk- wasser ein Prämienschießen veranstaltet, wozu ihr die erforderliche Erlaubnis vom zuständigen Amtsvorsteher erteilt worden war; außerdem besaß fie einen auf eine Schießbude mit Prämienschießen mittels Bolzenbüchsen lautenden Gewerbeschein. Es wurde jedoch nicht freihändig geschossen, sondern auf einem am Tische festgeschraubten Ständer, und zwar als Ziel auf ein rotierendes Rad mit den Nummern 1-48. Teilnehmen konnten gleichzeitig sechs Personen, welche je zwei Karten à 4 Nummern für je 10 Pfg. Einsatz bekamen. Ein Zielen war unmöglich; der Inhaber der Karte erhält 50 Pfg., sobald er eine Nummer getroffen hatte. Die Straf- tammer des Amtsgerichts Waldenburg sprach die Frau von der Anklage der unerlaubten Veranstaltung einer Lotterie frei, da der Schießapparat nicht als Lotterie angesehen werden könne. Das Vorhanden- sein eines festen Spielplans, welches der Begriff der „Lotterie" erfordere, sei im vorliegenden Falle zu verneinen, weil die Wiederholung des Spiels durch Erneuerung des Einsatzes möglich sei. Von einer Verurteilung wegen unerlaubter Veranstaltung von Glücksspielen, welche an sich möglich sei, da der Apparat als Glücksspiel anzusehen sei, müsse ebenfalls abgesehen werden, weil aus objektiven wie subjektiven Gründen eine Uebertretung nicht an- nehmbar sei. Der Irrtum des Beamten, der ihr den Erlaubnisschein ausgestellt habe, über die Qua- lifizierung des Apparates sei ihr nicht anzurechnen; man könne ihr den Glauben, daß sie das Unter- nehmen für ein erlaubtes gehalten habe, nicht ab- sprechen. Hiergegen wandte der Reichsanwalt in Vertretung der von der örtlichen Staatsanwaltschaft eingelegten Revision ein, daß der Vorderrichter den Begriff der Lotterie verkannt habe, indem nicht anzunehmen sei, daß das Vorhandensein eines Spielplans schlechthin dann ausgeschlossen werde, wenn nach Vollendung des einen Spiels die Wieder- Der Komet. lichen Orten ausüben wolle, bedürfe der vor- gängigen, polizeilichen Erlaubnis. Diese Vor- schriften kommen für Personen in Betracht, welche nicht an dem betreffenden Orte wohnen. Eine Erlaubnis sei neben dem Wandergewerbeschein erforderlich. Sie könne nach dem Ermessen der Polizeibehörde versagt oder an Beschränkungen ge- bunden werden. Gegen die Versagung sei nur die Beschwerde im Aufsichtswege zulässig. Berlin. Das Kammergericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wann ein höheres Interesse der Kunst anzunehmen ist. Nach einer Regierungspolizeiverordnung vom 21. April 1891 sollen schulpflichtige Kinder nicht zu Konzerten mit Gesang und theatralischen Vorführungen zugelassen werden; es sei denn, daß es sich um Darbietungen handle, bei denen ein höheres Interesse der Kunst 2c. obwalte. Als gegen H. Anklage wegen Zu- widerhandlung gegen die erwähnte Polizeiverord- nung erhoben wurde, behauptete er, daß bei den in Frage kommenden Darbietungen, welche von Handwerkern ausgingen, die sich in der Musik fortgebildet hatten, bei den Anwesenden großes Interesse erregt und sich über das Niveau des Alltäglichen erhoben hätten. Diese Entscheidung focht die Staatsanwaltschaft beim Kammergericht an und behauptete, der Begriff des höheren Kunst- interesses sei verkannt. Dieser Nachricht trat das Kammergericht bei, hob die Vorentscheidung auf und wies die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an die Strafkammer zurück, indem u. a. ausgeführt wurde, für die Frage, ob ein höheres Kunstinteresse vorgelegen habe, komme es nicht auf das subjektive Interesse der Teilnehmer an den Darbietungen an, maßgebend sei vielmehr die objektive Beschaffenheit der Veranstaltung, d. h. der künstlerische Wert der gebotenen Leistung. Für Seite 7. München. Zu Ehren des 90. Geburtsfestes des Prinzregenten wird vom 27. April bis 8. Mai eine der beliebten Frühjahrs-Blumen-Ausstellungen abgehalten. Königsberg i. Pr. In den Tagen vom 20. bis 22. Mai wird hier eine Luxus-, Zucht- und Gebrauchs- pferde-Ausstellung abgehalten. Husum (Schlesw.). Vom 7.-9. Juli findet hier eine Geflügelausstellung statt. Stuttgart. Vom 1. August bis 15. Oktober wird eine Ausstellung schwäbischer firchlicher Kunst ver- anstaltet. Kopenhagen. Eine internationale Motor- Ausstellung soll im Juli und August 1912 stattfinden. Wien. Eine Fachausstellung für Karbid und Azetylen wird am 11. Mai eröffnet. Vermischtes. - Wien. Das rührige Komitee, das in der Zeit vom 3. bis 25. Juni resp. 2. Juli hier stattfindenden zweiten Volksfestes, an dessen Spige der Herr Bezirksvorsteher des 10. Wiener Gemeinde- bezirkes, Leopold Hruza als Ehrenpräsident und Herr Josef Müller als Obmann des Exekutiv- komitees steht, begaben sich am 30. März zum Herrn Statthalter, Graf Erich Kielmannsegg und unterbreiteten ein Gesuch um die Uebernahme des Protektorates des zweiten großen Wiener Volks- festes. Der Statthalter empfing die Erschienenen in der liebenswürdigsten Weise und erklärte, daß er sehr gerne bereit sei, das Unternehmen durch die Uebernahme des Protektorates zu fördern. Er sprach ferner seine Freude darüber aus, daß das im Jahre 1909 abgehaltene Volksfest einen sehr schönen Erfolg zu verzeichnen hatte und beglück- wünschte das Komitee, nachdem das heurige Volks- fest eine wesentliche Ausdehnung erlangt, zu einem recht guten Erfolg. Vorstehende warme Fürsprache und Mithilfe dieses hohen Herrn dürfte den Geg- nern von Meß-, Markt- und Volksfesten denn doch zu den Begriff der Luftbarkeit ist hingegen flat besBelonan (Aegypten). Dem Flohtheater- jektive, auf Unterhaltung gerichtete Absicht des Veranstalters entscheidend. Jofung besſelben Spiel8 möglich ſet. Srbie Bevorſtehende Schüßen- und Lotterie wesentlich, daß Veranstalter kein Verlustrisiko habe; so auch im vorliegenden Falle. Der höchste Gerichtshof erkannte entgegen seinem Antrage jedoch auf Verwerfung der Revision, indem er ausführte: Die Revision sei insofern begründet, als in der Tat zu Unrecht nicht eine Lotterie an- genommen worden sei. Die festgestellten Tatsachen seien sehr wohl unter diesen Begriff zu bringen. Jedoch sei objektiv die Voraussetzung einer Ver- anstaltung ohne obrigkeitliche Erlaubnis nicht gegeben, da die Frau an die erteilte Genehmigung geglaubt habe. Hierin habe man einen strafausschließenden tatsächlichen Frrtum zu erblicken. Berlin. Das Kammergericht hat eine für Schausteller besonders beachtenswerte Entscheidung getroffen. Ein Schausteller P. aus Dortmund hatte sich mit einem Karussell und einer Photograpie- bude auf dem Schüßenhof in Bochum eingefunden und ohne polizeiliche Genehmigung dem Publikum zur Verfügung gestellt. Auf die erhobene Anklage betonte P., die Polizeibehörde habe ihm solche Schwierigkeiten bereitet, daß er sich für berechtigt erachtete, seinen Betrieb ohne eine polizeiliche Ge- nehmigung zu beginnen. Während das Schöffen- gericht den Angeklagteu freisprach, verurteilte ihn die Strafkammer zu einer Geldstrafe. Die Ent- scheidung focht P. durch Revision beim Kammer- gericht an und betonte, er habe alles getan, um die Genehmigung zu erlangen; ihn treffe kein Verschulden. Das Kammergericht wies jedoch die Revision als unbegründet zurück. Wer Musik- aufführungen, Schaustellungen, theatralische Vor- stellungen oder sonstige Luftbarkeiten ohne höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft an einem Orte von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Pläßen oder an anderen öffent- Volksfelte. -- Arnstadt (Thüringen). Das Schönbrunn- Schüßenfest findet am 30. Juli bis 6. August statt. - Büdingen (Oberhessen). Wie aus dem In- feratenteile der legten Nummer ersichtlich, findet am 1., befizer Karl Aufrichtig wurde am 19. Februar die hohe Ehre zuteil, vor J. Kgl. Hoheit der deutschen Kronprinzessin nebst Hofstaat eine Vor- stellung geben zu dürfen. Die hohe Frau, die über das Gesehene ganz erstaunt war, sprach sich sehr lobend über die Leistungen der dressierten Flöhe aus. New York. Die Gebrüder Schichtel aus Bobenheim a. Rh., welche am 16. April ihre er- 2. und 3. Juli dahier ein Gauturnfest statt, mit welchem folgreiche Tour in Nordamerika und Kanada be- die 50jährige Jubelfeier des Turnvereins verbunden werden wird. Nach den bereits in Angriff genommenen Vorarbeiten darf ein groß angelegtes Fest zu erwarten sein. Wandsbek. Das diesjährige Schüßenfest findet am 6 und 7. August statt. - Myslovit (Oberschl.). Hier findet am 13. Auguft d. J. ein großes Turn- und Spielfest statt. Nen. Vom 21. bis 30. Mai findet das Preis- schießen der Scheiben-Schüßengesellschaft statt. gilde findet vom 5. bis 11. Juni statt. Delitzsch. Das Pfingstschießen der Schüßen- Delitzsch. Am 11. Juni wird das Königsschießen abgehalten. Wilhelmshaven. Das Schüßenfest des hies. Schießvereins findet vom 18. bis 20. Juni statt. Delitsch. Das August- (Jubiläums) schießen der Schüßengilde Delitzsch findet am 20. Juli statt. - Merseburg. Vom 29. Juli bis 5. August wird hier ein großes Mann- und Preisschießen abgehalten. Frankfurt a. D. Das Schüßenfest der hies. Schützengilde findet vom 30. Juli bis 14. August statt Basel. In diesem Jahre in der Zeit vom 2.-9. Juli findet das 5. Kantonale Schüßenfest der beiden Basel statt. Der Festplatz mit Festhütte ist auf der Schüßenmatte sehr günstig gelegen, indem dieser Platz gute Trambahnverbindung hat und 6-7 Minuten vom Hauptbahnhof entfernt ist. Feste die in Basel in der Stadt bis jetzt abgehalten wurden, waren für Schausteller ftets gut. Wie aus dem heutigen Annoncenteil ersichtlich, ist die Feierabstunde abends 11 Uhr, was ein großer Vorteil bedeutet, da sonst in Basel 9 Uhr Schluß der Schaustellungen ist. Ausstellungen. Bad Oldesloe (Schlesw.). Die Gewerbe- und Gartenbauausstellung verbunden mit einer Ausstellung lokalgeschichtlicher Altertümer soll vom 1. bis 8. Oktober abgehalten werden. endeten, reisten am 18. April an Bord des Dampfers Kaiser Wilhelm II" nach England, um in Ports- mouth ihre zweite engliche Tour zu beginnen. Patentichau vom Verbands-Patentbureau D. Krüger & Co., Dresden, Schloßstraße 2. Abschriften billigst. Auskünfte fret. Angemeldete Patente: RI. 21c. . 52223. Vorrichtung zum Kenntlichmachen der Stellungen von Regulierhebeln bei Bühnenregu- latoren. Max Hasait, Dresden. Ang. 1. Nov. 1910. R. 77 e. T. 14811. Vergnügungstreppe. Josef Thal- hammer, München. Ang. 3. Januar 1910. Gebrauchsmuster. RI. 77 e. 458326. Zusammenlegbares Karussell mit schaukelnden Sizen. Willy Nauheim, Wirges. Ang. 28. Februar 1911. Al. 77e. 457715. Aus einer Anzahl aneinandergereihter Fahrbahnen mit verschiedenen Wirkungen bestehender Rutschbahn. V. Heusinger, Nürnberg. Ang. 28. 2. 11. Literarisches. Le Traducteur, The Translator, Il Traduttore, drei Halbmonatsschriften zum Studium der französischen, englischen, italienischen und deutschen Sprache. Es dürfte zum gleichen Zwecke schwerlich zwed mäßigere, besser angelegte und billigere Hilfsmittel geben, und wir empfehlen allen Interessenten, sich von der Reichhaltigkeit und Gediegenheit dieser Blätter selbst zu überzeugen. Probenummern für Französisch, Englisch oder Italienisch sind durch den Verlag des ,,Traducteur" in La Chaux-de-Fonds (Schweiz) kostenlos erhältlich.