Der Komet 1366 – Seite 8

Seite 6. Zum Schluß darf dann noch, so meint der Verfasser, hinzugefügt werden, daß unsere Kranken- tasse Nr. 77 nichts mit der Reichsversicherungs- ordnung zu tun hat. Für derartige Kassen ist ein besonderes Gesetz in Vorbereitung, das diese dem Privatversicherungsgesetz von 1902 aller Wahrschein- lichkeit unterstellen wird. Der Schaustellerftand und die geplante,Entlaftung des preuß. Oberverwaltungsgerichts. Das preußische Oberverwaltungsgericht ist in einer Art und Weise überlastet, daß es so nicht weitergehen kann. Keine Seltenheit ist es, daß zwischen dem Erlaß einer polizeilichen Verfügung und der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über deren Rechtsgültigkeit ein volles Jahr vergeht. Was das für die Praxis bedeutet, braucht man fa oft genug paiffert, baß fie burch berartige ja oft genug passiert, daß sie durch derartige Polizeiverfügungen in ihrem ganzen Betriebe mehr oder weniger lahmgelegt werden, um dann nach einer langen Frist ein oberverwaltungsgerichtliches Urteil zu erstreiten, nach dem die fragliche Ver- fügung von Anfang an rechtsungültig war. Niemand kommt für den Schaden auf, der inzwiſchen ent- standen ist. Daß hier Abhilfe bringend not tut, wird man ernstlich nicht bezweifeln können. Das Oberverwaltungsgericht ist an diesem bedauer- lichen Zustande unschuldig. Es hat mit Arspannung aller Kräfte gearbeitet, aber die mehr und mehr anschwellende papierene Flut der Polizeiverfügungen mußte auch es zum Erliegen bringen. Nun hat die Regierung einen Entwurf ein- Der Komet. Nr. 1366 lässig sein soll, wenn der Beschwerdegegenstand | Vorsitzenden des Bezirksausschusses event. einzu- 500 Mark überschreitet, oder der Vorsitzende des legende Revision dürfte wohl auf dem Papiere Bezirksausschusses selbst aus Gründen des öffent- stehen bleiben. Ein solcher Vorsitzender müßte doch lichen Interesses die Revision einlegt. Hier sieht gegen ein unter seiner eigenen Mitwirkung zustande der Pferdefuß heraus! Zu den Gemeinde- 2c. gekommenes Urteil die Revision einlegen, sich also Steuern, die auf Grund besonderer Steuerord- gewissermaßen ſelbſt desavouieren. Das könnte nungen gehoben werden, gehört nämlich auch die doch höchstens in den seltenen Fällen eintreten, in Lustbarkeitssteuer. Welche wichtige Rolle diese Steuer denen der Vorsitzende von den übrigen Mitgliedern aber im Ausgabeetat eines jeden Schaustellers spielt, bedarf keines Wortes der Erörterung. Ebenso far liegt die Notwendigkeit eines durchgreifenden " des Gerichts überſtimmt worden wäre. Auch dann erscheint es noch fraglich, ob er zu diesem Mittel greifen wird, denn unsere Bezirksausschußrichter sind meistens so eingefleischte Verwaltungsbeamte, daß es ihnen schwer fallen dürfte, die Interessen eines Steuerzahlers gegenüber den Interessen der Ver- waltung durch ein so außerordentliches Rechtsmittel zu wahren. Wir wollen nicht auf die Gründe näher ein- gehen, die gegen die Einführung einer Revisions- summe überhaupt sprechen. Wir wollen in dieser Richtung nur darauf hinweisen, daß diese Maßregel immer das gleiche Recht für alle durchbricht und daß sie eine Begünstigung der Wohlhabenderer: auf Kosten der Aermeren darstellt, und daß man mit der zur Entlastung des Reichsgerichts vor- genommenen Erhöhung der Revisionssumme im Zivilprozeß von 1500 auf 4000 Mark nur auf eine schiefe Ebene geraten ist, ohne seinerzeit ein greifbares, dauerndes Resultat erreicht zu haben. Rechtsmittels gegen die einzelnen Luftbarkeitssteuer- ordnungen auf der Hand, die oft genug, wie man zu sagen pflegt, auf keine Kuhhaut gehen". Was sich gerade auf diesem Gebiete trasfer Steuer- dilettanten, womöglich noch geleitet von einer an Haß grenzenden Verachtung des „fahrenden Volkes" und erfüllt von einem Aberglauben an enorme Erträgnisse des wandernden Gewerbes leisten, davon kann jeder Schausteller ein Lied singen. Die einzige Instanz, von der man hier mit einiger Sicherheit Abhilfe erhoffen durfte und vor der auch die Steuer- dilettanten menigstens noch einigen Respekt hatten, war das Oberverwaltungsgericht. Dabei war dieses Gericht stets und mit Erfolg bemüht, soweit es die für die Besteuerung der Luftbarkeiten im Gesetz gelassenen Spielräume gestatteten, wenigstens in den Hauptgrundsägen Rechtseinheit für die preußische Monarchie zu schaffen. Alles das wird ein jähes Für das Oberverwaltungsgericht paßt die Ein- Ende nehmen, wenn der vorliegende Entwurf führung einer Revisionssumme aber unter keinen Gesez wird. Die Revision wird praktisch wegfallen Umständen, denn seine wichtigste Aufgabe ist die und die Steuerdilettanten werden ungestraft ihre Schaffung und Erhaltung einer einheitlichen Recht- phantastischen Steuerheranziehungen bis in den sprechung auf dem Gebiete des Verwaltungsrechtes. Himmel wuchern lassen können. Kein Oberver-Diese Aufgabe kann es aber nur erfüllen, wenn waltungsgericht wird ihnen in Zukunft mehr auf ihm nicht die Behandlung der täglichen Fragen Finger klopfen. entzogen wird, bei denen im Einzelfalle nur kleine Objekte auf dem Spiele ſtehen, die aber trogbem der Betrag der angefochtenen Veranlagung im Einzelfalle sein. Dieser wird 500 Mark nur in ganz seltenen Ausnahmefällen erreichen, sodaß die Revision in der überwiegenden Mehrzahl der Fälle ausgeschlossen wäre. Das Interesse des Klägers der nicht in der ehemalig af erleben besteht aber nicht in der gebracht, der den bescheidenen und unverfänglichen tenaßgebend im einzelnen Brozeß wird ja ſtets Titel trägt: „Gefeßentwurf betreffend Entlastung des Oberverwaltungsgerichts". Ebenso harmlos, wie der Titel des Gesezes lautet, sieht auch auf den ersten Blick der Inhalt des Gesetzes aus, und das wird wohl auch der Grund sein, weshalb die meisten Fachorgane der Schaustellerbranche bis jetzt noch keine Stellung dazu genommen haben, obwohl der Entwurf bereits im Abgeordnetenhause beraten und ohne großen Enthusiasmus an eine Kommission verwiesen wurde. Bei näherem Zusehen ändert sich das harmlose Bild. Der Entwurf schlägt einfach vor, daß in Zukunft bei Streitigkeiten über Geld- leistungen, die für Zwecke der Gemeinde und anderer öffentlich-rechtlicher Körperschaften und Ver- bände entweder in der Form von Zuschlägen zur Staatssteuer oder auf Grund besonderer Steuer- ordnungen gehoben werden, die Revision nur zu Sandor. zu zahlenden Steuersumme, sondern in dem ganzen Betrage, den man ihm im Laufe der Zeit auf Grund einer derartigen, vom Oberverwaltungsgericht vielleicht aufzuhebenden Steuerordnung abnimmt, übersteigt also das Prozeß objekt oft um das Zehn-, ja Hundertfache. Hier- durch würde die Einführung einer Revisionssumme in Streitigkeiten über die Lustbarkeitssteuer nichts mehr und nicht weniger sein als eine krasse Un- gerechtigkeit gegenüber den beteiligten, ohnedies schon schwer genug belasteten Kreisen! Die vom war ein vierzehntägiger Aufenthalt geplant. Helm- fried sprach in allen Agenturen vor, besuchte sämt- Bon Gustav Young.dliche Variétés und schließlich die Zirkusse Busch (Schluß.) und Schumann. Niemand konnte ihm aber über Sandor die geringste Auskunft erteilen. Diese Miß- erfolge lähmten aber keineswegs die Tatkraft des Barons. Im Gegenteil! Nun wollte er in kurzen Etappen über Mähren und Böhmen nach dem Deutschen Reiche gehen. Dort mußte es ihm gelingen, den verlorenen Sohn wiederzufinden. 5. Die Jagd nach dem Flüchtling.. te feit eit Sandors Flucht hatten Die zwei Monate Baron Helmfried vollauf mit Anfragen an Agenturen und Variétés beschäftigt, ein Resultat jedoch wurde nicht erreicht. Sandor schien wie vom Erdboden verschwunden. Gut", sagte sich Helmfried, so will ich ihn selber suchen, von Stadt zu Stadt, von Provinz zu Provinz; ich finde ihn doch, weil ich will. Am nächsten Morgen schon reiste der Baron mit seinem Kammerdiener ab, „vielleicht auf mehrere Monate", wie er dem erstaunten Gutsverwalter, der an die stille Zurückgezogenheit seines Herrn seit Jahren gewohnt war, mitteilte. Die Recherchen in den größeren Städten Steiermarks blieben er- folglos. Kurz nach Pfingsten traf Helmfried in Wien ein. Hier, in der Reichshaupt- und Resi- denzstadt, wo alle Fäden des Handels, des Verkehrs und der Kunst in einer Zentrale zusammenliefen, Ein absonderlicher Zufall führte ihn jedoch seinem Ziele viel rascher zu. Es war im Hotel- Restaurant, woselbst Helmfried, an einem Ed- tischchen allein sigend, sein Abendbrot zu sich nahm. An einem Nebentische unterhielten sich einige Herren in so lauter Weise, daß Bruchstücke dieses Gespräches deutlich zu Helmfrieds Gehör gelangten. Plöglich horchte er auf; der Name,Sandor" war gefallen. Und unmittelbar darauf sagte einer der Herren mit im ganzen Saale vernehmbarer Stimme: „Es ist nur ganz unbegreiflich, daß ein so exquisiter Künstler in solch einem Schmieren-Hippodrom auftritt." Kaum waren diese Worte gefallen, stand auch erhebliche Bedeutung für weite Kreise der Be= völkerung haben. Am wenigsten aber paßt, wie oben ausgeführt, die Revisionssumme für Steuer- streitigkeiten und namentlich für solche über Lust- barkeitssteuern, wo für die Prozesse jedesmal nur eine Objekte, für die Steuerzahler in Wirklichkeit aber viel höhere Beträge, wie das Zehn-, ja das Hundertfache einer einzelnen Veranlagung in Betracht tommen. dis Deshalb müssen wir gegen den Entwurf Front machen und hoffen, daß unsere Organisationen dieser Anregung folgen und den Kampf gegen die geplante Rechtsverschlechterung auf der ganzen Linie aufnehmen werden!! schon Helmfried, sich leicht verbeugend, vor dem Sprecher. "Darf ich so unbescheiden sein, zu fragen, wo unbescheider Sie, mein Herr, besagten Sandor zu sehen Gelegen- heit hatten ?" d Verwundert schaute der Angeredete auf. Als er jedoch in ein vornehmes und ernstes Antlig sah, gab er zuvorkommend Antwort. Der Grotestereiter Sandor tritt im Zirkus Lipert in Dornbach auf. Wünschen Sie sonst noch eine Auskunft?" „Nein! Ich danke." In seinem Zimmer wanderte Helmfried ruhelos auf und nieder. Nun er sein Ziel erreicht, bangte ihm vor dem Wiedersehen. Wie wird der Undank- bare sein Kommen aufnehmen, wie sich ihm gegen- über verhalten und was wird er, der Baron, zum Schlusse erreichen? Die Sommerfrische Dornbach tannte er von früher her. Mit der Elektrischen war sie in dreißig Minuten zu erreichen. Die Idee, dort Sandor schon vormittags aufzusuchen, wie es Helmfried in seiner Ungeduld schon geplant, ward als ungeeignet rasch verworfen. Ueberrascht mußte er werden und zwar so, daß es kein Ent-