Der Komet 1376 – Seite 6
1911-08-05 · Seite 6 von 42
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sei, indem einfach höhere Klassen mit erhöhten
Eine solche
Beiträgen eingeführt werden können.
Neueinrichtung würde gewiß Anklang finden, wenn
3. B. bei 20 Mt. Beitrag 14 Mr., bei 30
Mr.
Beitrag 20 Mt, und bei 40 Mt. Beitrag
30 Mt.
Krankengeld wöchentlich gezahlt würde, und
das
Sterbegeld in der ersten Klasse auf 100 Mt., in
der zweiten Klasse auf 150 Mt. und
in der
dritten Klasse auf 200 Mf. festgesezt werden
könnte. Aber diesem Gedanken kann erst dann
näher getreten werden, wenn das neue, dem
Reichstag vorliegende Hilfskassengesez genehmigt
worden ist. Ein solches Gesetz ist aber unbedingt
nötig, um die vielen in den letzten Jahren voll-
zogenen Neugründungen, die, wie die gerichtlichen
Urteile erwiesen haben, etwas schärfer auf die
Finger sehen zu können. Das bis jetzt bestehende
Kranken-Bersicherungs- Hebhabe und die Folge
abe und die Soige
war, daß die Gründer mit geringen Strafen davon-
kamen, wenn sich herausstellte, daß die Gründungen
nur aus Gewinnsucht der einzelnen Interessenten
vorgenommen wurden.
behörden hierzu keine
Die Reichs-Versicherungs-Ordnung, die jetzt
Der Komet.
Abs. 1 Satz 1 dieses Paragraphen haftet die
Eisenbahn in Ansehung der Güter, die nach der
Bestimmung des Tarifes oder nach einer in
den
Frachtbrief aufgenommenen Vereinbarung mit dem
Absender in offen gebauten Wagen befördert werden,
nicht für den Schaden, welcher aus der mit dieser
Beförderungsart verbundenen Gefahr entsteht. Wer
also Gegenstände in offenen Wagen befördert, wird
z. B. niemals Ersatz für den Schaden verlangen
können, der auf Witterungsverhältnissen beruht.
Ebenso ist nach Abs. 1 Sazz 3 eine Haftung der
Eisenbahn ausgeschlossen, wenn die Verladung der
Transporte dem Absender obliegt und Schaden
infolge mangelhafter Berlabung eingetreten ist.
Dabei wird nach Abs. 2 der erwähnten Bestimmung
bis zum Beweise des Gegenteils noch zugunsten
der Eisenbahn vermutet, daß ein eingetretener
nach eng for perheen emberen Gefahr ein
aus einer derartigen besonderen Gefahr ein
treten kann, tatsächlich auch dadurch entstanden ist.
Dagegen kann sich die Eisenbahn auf diese Be-
freiungsgründe von einer Haftpflicht nicht berufen,
wenn ein Schaden durch ein
urch ein
Verſchulben ber
Eisenbahn entstanden ist. Wann ein solches vor-
Gejegestraf erhält, with aber fanget, bor ben liegt, ift Frage des Einzelfall Bororte
1. Juli 1912 zur Einführung gelangen, weil die
Ausführungsbestimmungen so reichhaltig werden,
daß es den in Frage kommenden Ressorts kaum
möglich sein wird, vor Mitte des nächsten Jahres
dieses große soziale Werk dem deutschen Volke
vorzulegen, und für uns wird es noch eines großen
Studiums bedürfen, bevor wir in
die Einzelheiten
dieser Materie eingeweiht sind.
Aber eins darf schon heute gesagt werden, daß
es denjenigen Gewerbetreibenden, die bislang genau
Buch geführt haben, nicht schwer fallen dürfte, sich
mit den neuen Verpflichtungen abzufinden. Der
Arbeitgeber darf z. B. ein Drittel von den Kassen-
beiträgen, die, wie das Gesetz vorschreibt, im
voraus für sämtliche Gehilfen, die er von Ort zu
Ort mit sich führt, zahlen muß, vom Arbeitslohn
zurückbehalten. Dagegen braucht der Arbeitgeber
im Wandergewerbe für diejenigen Arbeiter, die er
mur am Drte als Aushilfe beſchäftigt nich nicht
mit sich führt, feine Kassenbeiträge
zu zahlen, denn
diese sagen wir Gelegenheitsarbeiter gehören
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zu der Kategorie, die in der Reichs-Versicherungs-
Ordnung als unständig Beschäftigte" bezeichnet
werden und zu den Selbstversicherten gehören, die
für ihre Versicherung selbst zu sorgen haben.
Die näheren Details werden die Ausführungs-
bestimmungen, die, wie schon oben gesagt, in Vor-
bereitung sich befinden, bringen und uns über
manches Unklare in Kenntnis segen. Die Heger
aber, die jetzt so gern zwischen Arbeitgeber und
Arbeitnehmer im Gewerbebetriebe im Umherziehen
ihr Wesen treiben und Unfrieden säen, indem sie
stets auf die Versicherungslosigkeit in Krankheits-
fällen hinweisen, verlieren jezt ein großes Arbeits-
feld, indem es in Zukunft keine Gehilfen mehr
geben wird, die durch Krankheit erwerbsunfähig
geworden sind und dann nicht wissen, wer und
wo sie Unterstügung zu verlangen haben.
Zum Schlusse darf aber auch hier noch bemerkt
werden, daß es bislang schon viele Prinzipale gab,
die, wenn ein guter Arbeiter erkrankte, Kur- und
Pflegekosten aus ihrer eigenen Tasche zahlten zu-
gunsten der Armenkasse des betreffenden Ortes, wo
der Gehilfe heimatsberechtigt war. G. Sch.
Haftung der Eisenbahn für
befchädigte Transporte.
Brand einer Lowry durch Funkenflug der
IndlustunLokomotive. mod
(Urteil des Reichsgerichts vom 19. Juni 1911.)
Die Haftung der Eisenbahn für beschädigte
Transporte regelt sich nach § 459 H.-G.-B. Nach
Der Schausteller B. aus einem Vororte Berlins
hatte am 18. September 1907 seinen Theaterwagen
auf einer offen gebauten Lowry verladen, die als
dritter Wagen hinter der Lokomotive eines von
Posen über Landsberg a. W. verkehrenden Güter-
zuges eingestellt worden war. Unter dem Künstler-
wagen befand sich ein sogenannter Hängeboden, in
dem
verschiedene Gegenstände aufbewahrt waren. Außerdem
waren um den Künstlerwagen herum noch andere
Sachen auf der Lowry verladen, Strohsäcke, Lein-
wandpakete und Bretter. Mitten auf der Fahrt,
Beim Kreuze",
in der Nähe der Blockstation
waren diese Sachen wahrscheinlich durch Funkenflug
der Maschine in Brand geraten, der nach Anhalten
des Zuges gelöscht worden war. Etwa 11/2
Stunde
berg
"
war dann wieder Feuer in dem Künstler-
selbst entdeckt worden, das erst in Lands-
war
Nr. 1376.
weiternd, den Boden durchfressen hätten. Die mangel-
hafte Löschung des ersten Brandes aber, bei der
der Wagen nicht genügend beleuchtet und untersucht
worden sei, bedeute ein Verschulden der Eisenbahn-
beamten, dessentwegen der Fiskus trotz der Be-
förderung des Künstlerwagens auf einer offenen
Lowry nach § 459 Abs. 3 haftbar werde. Der
Wagen hätte nach dem ersten Brande eingehend
untersucht werden müssen, insbesondere der Hänge-
boden, von dem aus wahrscheinlich der zweite
Brand ausgegangen sei. Hätte man dies während
der Fahrt nicht tun können, so hätte man schon
auf der nächsten Station den Wagen ausrangieren
sollen. Das Reichsgericht billigte dieses Urteil voll
und ganz und wies die vom Fiskus eingelegte
Revision zurück.
Mängel im Betriebe kleinerer sächsischer
Schüßenfeste und Märkte.
08 og gens
Rabenau bei Dresden iſt ein auf ziemlich ſteilem
Berge, am Eingang des durch seine Naturschön-
heiten berühmten Rabenauer Grundes, der sich
über Dippoldiswalde und Kipsdorf bis etwa eine
Stunde vor Altenberg hinzieht, gelegenes Städtchen
von 3246 Einwohnern. Dicht dabei liegt der
Blauensche Grund, mit den dicht bevölkerten
Orten
Deuben (2200 Einwohner), Döhlen (5200 Ein-
wohner) und Potschappel (8250 Einwohner). Dies
gibt zusammen etwa 19,000 Einwohner
, also ein
Bezirk, von dem unsere Kreise sagen, daß sich da-
selbst etwas machen läßt. Der Schüßenplay,
sehr hoch gelegen, ist ein prächtiges Stückchen Erde
und dürfte nicht so leicht in gleicher Schönheit
wieder zu finden sein. Die früheren Schüzenfeste
und Märkte waren stets gut, die Bevölkerung hatte
ausreichenden Verdienst und bessere Sachen fanden
stets Absaz.
Diesmal aber war das Schüßenfest für sämt
Fieranten eine recht empfindliche Schlappe und
Rabenau hat eine sehr bedeutende
Möbelindustrie, in derselben ist eine Lohnbewegung
entstanden und die Arbeiter streifen schon seit
geraumer Zeit. Das Schüßenfest wurde aber dennoch
abgehalten, wenn auch die Gilde sich hätte sagen
müssen, daß, wenn die Bevölkerung ohne Verdienst
ist, der Fierant auch nichts einnehmen
kann.
Der Festplaß war gut besetzt; es waren anwesend:
Ein Panorama, ein Velodrom, ein Karussell
, vier
Pfefferkuchenbuden, fünf Spielbuden, drei Hoppla-
Hopp, eine Goldfischverlosung, eine Photographie,
eine Schiffschaukel, eine Verlosung erotischer Vögel,
eine Verlosung elektrischer Taschenlampen, drei
Limonaden- und Wurstbuden, eine Schießhalle
,
eine Tombola, sowie ein vom Wirt der König
Albert Höhe bewirtschaftetes Belt „Nürnberger
Bratwurstglöcklein". Die Schüßengilde ist mehr
als reichlich auf ihre Rechnung gekommen
, denn
die Plaggelder waren, wie dem Unterzeichneten, der
auf dem Feste selbst den Handel ausübte
, also
auch mit bluten mußte, von Fieranten
gesagt wurde,
abnorm hoch.
waga. W. und zwar mit Hilfe der Feuerwehr dies kam so.
beseitigt werden konnte. Der Theaterwagen
ganz ausgebrannt und vollständig
vernichtet.
Die
Schadensklage des Geschädigten, der insgesamt
war vom Landgerichte
15,600 Mark forderte,
Bromberg abgewiesen worden. Der Künstlerwagen
habe nur auf offener Lowry befördert werden
können und der Schaden sei durch die besondere
Gefahr dieser Beförderungsart entstanden. Das
Oberlandesgericht Posen aber hatte den Preußischen
Eisenbahnfiskus zum Ersage des Schadens ver-
urteilt, der dem Kläger durch den zweiten Brand
entstanden sei. Denn dieser sei von dem Bahn-
personal durch ungenügende Löschung des ersten
Brandes verschuldet worden. Der erste Brand,
höchstwahrscheinlich durch Funkenflug der Lokomotive
entstanden, beruhe auf der mit der Beförderung
des Künstlerwagens auf offen gebauter Lowry ver-
bundenen besonderen Gefahr, ſo daß nach § 459
Abs. 1 Satz 1 der Fiskus nicht hafte. Wenigstens
dürfe bis zum Beweise des Gegenteils angenommen
werden, daß der Schaden durch die Gefahr dieser
Beförderungsart entstanden sei. Nach den näheren
Umständen müsse verneint werden, daß auch der
zweite Brand und zwar durch neuen Funken-
flug entstanden sei. Bei der Ankunft in
Lands-
berg sei der im Innern brennende
Künstler-
wagen äußerlich vollkommen unversehrt gewesen
Ein weiterer Uebelstand war der fürchterliche
Staub, der auf dem Festplate herrschte. Bei der
enormen Temperatur war der Aufenthalt
nicht
gerade angenehm. Wasser existierte
nicht, man
war also darauf angewiesen, den Wirt
der König
Albert-Höhe darum zu bitten. Am
Sonntag machten
vor ihren Ständen
den Versuch
zu sprengen, eine
bis auf einzelne Löcher unter dem Boden, die sich einzelne Fieranten out bliche Anfeuchtung der Erbe
war jedoch nicht durchzuführetrat wohl veranlassen
Die Schüßengilde
hätte den
Rabenauer
können, den Platz sprengen zu lassen, dies war
augenscheinlich nicht geschehen
und so wurde der
Aufenthalt unerträglich.
nach innen vergrößerten. Das rechtfertige die
Annahme, daß der erste Brand ungenügend
gelöscht
worden sei, daß troz Begießens der
Brandstellen
doch noch Feuerrefte unter dem
Hängeboden geblieben
seien, die, bei der Weiterfahrt
durch den Luftzug
angefacht, das Feuer nach dem
Innern des Wagens
fortgeleitet hätten. Darauf ließen
auch die Löcher
in dem Boden schließen, die sich nach
innen er-
Wunderbar war das Erscheinen der Meißener
Schüzengilde. Voran drei Reiter in der
Tracht