Der Komet 1382 – Seite 11

Nr. 1382. Der Komet. im vorigen Jahre erlassene Ministerial-Verfügung, .01 tis Seite 9. daß die Versammlung so schwach besucht war, worauf die Preußische Verwaltungspraxis.g ber fräftigen Gegenarbeit noch nicht gänzlich Tagesordnung wie folgt erledigt wurde: Zu dem Bericht in Nr. 1368 unserer Zeitung vom 10. Juni ds. Js. betr. die Beschwerde wegen Erlaubnisverweigerung zu einem öffentlichen Fest bringen wir in Nachstehendem zwei Schriftstücke zum Abdruck, die über den Ausgang dieser An- gelegenheit für unsere geschäßten Leser von Interesse sein werden. Die Antwort auf die Beschwerde hat folgenden Wortlaut: Löwenberg, den 11. Juli 1911. Der Landratsamtsverwalter. L. 5450. Ihre Beschwerde vom 12. Mai ds. Is. gegen den Herrn Amtsvorsteher in Neuland ist vom Herrn Re- gierungs-Präsidenten zu Liegnig an mich zur zuständigen Entscheidung abgegeben worden, weil Ihre darin ent- haltene Behauptung, daß ich in dieser Angelegenheit befangen sei, unbegründet ist. In fachlicher Hinsicht muß ich Ihrer Beschwerde Recht geben. Das Verhalten der Ortspolizeibehörde zu Neuland kann ich insofern nicht billigen, als sie Ihnen die Genehmigung zum Warenverkauf für den 30. April ds. Js. verweigert hat, weil Sie im Jahre 1910 über die Ortspolizeibehörde Beschwerde geführt haben. Auch kann ich Ihre Wegweisung vom Fest- plage durch den Gendarmen nicht gutheißen, da ein Grund, welcher diese Maßnahme rechtfertigen könnte, nicht vorzuliegen schien. mir Die Ortspolizeibehörde zu Neuland hat von entsprechende Weisung erhalten. Sie ist auch bereit, die zu Unrecht erhobenen Stempelsteuerbeträge zurück- zuerstatten und stelle ich anheim, die Rückerstattung bei der Ortspolizeibehörde zu Neuland zu beantragen. Graf Limburg-Stirum. Ein Dank- und Rechtfertigungsschreiben hierauf lautet folgendermaßen: 2. 5450. Görlig, den 21. Juli 1911. Ew. Hochwohlgeboren bekenne ich hiermit mich zum Empfange der eingehenden Zuschrift vom 11. ds. Mts. betreffend meine Beschwerde gegen den Herrn Amtsvorsteher in Neuland, und nehme ich gleichzeitig Veranlassung, für die mich nunmehr befriedigende Er ledigung dieser Angelegenheit meinen aufrichtigsten Dant abzustatten. Die Rückzahlung der zwei durch Anlagen nachgewiesenen Stempelbeträge für Weinstein in Sagan und Orback in Forst i. L. ist von mir schon in der Beschwerdeschrift vom 12. Mai ds. Js. bean- tragt und werde ich nicht verfehlen, in geeigneter Weise alle Stempelzahler auf die mir jetzt mitgeteilte Adresse für Rückerstattung der zu Unrecht erhobenen Stempel- steuerbeträge aufmerksam zu machen. Ganz zu Unrecht beziehen Ew. Hochwohlgeboren den Grund meiner Beschwerde vom 12. Mai ds. Js. an die Kgl. Regierung in Liegniß auf Ihre höchst- eigene Person, weil ich darin anführe, daß ich den zuständigen Landrat in dieser Angelegenheit für be= fangen halten muß". Die Löwenberger Zeitung hat unterm 13. Mai 1911 die Versegung des Herrn Amtsvorgängers von Loewenstein als demnächst setue bisherige Wirkungsstätte verlassend angekündigt, und konnten sich logischerweise meine Bedenken bezüglich des nach meiner Ansicht seinerzeit noch zuständigen Land- rates nicht auch auf Ew. Hochwohlgeboren übertragen. Mit der Zusicherung vollsten Vertrauens zeichne ergebenst Paul Janelt. zurückgenommen ist und folglich auch noch bei vielen und besonders den kleinen Verwaltungsbehörden fein Ver ständnis gefunden hat. Während manche Behörden in ihrem Verwaltungskreise die Feiern solcher Arten Volks- feſte und Privatfirmessen wie früher weiter genehmigen, gehen andere recht scharf nach den Paragraphen der Ver- fügung. Wenn dieselben nun nach der Art der Bestimmung hätten bestehen bleiben sollen, so war es eben mit jeder Art Umsatz von Waren, gleich ob Spiel oder direkter Ver- tauf auf nichtkonzessionierten Märkten oder Festen aller Art vorbei. Durch die vielen Petitionen der Vereine , Städte, Abgeordneten usw. ist der eigentliche Vorsaz wesentlich abgeschwächt worden und zwar für den Verkauf solcher Gegenstände, die zum Genuß auf der Stelle oder solche, die als Kinderspielzeug dienen. Entfernt aber sollen von solchen nichtkonzessionierten Märkten und Festen alle Arten Waren werden, die nicht den vorer- wähnten Stempel tragen, sondern als Marktwaren be- zeichnet werden können. Dieses war für viele Behörden ein Grund bei solchen Gelegenheiten ein Verbot gegen das Spielbudengewerbe zu erlassen, da nach ihrer Ansicht die Beschwerden der Detaillisten-Verbände der Konkurrenz wegen gerechtfertigt seien. Wie bekannt, ist auch die Dortmunder Herbstmesse nur ein solcher Privatmarkt und sollte nach genannter Verfügung auch auf dieser der gesamte Verkauf aufhören. Nach stattgefundener Mäßigung und der Arbeit des Vereins Rote Erde" ist dann der Verkauf von Genuß- mitteln auf der Stelle, als Obst, Zuder-, Bad- und Konditorwaren, freigegeben worden. Dieses ist aber auch nur hauptsächlich durch unsere große Interpellation bei dem Magistrat und dem Stadtverordneten-Kollegium der Stadt Dortmund geschehen. Eine Freigabe für Spiel- buden wurde nach einem in unseren Händen befindlichen Schriftstück nur aus Gründen der Ministerial-Verfügung versagt. Daß von seiten der Vereinigungen oder deren nahestehenden Personen diesbezügliche Eingaben gemacht worden sind, beruht auf unwahrheit und Verdrehungen des Wortlautes, welches allerdings durch unfähige Größen sehr leicht und oft vorkommen kann. Nach genommener Einsicht des Unterzeichneten heißt es wörtlich in der staubauswirbelnden Eingabe: „Solle man etwa Bedenken gegen die Spielbuden haben, so sei hierdurch gebeten, dieses bei Freigabe des Verkaufes auch als schnellen Verkauf zu betrachten." Also bei einer fast ausgesprochenen Bitte um Freigabe dieser Geschäfte wird auf Umwegen der Wortlaut derartig verdreht, daß jeder annehmen muß, es sei eine gegenteilige Eingabe gewesen. Solche Berdrehungen, ob sie wissentlich falsch, durch falsche Auffassungen oder auch aus Dummheit geschehen, ist gleich, sie können große Erregung in der Algemein- heit und für manchen mit freier Meinung in der Dr. ganisation Stehenden vieles Unangenehme bringen. Eigentümlich ist es, daß bei solchen Sachen auch manche Amtsinhaber teilnehmen, die doch einerseits mit dem erfolgten Resultate dankend zufrieden sein sollten, anderer- seits aber auch aus ihrer Amtseigenschaft wissen sollten, daß gegen staatlich-gefeßliche Bestimmungen keine zwingende Forderungen bei den Unterbehörden sind, und statt folche Erregungen zu förden, lieber belehrend einwirken sollten. Aber mancher lernt es nie! Von einer Eingabe durch meine Person an die Regierung zu Arnsberg betreffs Verbot von einer Art Spielbuden ist gleichfalls fein wahres Wort und werde ich hierfür in der nächsten Nummer, durch die mir von genannter Regierung gegebenen Be- stätigung den Beweis der provozierten Verleumdung er- bringen. Da also das Ganze nichts anderes als leeres Gerede ist, ferner das Spielbudengewerbe nur von den benannten gesetzlichen Bestimmungen abhängt, so ist der- und mit Ruhe zu bearbeiten, nicht aber durch unvernünftiges Gebahren und lästiges Auftreten ihren Zwed mit Ge- walt zu erheischen suchen, um die Sache dann vielleicht so noch schlimmer zu gestalten, denn bekanntlich leidet unser Stand sehr durch eine Masse Unbildung, die dem Volke nichts anderes und leichter als ein Vorurteil gegen uns aufoftoriert. Rich. Steinhaus. Die vorerwähnten Stempelbeträge für Weinstein und Orbach sind erst auf meinen persönlich vor- gebrachten Antrag vom 1. September cr. bei dem Landratamt in Löwenberg durch das Amt Cunzenartigen Interessenten nur zu raten, ihre Sache in Stille dorf u. W. (Neuland) mittels Postanweisung vom 9. September 1911 endgültig erledigt; etwaige weitere Erstattungsansprüche bitte ich unter Bei- fügung des Nachweises direkt an die Ortspolizei- behörde in Neuland, Kreis Löwenberg in Schlesien, zu richten; auch erfolgt Rückzahlung der Stempel- steuer, wenn der von Behörden oder Beamten, ein- schließlich der Notare, in der Erwartung der Zahlung von dem zur Entrichtung derselben Verpflichteten nicht beigetrieben werden kann, oder wenn ein gefeglich nicht erforderlicher Stempel verwendet und der Erstattungsantrag innerhalb zweier Jahre nach der Entrichtung des Stempels angebracht worden ist. Paul Janelt, Görlig. Eingelandt. (Alle Artikel, welche unter dieser Rubrik stehen, sind der Verantwortung der Einsender selbst überlassen.) Daß kleine Ursachen oft von großer Wirkung sind, haben wir leider sehr oft erfahren, insbesondere war es BAS Vereins-Nachrichten. ,,Friede", Verein reisender Schausteller, Handelsleute und Berufs- genossen. Siz: Met. epsi(Eingetragener Verein.) Protokoll der Wanderversammlung vom 6. Sept., abgehalten im Noten Haus" zu Luxem burg. man Anwesend waren 16 Mitglieder. Der erste Vorsitzende, Herr Christian Wilhelm sen., eröffnete die Versammlung um 5 Uhr und bedauerte, 1. Das Protokoll der letzten Versammlung wurde bekannt gegeben und angenommen. 2. Das Einkassieren der Beiträge ging flott von statten. 3. Die Korres spondenz wurde bekannt gegeben und von dem Austritt des Herrn Heinrich Müller zum 1. Oktober dankend Kenntnis genommen. 4. Ein Antrag lautete dahin, ein Gesuch an das Schöffenkollegium Luxemburg zu richten, daß die Pläge zur Messe alle versteigert werden sollen und feine unter der Hand abzugeben; ferner, daß bei der Einschäßung der Steuer ungerecht verfahren worden sei, indem den kleinen Geschäften mehr Stener auferlegt wurde als den großen Etablissements. Ferner sei ein Gesuch an den ersten Stationsvorsteher in Dieden- hofen zu richten, daß zu dem am Dienstag und Mittwoch, den 12. und 13. September, erwartenden Andrang der Künstlerwagen zur bevorstehenden Messe behufs be- schleunigter Ausladung eine Maschine zur Verfügung gestellt werden möge. Desgleichen sei ein Gesuch an die Gemeinde Klein-Rosseln bei Forbach zu richten, daß während der Kirmes die elektrische Straßenbahn bei der Bost halten möge und das Umsteigen da vorzunehmen, wie es in Meg, Straßburg, St. Arnual, Brebach usw. Gebrauch sei und daß die Kirmes in dieser Weise auf ihrem alten Plage abgehalten werden kann, was für die 5. Die nächste Gemeinde von großem Nuzen sei. - Versammlung findet am Mittwoch, den 20. September, nachmittags 4 Uhr, im Hotel König" zu Diedenhofen statt. Schluß der Versammlung 6 Uhr abends. Der Vorstand: J. A.: Kirstahler, 1. Schriftführer. 2083 Kranken- und Begräbniskasse der Vereinigung reis. Geschäftsleute Deutschlands 191302 Nr. 77 (e. H.) Siz: Hannover. Fernsprecher Nr. 5458. Bekanntmachung. Als Mitglied ist angemeldet: Herr Curt Börner, Spezialist, Dresden. Krant gemeldet: (Das Datum bedeutet den Tag der Anmeldung.) E. Macher (2. 8. 11.), Böhliz; J. Jung (12. 8. 11.), Frankfurt a. M.; H. Eckhardt (13. 8. 11.), Frankfurt a. M.; H. Bartling (11. 8. 11.), Hannover; W. Böttcher (21. 8. 11.), Hannover; J. Dölle (24. 8. 11.), Swinemünde; E. Wolfram (16. 8. 11.), München; H. Scharlemann (16. 8. 11.), Kleefeld; B. Os (26. 8. 11.), Hannover. оня Ph. Böttger (1. 9. 11.), Neumünster; B. Schulz (8. 9. 11.), Hannover; R. Krumbholz (8. 9. 11.), Halle a. S. Vom 3. bis 10. September wurden 132 Mr. Krankengeld ausbezahlt. Der Borstand: G. Schönhagen. VER. -500 Kranken- und Begräbniskaffe des Vereins selbständiger Händler und Marktbezieher (Siz: Hannover). Eingeschriebene Hilfskaffe Nr. 79. (Mitglied des Zentralverbandes.) Bekanntmachung. Am Montag, den 18. d. M., abends 8 Uhr, findet im Vereinslokale Schmiedestr. 15, eine Mitgliederversamm- lung statt. Die Tagesordnung wird am betreffenden Tage bekannt gegeben. Krant gemeldet vom 2. bis 16. Sept.: Wilhelm Böttcher, Hannover; P. Schulz, Hannover. Der Vorstand: Franz Hilder. 0 3900 GEGA 1904 Verein selbständiger reisender Handelsleute, Schausteller und Berufsgenossen. Sig: Saarbrücken 3 (St. Johann) 1 (Eingetr. Verein.) Protokoll der Versammlung vom 6. September, abgehalten im Vereinslokale Fürstenstraße 6. Anwesend waren 14 Mitglieder. Mit Entschuldigung fehlten die Kollegen Luz und Dold, ohne Entschuldigung Stollege Wegemann. Der erste Borsigende Herr August Boos eröffnete abends halb 9 Uhr die Versammlung und schritt sofort zur Erledigung der Tagesordnung. 1. Das Protokoll der letzten Versammlung und der außerordentlichen Versammlung wurde verlesen und ge- nehmigt. 2. Einläufe. Die eingelaufene Korrespondenz wurde bekannt gegeben und dankend davon Kenntnis