Der Komet 1401 – Seite 11

1912-01-27 · Seite 11 von 42

Der Komet 1401 – Seite 11 vom 1912-01-27 – digitalisierter Zeitungsscan
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Nr. 1401. adrul Der Komet. Aus dem und Seite 9. Kinematographie Gebiete dpo elom Hai der gold me relixi wird. Immerhin muß das Verhalten der Arbeit- Zur Lage in der Kinobranche. nehmer unsere Mißbilligung hervorrufen, fie unter- Wieder ist ein Jahr vergangen, ein Jahr voll Hoffnung und Erwartung; und wieder hat es, wie schon so oft mit einem Mißklang geendet, den für die nächste Zeit sich als eine Bedrückung der Kinobranche erweisen wird. Zu ne nennen ist die beabsichtigte Reichszensur, das Filmmonopol, die Erweiterung der Luftbarkeitssteuer, die Konzessio- nierung und die schärferen baupolizeilichen Vor- schriften. Fassen wir diese Merkmale zusammen, so könnte man fast verzagen, doch die Frage: Inwieweit sind wir selbst an diesen Bestrebungen schuld, a läßt uns an eine ruhigere Auffassung der Dinge erinnern. Nun klingt noch ein schriller Mißton an unser Ohr, der geeignet erscheint, uns in den Augen der Behörden noch mehr herunter zu seßen und der dort auch geglaubt wird, weil er aus unseren eigenen Reihen kommt. Also kurz zur Sache! Die Berliner Vorführer hielten eine Nachtversammlung ab, in der zu dem Brande im Theater von Arthur Templiner Stellung genommen wurde. Einesteils handelt es sich darum, den in Haft befindlichen Vorführer zu entlasten, anderseits, und das ist das verwerfliche, die Vorführerräume wie sie in Berlin vorhanden sind, zu geißeln. Und das ist in umfangreicher Weise geschehen. Festgestellt wurde, daß Filmbrände viel zahlreicher in Berlin vorkommen als bekannt würde, daß es ferner den Vorführern in den meisten Fällen gelinge, den Brand im Keime zu ersticken. Die Räume glichen vielfach einer Hölle und die Umsicht des Vorführers hätte schon oftmals das Publikum vor großer Gefahr geschützt. Beschlossen wurde, noch in einer Volksversammlung dem Publikum die Gefahren zu schildern. Das ist also das Ergebnis. Gegen einen derartigen Schritt muß mit aller Entschiedenheit Front gemacht werden; er zeugt von einem eingerissenen Terrorismus wie er schä- digender nicht zum Ausdruck gelangen kann. Also aus den Reihen unserer Angestellten wird ein ver- derbenbringender Coup inszeniert; ein Zeichen eines beginnenden Kampfes zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dessen Bedeutung man nicht so leicht hinnehmen soll. Das Publikum soll über innere Verhältnisse im Kinobetriebe unterrichtet werden. Ja, mit welcher Tendenz und Zweckbestimmung? Doch nicht allein aus Nächstenliebe? Es scheint, daß hier mehr gewollt wird; vielleicht lauert im Hintergrund eine Lohnverbesserung, bessere Ein- richtung der Vorführerräume und weniger Arbeits- stunden. Will man dieses erstreben, dann soll man nicht aus dem Auge lassen, daß mit der Geißelung der Mißstände, die, wie gesagt wurde, auch anderwärts bestehen, doch die Gesamtinteressen man aufs schwerste schädigt, worunter indirekt die Vorführer auch zu leiden haben werden. So etwas erledigt man nicht vor der großen Deffentlichkeit; man verläßt damit das interne Gebiet, um unseren Feinden Material in die Hände zu spielen. Tief beklagenswert ist die Haltung der Berliner Vor- führer, die dadurch auch noch in den Provinzstädten ihre Saat ausstreuen. Ueberlassen wir doch ruhig die Regelung der Angelegenheit der Baupolizei, die schon mit der nötigen Umsicht zu Werke gehen graben unser ohnehin nicht besonders fühlbare Ansehen, sezen es herunter, abgesehen davon, daß der Angestellte die Pflicht hat, das Interesse seines Brotherrn nach jeder Richtung hin zu wahren. Wir möchten die Organisation der Kinoangestellten hinweisen auf das Verhalten einzelner Treibkräfte, vielleicht greift sie hemmend ein und verhindert die beabsichtigte Bloßstellung, die den Kläger keines- wegs ehrt, sondern ihn in den Augen seiner Mit- menschen herabwürdigt. Für die friedliche Ent- wickelung der Kinematographie ist es besser, man gibt die schmugige Wäsche nicht aus dem Hause; hier kann sie auch reingewaschen werden. 8 demonio adunt dollgsine Keine Stempelgebühr für Kinematographentheater. Wie wenig bekannt selbst bei vielen maßgeben- den Behörden die für die Kinematographentheater bestehenden Rechtsvorschriften sind, kann man u. a. daraus ersehen, daß selbst heute noch, nachdem das preußische Oberverwaltungsgericht schon seit Jahren festgestellt hat, daß die stehenden Nine- matographentheater nicht zu den konzessionspflichtigen Gewerbebetrieben im Sinne des Paragraphen 33a der Gewerbeordnung gehören, nicht wenige Polizei- behörden, wie uns durch Anfragen unſerer Leser aus allen Teilen Deutschlands bekannt geworden ist, der Meinung sind, sie seien befugt, für die Erlaubnis zu kinematographischen Vorführungen, wenn sie schriftlich erteilt werde, auf Grund der Tarifstelle 39 des preußischen Stempelsteuergeseges eine Stempelsteuer von 10 Mark zu beanspruchen. zeichnet, die im Eigentum der Gemeinde, des Staates oder anderer öffentlichen Körperschaften sich befinden. Hieraus folgt, daß zu Unrecht immer noch der Versuch gemacht wird, auch von stehenden Kinematographentheatern eine Stempelabgabe zu erheben. In Königsberg soll sogar, wie uns unser dortiger B. W.-Korrespondent berichtet, die Absicht bestehen, sich nicht mit einer einmaligen Stempel- abgabe zu begnügen, sondern alljährlich eine Stempel- gebühr für die schriftliche Bewilligung der kine- matographischen Vorführungen zu erheben. Wenn- gleich diese Stempelgebühr im Verhältnis zu den Abgaben für die Lustbarkeitssteuer den Säckel der Theaterbefizer kaum merklich erleichtern wird, so haben die Theaterbesitzer doch nicht den geringsten Anlaß, auch nur einen Pfennig mehr an den Staatssäckel zu zahlen, als sie unbedingt müssen. Wir raten daher nicht nur den Königsberger Kollegen, wenn die Stempelabgabe tatsächlich eingeführt werden sollte, sich unter Hinweis auf unsere Ausführungen bei dem Regierungspräsidenten zu beschweren, sondern möchten auch den vielen Kinematographenbefizern in anderen Städten, welche schon derartige Stempel- steuer zu Unrecht bezahlt haben, empfehlen, wegen Rückzahlung der zu Ünrecht erhobenen Steuern vorstellig zu werden. Wenn die Stempelgebühr zu Recht bestände, so wäre die Berliner Polizei- verwaltung sicherlich die erste, welche sie einführen würde. Da dies aber nicht der Fall ist, werden die Kinematographenbesizer sicherlich keinen Fehler machen, wenn sie sich auf die Auskunft des Ber- liner Polizeipräsidiums berufen, falls die Polizei- behörde ihres Ortes mit der Rückzahlung der Stempelgebühren Schwierigkeiten machen sollte. Sie übersehen dabei aber, daß diese Tarifstelle so-Kinematographifche Vorfüb- wohl ihrem klaren Wortlaute als auch ihrer Ent- stehungsgeschichte nach unzweifelhaft nur auf solche Schaustellungen usw. bezieht, welche konzessions- pflichtig sind, welche einer besonderen gewerbe- polizeilichen Erlaubnis bedürfen. Dies ist aber, wie bemerkt, bei den stehenden Kinematographen theatern im allgemeinen nicht der Fall, da diese nur einer sicherheitspolizeilichen Erlaubnis, die aber nicht stempelpflichtig ist, bedürfen. Stempelpflichtig sind die Kinematographentheater nur dann, wenn die Voraussetzungen der Paragraphen 33 b oder 60 a der Gewerbeordnung gegeben sind, d. h. wenn es sich entweder um Wanderunternehmen handelt, oder wenn die Kinematographentheater sich auf öffentlichen Plägen, Wegen oder Straßen befinden, was aber fast nur bei wandernden Kinematographen- theatern der Fall sein wird. Denn das Kammer- gericht hat sich seit einigen Jahren der von jeher von dem Oberverwaltungsgericht angenommenen Auslegung des Begriffs „öffentlich" in dem Para- graphen 33 b angeschlossen, indem es nicht mehr jeden Ort, welcher einer unbestimmten Anzahl von Personen ohne oder gegen Entgelt zugänglich ist, als öffentlichen im Sinne dieser Vorschrift be- trachtet dann wäre jede Gastwirtschaft, jedes Kinematographentheater usw., auch wenn es sich auf einem Privatgrundstück befände, ein öffentlicher Ort, sondern nur solche Orte als öffentlich be- rungen in Galtwirtschaften. Gastwirte bedürfen bekanntlich im Gegensatz zu den Kinematographenbesizern zur Ausübung eines Gewerbes auf Grund des Paragraphen 33 der Reichsgewerbeordnung einer Konzession. Es ist üblich und zulässig, diese Konzession nur unter gewissen Bedingungen zu gewähren, Bedingungen, welche natürlich in einem gewissen Zusammenhang mit dem Gastwirtschaftsgewerbe stehen muß. Durch den Paragraph 147 Ziffer 1 der Gewerbeordnung ist derjenige mit Geldstrafe bis zu 300 Mt. be= droht, der von den bei der Genehmigung fest- gesetzten Bedingungen abweicht. Bisher war man der Meinung, daß als eine solche Bedingung auch 3. B. aufgenommen werden könne, daß die Räum- lichkeiten zu kinematographischen Vorführungen nicht benutzt werden dürften. War diese Ansicht richtig, so hatte die Polizei eine bequeme Handhabe, um Gastwirten, welche kinematographische Vorführungen zu veranstalten wünschten, diese nur unter allerhand mehr oder minder schweren Einschränkungen zu gestatten. Wie uns aus zahlreichen Zuschriften aus unserem Leserkreise bekannt ist, haben die Polizeibehörden von dieser Befugnis auch vielfach Gebrauch gemacht. Dies wird künftig nicht mehr möglich sein, da der bayerische Verwaltungsgerichtshof in seiner in dem neuesten Hefte des Gewerbearchivs

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/1388/11