Der Komet 1401 – Seite 9

Nr. 1401. vorstellungen nach der Verordnung vom 1. Juli 1868 erforderliche ministerielle Genehmigung, noch über- haupt eine behördliche Erlaubnis. Sie wurden daher vom Schöffengericht Tegernsee zur Geldstrafe von je 10 Mt. verurteilt. Nun legten sie Be- rufung zur landgerichtlichen Straffammer ein, vor der ihr Verteidiger darauf hinwies, daß es sich im gegenwärtigen Falle nicht etwa um finematographische Vorführungen handle, bezüglich deren man zweifeln könnte, ob sie einer Theatervorstellung gleichzuachten seien, sondern um Projektionsbilder, zu denen ein erläuternder Text gesprochen wurde. Dasing, ba Land- gericht verwarf jedoch die eingelegte es sich im gegebenen Falle zwar nicht um Passions- vorstellungen, immerhin aber um eine Veranstaltung handelte, die nach § 1 der Verordnung am 1. Juli 1868 der Genehmigung durch die Ortspolizeibehörde bedurfte. - Berlin. Das Oberverwaltungsgericht hatte darüber zu befinden, wieweit die Gemeinden Lust- barkeitssteuer erheben dürfen. Für Breslau ist eine Luftbarkeitssteuer erlassen worden, wonach die in Breslau stattfindenden öffentlichen sowie die- jenigen Lustbarkeiten, welche veranstaltet werden, a) von geschlossenen Gesellschaften oder Vereinen oder von solchen Vereinen, die nur zum Zwecke der Abhaltung von Lustbarkeiten gebildet sind, b) von einzelnen Personen in Gastwirtschaften und öffentlichen Vergnügungslokalen unter Einziehung der Kosten oder eines Teils derselben, von den Teilnehmern, unterliegen einer Gemeindeſteuer nach bestimmten Voraussetzungen. Die Steuer wird, soweit der Zutritt der Veranstaltung von der Lösung von Eintrittskarten oder von Ausweisen zum Preise von 20 Pf. und darüber abhängig gemacht ist, in der Form der Kartensteuer, im übrigen nach Bauschalsäzen erhoben. Im Hinblick auf diese Steuerordnung hat der Magistrat von Breslau mehrere Kinematographentheaterbefizer nicht nur zur Kartensteuer, sondern auch zur Pauschalsteuer veranlagt. Nach fruchtlosem Einspruch kam es zur Klage mit dem Antrage auf Freistellung, weil eine unzulässige Doppelbesteuerung vorliege; auf keinen Fall dürfe neben der Kartensteuer noch eine Pauschal- steuer erhoben werden; durch eine derartige Be- steuerung finde eine Unterdrückung von Luftbar- feiten statt. Der Bezirksausschuß erkannte aber auf Abweisung der Klage. Das Oberverwaltungs- gericht trat der Entscheidung des Bezirksausschusses bei und führte u. a. aus, die Gemeinden dürfen nach § 15 des Kommunalabgabengesezes Luftbar- keiten besteuern. Vorliegend könne von einer unzu- lässigen Doppelbesteuerung nicht die Rede sein. Die Steuer werde nur nach Verbindung ver- schiedener Maßstäbe erhoben. Die Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit und Höhe der Steuer habe der Verwaltungsrichter nicht nachzuprüfen. Eine Unter- drückung von Luftbarkeiten finde tatsächlich nicht statt, wie der Betrieb der Kinematographenbesiger flar beweise. Die Vereinigung Eben-Ezer in Barmen veranstaltete am 18. April v. J. in Elberfeld ein geistliches Konzert. Es wurde ein Eintrittsgeld von 1 Mark erhoben. Der Reinertrag floß wohl- tätigen Zwecken zu. Die Stadt Elberfeld forderte von der Vereinigung die Bezahlung der Luftbar- keitssteuer in Höhe von 60 Mark. Da die Er- stattung des Betrages verweigert wurde, hatte der Bezirksausschuß darüber zu entscheiden, ob die Steuerforderung berechtigt ist. Das Kollegium erklärte die Ansprüche der Stadt Elberfeld für un- berechtigt. Zur Begründung der Entscheidung wurde angeführt, daß das Konzert nicht dazu bestimmt wurde, die Teilnehmer zu ergögen, sondern sie zu erbauen. Eine derartige Veranstaltung kann aber nicht als Lustbarkeit im Sinne der Steuerordnung angesehen werden. Deshalb war die Vereinigung von der Steuer freizustellen. Die Kosten des Ver- fahrens hat die Stadt Elberfeld zu tragen. Der Kumet. Vor der Straffammer zu Naumburg hatte sich ein junger Chinese wegen schwerer Körperverlegung zu verantworten. Dieser lang bezopfte Sohn des Reiches der Mitte war als Artist bei dem Büchnerschen Zirkus angestellt. Als die Künstlergesellschaft Ende Oktober in Crossen Borstellungen gab, geriet eines Tages der Chinese mit dem Direktor wegen nicht pünktlicher Aus- zahlung der Gage in 3wist, in dessem Verlaufe der Artist auf den Direktor vier Schüsse abgab. Das Gericht fühnte diese Tat mit drei Jahren Gefängnis.id mod Vermischtes. Worms. Recht häufig erhalte ich Zu schriften und Anfragen von Privatpersonen und Vereinsleitungen; teilweise mit dem Bemerken, daß ich Kosten per Nachnahme erheben soll. Ich be- merke ausdrücklich, daß ich für Auskünfte, Rat- erteilung oder Mithilfe bei allen den Gesamtstand betreffenden Angelegenheiten keinerlei Vergütung beanspruche, sondern nach Tunlichkeit im Auftrage des „Komet" alles erledige. Gleichwohl ersuche ich um jedesmalige Beifügung des erforderlichen Rückportos, da dieses im Jahre eine ganz ansehn- liche Summe ausmacht. Theodor Rupp, -u-Korre- spondent des „Komet", Worms a. Rh., Leininger- straße 14. pai Seite 7.3 | beabsichtigt, die Formulare der Wandergewerbe- scheine entsprechend zu ändern und die Photographie des Gewerbetreibenden dem Schein einzuverleiben. Eine weitere Aenderung wird im Hinblick auf §§ 459, 461 der Reichsversicherungsordnung vom 19. Juli 1911 erforderlich, wonach der Grundlohn und der Wochenbeitrag der Landkrankenkasse, bei der die im Wandergewerbe Beschäftigten, soweit sie von Ort zu Ort mitgeführt werden, anzu melden sind, auf dem Wandergewerbeschein anzu- geben ist.iar " Köln. Am 16. Jannar abends hat der Vergnügungspalast Groß-Köln" seine Pforten ge- öffnet und damit ist ein großes städtisches Grund- sidstück wirtschaftlich nutzbar gemacht, das lange Zeit seiner Verwendung geharrt hat. Am 4. Juli 1911 wurde der erste Spatenstich getan und so ist in der furzen Zeit von wenig mehr als sechs Monaten das große Etablissement vollendet worden, das nunmehr dem Publikum zur Verfügung steht. Das Unternehmen, das sich bei einer Tiefe von über 100 Meter von der Friesenstraße bis zum Klapperhof hinzieht, enthält ein großes Lichtspiel-Theater, das etwa 450 Sigpläge aufweist und sich als ein recht anheimelnder Raum darstellt. Ebenfalls nach der Friesenstraße zu liegt ein geschmackvoll aus- gebautes Café, dem sich ein englisches Büfett an- schließt. Auf der linken Seite der großen Eintritts- shalle befindet sich das Hauptrestaurant, dem der große Festsaal angegliedert ist. Hier werden all- abendlich Konzerte eines Wiener Orchesters und von Militärkapellen stattfinden, deren Programm durch besondere Singspiele bereichert werden soll. Kölner Lokalkolorit bekommt das Etablissement durch eine Kölner Bierstube, die eine recht origi- nelle Ausstattung hat. Eine besondere Anziehungs- fraft sprechen wir dem Restaurant Oberbayern zu, das von der Friesenstraße aus betrachtet den hinteren Teil des Unternehmens darstellt. bayerisches Blasorchester und eine Tiroler Kapelle laſſen ihre Weisen erſchallen. Es hat gewiß nicht an mehr oder weniger befangenen Kritikastern gefehlt, die dem Unternehmen schon an der Wiege das Grablied sangen und sich für berechtigt hielten, dem auf Tatsachen begründeten Urteil gerecht und billig denkender Menschen vorzugreifen, aber das Wert wuchs unverdrossen unter den Händen fleißiger Handwerker und Arbeiter, und als um die Jahres- wende der Bauzaun fiel, der Blick auf die impo- sante Front und die tiefe Flucht des Vergnügungs- palastes Groß-Köln sich öffnete, da verstummten allmählich auch die Unkenrufe, denn die Allgemein- heit erkannte auch hier wieder die Wahrheit des alten Sprichwortes: "Das Gute bricht sich Bahn". Man muß den Unternehmern das Kompliment machen, daß sie mit großer Sorgfalt bemüht ge- wesen sind, dem Geschmack des Publikums entgegen- zukommen und daß sie es auch verstanden haben, diesen Geschmack richtig zu verstehen. Der neue Vergnügungspalast gibt uns ein Etablissement, wie es im ganzen Westen Deutschlands bisher nicht bestand, und es ist kein Zweifel, daß es das gesell- schaftliche Leben modern gestaltet. Düsseldorf. Wie sehr man regierungs- seitig bemüht ist, auf die Kirmeseinschränkungen hinzuwirken, ersieht man aus der Tatsache, daß erneut die einzelnen Gemeinden angegangen werden, in eine nochmalige Prüfung ihres ablehnenden Be- schlusses einzutreten. Im benachbarten Kalkum befaßte sich in seiner letzten Sizung der Gemeinderat mit der Sache. Die nochmalige Verfügung der höheren Behörde auf Zusammenlegung, Abschaffung oder Einschränkung der Kirmessen erregte im Kolle- gium allgemein Unwillen, da man schon des öfteren in den früheren Sigungen beschlossen hatte, die althergebrachten Kirmesfeierlichkeiten, welche auf dem Lande gewissermaßen als Familienfeste größeren Stils anzusehen seien beizubehalten (Sehr richtig! D. Red.) Mit der Revision ihres ablehnenden Standpunktes werden auch noch andere Gemeinden bedacht sein worden und wir hoffen, daß sie dem edlen Beispiele der Kalkumer folgen werden. Was bei der Beurteilung der Frage noch sonderlich ins Gewicht fällt, ist die soziale Seite der größeren Familienfeste. Ständig flagt man über die Ab- wanderung der Landbevölkerung nach den Groß- städten und sucht nach Gründen dieser Erscheinung. Sie liegen zum großen Teil in dem mitbestimmenden Umstand, daß man die Kirmessen eingeschränkt wissen will, also der Landbevölkerung ein harm- loses Vergnügen raubt oder einschränkt, während in Großstädten auf diesem Gebiete mehr wie genug geboten wird. Sollten die maßgebenden Persönlichkeiten hieran nicht denken? Wir hoffen zuversichtlich eine Regelung der Frage, die nach jeder Richtung hin befriedigt, nur eine solche Lösung fann Ruhe und Eintracht bringen. Krefeld. Von der zuständigen Reichs- behörde ist bestimmt worden, daß eine wesentliche Abänderung der Wandergewerbescheine mit Geltung vom Jahre 1913 in Kraft tritt. Bei dem Gewerbe- betrieb im Umherziehen haben sich in neuerer Zeit insofern Mißstände herausgestellt, als die Personal- beschreibung des Inhabers in den Wandergewerbe- scheinen nicht ausgereicht hat, die Benutzung der Scheine durch unbefugte Dritte zu verhindern. Ver- einzelt ist ein förmlicher Handel mit Wander- gewerbescheinen aufgedeckt worden. Als Erkennungs- mittel hat sich bei Eisenbahnabonnements, Post- ausweiskarten, Kraftwagenführerzeugnissen die Photo- graphie stets bewährt. In einzelnen Fällen ist sie auch bei Ausstellung von Wandergewerbescheinen mit Erfolg zur Anwendung gekommen. Es wird Ein Köln. Angenehme Ueberraschungen bietet ein Aquarium für Schaustellungszwecke, bei dem als Stirnwand eine durchsichtige Glasscheibe benutt wird, während die Seitenwände und die Hinter- wand aus Spiegeln bestehen. Die Spiegel sind so aufgestellt, daß sie einen Winkel bilden, dessen ganze Grundzahl in 360 Grad teilbar ist, also einen Winkel von 45, 60, 72 Grad usw. Dadurch wird dem Beschauer ein kaleidoskopartiges Bild vorgeführt. Es entsteht der Eindruck, als ob eine große Zahl von Gestalten und Gegenständen in Gruppen dargestellt wäre. Die in dem Aquarium vorhandenen Fische und Pflanzen sind gleichzeitig von mehreren Seiten sichtbar, und zwar erhält der Beschauer so viele verschiedene Bilder, als in den Spiegelscheiben reflektiert werden. Diese Aqua-