Der Komet 1404 – Seite 11

Nr. 1404. Wer das Schmidsche war, mehr als eine bloße Kinder- beluftigung; es ist eine wahre Fundgrube echten Volkshumors und volkstümlicher Dramatik. diese scherzhaften, grellen Szenen überlegen belächelt, der möge nicht vergessen, daß unser größtes deutsches Drama, Goethes Faust, nachweislich durch das „Puppen- spiel" vom Doktor Faustus, das der Dichter in seiner Jugend zu Frankfurt besuchte, nicht nur angeregt, sondern in wesentlichen Stücken direkt beeinflußt worden ist. Auf jeden Fall bietet ein Kasperletheater echten Schlages den jugendlichen Zuschauern einen reineren und geistig gesünderen Genuß als manches schlechte "Kino" unserer Tage mit seinen Hintertreppen-, Halbwelt- und Verbrecherdramen niedrigster Art nebst blödsinnigen Ulkszenen geschmacklofester Sorte. Der alte Papa Schmid hat sich solcher Jugendvergiftung nie schuldig gemacht; seine harmlosen, aber nie humor- losen Darbietungen haben Tausende von Kinderherzen froh bewegt und auf manches rungelige Antlitz noch ein Lächeln der Freude gezaubert. Er wird im Gedächtnis seiner unzähligen dankbaren Zuhörer und Zuschauer jedes Alters und Standes länger fortleben, als mancher heute hochgefeierte Held der großen Bühne! Aus dem GerichtsTaale. Berlin. Das Oberverwaltungsgericht icht hatte sich mit den Olympiabillards zu beschäftigen, welche in vielen Gemeinden auftauchen. Als St. in B. einen Wandergewerbeschein für das Aufstellen eines Olympiabillards nachsuchte, wurde von dem Bezirks- ausschuß der Wandergewerbeschein versagt. St. er hob ohne Erfolg Klage. Er legte darauf Be- rufung beim Oberverwaltungsgericht ein und be- tonte, zu Unrecht gehe der Bezirksausschuß davon aus, daß es sich um ein Glücksspiel handle; der Erfolg hänge besonders von der Geschicklichkeit der Spieler ab, geschickte Billardspieler gebe es in vielen Gemeinden. Das Oberverwaltungsgericht hob die Vorentscheidung auf und wies die Sache an den Bezirksausschuß zurück, indem u. a. aus geführt t wurde, zu bem Aufstellen von Olympia billards gehöre unzweifelhaft ein Wandergewerbe- schein, da es sich um eine an verschiedenen Orten dargebotene Lustbarkeit handle. Zu einem Glücks- Der Komet. Seite 9. zurückerstattet werden. Diese Entscheidung focht die Firma Kaiser-Automat durch Revision beim Ober- verwaltungsgericht an und hob hervor, von einem Vortrag könne unmöglich gesprochen ein Musikautomat durch ein Geldstück in Be-schiedener Verwaltungs- oder Regierungsbezirke würde eine Steuer in Höhe von umfaßt oder ob der Gewerbetreibende jenseits der Landesgrenze in einem benachbarten deutschen deren dies landesüblich ist, anbieten. Diese Steuer- ausnahme gilt jedoch nur für den Inhaber eines stehenden Gewerbes, wobei kein Unterschied gemacht werden, wenn ih, ob ber Umfreis von 15 Kilometer Teile vet- aus 3 Mt. pro Tag mache 1100 Mt. im Jahre Bundesstaate seinen Wohnsiz hat. Da das Ge- und sei geeignet, Betriebe Art zu unterdrücken. Das Oberverwaltungsgericht wies jedoch die Revision ab und führte u. a. aus, nach dem Kommunalabgabengesetz können die Ge- meinden Luftbarkeiten, musikalische und matorische Vorträge besteuern; auch dürfen die Steuerordnungen ein Maximum und ein Minimum dekla- der Steuersäge festsetzen. Stücke, n te, welche mechanische Musikinstrumente spielen, dürfen unbedenklich als Vorträge angesehen werden. Was die Höhe der Steuer anbelangt, so habe diese der Verwaltungs- richter nicht nachzuprüfen. edsins G Karlsruhe. Die Straftammer verurteilte den Schausteller und Handelsmann Paul Mos- bacher aus Eſſen a. d. R. wegen Zuhälterei zu 2 Jahren Gefängnis, 5 Jahren Ehrverlust und zur Stellung unter Polizeiaufsicht. märkten Zweibrücken. im Ein werbe des Angeklagten sonach der Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen unterliegt, war er von der Vorinstanz zutreffend verurteilt worden, weshalb die Straffammer seine Berufung kosten- verwarf. fällig todison Vermischtes. 260 Heute, am 17. Februar, begehen Herr William Böhme und dessen Ehefrau Apollonia Böhme, geb. Fafold, in Köln das Fest der silbernen Hochzeit. Am gleichen Tage sind es 25 Jahre, daß Herr William Böhme, zurzeit in Köln-Ehrenfeld im Helios-Kino" als Direktor tätig ist. Möge es dem Jubelpaare vergönnt sein, noch lange Jahre gesund verleben zu dürfen, damit wir nach weiteren 25 Jahren in die Lage kommen, auch zur goldenen Hochzeit unseren Glückwunsch ent- bieten zu dürfen. Breyell. Gegen die Zusammenlegung der Gine interessante Ent- scheidung über die Frage, ob die befannten In haber der Schnellphotographiebuden auf den Jahr- der Steuer vom Gewerbebetrieb Umherziehen unterliegen, fällte kürzlich die Straf-Kirmessen erheben nun auch andere Korporationen Einspruch. Auf Anregung des kaufmännischen tammer des kgl. Landgerichts Zweibrücken. Vereins Wohlfahrt" und des Verkehrsvereins in pensionierter Bergmann aus Neunkirchen besuchte als sogenannter Schnellphotograph die Jahrmärkte Schaag haben sich zwölf wirtschaftlich interessierte Vereine der Gemeinde Breyell-Schaag in einer und Messen der Umgebung, um gegen Entgelt Eingabe an den Provinzialrat gegen den von der Aufnahmen zu machen, die sofort mitgenommen werden konnten. Da die Leistung des Photographen Handelskammer M.-Gladbach gefaßten Beschluß über die Zusammenlegung der Kirmessen (in der vorigen Nummer berichteten wir über die ander- weitige Einteilung. D. Red.) im Handelskammer- bezirk gewandt. und Stelle ohne vorherige Bestellung gegen Entgelt gewährt wurde, fiel ſeine Lätigkeit inter den Begriff des Darbietens einer gewerblichen Leistung im Sinne des Art. 2 Biff. 4 des Ge- seges über die Besteuerung des Gewerbebetriebes spiel eine derartigenehmigung im Umherziehen vom 10. März 1879 und 20. Ausspielung erforderlich. aber eine genehmigt werden, so sei sie an sich nicht verboten; nur Ausspielungen ohne Genehmigung seien ver- die Bedürfnisfrage sagt. Insbesondere geprüft werden. Erteile die Polizeibehörde die bie Genehmigung siger Muspielung, fit belde erforderlich sei, so sei sie befugt, die erteilte Genehmigung zurückzunehmen. Die Ortspolizeibehörde dürfe die Genehmigung nur dann erteilen, wenn es sich um Gegenstände von geringem Werte handle. 1100 Berlin. Das Oberverwaltungsgericht fällte eine Entscheidung von großer praktischer Bedeutung. Eine In re Firma Raffet-Automat war vom Magiftra: d. h. 3 Mr. täglich, zur Lustbarkeitssteuer auf Grund der ört- lichen Steuerordnung herangezogen worden, weil die Firma einen Musikautomaten hatte spielen die lassen. Die Firma behauptete besonders, Steuerordnung entbehre der Rechtsgültigkeit; die Steuer set derart hoch, daß eine Unterdrückung der Betriebe stattfinde; 10 Mt. monatlich sei durchaus angemessen, mehr zahlen andere Automatenbesizer auch nicht. Auch in formeller Hinsicht bestehen Bedenken gegen die Steuerordnung. Der Bezirks- ausschuß wies jedoch die Klage ab und erklärte die Steuerordnung für gültig. Die Bustimmung habe der Oberpräsident bedenkenfrei erteilt. Gegen die Höhe der Steuersäge sei nichts einzuwenden. Für Vorträge auf einem Klavier, auf mechanischem oder anderem Musikinstrumente in Vergnügungs- lokalen, Schankwirtschaften dürfen nach der ge- nehmigten Steuerordnung 2-20 Mt. pro Tag erhoben werben. In diesem Rahmen habe sich der Magistrat gehalten und 3 Mt. pro Tag ge- fordert. Im übrigen sollen nach § 14 die ge- zahlten Beträge für die Tage, an welchen nach- weisbar keine Luftbarkeiten stattgefunden haben, Dezember 1897, sowie des 3 § 55 Biffer 3 der Gewerbeordnung. Da er keinen Nachweis über die in diesen Bestimmungen vorgesehene Festsetzung aufweisen er- folgte, als und Entrichtung ber Steuertember 1. 38. in bem fälzischen Dextchen Breitenbach gelegentlich eines Jahrmarktes wieder genannte Tätigkeit ausübte, Anzeige gegen ihn, und das zuständige Amtsgericht Waldmohr verurteilte ihn auch wegen Uebertretung der angezogenen Bestimmungen zu einer Geldstrafe. Hiergegen legte der Verurteilte Berufung beim Landgericht Zweibrücken ein, indem er sich ins- Marttverkehrs nach §§ 64 ft. Der Steichsgewerbes besondere darauf stüßte, daß ihm die Freiheit des ordnung zur Seite stehe. Nach Ansicht der an- gerufenen Straftammer äußert sich das Prinzip der Freiheit des Marktverkehrs aber rechtlich und praktisch darin, daß derjenige, der auf Märkten Baren verkauft oder zum Wiederverkauf aufkauft, den beschränkten Bestimmungen des Tit. 3 der Gewerbeordnung über den Gewerbebetrieb im Um- herziehen nicht unterworfen ist und insbesondere feinen Wandergewerbeschein nötig hat. Auf das Darbieten gewerblicher Leistungen erstreckt sich jedoch nach Ansicht des Gerichtes die Freiheit des Markt- verkehrs nicht, ſodaß landesrechtliche Bestimmungen, die das Darbieten gewerblicher Leistungen im Umherziehen besteuern, sich mit den Bestimmungen ber Gewerbeordnung nicht in Widerspruch ſeßen. Da der Angeklagte im übrigen in seiner Wohn- gemeinde Neunkirchen ein stehendes Gewerbe nicht ausübt, so konnte er auch die in Art. 2 Ziff. 5 vorgesehene Steuerfreiheit nicht genießen; im Be- fige eines preußischen Wandergewerbescheines war er. Die genannte Steuerfreiheit kommt nach Art. 2 Biff. 5 nur solchen Gewerbetreibenden zu, die in nicht größerer Entfernung als 5 Kilometer vom Wohnort entfernt gewerbliche Leistungen, hinsichtlich Düsseldorf. Wie aus einem Geschäfts- bericht der Handwerkskammer hervor, sprach sich die Kammer wiederholt für die Beibehaltung der Messen und Märkte aus. Ohrdruf Ueber das Vermögen der Schau- eber das stellerin, verwitweten Frau Henriette Ghlbeck, geb. Welsch, von Ohrdruf ist am 30. Januar 1912, vormittags 93/4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Zum Konkursverwalter ist der Prozeß- agent Becker in Ohrdruf ernannt worden. Offener Arrest und Anmeldefrist bis zum 19. Februar 1912. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 23. Februar 1912, vormittags 10 Uhr. eDer folgende Ansbachische Komödien- Intereſſe ſein: „Deit, hoher Graubuite nicht ohne zettel vom 23. Oktober 1788 dürfte König in Fairien, un der anwesende Schauspieler Joseph Mayer mit ſeiner Gesellschaft das Theater eröffnen, und auf demselben aufführen mit großen wohlgekleideten Marionetten ein sehenswürdiges Stück, unter dem Titel: Die verlorne Wette zwischen Farnabaces und Ramberto Herzog von Cordona, wobey Hanswurst einen lustigen Hof- bedienten machet. Den Beschluß macht eine lustige Nachcomödie. Avertissement: Da diese Comödie bey unsern gütig geneigten Gönnern mit Zu friedenheit und bezeygten Beyfall ist aufgenommen worden, so verhoffen wir auch anheute bey Wieder- holung derselben ein zahlreiches Auditorium zu erblicken, wobey Hanswurst keine Mühe noch Fleiß ſparen ibird, mit ſeiner modeſten Luftbarkeit jeder- männiglich nach Standes Gebühr zu vergnügen , damit niemand unsern Schauplaz mißvergnügt verlasse. 1 Der er Schauplaz und das Leggeld ist bekannt. Der Anfang ist um 6 Uhr. Die Zettel werden durch den Zettelträger auf die letzte wieder abgeholt. Ergebenſter Diener: Joseph Mayer. 1987 01 un chicos plonis to d madondo but nd 6ni di sodios malori medie mod ad