Der Komet 1404 – Seite 13

Nr. 1404. sonen sie einen derartigen Erlaubnisschein erteilen wollen oder nicht. Daß diese Königliche Verordnung noch rechts- gültig ist und daß deshalb die in Artikel 32 des Polizei- Strafgesetzbuches angeführten Schau- und Vorstellungen ohne polizeiliche Erlaubnis nicht vorgenommen werden dürfen, ist durch eine Reihe von Urteilen der höchsten bayerischen Gerichtshöfe zweifellos festgestellt. Auch steht fest, daß die polizeiliche Erlaubnis an sich nach freiem polizeilichem Ermessen erteilt und versagt werden darf. Mit Recht hat ferner das bayerische Oberste Landesgericht ausgesprochen, daß die Kinematographentheater auch zu den fraglichen Vorstellungen gehören. Die Frage ist nun aber die, ob auch die Bestimmung über die Bedürfnis- frage auf die stehenden Kinematographentheater An- wendung zu finden hat. Bahlreiche Verwaltungsbehörden Bayerns nehmen diesen Standpunkt ein. Soweit es sich um gewerbsmäßige Veranstaltungen handelt und das ist bei den üblichen kinematographischen Vorführungen immer der Fall steht dem aber § 1 der Reichsgewerbe- ordnung entgegen, nach welchem die Zulassung zum Ge- werbebetriebe nicht weiter beschränkt werden darf, als dies durch die Krichsgewerbeordnung selber geschehen oder zu- gelassen ist. Nach Reichsrecht sind nun die Kinemato- graphentheater zweifellos von einer besonderen polizeilichen Erlaubnis nicht abhängig, insbesondere kann die Er- öffnung eines neuen Theaters nicht um deswillen versagt werden, weil ein Bedürfnis dazu nicht vorliege. Da das Landrecht dem Reichsrecht nicht widersprechen darf, ist es zweifellos gesetzlich unzulässig, wenn bayerische Ver- waltungsbehörden die Bedürfnisfrage bei dem Kinemato- graphentheater in Anwendung bringen. Auf demselben Standpunkt steht nicht nur das Kammergericht, sondern auch einer der anerkannt besten Komentatoren zum bayerischen Polizeistrafgesetzbuch Wir haben infolgedessen feinen Zweifel daran, daß auch in Bayern eine polizei- liche Erlaubnis zu einer Eröffnung eines stehenden Kine- matographen nur insofern zulässig ist, als die Polizei gewiffe Sicherheitsmaßregeln anordnen und die Aus- übung des Gewerbes beschränken kann. Sicherlich dürften auch die bayerischen höchsten Strafgerichte und Ver- waltungsgerichte, welche sich mit dieser Frage noch nicht befaßt haben, diesen Standpunkt teilen. Es wäre dringend zu wünschen, daß diese Frage gerichtlich zum Austrag gebracht würde. Vielen Inhabern schon be- stehender Kinematographentheater ist es freilich sehr an- genehm, wenn die Polizeibehörde neuen Bewerbern die Konzession versagt. Es ist aber sehr kurzsichtig, wenn die Kinobefizer aus diesem Grunde die irrtümliche An- nahme vieler bayerischer Polizeiverwaltungen, daß für die stehenden Kinematographentheater die Einführung der Bedürfnisfrage zulässig sei, mit Freuden begrüßen. Denn der kleine Vorteil, den die zugelassenen Kinobefizer durch das Fernbleiben unliebsamer Konkurrenz vielleicht haben, wird mehr als wettgemacht dadurch, daß die polizeilichen Wachtbefugnisse auch gegenüber zugelassenen Kinobefizern weit schärfere sind, wenn eine solche Stonzessionspflicht zu Recht bestehen würde, als wenn dies nicht der Fall ist. Die Kinobesizer, welche nach Einführung der Konzession rufen, sollten es sich also reiflich überlegen. machen müßte sie doch schon allein die Tatsache, daß selbst von den Gegnern der wirklichen und vermeintlichen Auswüchse der Kinematographie nur die allerschärfsten die Konzessionspflicht eingeführt wissen wollen, und zwar nicht, um den bestehenden Kinematographentheatern die Konkurrenz zu erleichtern, sondern nur, um gegen sie schärfer mit polizeilichen Repressivmaßregeln vorgehen zu können. Zur Zentralisierung der Filmzensur in Sachsen. Stußig Der Komet. Ueber das ſchwediſche Kinematographengeſetz veröffentlicht Gerichtsaffeffor Dr. Helling eine intereffante Studie in der Zeitschrift: „Die Selbstverwaltung". Er stügt sich auf die Veröffentlichung des Geseges in Nr. 71 der Svenek Författnings-Samling". Hiernach besteht in Schweden folgender Rechtszustand: Wer öffentlich finematographische Vorführungen veranstalten will , bedarf der Erlaubnis der Polizeibehörde. Die Vorführung darf nicht gegen die Sittlichkeit oder das allgemeine Gesez verstoßen oder zu schwerer Unordnung Anlaß geben; auch müssen die polizeilichen Ordnungsvorschriften beachtet werden. Kinder unter 15 Jahren dürfen nur zu be sonderen Kindercorstellungen zugelassen werden. Die Bensur für ganz Schweden erfolgt in Stockholm , Aktuelle Filme dürfen 10 Tage lang mit Erlaubnis der Orts- polizeibehörde vorgeführt werden. Verboten werden solche Films, welche gegen das Gesetz oder die guten Sitten verstoßen oder sonst verrohend oder aufreizend wirken fönnen oder zur Verrohung der Rechtsbegriffe beitragen. Von der Zensur frei sind kinematographische Borführungen, die im Anschluß an einen Vortrag in einer Lehranstalt stattfinden. Vielseitige Verwendbarkeit des „Kino". u. a. In der Wiener Urania" fand kürzlich eine Vor- führung statt, bei der zum erstenmal der Kinematograph in den Dienst der Bekämpfung der Tuberkulose gestellt wurde. Zwei namhafte Fachmänner, der K. K. Landes- sanitätsinspektor Regierungsrat Dr. M. Winter und Dozent Dr. S. Jelinek, führten in finematographischen Darstellungen den heutigen Sand der Tuberkulosenfrage, besonders mit bezug auf die Heilbarkeit, vor. wurden die wichtigsten drei Hauptformen der Tuberkulose kinomatisch demonstriert, und zwar: Zunächst die Lungen- tuberkulose und deren Behandlung in der Boltsheilstätte Alland; sodann die Hauttuberkulose (Lupus) und deren Behandlung in der Wiener Lupusheilstätte; schließlich die sogenannte chirurgische Form der Tuberkulose (Knochen- und Drüsentuberkulose) und deren Sonnenlichtbehandlung. Dieser Film, der eine Länge von 1000 Metern hat, be- nötigte zur Vorführung eine Stunde. Daneben hatte die Zentralstelle einen bedeutend kleineren herstellen lassen, der bloß eine Viertelstunde läuft und für das Repertoire der kleineren Kinematographentheater bestimmt ist. -Eine andere Verwendung des modernen Kine Die dortige matographen meldet man aus London. Edison-Gesellschaft wird zur Jahrhundertfeier des Ge- burtstages des größten englischen Romanschriftstellers Charles Dickens eine tinematographische Wiedergabe seines Romans Martin Chuzzlewit" veranstalten. - Karlsruhe. Auf eine dem Verein der Kine- matographenbefizer Badens mit dem Size in Karlsruhe gewordene Verfügung vom 5. Januar 1912 hat der genannte Verein an das Großh. Bezirksamt (Polizei- direktion) in Karlsruhe, von welcher Behörde die Ber- fügung fam, Nachstehendes erwidert: Betreffs Feuer- schußtrommeln, waren solche früher auch in Norddeutsch- land vorgeschrieben. Nun hat der Herr Branddirektor in Hannover sich darüber folgendermaßen geäußert: Ohne Feuerschußtrommel besteht eine weit geringere Gefahr, indem, wenn wirklich ein Film in Brand geraten sollte, der Vorführer in der Lage ist, den be- treffenden Film sofort zu entfernen und in den dazu borgeschriebenen Eimer mit Wasser zu legen; währenddem, wenn der Brand in die Feuerschußtrommel sich fortsetzt, es unbedingt zu einer Explosion kommen muß, da die Films aus Schießbaumwolle bestehen. Gelegentlich einer vorgenommenen Besichtigung der hiesigen Theater wurde auch die Frage von zwei Operateuren aufgeworfen , worüber Nachstehendes interessieren dürfte: Wenn nur ein Operateur am Blaze ist, so ist sich derselbe seiner Verantwortung bewußt. Muß derselbe einmal aus- treten, so ist es in den Theatern Usus, daß er vom Inhaber oder von dessen Stellvertreter oder von einem anderen, in der Regel immer von ein und demselben, welcher ebenso mit den Arbeiten vertraut ist, abgelöst wird. Wenn zwei Operateure die Verantwortung tragen sollen, dann wird der Weg zur Bummelei geradezu eröffnet, dann wird sich der eine auf den anderen ver- lassen und die beiden wüßten schließlich überhaupt nicht, was sie mit der Zeit anfangen sollten. Wie wir von sonst immer gutinformierter Seite erfahren, besteht in dem Sächsischen Ministerium des Innern die Absicht, die von dem Sächsischen Landtage angeregte Bentralisierung der Filmzensur dadurch herbei- zuführen, daß einfach die Berliner Zensurkarten als für Sachsen auch maßgebend bezeichnet werden, vorausgesezt, daß man auf dem Berliner Polizeipräsidium dagegen nichts einwenden würde. Doch ist dies wohl zweifellos nicht zu befürchten. Dagegen besteht keine Neigung, dem Wunsche der Kinematographentheater entsprechend, zuzu- lassen, daß in Berlin verbotene Films vor einer be- sonderen Zensurkommission in Dresden nochmals vorge- führt und eventuell für Sachsen genehmigt werden dürften , denn man hält es wohl nicht mit Unrecht für logisch, wenn man die Berliner Bensur bezüglich der genehmigten Karlsruhe. Der Verein der Kinematographen- Bilder anerkennt, dann auch die Verbote der Berliner Zensur als maßgebend zu betrachten. Entweder hat man das Vertrauen zu der Berliner Zensur, daß ihre Ent- scheidung auch für die sächsischen Verhältnisse passend jeien, oder man hat dieses Vertraueu nicht. Eins von beiden gibt es nur. Wir fürchten, daß der Wunsch, in Berlin verbotene Bilder doch noch in Sachsen prüfen lassen zu können, nur denjenigen sächsischen Verwaltungs- behörden, welche seit Jahren allen Versuchen, eine Bentralisierung der Zensur durchzusetzen, energischen Widerstand geleistet haben, insbesondere auch der Dres- dener Polizeidirektion Wasser auf ihre Mühle gießen wird. Es wäre außerordentlich bedauerlich, wenn es dadurch verhindert würde, daß der gewaltige Fortschritt, welcher in der Zentralisierung der Filmzensur für Sachsen liegen würde, verloren ginge.nis befizer Badens, Sig Karlsruhe, hält am Montag, den 26. Februar, nachmittags 2 Uhi, im Hotel Friedrichshof" in Karlsruhe seine außerordentliche Generalversammlung ab. Die Tagesordnung umfaßt folgende Punkte: 1. Ob sich unser Verein dem Schußverband in Berlin anschließt; 2. Ob unser Berein aus dem Süddeutschen Verband austritt; 3. Eingelaufene Anträge und allgemeine Dis fusfion; 4. Durch Verzug des zweiten Borstandes, Herrn Jean Gunz nach München, sowie des zweiten Schriftführers, Herrn Karl Lenz nach Zürich wird Neuwahl nötig. Die Herren Mitglieder sowie auch Nichtmitglieder werden dringend gebeten, zu erscheinen; ebenso ergeht diese Einladung an sämtliche Kino-Interes senten. Insbesondere werden auch Herren aus Süd- deutschland (Bayern, Württemberg, Elsaß-Lothringen und der Pfalz) erwartet. Seite 11. Verein der Kinematographenbesitzer Badens Siz: Karlsruhe. Sig: Karlsruhe. dnu 200 d.stbifProtokoll über die am Montag, den 5. Februar, nachmittags 2 Uhr, im Hotel Friedrichshof" hier stattgehabte Monats- megaversammlung. Anwesend waren die Herren: Otto A. Kasper, Georg Behrmann, Mezger-Schwetzingen, Berger-Wiesloch, Bähr-Rastatt; Hch. Maurer und Wezel, Kleinberger und Ochs aus Pirmasens als Gast. Der Vorstand berichtete über dessen Teilnahme in Stuttgart an den Vorstandsfizungen des Süddeutschen Verbands am 7. November, am 4. Dezember und am 27. Dezember 1911 und verwies auf die diesbezüglichen Protokolle. Herr Behrmann verlas die eingelaufenen Schrift- ſtücke und Druckschriften und zwar ein Brief vom 20. Dezember 1911 aus München; eine Einladung auf 4. Januar 1912 nach Karlsruhe; das diesbezügliche Protokoll des Verbandes der Süddeutschen Kinemato- graphenbefizer-Vereine; ein Brief von Herrn Gabriel- München vom 12. Januar 1912; ein Brief von Herrn Winter-München vom 15. Januar 1912; eine Beilage zum Lichtbild-Theater"; eine Beilage zur Die Einigung"; eine Beilage Aufklärung"; ein Brief des Herrn Winter vom 1. Februar 1912 und ein Brief des Herrn Gabriel vom 2. Februar 1912. Der Vorfizende berichtete ferner über eine Unterredung vom 23. Januar 1912 mit Herrn Winter aus München, wobei noch die Herren Ganz und Behrmann anwesend waren. Sodann ein Brief vom 10. Januar 1912 von Herrn Jean Ganz, worin derselbe sein Amt als zweiter Vorsitzender infolge Wegzug nach München niederlegt. Der Vorsitzende widmete dem scheidenden Mitbegründer des Vereins Worte des Dankes und der Anerkennung. Er war stets für das Wohl des Vereins bemüht und einer von den ganz Wenigen, welche nie einer Versammlung fern blieben.ie ether 25 Zur Sprache wurde die uns von der Großh. Polizeidirektion gewordene Auflage betr. Feuerschutz- trommeln und automatische Abstellvorrichtung und die in Aussicht gestellte Anstellung von zwei Operateuren gebracht, worauf gutgeheißen wurde, eine diesbezügliche Erwiderung an die Großh. Polizeidirektion zu richten. Allgemein sprach man seine Verwunderung darüber aus, daß die Versammlungen zu wenig besucht würden, wägrenddem doch die Gelegenheit recht rege benügt werden sollte, um sich über Verfügungen, wie: die gegen- wärtig in Ausarbeitung befindliche Lustbarkeitssteuer , Geschäftsschluß am Gründonnerstag, Charfreitag und Ostersamstag, über Verhütung von Filmbränden und Behandlung der Films durch gelernte zuverlässige Ope- rateure, Ordnungssinn und Gerechtigkeit zwischen Film- mieter und Vermieter. Die Fachzeitung Lichtbild- bühne", Chefredakteur Millini, sandte uns eine zweite Sendung Kalender, worüber alle Anwesenden erfreut waren. Diese Kalender kommen in der nächsten außer- ordentlichen General-Versammlung am 26. ds. Mts . vollends zur Austeilung. Zu Punkt 2, der wichtigste unter der Tagesordnung, äußerte sich der erste Vorsitzende, wie folgt: Wie die meisten Anwesenden sich noch erinnern werden können, haben wir Karlsruher mit unserer Einladung zur General Versammlung, damals auf Donnerstag, den 13. Juli 1911, festgesezt, auch mehrere Kinematographen Interessenten aus anderen Bundesstaaten eingeladen und hatten auf die damalige Tagesordnung Aussprache behufs Gründung eines Süddeutschen Zusammenschlusses der bereits be- stehenden Vereinigungen" gesezt. Am 7. November 1911 haben die Münchener, Stuttgarter und Karlsruher in Stuttgart den Süddeutschen Verband gegründet ; woselbst auch dem Vorschlag der Stuttgarter zufolge in die Statuten aufgenommen wurde, der Siz muß in Süd- deutschland bleiben, und ganz zutreffend von dem Herrn aus Ulm erklärt wurde, wir können mit den Nord- deutschen vereint schlagen, aber getrennt marschieren. In Norddeutschland existieren in einzelnen großen Städten schon allein so viele Kinematographentheater als in den einzelnen Staaten Bayern, Württemberg und Baden. Und wir haben es ja mit durch erlebt, solange nur vereinzelt ein Rino anzutreffen war, haben sich weder ein Ministerium, Polizei, Branddirektor, Steuer- schraube, extreme Volksbeschützer, Lehrer oder Pfarrer um uns gefümmert und somit hat man in Norddeutsch- land längst alles durchzukämpfen gehabt, bis das eine oder andere en miniatur bei uns zutage tritt . Wenn Eingaben und dergl. zu machen sind, bleibt es doch den Vereinen in den Bundesstaaten selbst überlassen und hat man auch in jeder Residenz oder Hauptstadt Beamte genug, welche dies für eine geringe Entschädigung be- forgen, ebenso zur Vertretung von Polizeidirektion, Gericht, Ministerium, Verwaltungsgerichtshof bleibt es den Vereinen ebenfalls selbst überlassen, sich einen Rechts- anwalt zu bestellen. Das einzig Notwendige und Richtige wird wohl das sein, daß in ein und demselben Bundes- staat tein einziges Kinematographentheater fich von den Mitgliedern des Vereins auch für sich die Kastanien