Der Komet 1414 – Seite 8

Seite 6. sehe man einige Auswüchse bei solchen Festen, als daß man mit ungefüger Hand eingreift in seine alten, ihm heilig dünkenden Rechte; eine Regierung, die den konservativen Sinn der Landbevölkerung antaftet, hat das Recht verwirkt, sich staatserhaltend und aufbauend zu nennen. K. Wer ist baftbar bei Unfällen auf Fabrgefchäften? Von besonderem Interesse für Schausteller aller Art ist ein bisher noch nicht abgedrucktes Urteil des Kammergerichts vom 4. November 1910 in mehrfacher Beziehung. Dasselbe behandelt nämlich nicht nur die Frage, nach welchem Geseze die Haftung für Unfälle beim Betrieb einer sogenannten Grottenbahn zu beurteilen ist, sondern auch die jenige, ob eine Person haftbar gemacht werden kann, die nur ihren Namen zur polizeilichen An- meldung des Betriebes hergegeben hat, sonst aber an demselben gänzlich unbeteiligt ist. Der Tat- bestand war folgender: Der Schausteller K. in Diese E. ist Eigentümer einer Grottenbahn. besteht auf einem Holzunterbau befestigten eisernen, im Kreise gelagerten Schienen, welche durch eine künstliche Grotte hindurchführen. Auf diesen laufen durch eine Dynamomaschine bewegt mehrere zu- sammengekoppelte Wagen. Um die ortspolizeiliche Erlaubnis nach Paragraph 60a. der Gewerbe- Ordnung für den Betrieb in C., wo er feinen Wohnsitz oder gewerbliche Niederlassung hatte, zu umgehen, meldete er den Betrieb nicht selbst an, sondern veranlaßte, daß der in C. wohnende B. den Betrieb auf seinen eigenen Namen anmeldete. Den Betrieb leitete R. Er führte die Aufsicht, zahlte das Standgeld und verfügte über alle Ein- nahmen für sich. B. hatte nach geschehener An- meldung mit dem ganzen Betriebe nichts mehr zu tun. Auf die Anmeldung durch B. hin hatte die Polizeibehörde eine Prüfung des Betriebes vor- genommen und nichts zu beanstanden gefunden. Während des Betriebes verunglückte der vierjährige Sohn des Arbeiters P., indem ihm Verlegungen am Kopfe zugefügt und der Zeige-, Mittel- und fleine Finger der rechten und der Zeige- und Mittelfinger der linken Hand derartig beschädigt wurden, daß sie amputiert werden mußten. Der Vater flagte nun im Namen seines Sohnes gegen B. als Anmelder und gegen K. als Eigentümer der Grottenbahn auf Schadensersatz. Das Land- gericht wies die Klage gegen B. ab und das Rammergericht verwarf die hiergegen eingelegte Berufung. Der Kläger stügte seinen Anspruch auf die allgemeinen Vorschriften über Schadens- ersag und unerlaubte Handlungen und auf das Reichshaftpflichtgesez. Nach Paragraph 823 des Bürgerlichen Gesetzbuches haftet bekanntlich der- jenige, der vorsäglich oder fahrlässig das Leben, den Körper oder die Gesundheit eines anderen widerrechtlich verlegt oder gegen ein den Schutz eines anderen bezweckendes Gesetz verstößt. Nach Paragraph 826 desselben Gesetzes haftet ferner, wer einem anderen in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise vorsäglich Schaden zufügt. Das Reichshaftpflichtgesez regelt die Haftung für Unfälle bei dem Betriebe von Eisenbahnen, Bergwerken 2c. Es bestimmt, daß hier der Unter- nehmer haftet, sofern er nicht nachweist, daß der Unfall durch höhere Gewalt oder eigenes Verschulden des Verlegten herbeigeführt ist. Diese Haftung ist also in doppelter Beziehung eine sehr strenge. Einmal läßt sie nur die zwei Ausschließungs- gründe höhere Gewalt und eigenes Verschulden des Verletzten zu und andererseits verlangt sie auch noch, daß der Unternehmer das Vorhandensein dieser Ausschließungsgründe beweisen muß, während doch sonst stets der Verlegte beweispflichtig ist. Das Kammergericht hat nun zunächst die An- wendbarkeit der Bestimmungen des Reichshaft- Der Komet. erachtet und ausgeführt: Nr. 1414. ans Reichsgericht nicht eingelegt, dasselbe erlangte also Rechtskraft. Ueber das weitere Verfahren gegen R., den Eigentümer der Grottenbahn, be- richten wir besonders. Heinrich Drapp t. Mit dem nunmehr Ruhenden, ehemaliger Gastwirt Zum Waldhorn" in Mannheim-Neckar- vorstadt, ist ein wirklicher Freund des Reisenden- standes dahingegangen und zwar einer von denen, die nicht nur schöne Worte in den Wechselfällen des Reiselebens für ihre Mitmenschen haben, sondern die menschenfreundliche Gesinnung auch in die Tat umzusetzen wissen. Weit über Süddeutschland war der kleine, von einem schweren Unfall körperlich verunstaltete Mana in den Kreisen der Schausteller bekannt und für mehr als einen war er zeitweiser Finanzminister. male sein Leid geklagt, daß die alte Treue im Schaustellerstande sehr abgenommen habe. Mit der unsinnigen Jagd nach dem Mammon wäre auch die ihm recht gut bekannte Gemütlichkeit und die Zuverlässigkeit vieler geschwunden und es tue ihm bitter leid, daß er so häufig in letzter Zeit undank geerntet habe. Umgekehrt aber tröste ihn die Tatsache, daß er oftmals in ganz unerwarteter Weise erfahren habe, daß Ehrlichkeit bei dem Gros der Schausteller immer noch zu finden sei. Das regste Interesse brachte er dem Reiseleben und dessen Neuerscheinungen entgegen; bis in die legte Zeit war er mit Eifer dabei und sein lange währendes, quälendes Asthmaleiden hat ihn nicht verhindern können, seine übernommenen Pflichten als Kassierer der Begräbniskasse des Mitteldeutschen Vereins selbstständiger Handelsleute und Schausteller mit dem Sige in Mannheim getreulich zu erfüllen. pflichtgesetzes auf den Betrieb der Grottenbahn abgelehnt. Der Kläger hatte die Anwendbarkeit dieses Gesetzes mit der von den Wagen der Grotten- bahn entwickelten Geschwindigkeit, der Länge der Geleiseanlage und der Dauer der Fahrt bei der vorhandenen Kreisbewegung begründet. Das Kammer- gericht hat diese Gründe für nicht durchschlagend Es kann dahin gestellt bleiben, mit welcher Geschwindigkeit die Wagen der Grottenbahn bewegt wurden und wie lange die Gleisbahn ist, die die Wagen bis zur Wiederkehr an die Abfahrtsstelle durchlaufen mußten; jedenfalls handelt es sich um eine Anlage, die einen bloß geringfügigen Raum innerhalb eines Rummelplages einnahm, sodaß die Umlaufstrecke um den Mittel- punkt nur ein paar Dugend Meter betrug. Eine Schienenstrecke dieser Art muß als ganz unbedeutend bezeichnet werden und der weitere Umstand, daß eine zeitliche Verlängerung der Fahrt bloß durch nochmaligen Umlauf der Wagen um den Wittel- punft erreicht wird, ohne daß es außer der Aus- Dem Schreiber dieser Zeilen hat er verschiedene- laufstelle noch einen Aussteigeplatz gäbe, nimmt der Anlage die Eigenschaft eines Verkehrsmittel. Derartige, nur der Befriedigung des Spieltriebs dienende Anlagen fallen nicht unter das Reichs- haftpflichtgeset." Diese Begründung trifft auf alle der Grottenbahn ähnlichen Veranstaltungen wie Berg- und Talbahnen, Radfahrer- und Automobil- karusselle u. dgl. zu und dürfte damit die von vielen Gerichten vertretene Ansicht beseitigt sein, daß alles, was auf Schienen läuft, als Eisenbahn anzusehen, deshalb der strengeren Haftpflicht des Reichshaftpflichtgesetzes zu unterstellen sei. Was nun die Buläſſigteit der Klage gegenüber dem- jenigen, welcher nur seinen Namen für die polizei- liche Anmeldung hergegeben hat, betrifft, so ver- neint das Kammergericht dieselbe aus folgenden Gründen: Als Betriebsunternehmer könne der Beklagte B. mangels jeglicher Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolge des Unternehmens nicht angesehen werden. Da er mit der Leitung und der Beaufsichtigung des Betriebs und mit dessen Erträgnissen nicht das Geringste zu tun gehabt hätte, könne eine Verschuldung nur darin gefunden werden, daß er zur Anmeldung des Betriebs seinen Namen hergegeben habe. Hier fehle es aber am ursächlichen Zusammenhange zwischen Handlung und Unfall. Da die Anlage vor der Inbetriebsetzung von der Polizei geprüft und nicht beanstandet worden sei, habe der Beklagte B. sich nicht vor- stellen können, daß seine Handlung geeignet sein würde, einen Unfall herbeizuführen, und hätte er sich auf die Ungefährlichkeit des Betriebs verlassen fönnen. Damit falle die Fahrlässigkeit und auch das Bewußtsein des schädigenden Erfolgs, also die Vorsäglichkeit, weg, wenn auch in der Anmeldung unter fremdem Namen ein Verstoß gegen die guten Sitten liege. Auch fehle es an einem Verstoß gegen ein Schutzgesez. Allerdings sei durch die Handlung des Beklagten der Paragraph 60a der Gewerbe-Ordnung verlegt, weil bei Anmeldung unter dem richtigen Namen des in C. nicht an- sässigen K. eine ortspolizeiliche Erlaubnis nötig gewesen wäre, von der B. als Eingesessener befreit gewesen sei. Aus der Entstehungsgeschichte des Paragraphen 60a und des Paragraphen 33b der Gewerbe-Ordnung, insbesondere aus den Reichs- tagsverhandlungen hierüber, gehe aber hervor, daß die Bestimmung des Paragraphen 60a nur eine Benachteiligung der Eingesessenen verhüten, nicht einen besonderen Schutz des Publikums herbei- führen soll, also kein Schutzgesetz im Sinne des Paragraphen 823 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist. Die Paragraphen 823 und 826 des Bürger- lichen Gesezbuches seien also auf die Handlung des Beklagten B. gleich unanwendbar und daher, da eine andere Bestimmung zur Rechtfertigung des Klageanspruchs nicht bestehe, die Klage gegen B. abzuweisen. Gegen dieses Urteil wurde Revision • Der Vorfizende genannten Vereines hat denn auch nicht versäumt, im Namen der Mitglieder bei der Einäscherung der irdischen Hülle des Ver- storbenen im Krematorium zu Mannheim ehrenvolle Worte des Dankes und Abschiedes zu sprechen, sowie eine Blumenspende als legten Gruß zu über- reichen. Der Schriftführer des genannten Vereins tam aus Frankfurt a. M., um im Auftrage der dort zur Messe weilenden Freunde des Verblichenen einen prachtvollen Kranz zu überbringen. Von seiner Berufsvereinigung erhielt der nun Ruhende durch Herrn Weg, Restaurateur,Zum Kolosseum" in Mannheim-Neckarvorstadt, gleichfalls einen ehrenden Nachruf und Blumenschmuck. Außerdem legte die überaus zahlreiche Beteiligung von Freunden und Bekannten Zeugnis von der Beliebtheit des Heim- gegangenen ab. Der Verstorbene war aus Worms gebürtig und von Beruf Dachdecker. In Ausübung seines Jahren schon eine Handwerks erlitt er in Lädierung des Rückgrates und bekam einen Höcker. Von seiner Gutmütigkeit mag die Tatsache zeugen, daß er harmlose Anspielungen auf diesen Schönheits- fehler nicht übel nahm. Er war überhaupt recht verträglicher und geselliger Natur und kein Spiel- verderber. Vor etwa drei Jahren ging ihm seine Ehefrau im Tode voraus und wenn auch ihm langes Krankenlager erspart blieb, so nicht langes Kranksein. Und er rechnete bestimmt auf baldiges Ende und ließ es sich nicht ausreden, daß er seinem Freunde und Geschäftsnachfolger Sam, welcher im vorigen Spätjahre verschied, bald nach- kommen werde. Seine Todesahnungen sollten zur Wahrheit werden. Mit ihm ist ein wirklicher Freund des reisenden Volkes dahingegangen und hat Herr Albert Günther das in seinem Nachrufe bei der Einäscherung in schlichten, zu Herzen gehenden Worten zum Ausdruck gebracht. Den Hinterbliebenen, drei Kindern, spendete der Prediger Trostesworte und unter erhebendem Harmoniumspiel sant der Sarg langsam in das