Der Komet 1428 – Seite 10

1912-08-03 · Seite 10 von 40

Der Komet 1428 – Seite 10 vom 1912-08-03 – digitalisierter Zeitungsscan
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Seite 8. b) die Führung und Einreichung der Lohnlisten (Lohn- bücher) bezw. der Lohnnachweisungen, c) das Verhalten bei Betriebseinstellungen und -Ver- änderungen, d) die Einreichung der Unfallanzeigen. Die Mitglieder der Berufsgenossenschaft sind ver- pflichtet, auf Erfordern der Behörden und der zur Fest- stellung der Unfallentschädigung berufenen Stellen binnen einer Woche diejenigen Gehalts- und Lohnnachweisungen zu liefern, welche zur Feststellung der Entschädigung er- forderlich find. Desgleichen hat jedes Mitglied der Genossenschaft, falls nicht die Einreichung einer Fehlanzeige in Frage tommt, binnen 6 Wochen nach Ablauf des Kalenderjahres dem Genossenschafts. orstande (durch Vermittelung des Sektionsvorstandes) eine Nachweisung einzureichen, welche die während des abgelaufenen Jahres im Betriebe be- schäftigten versicherten Personen und die von denselben verdienten Gehälter und Löhne einschließlich ihrer Natural- bezüge enthält. Betriebsunternehmer, welche den ihnen obliegenden Verpflichtungen inbetreff der Anmeldung der Betriebe und Betriebsänderungen, inbetreff der Führung und Auf- bewahrung der Lohnliften (Lohnbücher), sowie der Ein- inbetreft der Arbeiter und Sohnnachweisungen, oder den der Erfüllung der für Betriebseinstellungen und den für einen Wechsel des Betriebsunternehmers gegebenen statutarischen Vorschriften nicht rechtzeitig nachkommen, fönnen von dem Genossenschaftsvorstande mit Geldstrafen bis zu 300 Mt. belegt werden. Die gleiche Strafe kann, wenn die Anzeige eines Unfalls nicht rechtzeitig erfolgt ist, gegen denjenigen ver- hängt werden, welcher zu der Anzeige verpflichtet war. Inbezug auf alle diese Erfordernisse ist im einzelnen folgendes zu bemerken: Die Genossenschaftsmitglieder haben zum Zwecke der erstmaligen Einschätzung oder der Neueinschätzung ihrer Betriebe in die Klassen des Gefahrentarifs binnen einer von dem Genossenschaftsvorstand zu bestimmenden Frist über ihre Betriebsanlagen und Einrichtungen und sonstigen für die Einschätzung maßgebenden Verhältnisse dem Genossenschaftsvorstande (unter eventueller Mitwirkung des Sektionsvorstandes) die erforderlichen Angaben zu machen. Die Angaben erfolgen schriftlich nach einem von dem Genossenschaftsvorstande festzusetzenden Formular, welches die zu beantwortenden Fragen enthält. Werden die Angaben von dem Mitgliede nicht recht- zeitig, nicht vollständig oder nicht der Wahrheit gemäß gemacht, so sind dieselben für den betreffenden Betrieb von dem Sektionsvorstande nach seiner Kenntnis der Verhältnisse zu ergänzen. Außerdem kann der Genossenschaftsvorstand gegen Mitglieder, welche diese Angaben verweigern oder nicht rechtzeitig oder nicht vollständig machen, eine Geldstrafe bis zu 25 Mt. verhängen. Die Lohnnachweisungen (§ 99 Abs. 2 des Gesezes) find jährlich an den Sektionsvorstand einzureichen. Sie find unter Benuzung eines vom Genossenschaftsvorstande vorzuschreibenden Formulars anzufertigen. Das Formular wird jedem Mitgliede der Genossenschaft nach Ablauf des Rechnungsjahres unentgeltlich zugestellt. Mitglieder, welche bis zum 15. Januar des auf das Rechnungsjahr folgenden Jahres nicht in den Besitz des Formulars gelangt sind, haben dasselbe vom Genossenschaftsvorstand unverzüglich einzufordern, unbeschadet der Zulässigkeit einer formlosen Aufstellung der Lohnnachweisung. Jedes Mitglied hat fortlaufend Lohnbücher zu führen, aus welchen die zur Feststellung der Lohnnachweisungen erforderlichen Angaben, insbesondere Zahl und Name der versicherten Personen, deren Arbeitstage sowie die von ihnen verdienten Gehälter und Löhne entnommen werden können. In die Lohnbücher sind auch die Natural- und sonstigen Nebenbezüge, Gewinnanteile, Gratifitationen , Trinkgelder, Dienstanzüge usw. dieser Personen unter Angabe ihres Wertes aufzunehmen, wenn und soweit sie Der Komet. an Stelle des Gehalts oder Lohnes gewährt werden (§ 6 des Gesetzes). Die Lohnbücher sind fünf Jahre lang aufzubewahren. Der Genossenschaftsvorstand kann über Mitglieder, welche die Lohnnachweisungen nicht rechtzeitig einreichen, und die Lohnbücher zu führen und aufzubewahren unter- lassen oder sie unvollständig führen, eine Geldstrafe gemäß § 147 des Gesezes verhängen*). Mitglieder, welche während eines Jahres versicherte Bersonen nicht beschäftigt haben, sind verpflichtet, dies innerhalb des für die Einreichung der Lohnnachweisung vorgeschriebenen Zeitraums dem Sektionsvorstand bei Vermeidung einer Geldstrafe bis zu 10 Mt. anzuzeigen. Die Genossenschaftsmitglieder sind verpflichtet, Aen- derungen ihrer Betriebe, welche für die Zugehörigkeit zur Genossenschaft oder für die Einschätzung in den Gefahren- tarif von Bedeutung sind, dem Genossenschaftsvorstande binnen einer Frist von zwei Wochen nach Eintritt der Aenderung schriftlich anzuzeigen. Ergeben sich Zweifel, ob die Betriebsänderung von der Bedeutung ist, daß sie der Anmeldung bedarf, so hat das Genossenschaftsmitglied hierüber von dem Sektionsvorstande Aufschluß zu ver- langen, und im Fall, daß hierdurch die Zweifel nicht gelöst werden können, die Betriebsveränderung anzumelden. Findet infolge der Betriebsveränderung eine Er- mäßigung der Beiträge statt, so hat der Betriebsunter- nehmer, falls er die Betriebsveränderung zu spät an- gezeigt hat, feinen Anspruch auf ihre Berücksichtigung für die Zeit vor Erstattung der Anzeige. Jeder Wechsel in der Person desjenigen, für dessen Rechnung der Betrieb erfolgt, ist von dem bisherigen Unternehmer oder seinem geseßlichen Vertreter binnen 2 Wochen dem Sektionsvorstande schriftlich anzuzeigen. Mit der Anzeige ist der Mitgliedschein des bisherigen Unternehmers zurückzureichen. Alsbald nach erfolgtem Wechsel in der Person des Betriebsunternehmers hat der bisherige Unternehmer für die Zeit vom Ablaufe desjenigen Kalenderjahres, für welches der Beitrag zulegt entrichtet worden ist, bis zum Eintritte des Wechsels den anteiligen Betrag des legten für den Betrieb entrichteten Jahresbeitrags in doppelter Höhe bei dem Genossenschaftsvorstand als Kaution zu hinterlegen. Tritt der Wechsel in der Person des Betriebsunter- nehmers vor der erstmaligen Umlegung der Beiträge ein, so ist an Stelle der oben festgesetzten Raution das Doppelte desjenigen Beitrags als Kaution zu hinterlegen, den der Unternehmer zu zahlen gehabt haben würde, wenn er schon im vorhergehenden Jahre der Berufs- genossenschaft angehört hätte. Wird diese Kaution nicht rechtzeitig eingezahlt, so hat der Genossenschaftsvorstand sie sofort nach § 103 Abs. 1 des Gesezes beizutreiben. Der Genossenschaftsvorstand kann die Kautionsstellung erlassen, wenn der Eingang des von dem früheren Unter- nehmer geschuldeten Beitrags gesichert erscheint, ins- besondere eine schriftliche Erklärung des neuen Unter- nehmers beigebracht wird, daß er die Beitragsschuld des früheren Unternehmers übernimmt. Von der als Kaution eingezahlten Summe wird später der zu berechnende Beitrag bestritten. Der über- schießende Betrag wird zurückgezahlt, ein etwaiger Fehl- betrag eingezogen. Der Genossenschaftsvorstand kann im Einverständnisse mit dem Betriebsunternehmer an Stelle der Kaution eine entsprechende einmalige Abfindungssumme festsetzen. Binnen 2 Wochen nach derartigem Wechsel hat der bisherige Unternehmer für die Zeit vom Ablaufe des letzten Rechnungsjahres bis zum Tage der Uebernahme des Betriebes durch den neuen Unternehmer die Lohn- nachweisung dem Sektionsvorstand einzureichen. Bei Betriebseinstellungen gilt das gleiche Verfahren. Vorübergehende oder periodisch wiederkehrende Betriebs- einstellungen bleiben hier außer Betracht. *) Strafe bis zu 300 mt. Mr. 1428. Der Betriebsunternehmer ist verpflichtet, von jedem in seinem Betriebe vorkommenden Unfall, durch welchen eine versicherte Person getötet wird oder eine Körper- verlegung erleidet, welche eine völlige oder teilweise Erwerbsunfähigkeit von mehr als 3 Tagen oder den Tod zur Folge hat, innerhalb dreier Tage, nachdem er von dem Unfall Kenntnis erhalten hat, außer bei der Orts- polizeibehörde, in deren Bezirk der Unfall eingetreten ist, bei dem Sektionsvorstande mittelst des vorgeschriebenen Formulars Anzeige zu erstatten. Der Betriebsunternehmer hat dem Sektionsvorstande sofort Anzeige zu erstatten, wenn er erfährt, daß der Verlegte durch den Arzt wieder für erwerbsfähig erklärt worden sei. Wie aus dem Vorstehenden zu ersehen, sind die Verpflichtungen der Betriebsunternehmer gegenüber dem Vorstande der Berufsgenossenschaft vielfache und viel- seitige. Ihre Beachtung muß aber von maßgebender Stelle streng gefordert werden, da nur hierdurch ein ordentlicher Geschäftsgang erzielt werden kann. Wenn der einzelne Unternehmer bedenkt, daß er durch die Pflichterfüllung die Verwaltungskosten der Berufsgenossen- schaft verringert und sich selbst infolge des niedrigeren Umlagebeitrags nicht unwesentlich nüßt, daß er ferner durch Nichterfullung sich erheblichen Strafen ausseßt, so wird er bestrebt sein, den an ihn seitens des Genossen- schaftsvorstandes gestellten Anforderungen gerecht zu werden, sich und der Gesamtheit der Genossenschafts- mitglieder zum Vorteile. Daher dürfte die vorliegende Besprechung nicht unerwünscht sein. Berliner Allerlei. Berlin steht wieder einmal im Zeichen der Dachstuhlbrände, die fast täglich die Feuerwehr be- schäftigen und ihre Flammenlohe mit der fast un- erträglichen Hige messen. Millionen gehen aus diesem Grunde verloren. Trotz aber Aufmerksam keit hat man die Brandstifter noch nicht abfassen können. Gnade ihnen Gott, wenn sie erwischt werden. Die tropische Hize scheint auch das Affen- geschlecht in und um Berlin zu akklimatisieren. Nachdem im Friedrichshain am Landsberger Tor schon seit Wochen ein drolliger Vierhänder sein Wesen treibt, hat sich im Schloßpark von Schön- hausen ein größerer Affe häuslich niedergelassen, auf welchen die wildesten Jagden eröffnet worden sind. Der Affe ist augenscheinlich davon im höchsten Grade belustigt, wenn die menschlichen Wesen im Schweiß gebadet hinter ihm her sind. Schon tage= lang treibt er sich auf den Bäumen umher, nie- mand weiß, woher er gekommen, woher er stammt. Er treibt zum Ergößen aller Zuschauer allerlei Kurzweil, scheint sich außerordentlich wohl zu be- finden und die Freiheit seiner Bewegungen der Gefangenschaft vorzuziehen. Es würde für Berlin jedenfalls recht amüsant sein, wenn man die paar Bäume in unmittelbarer Nähe, die von der Bau- spekulation noch verschont worden sind, zur Freude und Lust von Naturfreunden mit Affen bevölkern würde; dem Wachstum der Bevölkerungsziffer Groß-Berlins würde eine derartige Abwechslung zweifellos nichts schaden. Die Einwohnerschaft Groß-Berlins hat jezt die Zahl von drei Millionen überschritten und nähert sich mit Riesenschritten der Bevölkerungsziffer Londons, nachdem die von Paris bereits überschritten worden ist. 1033 Original-Schüssler-Theater-Maschine aus Stahl und Bronze Staaten angemeldet. Transporteur. Modell S.1912. Teilbarer Apparat! Ilmapparat. Phänomenale Neukonstruktion! Permanente Ausstellung und Verkaufs-Filiale: Auswechseln der Films während des Betriebes! Vor- und Machtransport in den Feuerringen! Berlin, Piedrichst. 235 Mitteldeutsche Kinematografen-Werke Georg Kleinke. Telephon Nolldorf 222 . Aelteste Fabrik der Branche. Hannover, Emmerberg 30. Telegr.-Adr.: Kinoschüssler-Hannover. 2706.

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/1414/10