Der Komet 1428 – Seite 10
1912-08-03 · Seite 10 von 40
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b) die Führung und Einreichung der Lohnlisten (Lohn-
bücher) bezw. der Lohnnachweisungen,
c) das Verhalten bei Betriebseinstellungen und -Ver-
änderungen,
d) die Einreichung der Unfallanzeigen.
Die Mitglieder der Berufsgenossenschaft sind ver-
pflichtet, auf Erfordern der Behörden und der zur Fest-
stellung der Unfallentschädigung berufenen Stellen binnen
einer Woche diejenigen Gehalts- und Lohnnachweisungen
zu liefern, welche zur Feststellung der Entschädigung er-
forderlich find.
Desgleichen hat jedes Mitglied der Genossenschaft,
falls nicht die Einreichung einer Fehlanzeige in Frage
tommt, binnen 6 Wochen nach Ablauf des Kalenderjahres
dem Genossenschafts. orstande (durch Vermittelung des
Sektionsvorstandes) eine Nachweisung einzureichen, welche
die während des abgelaufenen Jahres im Betriebe be-
schäftigten versicherten Personen und die von denselben
verdienten Gehälter und Löhne einschließlich ihrer Natural-
bezüge enthält.
Betriebsunternehmer, welche den ihnen obliegenden
Verpflichtungen inbetreff der Anmeldung der Betriebe
und Betriebsänderungen, inbetreff der Führung und Auf-
bewahrung der Lohnliften (Lohnbücher), sowie
der Ein-
inbetreft der Arbeiter und Sohnnachweisungen, oder den
der Erfüllung der für Betriebseinstellungen und
den für einen Wechsel des Betriebsunternehmers gegebenen
statutarischen Vorschriften nicht rechtzeitig nachkommen,
fönnen von dem Genossenschaftsvorstande mit Geldstrafen
bis zu 300 Mt. belegt werden.
Die gleiche Strafe kann, wenn die Anzeige eines
Unfalls nicht rechtzeitig erfolgt ist, gegen denjenigen ver-
hängt werden, welcher zu der Anzeige verpflichtet war.
Inbezug auf alle diese Erfordernisse ist im einzelnen
folgendes zu bemerken:
Die Genossenschaftsmitglieder haben zum Zwecke der
erstmaligen Einschätzung oder der Neueinschätzung ihrer
Betriebe in die Klassen des Gefahrentarifs binnen einer
von dem Genossenschaftsvorstand zu bestimmenden Frist
über ihre Betriebsanlagen und Einrichtungen und sonstigen
für die Einschätzung maßgebenden Verhältnisse dem
Genossenschaftsvorstande (unter eventueller Mitwirkung
des Sektionsvorstandes) die erforderlichen Angaben
zu
machen.
Die Angaben erfolgen schriftlich nach einem von
dem Genossenschaftsvorstande festzusetzenden Formular,
welches die zu beantwortenden Fragen enthält.
Werden die Angaben von dem Mitgliede nicht recht-
zeitig, nicht vollständig oder nicht der Wahrheit gemäß
gemacht, so sind dieselben für den betreffenden Betrieb
von dem Sektionsvorstande nach seiner Kenntnis
der
Verhältnisse zu ergänzen.
Außerdem kann der Genossenschaftsvorstand gegen
Mitglieder, welche diese Angaben verweigern oder nicht
rechtzeitig oder nicht vollständig machen, eine Geldstrafe
bis zu 25 Mt. verhängen.
Die Lohnnachweisungen (§ 99 Abs. 2 des Gesezes)
find jährlich an den Sektionsvorstand einzureichen. Sie
find unter Benuzung eines vom Genossenschaftsvorstande
vorzuschreibenden Formulars anzufertigen. Das Formular
wird jedem Mitgliede der Genossenschaft nach Ablauf des
Rechnungsjahres unentgeltlich zugestellt. Mitglieder, welche
bis zum 15. Januar des auf das Rechnungsjahr folgenden
Jahres nicht in den Besitz des Formulars gelangt sind,
haben dasselbe vom Genossenschaftsvorstand unverzüglich
einzufordern, unbeschadet der Zulässigkeit einer formlosen
Aufstellung der Lohnnachweisung.
Jedes Mitglied hat fortlaufend Lohnbücher zu führen,
aus welchen die zur Feststellung der Lohnnachweisungen
erforderlichen Angaben, insbesondere Zahl und Name der
versicherten Personen, deren Arbeitstage sowie die
von
ihnen verdienten Gehälter und Löhne entnommen
werden
können. In die Lohnbücher sind auch die Natural- und
sonstigen Nebenbezüge, Gewinnanteile, Gratifitationen
,
Trinkgelder, Dienstanzüge usw. dieser Personen unter
Angabe ihres Wertes aufzunehmen, wenn und soweit sie
Der Komet.
an Stelle des Gehalts oder Lohnes gewährt werden
(§ 6 des Gesetzes).
Die Lohnbücher sind fünf Jahre lang aufzubewahren.
Der Genossenschaftsvorstand kann über Mitglieder,
welche die Lohnnachweisungen nicht rechtzeitig einreichen,
und die Lohnbücher zu führen und aufzubewahren unter-
lassen oder sie unvollständig führen, eine Geldstrafe
gemäß § 147 des Gesezes verhängen*).
Mitglieder, welche während eines Jahres versicherte
Bersonen nicht beschäftigt haben, sind verpflichtet, dies
innerhalb des für die Einreichung der Lohnnachweisung
vorgeschriebenen Zeitraums dem Sektionsvorstand bei
Vermeidung einer Geldstrafe bis zu 10 Mt. anzuzeigen.
Die Genossenschaftsmitglieder sind verpflichtet, Aen-
derungen ihrer Betriebe, welche für die Zugehörigkeit zur
Genossenschaft oder für die Einschätzung in den Gefahren-
tarif von Bedeutung sind, dem Genossenschaftsvorstande
binnen einer Frist von zwei Wochen nach Eintritt der
Aenderung schriftlich anzuzeigen. Ergeben sich Zweifel,
ob die Betriebsänderung von der Bedeutung ist, daß sie
der Anmeldung bedarf, so hat das Genossenschaftsmitglied
hierüber von dem Sektionsvorstande Aufschluß zu ver-
langen, und im Fall, daß hierdurch die Zweifel nicht
gelöst werden können, die Betriebsveränderung anzumelden.
Findet infolge der Betriebsveränderung eine Er-
mäßigung der Beiträge statt, so hat der Betriebsunter-
nehmer, falls er die Betriebsveränderung zu spät an-
gezeigt hat, feinen Anspruch auf ihre Berücksichtigung
für die Zeit vor Erstattung der Anzeige.
Jeder Wechsel in der Person desjenigen, für dessen
Rechnung der Betrieb erfolgt, ist von dem bisherigen
Unternehmer oder seinem geseßlichen Vertreter binnen
2 Wochen dem Sektionsvorstande schriftlich anzuzeigen.
Mit der Anzeige ist der Mitgliedschein des bisherigen
Unternehmers zurückzureichen.
Alsbald nach erfolgtem Wechsel in der Person des
Betriebsunternehmers hat der bisherige Unternehmer für
die Zeit vom Ablaufe desjenigen Kalenderjahres, für
welches der Beitrag zulegt entrichtet worden
ist, bis
zum Eintritte des Wechsels den anteiligen Betrag des
legten für den Betrieb entrichteten Jahresbeitrags in
doppelter Höhe bei dem Genossenschaftsvorstand als Kaution
zu hinterlegen.
Tritt der Wechsel in der Person des Betriebsunter-
nehmers vor der erstmaligen Umlegung der Beiträge
ein, so ist an Stelle der oben festgesetzten Raution das
Doppelte desjenigen Beitrags als Kaution zu hinterlegen,
den der Unternehmer zu zahlen gehabt haben würde,
wenn er schon im vorhergehenden Jahre der Berufs-
genossenschaft angehört hätte.
Wird diese Kaution nicht rechtzeitig eingezahlt, so
hat der Genossenschaftsvorstand sie sofort nach § 103
Abs. 1 des Gesezes beizutreiben.
Der Genossenschaftsvorstand kann die Kautionsstellung
erlassen, wenn der Eingang des von dem früheren Unter-
nehmer geschuldeten Beitrags gesichert erscheint, ins-
besondere eine schriftliche Erklärung des neuen
Unter-
nehmers beigebracht wird, daß er die Beitragsschuld des
früheren Unternehmers übernimmt.
Von der als Kaution eingezahlten Summe wird
später der zu berechnende Beitrag bestritten. Der über-
schießende Betrag wird zurückgezahlt, ein etwaiger Fehl-
betrag eingezogen.
Der Genossenschaftsvorstand kann im Einverständnisse
mit dem Betriebsunternehmer an Stelle der Kaution
eine entsprechende einmalige Abfindungssumme festsetzen.
Binnen 2 Wochen nach derartigem Wechsel hat der
bisherige Unternehmer für die Zeit vom Ablaufe des
letzten Rechnungsjahres bis zum Tage der
Uebernahme
des Betriebes durch den neuen Unternehmer
die Lohn-
nachweisung dem Sektionsvorstand einzureichen.
Bei Betriebseinstellungen gilt das gleiche Verfahren.
Vorübergehende oder periodisch wiederkehrende Betriebs-
einstellungen bleiben hier außer Betracht.
*) Strafe bis zu 300 mt.
Mr. 1428.
Der Betriebsunternehmer ist verpflichtet, von jedem
in seinem Betriebe vorkommenden Unfall, durch welchen
eine versicherte Person getötet wird oder eine Körper-
verlegung erleidet, welche eine völlige oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit von mehr als 3 Tagen oder den Tod
zur Folge hat, innerhalb dreier Tage, nachdem er von
dem Unfall Kenntnis erhalten hat, außer bei der Orts-
polizeibehörde, in deren Bezirk der Unfall eingetreten ist,
bei dem Sektionsvorstande mittelst des vorgeschriebenen
Formulars Anzeige zu erstatten.
Der Betriebsunternehmer hat dem Sektionsvorstande
sofort Anzeige zu erstatten, wenn er erfährt, daß der
Verlegte durch den Arzt wieder für erwerbsfähig erklärt
worden sei.
Wie aus dem Vorstehenden zu ersehen, sind die
Verpflichtungen der Betriebsunternehmer gegenüber dem
Vorstande der Berufsgenossenschaft vielfache und viel-
seitige. Ihre Beachtung muß aber von maßgebender
Stelle streng gefordert werden, da nur hierdurch ein
ordentlicher Geschäftsgang erzielt werden kann. Wenn
der einzelne Unternehmer bedenkt, daß er durch die
Pflichterfüllung die Verwaltungskosten der Berufsgenossen-
schaft verringert und sich selbst infolge des niedrigeren
Umlagebeitrags nicht unwesentlich nüßt, daß er ferner
durch Nichterfullung sich erheblichen Strafen ausseßt, so
wird er bestrebt sein, den an ihn seitens des Genossen-
schaftsvorstandes gestellten Anforderungen gerecht zu
werden, sich und der Gesamtheit der Genossenschafts-
mitglieder zum Vorteile. Daher dürfte die vorliegende
Besprechung nicht unerwünscht sein.
Berliner Allerlei.
Berlin steht wieder einmal im Zeichen der
Dachstuhlbrände, die fast täglich die Feuerwehr be-
schäftigen und ihre Flammenlohe mit der fast un-
erträglichen Hige messen. Millionen gehen aus
diesem Grunde verloren. Trotz aber Aufmerksam
keit hat man die Brandstifter noch nicht abfassen
können. Gnade ihnen Gott, wenn sie erwischt
werden.
Die tropische Hize scheint auch das Affen-
geschlecht in und um Berlin zu akklimatisieren.
Nachdem im Friedrichshain am Landsberger Tor
schon seit Wochen ein drolliger Vierhänder sein
Wesen treibt, hat sich im Schloßpark von Schön-
hausen ein größerer Affe häuslich niedergelassen,
auf welchen die wildesten Jagden eröffnet worden
sind. Der Affe ist augenscheinlich davon im höchsten
Grade belustigt, wenn die menschlichen Wesen im
Schweiß gebadet hinter ihm her sind. Schon tage=
lang treibt er sich auf den Bäumen umher, nie-
mand weiß, woher er gekommen, woher er stammt.
Er treibt zum Ergößen aller Zuschauer allerlei
Kurzweil, scheint sich außerordentlich wohl zu be-
finden und die Freiheit seiner Bewegungen der
Gefangenschaft vorzuziehen. Es würde für Berlin
jedenfalls recht amüsant sein, wenn man die paar
Bäume in unmittelbarer Nähe, die von der Bau-
spekulation noch verschont worden sind, zur Freude
und Lust von Naturfreunden mit Affen bevölkern
würde; dem Wachstum der Bevölkerungsziffer
Groß-Berlins würde eine derartige Abwechslung
zweifellos nichts schaden. Die Einwohnerschaft
Groß-Berlins hat jezt die Zahl von drei Millionen
überschritten und nähert sich mit Riesenschritten der
Bevölkerungsziffer Londons, nachdem die von Paris
bereits überschritten worden ist.
1033
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2706.