Der Komet 1432 – Seite 5
1912-08-31 · Seite 5 von 36
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DER KOMET
Telephon
Nr. 12.
Organ des gesamten Schansteller-, Kinematographen, Händler- und Meßreisenden-Standes.
No. 1432
Unter Mitwirkung von Fachgenoffen herausgegeben von Gustav Leis, Druck und Berlag von Wilhelm Neumann, beide in Birmasens.
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Pirmasens, 31. August 1912. Anzeigen nun and
Telephon
Nr. 12.
ober deren Raum mit 25 Pfennig 29. Jahrgang.
Der,,Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besitzern von Zirkussen, Menagerien,
reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen
und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musik-
fapellen, bei Besizern von Dampf und gewöhnlichen
Karussellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers
, Schießhallen, Spiel-
buden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei
Besizern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch
bei den zahlreichen Kategorien des
Händlerstandes und schließlich in über 400
Restaurants mit Reisendenverkehr.
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" jederzeit begonnen werden; es steht
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Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue
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Die Krankenversicherung.
Nach der neuen Reichsversicherungsordnung von G. Stier,
Syndikus, Weimar.
Auf dem Gebiete der Krankenversicherung hat
die Reichsversicherungsordnung eine ganze Reihe
von tiefgreifenden Neuerungen vorgenommen. Be-
merkenswert ist zunächst, daß wenig allgemeingültige
Normvorschriften gegeben sind. Vielmehr ist den
einzelnen Kassenstatuten ein sehr weitgehendes Recht
verliehen worden, je nach den vorliegenden besonderen
Verhältnissen Bestimmungen zu treffen. Allerdings
dürfen lettere nicht über die Grenzen hinausgehen,
welche ihnen die Reichsversicherungsordnung zieht,
diese hat überall genau vorgeschrieben, wieweit die
Kassenstatuten gehen dürfen.
Die Krankenversicherung wird auf alle auch
gegen Invalidität Versicherten ausgedehnt, ins-
besondere auch auf die bisher nicht krankenver-
ficherten Dienstboten, das Wandergewerbe, die nicht-
ständigen Arbeiter, die land- und forstwirtschaft-
lichen Arbeiter und die Hausgewerbetreibenden.
Mehr als 7 Millionen Personen sind infolgedessen
in diese Versicherung neu einbezogen worden. Die
Einkommenshöchstgrenze der höheren Angestellten
ist noch in der legten Lesung des Reichstags von
2000 Mt. auf 2500 Mt. erhöht worden. Dadurch
hat sich der Geltungsbereich der Krankenversicherung
ebenfalls noch sehr erheblich erweitert.
A. Umfang und Geltungsbereich der Kranken-
versicherung.
1. Der Versicherungspflicht unterliegen insbesondere:
1. Einerlei ob gegen oder ohne Entgelt beschäftigt:
die Lehrlinge.
2. Bei Beschäftigung gegen Entgelt, ohne Rücksicht
auf dessen Höhe: Arbeiter, Gehilfen, Gesellen
und Dienstboten. Hierunter fallen auch die bisher
nicht versicherten unständigen Arbeiter, die land-
und forstwirtschaftlichen Arbeiter und die im
Wandergewerbe Beschäftigten, weiter Aufwarte-
frauen, Hausnäherinnen und Wäscherinnen.
3. Bei einem Jahresarbeitsverdienst von höchstens
2500 Mt.;
a) Betriebsbeamte, Werkmeister, Techniker und
ähnliche Angestellte;
b) Handlungsgehilfen und Lehrlinge;
c) Hausgewerbetreibende.
II. Versicherungsfrei erklärt werden auf Antrag
des Arbeitgebers:
a) Lehrlinge, die im Betrieb ihrer Eltern be=
schäftigt sind, Dienstboten und landwirtschaft-
liche Arbeiter, die aus des Arbeitsgebers eigenen
Mitteln in Krankheitsfällen eine Unterstügung
erhalten, welche derjenigen der Krankenkasse
mindestens gleich ist.
b) Auf Antrag des Arbeitnehmers:
Wer dauernd nur zu einem geringen Teile arbeits-
fähig ist (Invaliden), wenn der unterstützungs-
pflichtige Armenverband einverstanden ist.
III. Freiwillige Versicherung.
a) Bei nicht bestehender Versicherungspflicht der
Krankenversicherung freiwillig beizutreten be-
rechtigt sind:
1. Ohne Entgelt beschäftigte Arbeiter, Gesellen,
Gehilfen, Dienstboten usw.
2. Familienangehörige des Arbeitgebers, die dieser
ohne eigentliches Arbeitsverhältnis und ohne
Entgelt bei sich beschäftigt.
3. Betriebsunternehmer, die
a) ein jährliches Gesamteinkommen (nicht etwa nur
Arbeitsverdienst) von höchstens 2500 Mt. haben;
b) in ihren Betrieben regelmäßig keine oder
höchstens 2 Versicherungspflichtige beschäftigen.
(Wohlgemerkt nur solche! Nichtversicherungs-
pflichtige dürfen beliebig viele beschäftigt werden,
ohne daß das Selbstversicherungsrecht verloren geht.)
Das Kassenstatut kann das Beitrittsrecht von
einer bestimmten Altersgrenze nach Genehmigung
des Oberversicherungsamts sowie von der Vor-
lage eines ärztlichen Gesundheitszeugnisses abhängig
machen.
b) Freiwillig weiterversichern nach Erlöschen der
Zwangsversicherung kann sich, wer entweder
unmittelbar vor seinem Ausscheiden ununter-
brochen 6 Wochen lang oder aber während des
letzten Jahres (wenn auch mit Unterbrechungen)
26 Wochen lang zwangsweise versichert war.
Alsdann muß der Versicherte binnen 6 Wochen
erklären, daß er Mitglied seiner Krankenkasse
bleiben wolle und natürlich seine Beiträge allein
voll weiterzahlen will, wenn erwünscht auch in einer
niederigen Lohnklasse. Die freiwillige Mitglied-
schaft erlischt indes, wenn zweimal hintereinander
tein Beitrag gezahlt wurde oder seit dem ersten
dieser 2 versäumten Zahltage 4 Wochen ver-
strichen sind.
c) Die Versicherungsberechtigung erlischt in allen
vorerwähnten Fällen, wenn das regelmäßige
Gesamteinkommen (Nicht nur der Arbeitsverdienst
allein) 4000 Mt. übersteigt.
B. Organisation der Krankenversicherung.
Die Reichsversicherungsordnung unterscheidet fol-
gende Arten von Kassen:
1. Ortskrankenkassen,
2. Landkrankenkassen,
3. Betriebskrankenkassen,
4. Innungskrankenkassen,
5. Ersagkassen.
Aufgehoben sind die bisherigen Gemeinde kranken-
tassen.
Jede Krankenkasse muß ein Statut haben, das
von der begründenden Stelle (Gemeindevorstand,
Betriebsinhaber, Innung usw.) aufzustellen und
vom Oberversicherungsamt zu genehmigen ist.
I. Drtskrankenkassen.
a) Allgemeine Ortskrankenkassen werden durch
Beschluß des Gemeindeverbands für örtliche
Bezirke errichtet (ohne berufliche Gliederung).
b) Besondere Ortskrankenkassen. Besteht beim
Inkrafttreten der Reichsversicherungsordnung
eine Ortskrankenkasse für einzelne oder mehrere
Gewerbezweige oder Betriebsarten (also be-
ruflich gegliedert), so wird sie als besondere
Ortskrankenkasse neben der allgemeinen zu-
gelassen, wenn sie
1. mindestens 250 Mitglieder hat,
2. den Bestand und die Leistungsfähigkeit der
allgemeinen Orts- oder der Landkrankenkasse
des Bezirks nicht gefährdet,
3. mit ihren Leistungen der maßgebenden Kranken-
tasse mindestens gleich und auf die Dauer
sicher ist und
4. nicht über den Bezirk des Versicherungsamts
hinausreicht.