Der Komet 1454 – Seite 10

Seite 8. Der Komet. Memel (Ostpreußen). Die hiesige Schüßengilde | lassen. Ein Zeuge hat damals 2 Mart, ein anderer wird in Verbindung mit dem ostpreußischen Bundes- schießen ihr 75jähriges Bestehen feiern. Morsbach (Rheinprovinz). Der hiesige Gesang- verein Concordia" veranstaltet anläßlich seines 30jähr. Bestehens einen Gesangswettstreit. Nenbeckum (Westfalen). Der Arbeiterschüßen- verein wird sein diesjähriges Schützenfest mit Fahnen- weihe am 25. und 26. Mai feiern. Solingen. Der hiesige Landwehr und Krieger- verein kann in diesem Jahre das Fest des 50jährigen Bestehens feiern. Weidhausen (Sachsen-Koburg-Gotha). Der hiesige Turnverein feiert sein 50jähriges Jubiläum ver- bunden mit Fahnenweihe am 25. Mai. Fautenbach (Baden). Am 1. Juni begeht der hiesige Veteranenverein sein 50jähriges Bestehen in Ver- bindung mit Fahnenweihe. Chemnitz (Sachsen). Der hiesige Reitklub wird in diesem Jahre sein 50jähriges Bestehen feiern. Helmstedt (Braunschweig). Der Gesangverein ,,Liederkranz" hier feiert am 22. und 23. Februar sein 50jähriges Bestehen. Oberstein (Fürstentum Birkenfeld, Oldenburg). Der hiesige Athletenklub wird das Kreisfest des zweiten Kreises des deutschen Athletenverbandes am 27. und 28. Juli abhalten. 6 Mark und ein dritter über 10 Mark verloren. D. wurde auf Grund dieses Sachverhalts vom Landgericht Braunschweig am 8. Oftober 1912 wegen gewerbsmäßigen Glücksspiels (§ 284 Str.- G.-B.) zu drei Monaten Gefängnis und 300 Mark Geldstrafe eventuell weiteren 30 Tagen Gefängnis verurteilt. Die Strafkammer hielt für erwiesen, daß hei den öffentlich veranstalteten, nicht erlaubten Spielen des O. die Entscheidung über Gewinn und Verlust allein vom Zufall abhängig war und daß die Absicht des D. darauf hinaus ginge, bei dem Würfelspiel Geld zu erwerben. Strafschärfend komme in Betracht, daß D: wegen ähnlicher Delikte schon vorbestraft sei. D. legte gegen das Urteil Revision beim Reichsgericht ein und machte darin geltend, daß in den Feststellungen Widersprüche enthalten seien und deshalb nicht § 284, sondern § 286 des Str.-G.-B. (Veranstalten von Lotterien und Aus- spielungen) hätte Anwendung finden müssen, zumal da die Gewerbsmäßigkeit nicht hinreichend festgestellt Polfum (Westfalen). Der Verein „Humor" sei. Der dritte Straffenat des Reichsgerichts ver- wird im Laufe dieses Sommers ein großes Sommerfest veranstalten. Neustadt i. H. Der Männerturnverein wird in diesem Jahre ein großes Sommerfest feiern. Wilsdruff (Sachsen). Am 27. und 28. Juli findet hier das Schüßenfest statt. Ausstellungen. Beesen (Provinz Sachsen). Der Geflügelzüchter- berein hat beschlossen, zu Ammendorf eine Geflügelschau abzuhalten. Neuk (Rheinprovinz). Der Rasse-Geflügelzüchter- verein hält vom 15.-17. Februar eine Jubiläums-Ge- flügelschau ab. Windhuk (Deutsch-Südwest-Afrika). Hier wird vom 24.-Mai eine landwirtschaftliche Ausstellung statt- finden. Langenau (Schweiz). Vom 11. bis 13. April findet hier eine zentralschweizerische Geflügel- und Kaninchen- ausstellung statt Langenthal (Kanton Bern, Schweiz). Hier findet am 17. und 18. März die 13. zentralschweizerische Mastviehausstellung statt. Grünftadt (Bayern). Am 14., 15. und 16. Februar findet die diesjährige pfälzische Geflügelaus- ſtellung statt. warf jedoch die Revision als unbegründet. Hierzu wurde ausgeführt, daß der Angeklagte neben der erlaubten Ausspielung von Sachen um Geld habe spielen lassen. Hierbei habe es sich, wie die Vor- instanz bedenkenfrei festgestellt habe, um ein Glücks- spiel gehandelt. Ein Widerspruch sei im Urteil nicht nachzuweisen. Die Veranstaltung einer Lotterie komme nicht in Frage, da diese eine in sich festgeschlossene Blanaufstellung und eine bestimmt abgegrenzte Anzahl von Losen, bei welchen Uebertragung der Gewinnhoffnung Vortragsgegenstand sei, zur Voraus- segung habe. Krefeld. Das Kaufmannsgericht beschäftigte kürzlich die Frage, ob ein als Geschäftsführer in einem Kinematographentheater Beschäftigter kauf- männischer Angestellter bezw. ob ein Kinemato- graphenbesiger Kaufmann oder Gewerbetreibender sei. Die Frage ergab sich aus der Klage des Geschäftsführers Böckner, der den Inhaber des Modernen Theaters, Steinbüchel, verklagt hatte, ihm drei Monate je 250 Mart zu zahlen. Der Kläger machte geltend, daß er gegen ein Monats= Erfurt (Provinz Sachsen). Der Gartenbau- verein hier veranstaltet in der Zeit vom 12.-14. Sep-gehalt von 250 Mark von dem Beklagten in tember eine Ausstellung. Lüzellinden (Kreis Wezlar, Hessen). Der mitteldeutsche Kaninchen- und Geflügelzüchterverband ver anstaltet am 23. und 24. März ds. Js. seine Verbands- ausstellung. Elrersberg (Rheinprovinz). Der Kaninchen- zuchtverein wird im Oktober ds. Js. eine Kaninchen- ausstellung statt. Köln. Im Jahre 1914 und zwar vom Mai bis Oktober veranstaltet die Stadtverwaltung in Gemein- schaft mit dem deutschen Werksbund eine Ausstellung. Aus dem Gerichtsfaale. Dem Handelsmann L. Os. war von der Kreisbehörde zu Wolfenbüttel ein Wandergewerbe- schein ausgestellt worden, der ihm gestattete, auf Jahrmärkten und Volksfesten Kurz- und Galanterie- waren auszuspielen. Hierzu war natürlich jedesmal außerdem noch die Erlaubnis der betreffenden Orts- polizeibehörden erforderlich. Als Ausspielungsart hatte O. das Würfelspiel und Bolzenschießen gewählt. Am 14. Juli 1912 hatte O. auf einem Volksfest in L. seine Würfelbude aufgestellt, ließ aber hier nicht um Galanterie- und Kurzwaren, sondern um Geld würfeln. Zur Ueberleitung hatte er den Spielern vorher die Wahl zwischen Ware und Geldbetrag überlassen. Es wurde mit Einsägen von 20 und 50 Pfg. gespielt. Der glücklichste Wurf war der mit 8 Würfeln 8 oder 48 Augen (8 mal je 1 oder 8 mal je 6) zu werfen und sollte bei 50 Pfg. Einsatz 20 Mark bringen. Würfe mit 23 bis 34 Augen zählten als Nieten. Zeugen, die gespielt hatten, gewannen einigemal die Einfäße, hatten aber sonst Verluste. Ein gewisser H. hatte in einer Viertelstunde 12 Mark verloren. Ebenso hatte D. am 7. Juli auf dem Schüßenfest um Geld würfeln Rheydt als kaufmännischer Geschäftsleiter engagiert worden sei für das hiesige Moderne Theater. Er habe dann u. a. in seiner Tätigkeit mit der Kas- siererin den Kassenabschluß gemacht, sowie die übrigen Angestellten und Arbeiter gelöhnt, ferner den Be- flagten in seiner Abwesenheit in allem vertreten. Der Beklagte hielt diesen Ausführungen entgegen, daß der Kläger kein kaufmännischer Angestellter sei, seine Klage daher nicht vor das Kaufmanns gericht gehöre. Der Kläger habe nur das Personal zu beaufsichtigen und zu kontrollieren, ferner dafür zu sorgen gehabt, daß alles im Betriebe ordnungs- mäßig vor sich gehe. Einen gegenseitigen Vertrag hatten die beiden Parteien nicht abgeschlossen. Die Klage wurde wegen Unzuständigkeit abgewiesen. Das Gericht nahm den Standpunkt ein, daß der Beklagte, der ein Kinematographentheater unter- halte, keinen kaufmännischen, sondern einen gewerb- lichen Betrieb habe. Ein Kinematographenbesiger sei nur dann Kaufmann, wenn er eine eingetragene Firma führe, dies sei bei dem Beklagten nicht der Fall. Der Kläger sei daher kein kaufmännischer Angestellter, sondern ein Aufsichtsbeamter. Da sein Gehalt 2000 Mark überschreite, so unterliege er nach § 133a der Gewerbeordnung auch nicht mehr der Gewerbeordnung, gelte vielmehr als hoher Beamter. Da die Klage infolgedessen auch nicht dem Gewerbegerichte überwiesen werden könne, müsse sie bei dem ordentlichen Gerichte verhandelt werden. Koblenz. Ein für jeden Meßreisenden wich- tiges Urteil fällte die hiesige Strafkammer I. Der Händler Johann Brück aus Köln wurde vom Schöffengericht Koblenz vom 26. November 1912 wegen Lotterie- und Gewerbevergehen freigesprochen. Nr. 1454. Gegen dieses Urteil legte die Staatsanwaltschaft Berufung ein. Die Strafkammer I in Koblenz vom 15. Januar 1913 wies die Berufung der Staatsanwaltschaft auf Kosten der Staatskasse zurück. Auch wurde dem Angeklagten die ihm entstandenen Kosten der Staatskasse zur Last gelegt. Der An- geklagte hatte am 12. und 13. Mai 1912 in Güls an der Mosel Bolzenschießen veranstaltet. Er hatte für den Inhaber einer Spielbude, der im Besige der polizeilichen Erlaubnis war, das Bolzen- schießen betrieben. Das Gericht nahm an, der Angeklagte habe betreffs Lotteriebergehen des § 286 Str. G-B. beim Bolzenschießen keine strafbare Hand- lung begangen. Der Angeklagte war deshalb frei- zusprechen. Betreff Gewerbevergehens stellte das Gericht fest, daß, wenn ein Spielbudenbefizer Er- laubnis von der Polizeibehörde für mehrere Geschäfte auszuüben habe, er sich jederzeit einen Gehilfen annehmen könne, der das andere Geschäft leitet, welches ja auch § 62 der Reichsgewerbeordnung ausdrücklich besagt. Somit war der Angeklagte auch wegen Gewerbevergehen freizusprechen. Breslau. Der in Berlin wohnende Schau- steller Otto Steffen hatte sich am letzten Samstag vor der dritten Straffammer des kgl. Landgerichts wegen Duldens von Glücksspielen, Vergehen nach § 285 des Reichsstrafgesetzbuches, zu verantworten. St. wurde zur Last gelegt, zu Anfang des Jahres 1911 in einem Ladenlokale in der Reuschestraße, also an einem öffentlichen Versammlungsorte, Glücksspiele veranstaltet zu haben, indem er daselbst ein Olympiabillard aufgestellt hatte und auf dem- selben um Geld spielen ließ. Der Anklage lag die Annahme zu Grunde, daß diese Veranstaltung zu den Glücksspielen nach § 286 des Reichsstraf- gesetzbuches gehöre und der obrigkeitlichen Ge- nehmigung bedürfe, da der Erfolg hierbei im wesentlichen vom Zufalle abhänge und im übrigen zu dem Spiele Personen zugelassen waren, bei denen man eine Erfahrung und Uebung im Billard- spiele nicht voraussegen konnte, denn der Spieler- freis bestand hauptsächlich aus jungen, dem Arbeiter- stande angehörenden Burschen. In der Beweis- aufnahme wurde zunächst unter Beiziehung von zwei Sachverständigen zu einer Prüfung des eigent- lichen Olympiabillards geschritten. Hierbei wurde festgestellt, daß die Einrichtung des Apparates es in jeder Beziehung ermöglicht, auf demselben ein reines Geschicklichkeitsspiel auszuführen, zumal die Beschaffenheit des Billards eine vollständig korrekte ist. Das Spiel auf dem Olympiabillard wurde für wesentlich leichter befunden als das gewöhnliche Billardspiel, dabei sei es wohl auch möglich, daß selbst unerfahrene Spieler, wenn sie nur zur rechnung des Balles etwas Augenmaß besigen, mit Erfolg spielen können. Hiermit übereinstimmend lauteten auch die Aussagen der drei als Zeugen bernommenen Kriminalbeamten. Von diesen wurde sogar bekundet, daß die öfteren Beobachten ergeben haben, daß meistens gerade von den jüngsten der Mitspieler eine besondere Geschicklichkeit bei dem Spiele an den Tag gelegt wurde. Das Urteil lautete auf Freisprechung des Angeklagten unter Uebernahme der Kosten auf die Staatskasse. In der Urteilsbegründung wurde gesagt, daß der An- geklagte den Wahrheitsbeweis im vollen Umfange erbracht hat, daß es sich bei dem Spiele auf seinem Olympiabillard um ein wirkliches Geschicklichkeits- spiel handelt und daß dasselbe auch im Hinblick auf den Spielerkreis nicht geeignet sei, den Charakter des Glücksspiels anzunehmen. (Das vorstehende Urteil steht gerade im Gegensatz zu der in der vorigen Nummer des "Komet" gebrachten Ent- scheidung des kgl. Landgerichts zu Köln. Wir geben uns der Erwartung hin, daß das Kölner Urteil durch die Berufungsinstanz angefochten wird. D. R.) Be