Der Komet 1454 – Seite 7

Nr. 1454. hauptsächlich nur der Veranstaltung von Musik bei Bällen, Tanzereien, Banketten, Festessen oder sonstigen Vergnügen aller Art sowie bei den im § 33a der Gewerbeordnung genannten Darbietungen ohne ein höheres Kunstinteresse dient. Einzelstehende, nicht in Kapellen usw. angestellte Mufiker, deren Haupt- beschäftigung in der im vorigen Sage bezeichneten Art musikalischer Tätigkeit besteht, stehen in dieser Beziehung den mit Gehilfen arbeitenden Musik- unternehmen gleich und fallen demgemäß in der Regel gleichfalls unter die Bestimmungen der Ge- werbeordnung. Ebenso werden in der Regel als Gewerbetreibende zu behandeln sein Unternehmungen, bei denen in erheblichem Umfange Lehrlinge als ausübende Musiker verwendet werden. Das Kölner Oberlandesgericht hat nun in einer vor einiger Zeit ergangenen Entscheidung angeführt, daß ein gewerblicher" Arbeiter nur der Arbeiter sei, der zur Herstellung eines Arbeitserzeugnisses mitwirke, daß also die musikalische Darbietung einer Kapelle nicht als ein Gewerbeerzeugnis des Konzertunternehmers aufgefaßt werden könne. Dieser Auffassung ist der preußische Minister des Innern in einer Verfügung vom 7. Dezember v. J. in- dessen nicht beigetreten; er ist der Ansicht, daß die hierdurch vorgenommene Abgrenzung des Begriffs des gewerblichen Arbeiters zu eng sei. Die An- erkennung des Begriffs würde zur Folge haben, daß z. B. auch die im Transportgewerbe beschäftigten Arbeiter nicht zu den gewerblichen Arbeitern zu zählen seien. Gleichzeitig ersucht er die Polizei- behörden nach den vorhin dargelegten Grundsägen zu verfahren und erforderlichenfalls erneute Ent- scheidungen herbeizuführen. Das preußische Oberverwaltungsgericht hat in einer Entscheidung vom 11. Juli 1912 ausgeführt, daß es anerkannten Rechtes sei, daß die Bestimm- ungen der Gewerbeordnung keine Anwendung finden auf die Ausübung der Kunst, also auch derjenigen Musif, mit der ein höheres künstlerisches Interesse verbunden sei. Auch das Unterrichtswesen, zu dem auch der Unterricht in der Musik gehört, wird von den Bestimmungen der Gewerbeordnung nicht be= troffen. Erhalten aber die jugendlichen Personen ihre Ausbildung im wesentlichen dadurch, daß sie in dem Erwerbsunternehmen des Ausbildenden mit- arbeiten, und besteht ihre Gegenleistung für die erlangte Unterweisung sowie für den Unterhalt in dieser Mitarbeit, zu der sie im voraus vertrags- mäßig auf eine längere Zeit verpflichtet werden, so ist die Unterweisung in diesem Falle eine lehr- lingsmäßige. Ein derartiges Institut kann also als eine Unterrichtsanstalt im Sinne der Gewerbe- ordnung nicht angesehen werden; die jugendlichen Personen würden hiernach als Lehrlinge und auch als jugendliche Arbeiter anzusehen sein. Ist der Begriff Lehrling" als vorhanden anzunehmen, so muß unter Zustimmung des gesetzlichen Vertreters ein Lehrvertrag abgeschlossen werden (§ 126 b der Gewerbeordnung) und als jugendliche Arbeiter be- dürfen sie eines Arbeitsbuches (§ 107 a. a. D.). Schließlich sei noch darauf aufmerksam gemacht, daß in solchen Fällen, in denen Leiter von Musik- kapellen durch Halten einer übermäßigen Anzahl von Lehrlingen deren sachgemäße Fachausbildung gefährden, den Polizeibehörden gemäß § 128 der Gewerbeordnung die Befugnis zusteht, einer der= artigen,,Lehrlingszüchterei" durch Beschränkung der Anzahl der Lehrlinge wirksam entgegenzutreten. Höberes Kunftintereffe. B. Nach § 33a der Gewerbeordnung bedarf ein Gewerbetreibender, der in seinen Wirtschaftsräumen gewerbsmäßig Gesang- und deklamatorische Vorträge öffentlich veranstalten oder zu deren öffentlicher Ver- anstaltung seine Räume benugen lassen will, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst dabei obwaltet, der polizeilichen Erlaubnis. Ob für die Notwendig- Der Komet. Leistungen oder auch die begleitenden äußeren Um- keit der Einholung einer solchen die Art der gebotenen stände maßgebend sind, ist eine in der Rechtsprechung gericht hat wiederholt entschieden, daß zur Ent- umstrittene Frage. Das sächsische Oberverwaltungs- scheidung dieser Frage schon die begleitenden Um- stände allein den Ausschlag geben können. Als begleitende Umstände hat der Gerichtshof in dem zur Entscheidung stehenden Falle bezeichnet die Be- schaffenheit des Vortragsraumes und die Art und Weise, wie die Künstler sich zu kleiden, aufzutreten und mit dem Publikum zwanglos zu verkehren pflegen. Aus diesen Momenten folgerte der Gerichtshof, daß von einem höheren Kunstinteresse nicht die Rede sein könne. Begriff des höheren Kunstinteresses. Zu dieser viel erörterten Frage hat das preußische Rammergericht u. a. folgendes ausgeführt: Die Rechtsprechung ist darüber einig, daß die objektive Beschaffenheit der Veranstaltung von wesentlicher Bedeutung ist. Maßgebend ist, daß die auftretenden Personen die Fähigkeiten zu künstlerischen Leistungen besigen und daß ihre Darbietungen künstlerischen Wert haben. Es genügt nicht, wenn der Gegen- stand der Darstellung ein Erzeugnis dee Kunst ist. Vielmehr liegt ein höheres Interesse der Kunst erst dann vor, wenn auch die Darstellungsweise den Anforderungen der Kunſt entſpricht. B. Bauliche Anlage von Theatern 2c. Nach einem Erlasse der zuständigen preußischen Miniſter vom 28. November 1911 hat die Begriffs bestimmung feuersichere Türen“ bei Handhabung Anlaß gegeben. Es ist daher bestimmt worden, der Polizei-Verordnungen zu berechtigten Zweifeln daß als feuersicher im Sinne der Polizeiverordnung Juserate welche in dem weitverzweigten Schausteller Gewerbe Erfolg und enormen Gewinn bringen sollen, haben im,,Komet" dem ältesten und weitverbreitetsten Schausteller-Fachblatte und des ge- samten ambulanten Gewerbes die besten Erfolge. über die bauliche Anlage usw. von Theatern usw. vom 1. April 1912 ab nur solche Arten von Türen (oder Klappen) anzusehen sind, die aus underbrenn- Zusammensetzung nach im einzelnen genau bezeichneten lichen, nicht zerstörend aufeinander wirkenden, ihrer Baustoffen bestehen, selbsttätig zufallen, dichtschließend in 5 Zentimeter breite Falze aus unverbrennlichem Baustoff schlagen und deren Widerstandsfähigkeit prüfungsamts in Groß-Lichterfelde W. dem Polizei- gegen Feuer durch eine Prüfung des Kgl. Material- präsidenten in Berlin nachgewiesen und von diesem anerkannt ist. Dabei gelten als widerstandsfähig nur solche Türen (oder Klappen), die einer Hize bon 1000° C. mindestens 30 Minuten lang wider- standen haben, ohne sich erheblich zu verziehen oder zu verändern. abgesehen In bestehende Verhältnisse soll von den Fällen wesentlicher Veränderungen der= selben (Umbauten usw.) durch die neuen Be- stimmungen nicht eingegriffen werden. B. Seite 5. Erste General-Versammlung des Reichsverbandes. Die erste General-Versammlung des Reichs- verbandes fand am 16., 17. und 18. Januar in Berlin im Lehrervereinshaus Alexanderplatz statt. Am 16. Januar fand die Generaldebatte über den Statuten-Entwurf statt, die sich den ganzen Tag hinzog; es redeten im ganzen 21 Herren. Obschon die provisorische Kommission tags vorher schon über den Statutenentwurf beraten hatte, wurde dieser nochmals nach der Generaldebatte einer elfgliedrigen Kommission überwiesen. Diese Kommission befaßte sich gleichzeitig ein- gehend mit den verschiedenen Anerbietungen von Reichsverbands-Fachblatt bewarben. Fachblättern und Druckereien, welche sich um das Es lagen im ganzen sechs Offerten vor. Die Offerten der neuen Fachblätter wurden fast gar nicht berücksichtigt, weil man das alte Gute beibehalten wollte. Die Druckereien tamen auch nicht in Betracht, weil ein " eigenes Fachblatt nicht vorgesehen war. Es blieben also nur noch die alten Fachblätter "Somet" und Globus" übrig. Da der „Globus" nun das ganz minimale Angebot machte, das Blatt bei obligatorische Einführung zu 1.50 Mt. pro Jahr an die Mitglieder zu liefern, so wurde schon von vornherein das Angebot des „Komet" als nicht in Betracht kommend angesehen Der "Komet" resp. befsen Bertreter erklärte sich jedoch bereit, daß, " wenn der Reichsverband seine Berichte bezw. seine Protokolle auch ihm übersende, ſo wolle er für jeden Abonennt, welcher Mitglied des Reichs- verbandes sei, eine gewisse Gratififation pro Abon- nent und Jahr an die Zentrale abführen. Ob- schon dieser Vorschlag als nüßlich und annehmbar von verschiedenen Kommissionsmitglieder anerkannt und sogar Vermittlungsvorschläge gemacht wurden, daß der „Komet" und der "Globus" Hand in Hand arbeiten sollten, so wurde dies alles jedoch von dem Verleger des Globus" abgelehnt, weil dieser sich darauf versteifte, sein Angebot gelte nur, wenn die Protokolle der Zentrale allein in seinem Blatte veröffentlicht würden. Die Ansicht des Ver- treters des „Komet", daß der „Komet" in Kreisen verbreitet und gelesen würde, wo andere Fach- blätter garnicht hinkämen und dabei auch einen alten, festen Abonnentenkreis besäße, was für die Verbreitung des Reichsverbandes von größtem Nugen sei, wurde wohl auch anerkannt, weil eben deswegen ja auch die meisten Ortsgruppen und Vereine diesem ihre Protokolle und Berichte zu- senden. Die Zumutung an den Verleger des ,Globus", als obligatorisches Fachblatt auch nur allein die Protokolle der Ortsgruppen des Reichs- verbandes aufzunehmen anderen Vereinen keine, wies dieser energisch zurück und bemerkte, er wolle feinem vor den Kopf stoßen und auch seine alten Freunde beibehalten. Das Ergebnis der Kommission in sechsstündiger Sizung war im großen Ganzen folgte nicht den Vorschlägen der Kommission, die sehr mäßig. Das Plenum des zweiten Tages einzelnen Abfäge en bloc anzunehmen, weil man sich nicht mundtot" machen lassen wollte. Jeder einzelne Paragraph der Statuten wurde also noch- mals durchgenommen und darüber debattiert. Da- durch wurde die Beratung der Statuten sehr in die Länge gezogen, sodaß solche zwei Tage dauerte und erst Samstags abends erledigt war. Da nun nach der Wahl des Zentralvorstandes, des Sekretariats mit Dotierung von 4500 Mark und des nächsten Generalversammlungsortes keine Zeit mehr übrig war, die über 30 Anträge resp. Anfragen, worunter mehrere von großem allge- meinem Interesse und von Wichtigkeit waren, zu besprechen und zu erledigen, so wurden diese dem Zentralvorstand en bloc zur Erledigung überwiesen. C. C. D.