Der Komet 1458 – Seite 10

Seite 8. Münster i. W. Die Hundertjahrfeier des Infanterie-Regiments Nr. 13 (1. westfälisches) findet am 2., 3. und 5. Juli statt. Neumarkt (Schlesien). Die hiesige Stadt rüstet fich zu einer großen Jahrhundertfeier, die am 9. und 10. März stattfindet. Militär- verein feiert im Laufe des Sommers das Fest seiner Fahnenweihe. Neukirchen (Schlesien). Der hiesige Mili Nickelswalde (Westpreußen). Der vaterländische Frauenverein veranstaltet das nächste Sommerfest im Nickelswalde, das Winterfest in Woßlaff. Oberbreifig (Rheinprovinz) Die Schüßen- gesellschaft hier wird in Verbindung mit ihrem 50jährigen Stiftungsfest am 8. Juni ein großes Schüßenfest ver- anstalten. - Obernzell (Bayern). Die hiesige Freiwillige Feuerwehr veranstaltet im Monat August ihr goldenes Jubiläum. Ofternburg (Oldenburg). Das Gewerkschafts- fest findet am 15. und 16. Juni statt. -Pausa (Sachsen). Das Schüßenfest der priv. Schüßengesellschaft in Pausa wird am 6., 7. 8., 13. und 14. Juli stattfinden. -Räschen N.-L. Hier findet am 11., 12. und 13. Mai ein Schüßenfest statt. Rehau (Bayern). Der hiesige Kutscher- und Markthelferverein wird seine Fahnenweihe am 14., 15. und 16. Juni feiern. Rufach (Elsaß-Lothringen). Das Kreisfeuerwehr- fest findet im Mai hier statt. Scharnhorst (Westfalen). Der Krieger- und Landwehrverein hier veranstaltet am 28. und 29. Juni seine Fahnenweihe. Schwarzenbach a. W. Der hiesige Gesang berein feiert in den Tagen des 14., 15. und 16. Juni sein 50jähriges Bestehen. Steinlah (Hannover). Der hiesige Männer- gesangverein wird am 1. und 2. Mai sein 25jähriges Jubiläum feiern. Windischbuchen (Bayern). Der Militärverein hier feiert am 6. Juli seine Fahnenweihe. Ausstellungen. Düsseldorf. Der hiesige Pferdezuchtverein hat beschlossen, am 18. Juni eine Pferdeausstellung zu ver- anstalten. Grumby (Schleswig-Holstein). Hier findet am 10. Juni eine Jungviehschau statt. Mühlberg a. E. Der hiesige landwirtschaftliche Verein veranstaltet aus Anlaß seines 50jährigen Be- stehens am 24. und 26. Wtai eine reistierschau und verbindet damit eine Ausstellung von landwirtschaftlichen Maschinen. Stendal (Provinz Sachsen). Im Sommer 1914 findet hier eine große altmärkische Gewerbe- und Industrie- ausstellung statt. Aus dem Aus dem GerichtsTaale. Der Komet. Fällen geschehen ist, die Verfügung nicht selbst er- lassen, sondern die Ortspolizeibehörde aufgefordert, ihrerseits eine solche Verfügung zu erlassen und hat diese nach Einholung des Einverständnisses der Gemeindebehörde die Polizeiverordnung erlassen, so ist diese formell in Ordnung. Mit einer Klage auf Aufhebung derselben ist dann nichts zu machen, es bleibt höchstens der Weg der Beschwerde gegen den Landrat an die diesem vorgesezte Behörde, B. den Regierungspräsidenten. Berlin. Der Kaufmann Otto Heinemann in Charlottenburg hat eine Klage bei dem Amts- gericht Berlin-Mitte gegen die Riesin Dora Herms eingereicht. Herr Heinemann verlangt von der Riesin wegen Kontraktbruches eine Konventional- Die Riesin war von strafe von 2500 Mark. Herrn Heinemann für die Zeit vom 4. Juni 1912 bis 31. Juli 1914 gegen eine Monatsgage von 400 Mark als Schauobjekt engagiert, hat aber den Kontrakt unter dem Vorwande unpünktlicher Gagen- zahlung gebrochen und ist abgereift. Die mündliche Verhandlung findet vor dem Amtsgericht Berlin- Mitte am 6. Mai 1913 statt. Auf den Ausgang dieses Rechtsstreites darf man geſpannt sein. Berlin. Vor mehreren Monaten versuchten sich einige preußische Landräte, namentlich in der Rheingegend darin, unter Umgehung der Orts- polizeibehörde ein wenig die Märkte zu regle- mentieren. So wurde in verschiedenen Kreisen der Verkauf von Zuckerwaren auf Märkten und bei Festlichkeiten verboten, weil ein übermäßiger Zucker- genuß die Zähne schädige und damit der Volks- gefundheit Abbruch tue. Aehnliche Gingriffe in anderen Kreisen folgten. So verbot der Landrat von Cochem a. d. M. durch Polizeiverordnung das öffentliche laute Aus- und Anbieten von Waren aller Art auf Märkten und bei öffentlichen Festen. Dieses legtgenannte Verbot hat nun das Kammer- gericht beschäftigt und dieses hat in einem Urteile des ersten Straffenats vom 17. Oktober 1912 das Verbot für ungültig erklärt, soweit es sich auf die Märkte bezieht. Das Kammergericht führte aus, daß durch 69 der Gewerbeordnung bestimmt sei, daß die Marktordnungen, d. h. alle den Verkehr auf Messen, Jahr- und Wochenmärkten regelnden Bestimmungen von der Ortspolizeibehörde im Ein- verständnis mit der Gemeindebehörde zu erlassen seien. Der Erlaß einer derartigen Verfügung durch den Landrat (also die Kreispolizeibehörde) stelle somit einen gegen ein Reichsgesetz verstoßenden und deshalb ungültigen Eingriff in die Befugnisse der Ortspolizeibehörde dar. Alle die eingangs er- wähnten Verordnungen sind also ungültig, sofern der Landrat selbst die betreffende Polizeiverordnung erlassen hat. Hat er dagegen, wie es in manchen Berlin. Das preußische Oberverwaltungs- gericht hat in einer neueren Entscheidung wiederum den Standpunkt eingenommen, daß ein Schau- fteller, der sein Gewerbe innerhalb des Gemeinde- bezirkes feines Wohnortes auf einem Privatplage betreiben will, weder einer Erlaubnis aus § 33b noch einer solchen aus § 60a der Gewerbeordnung bedarf. Das preußische Kammergericht vertritt diesen Standpunkt ebenfalls in ständiger Rechtsprechung. Berlin. Nach einer Entscheidung des preußischen Oberverwaltungsgerichts ist ein polizei- liches Einschreiten gegen Luftbarkeiten auf einem Privatplatz nicht schon deshalb berechtigt, weil durch diese Luftbarkeiten der zu Roheiten und zu Standalsucht geneigte Teil des Publikums ange- zogen wird. Die Vornahme erlaubter Handlungen ist in der Regel nicht aus dem Grunde zu unter- sagen, weil die Polizei dem Gebahren des sich zu- sammenrottenden Publikums nicht würde begegnen können. Unzulässig werden Luftbarkeiten nur dann, wenn ihr Betrieb die Gesundheit der Anwohner zu gefährden geeignet ist, wie auch dann, wenn er sich derart vollzieht, daß der Verkehr auf den angrenzenden öffentlichen Straßen und Wegen ge- stört wird. In beiden Fällen ist die Polizeibehörde zur Anordnung der den Umständen nach gebotenen Maßnahmen und erforderlichenfalls auch zu Ver- boten ermächtigt. Vereins-Nachrichten. VEREIN REISENDER SCHAUSTELLER UND NDELSL y. Süddeutscher Verein reifender Schausteller und Handelsleute. Siz: Nürnberg. Protokoll der Mitgliederversammlung vom Mittwoch, den 19. Febr., im Vereinslokal zum neuen Rentamt" zu Nürnberg, Krausestraße 3. Anwesend waren 26 Mitglieder, darunter 14 von der Vorstandschaft, sowie ein Ehrenmitglied. Die Tagesordnung wurde wie folgt erledigt: 1. Der erste Vorstand Herr Kleine eröffnete abends um 29 Uhr die Versammlung in üblicher Weise, dem neuaufgenommenen Mitgliede Herrn Friedrich Endres besonderen Gruß entbietend. - ― Nr. 1458. verteilt. Eine Buschrift des Mitgliedes Herrn Eckardt aus Homburg betr. Aufnahmeurkunde findet alsbaldige Erledigung. Anfragen wegen Feuerversicherung, wie solche wieder der heutigen Versammlung von einem Mitgliede vorlagen, wird der Verein nur noch gegen Rückporto erledigen. Ein Mitglied dankte für das be- willigte Krankengeld. -Herr Classen in Düren sandte eine Uebersetzung seiner Feuerversicherungspolice ; solche wurde wegen ihres Umfanges auf Antrag dem zweiten Vorstande überwiesen, damit dieser der kommenden Ver- sammlung darüber berichte. Die gedruckten Geschäfts- berichte fanden Verteilung; dem Druder wurde für das Entgegenkommen, dem Schriftführer für die Ausarbeitung des Berichtes gedankt. Herr J. Bornstein in München sandte wunschgemäß das ärztliche Attest über seine Krank heit, dasselbe wurde vorläufig den Akten einverleibt , ebenso dasjenige des Herrn Joh. Mich. Hofmann in Nürnberg. Beiden wurde baldige Genesung gewünscht. — Eine kleine Nachforderung vom Stiftungsfest wurde an- erkannt und der Kassierer mit der Erledigung dieser Sache beauftragt. Eine Rechnung über das Fest der Fahnennagelung wurde, soweit sie nicht schon durch die Einnahmen Deckung fand, der Vergnügungskaffe zur Er- ledigung überwiesen. Die Eingabe nach Rothenburg wegen Vorstellung der Budenreihen mit Kisten fand die Herr Ehrenpräses Zustimmung der Versammlung. Schlegel brachte Herrn Christ. Fischer, Handelsmann in Nürnberg, als neues Mitglied zur Anmeldung. 4. Wünsche und Anträge. Ein Antrag Nöth, eine interne Angelegenheit betreffend, wurde der Verwaltung zur Beschlußfassung überwiesen. - Herr Mendel stellte den Antrag, an den Stadtmagistrat Weißenburg i. B. eine Eingabe zu machen, damit die bisherigen Buden gebühren bei den dortigen Märkten beibehalten und von der beabsichtigten Erhöhung von 2.50 auf 8.00 Mart Abstand genommen wird. Er begründete noch näher seinen Antrag und wünschte, daß alle bayerischen Kor- porationen der Händler und Marktreisenden darum an gegangen werden mögen, diese Sache zu unterstützen. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. So dann kam Herr Schüller auf die Polizeisenatssitzung vom 19. Februar im Nürnberger Rathause zu sprechen, wo gelegentlich eines einschlägigen Falles vom Bericht erstatter fonstatiert wurde, daß öffentliche Pläge solche sind, welche wie die öffentlichen Straßen dem Publikum zum Allgemeingebrauch zur Verfügung stehen. Nicht darunter fallen alle umzäunte Privatgrundstücke, Wirt- schaftslokale, Wirtschaftsgärten und ähnliche Privatlokale, welche zwar den Charakter von öffentlichen Orten, aber nicht den öffentlichen Blägen im eigentlichen Sinn haben. Dies sei jeẞt allgemein anerkannt. Redner hielt dies für unsere bayerischen Verhältnisse für sehr wichtig, da von diesem, hier öffentlich präzisierten Standpunkte die städtischen Behörden stets abwichen. Ueber diesen Vortrag entstand eine längere Debatte, in welcher darüber beraten wurde, wie sich das Schaustellergewerbe dieses Gutachten Schließlich vom Polizeiſenat nußbar machen könnte." wurde eine sechsgliedrige Kommission gewählt, welche sich mit den nötigen Vorarbeiten zu befassen hat, um einem in Vorschlag gebrachten Projekt näher zu treten. Damit waren die Anträge erledigt.. Zur Aufnahme als Mitglied hat sich noch gemeldet Herr Baureis, Schießbudenbesizer in Erlangen. Da weiter nichts vorlag, schloß der erste Vorstand um 12 Uhr nachts die Versammlung mit dem Hinweis, daß der Mitgliederversammlung in der nächsten Woche eine Verwaltungssigung vorausgehe. Wilhelm Kleine, erster Vorstand, Nürnberg, Hansehof 3. * Ortsgruppe des Reichsverbandes Frankfurt a. M. Protokoll his der Mitgliederversammlung vom 21. Februar, abgehalten im neuen Vereinslokal, Gasthaus Karl Dittmar, Kron prinzenstraße 48. Der erste Vorsitzende, Herr Valentin Kische, eröffnete die Versammlung abends 48 Uhr, mit der üblichen Be grüßung der Mitglieder und bat dieselben, recht tatkräftig für das Gedeihen der Ortsgruppe einzutreten. Hierauf wurde die Tagesordnung wie folgt erledigt: 1. Aufnahmen. Es wurden aufgenommen die Herren: Kleopar Geiß, Anton Messer, Karl Dittmar, Hubert Becker, Anton Eisenfäller, Stefan Löwe, Karl Jäger und J. Schüß in Jlbenstadt; die übrigen sind in Frank . furt a. M. wohnhaft. 2. Es wurde bekannt gegeben, daß die Aufnahme- gebühr 1 Mark und der Jahres-Mitgliedsbeitrag 8 Mart beträgt; letzterer kann viertel- oder halbjährlich oder auch auf einmal entrichtet werden. 2. Das Protokoll der letzten Versammlung wurde verlesen und genehmigt. Zu einem dort gefaßten Be- schlusse wurden von einem Mitgliede Einwendungen ge- macht, wozu der Vorstand Aufklärungen gab. Alsdann überreichte der Vorstand dem zweiten Schriftführer Herrn Spiegel das Diplom für Herren C. Schlegel als Mit- begründer bes Beteins zur weiteren Berandafiri reins met 8. Berr R 3. Einläufe. Die bekannten Fragebogen des Vereins internationaler reifender Schausteller, Händler und Be- rufsgenossen, Siz Hamburg wurden an die Anwesenden mit der Aufforderung, solche gewissenhaft auszufüllen, Briefordners, Kische bat um Anschaffung eines welcher in den Händen des ersten Vorsitzenden bleiben soll; überhaupt soll derselbe freie Hand für die unbedingt nötigen fleinen Anschaffungen von Geschäftsutensilien haben. Solches wurde bewilligt.