Der Komet 1458 – Seite 7

Nr. 1458. Der Komet. im Dezember 1910 zur Ausführung gelangt und Pfändbarkeit einer Artistenbude. es hatte Kläger aus dem Betriebe der beiden Freudenräder während des Domfestes 1910 minde- stens an Gewinn erzielt: 14,974.23 Mark in der Zeit vom 4. bis 18. Dezember 1910 und 3,897.97 Mark in der Zeit vom 19. bis 26. Dezember 1910. Wegen einer hier nicht mehr interessierenden Differenz erhob der Kläger eine Klage, in welcher der Be- klagte widerklagweise die Auskehrung der Hälfte des Gewinnes forderte. Der Kläger vertrat dagegen den Standpunkt, das patentierte Rad habe sich bereits damals als nicht konkurrenzlos erwiesen, da vier Konkurrenten sich nicht hätten abhalten lassen, unter Verlegung des Patentes je ein ähnliches Freudenrad auf dem Domfest in Hamburg zu be- treiben, und zwar selbst dann noch, als Beklagter einstweilige Verfügungen auf Unterlassung erwirkt gehabt hätte, indem die vier Konkurrenten die vom Gericht für die Nichtausführung der einstweiligen Verfügungen geforderten Sicherheiten geleistet hätten; infolge der Entwertung des Rades könne der Kläger daher auch nicht die Hälfte des Gewinnes bean- spruchen. Das Landgericht Hamburg verurteilte den Kläger nach dem Widerklageantrage. Die Berufung wurde vom Oberlandesgericht Hamburg verworfen. Auch die Revision des Klägers war erfolglos, denn der erste Zivilsenat des Reichsgerichts erklärte: Das Oberlandesgericht nimmt zutreffend an, daß sich der Vertrag als ein Gesellschaftsvertrag im Sinne der Paragraphen 705 fg. B.-G.-B. darstellt und stellt rechtlich einwandfrei tatsächlich fest, daß die gesell- schaftliche Leistung des Beklagten nicht, wie Kläger vermeint, war, ein konkurrenzloses Freudenrad auf dem Domfest in Hamburg aufzustellen, daß die gesellschaftliche Leistung des Beklagten vielmehr nur dahin ging, den Kläger an der Ausnutzung des damals noch unter Patentschutz stehenden Freuden- rades teilnehmen zu lassen und alles Geeignete zu tun, daß der Patentschutz auch gegen verlegende Konkurrenten mit allen Mitteln durchgeführt werde. Das Oberlandesgericht stellte weiter rechtlich ein- wandfrei fest, daß Beklagter diese seine gesellschaft- lichen Verpflichtungen auch erfüllt habe und daß sich das Freudenrad auch keinesfalls als wertlos erwiesen habe, daß vielmehr Beklagter es erreicht habe, den Konkurrenten ihre Konkurrenzunternehmungen so erheblich zu erschweren, daß es dem Kläger sogar für die hier in Betracht kommende kurze Zeit im Dezember 1910 gelungen sei, den erheblichen Gewinn von 14,974.23 +3897.97 Mark zu erzielen. Das Oberlandesgericht hat daher mit Recht an- genommen, daß bei einer solchen Sachlage es nicht gerechtfertigt sein könne, die gesellschaftliche Leistung des Klägers auf Auskehrung des halben Gewinnes herabzumindern, da hierfür kein Rechtsgrund ersichtlich sei. Die Revision wurde deshalb zurückgewiesen. Seite 5. treten zu müssen, steht der Pfändung nicht entgegen, weil das Gesetz, das auch die Interessen des Gläu- bigers berücksichtigen muß, dem Schuldner eben nur die Möglichkeit des Erwerbs durch persönliche Leistungen offen halten will. Die Gegenstände, deren der Schulder lediglich in seiner Eigenschaft als selbst- ständiger Unternehmer eines Gewerbebetriebs bedarf, find der Pfändung nicht entzogen. (Urteil des Sächsischen Oberlandesgerichts.) Nach § 811 Nr. 5 der Zivilprozeßordnung sind der Pfändung alle Sachen des Schuldners ent- zogen, die ihr zur persönlichen Fortsetzung seiner Erwerbstätigkeit unentbehrlich" sind. Ein Artist (Ringkämpfer) behauptete, diese Voraussetzung treffe auch auf seine Artistenbude zu und wendete dies gegenüber der Pfändung ein. Das Bollstreckungst die Dreborgel ein mecha- gericht erklärte auch die Pfändung der Bude für unzulässig. Das Landgericht war jedoch anderer nilches mufikinftrument? Meinung und erklärte auf die sofortige Beschwerde Zur gefl. Beachtung! Die Inserate im,,Komet" dienen dazu, Sie von dem zu unter- richten, was die Fabrikanten und Lieferanten der Branchen für Vervollkommnung Ihres Be- triebes zur Verfügung halten. Es liegt in Ihrem eigenen In- teresse, die Inserate im,,Komet" aufmerksam zu lesen und macht Ihnen keine besondere Mühe, bei Bestellungen sich auf den ,,Komet" zu beziehen. : :: der Gläubigerin hin die Artistenbude doch für pfändbar, und diese Entscheidung fand auch die Bestätigung durch das Oberlandesgericht Dresden. „Der Schuldner ist, so führte es aus, wie er selbst vorbringt, Unter- nehmer von Variété- und Ringkämpfervorstellungen und beschäftigt in diesem Gewerbe, das er vom April bis zum Oktober auszuüben pflegt, gewöhnlich 4-6 Mann. Die Bude, deren Gerüst gepfändet ist, dient dazu, um einen geschlossenen Raum zu bilden, in dem die vom Schuldner veranstalteten Vorstellungen gegeben werden. Hiernach bedarf er der Bude zur Ausübung des Gewerbes als Unter- nehmer von Schaustellungen; zur Ausübung seiner Erwerbstätigkeit als Artist (Ringkämpfer) braucht er die hier in Betracht kommenden Gerätschaften nicht. Damit entfällt das im § 811 Nr. 5 8.-P.-D. für die Unpfändbarkeit bestimmte Erfordernis, daß dem Schuldner die Bude zur persönlichen Fortsetzung seiner Erwerbstätigkeit unentbehrlich ist. Daß der Schuldner bei Aufrechterhaltung der Pfändung Gefahr läuft, sein Unternehmen aufgeben und als einfacher Artist in den Dienst eines anderen Unternehmers auch alle zu einer Fahne geschworen, zu der Kunst. Die Ursache dieser Verstimmung aber lag in | zusammengewürfeltste Gesellschaft der Welt, wenn dem einmütigen Urteile seines geladenen Audito- riums, daß die vorgeführten Piècen zwar unerreicht schön, die Vorstellung als Ganzes jedoch höchst einseitig und von dem, was man von dem kleinsten Birkus fordere, noch meilenweit entfernt liegend fand. "Also ein Pyrrhussieg", murmelte Kantschukoff in den Bart; „Ach, wenn sie wüßten, welche Un- summen derselbe verschlungen! Aber bei Gott, sie sollen ihren Zirkus haben, wie er sein soll!" Tags darauf schon saß unser Graf in seinem mit aller erdenklichen Bequemlichkeit ausgestatteten vierspännigen Reisewagen, um in Begleitung seines Leibkammerdieners Jascha mit Relaispferden (die Eisenbahn benützte er prinzipiell nicht) in ganz Europa nach den besten Seiltänzern, Akrobaten, Athleten, Kautschufmännern, Clowns, Feuerfressern, Messerwerfern, Riesen, Zwergen und so fort zu fahnden, eventuell dieselben für seinen Zirkus, F Rurik" zu engagieren. Im Frühjahr 1857 tam der Graf auf sein bäterliches Schloß zurück und mit ihm die bunt Nun war Zirkus „Rurit's"-Ensemble komplett; aber um welche finanziellen Opfer? Nicht nur, daß Graf Kantschukoff seinen für ein volles Jahr Neuangeworbenen immense Gagen zahlen und samt Kind und Kegel verpflegen mußte, repräsentierte die Summe aller an verschiedene Birkusbefizer oder Orpheum-Direktoren geleisteten Konventionalstrafen allein schon ein ganz nettes Vermögen. Was aber kümmerte dies alles einen Millionen- mann, wie General Kantschukoff einer war. Sein Künstlervolk hielt er gut und ließ es nie an Extragratifikationen fehlen, wenn ihm irgend ein neuer Trick besonders gut gefiel. Eines aber mußten sich alle Artisten ohne Ausnahme gefallen lassen: Kantschukoff russifizierte sie und so wurden im Handumdrehen aus Deutschen oder Italienern Gregors, Jwan's, Wladimir's, Wassili's, Grischka's, Nastja's, Dunja's und Akulina's. Dafür durfte der General nie anders als „Väterchen" genannt werden. (Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 2. Dez. 1912.) Für eine Drehorgel, die der Schausteller B. in Hannover in seinem Panorama zur Unterhaltung der Zuschauer aufgestellt hat, war von ihm vom Steuerfiskus eine jährliche Steuer von 20 Mark eingezogen, die nach dem Stempelsteuergesetz für mechanische Musikwerke zu zahlen sind. B. forderte durch Klage beim Landgericht Hannover diese Summe vom Steuerfiskus zurück, weil eine Drehorgel kein mechanisches Musikinstrument sei. Denn unter mecha- nischen Musikwerken verstehe man solche, die durch eine mechanische Kraft, z. B. durch einen Motor getrieben würden, nicht aber solche, die durch Menschen- hand in Bewegung gesezt würden. Auch die Tätigkeit eines Orgeldrehers sei keine mechanische, denn durch schnelleres oder langsameres Drehen der Kurbel würde ein weit künstlerisches Spiel erzeugt als bei mechanischbetriebenen Musikwerken. Man könne Gefühl in das Spiel legen, was bei mechanischen Instru- menten ausgeschlossen sei. Hierzu komme bei dem Steuersage für diese Musikwerke auch das Moment der Ersparnis, weil die mechanische Kraft billiger sei als das Spiel durch Menschen; bei der Dreh- orgel sei aber die stete Bedienung durch einen Menschen erforderlich; genau wie bei jedem anderen Instrumente; und für ihn sei es finanziell gleich, ob er einen Orgeldreher engagiere oder den Spieler eines anderen Instrumentes, z. B. einen Klavier- spieler. Trotz dieser zweifellos interessanten musik- technischen Ausführungen kamen weder das Land- gericht Hannover noch das Oberlandesgericht Celle zur Zusprechung der Klage. Das Berufungsgericht stützte sein Urteil auf folgende Begründung. Bei sei der Gesichtspunkt entscheidend, ob die mechanische der Frage, was ein mechanisches Musikwerk sei, Tätigkeit eines Menschen genüge oder eine künft- lerische Behandlung des Instrumentes erforderlich sei, um eine musikalische Wirkung zu erzeugen. Bei einer Drehorgel genüge hierzu eine rein mechanische Tätigkeit, ohne daß es irgend einer künstlerischen Befähigung des sie Ausübenden bedürfe, und hieran werde auch dadurch nichts geändert, daß der diese mechanische Tätigkeit des Drehens der Kurbel Aus- übende in der Lage sei, durch schnelleres oder lang- Die Hauptsache war, daß beiden Teilen ge- holfen und beide Teile dabei sehr zufrieden waren. Endlich hatte der Sekretär ein an Abwechslung reiches, wie er sich Väterchen gegenüber ausdrückte, ,,auf dieser Welt noch nie dagewesenes Programm" zusammengestellt. Die Proben nahmen ihren Gang und für die am 1. August angesezte Vorstellung schaft, die ihn im Vorjahre mit ihrem Besuche sendete Graf Kantschukoff genau derselben Gesell- beehrte, hochelegante Einladungen auf Pergament- papier in Golddruck, auf welchen jede einzelne Nummer der Festvorstellung des Zirkus „Rurik" peinlichst genau verzeichnet war. Wer aber nicht kam, das waren die guten Freunde. Jeder einzelne entschuldigte sein Fern- bleiben durch einen anderen Grund; Kantschukoff aber wußte, was er davon zu halten habe! Die fleinen Seelen! Sie schämen sich ihres Standesgenossen, der sich selbst zum Birkusinhaber gemacht. Bleibt, wo ihr seid, ihr überſtolzen Adels- prozen auf euren, dem Einsturz drohenden Ahnen-