Der Komet 1460 – Seite 10

Seite 8. 759(15 D Der Komet. Aus dem Gebiete der 光妝 Nr. 1460. Kinematographie Ein interessanter Prozeß über den Begriff des Wandergewerbes bei Kinematographentheatern. Der Kinobesiger Wilhelm Feindt erhielt von dem Magistrat zu Neustrelig. am 24. August 1911 auf Grund der §§ 1 Biff. 4 und 5, 3 Biff. 7 und 8, 6 der Verordnung vom 30. September 1896, betreffend Erhebung einer Steuer vom Gewerbe- betriebe im Umherziehen, einen Strafbescheid von 70 Mt. und Nachzahlung der hinterzogenen Steuer von 35 Mr. An demselben Tage wurden auch gegen die Ehefrau Marta Feindt, gegen den Vor- arbeiter Wunsch und den Vorführer Dettmann auf Grund der §§ 62 und 149 Biff. 5 der R.-G.-D. Geldstrafen von je 3 Mr. erlassen. Sämtliche An- geflagte beantragten richterliche Entscheidung. Das Schöffengericht zu Neustrelitz sprach nur die Ehefrau Feindt am 20. Oktober 1911 frei, verurteilte aber die übrigen drei Angeklagten. In den Gründen des Urteils wurde im wesent- lichen folgendes ausgeführt: Wilhelm Feindt habe mit dem ihm zum Eigentum gehörenden, von ihm an seinen Vater Friedrich Feindt verpachteten Kinematographentheater während des am 6., 7., 8. und 13. August 1911 in Neustrelitz stattge fundenen Vogelschießfestes als Beauftragter seines Vaters Vorstellungen gegeben. Er habe während dieser Zeit seine Ehefrau, ferner Wunsch als Vor- arbeiter und Dettmann als Vorführer und außer- dem noch einen gewissen Krüger als Maschinisten in seinem Betriebe beschäftigt, ohne die im § 62 der R.-G.-D. geforderte Erlaubnis eingeholt zu haben. Weder Wilhelm Feindt noch sein Vater besäßen in Neustrelitz ein Lokal, in welchem Vor- stellungen veranstaltet würden, vielmehr werde jedes- mal das Theater auf dem Festplaße aufgebaut. Wilhelm Feindt sei nicht im Besige eines Wander- gewerbescheines. Er bestreite auch, zur Lösung dieses Scheines verpflichtet zu sein, da sein Vater in Neustrelit seinen Wohnsiz habe und er infolge beſſen ein ſtehenbes Gewerbe betrieben habe. Das Schöffengericht stellte sich aber auf den Standpunkt, daß die Ausübung eines stehenden Gewerbes nicht in Frage kommen könne, denn dazu sei die Begründung einer gewerblichen Nieder- laffung erforderlich, d. h., wie sich aus § 42 R.-G.-O. ergebe, es sei nötig, daß der Gewerbetreibende an demjenigen Orte, an welchem er das stehende Ge- werbe ausüben wolle, ein zu dauerndem Gebrauch eingerichtetes, beständig oder doch in regelmäßiger Wiederkehr von ihm benuttes Lokal für den Be- trieb seines Gewerbes befize. Infolgedessen handle es sich hier um ein Wandergewerbe. Daß die finematographischen Vorführungen als Schaustel- lungen" resp. theatralische Vorstellungen" im Sinne der Verordnung vom 30. September 1896 seien, könne nicht bezweifelt werden. " Die drei verurteilten Angeklagten legten durch Rechtsanwalt Petall Berufung ein. Derselbe be- gründete die Berufung folgendermaßen: Der Vor- richter nehme zu Unrecht an, daß ein stehendes Gewerbe nur dann betrieben werde, wenn der Gewerbetreibende am Orte des Betriebes eine ge= | werbliche Niederlassung besize; nach § 55 R.-G.-D. genüge es aber auch, wenn der Gewerbetreibende das Gewerbe an seinem Wohnort betreibe. Der feinen Wohnſis; da auf deſſen Rechnung das Ge- Vater des Angeklagten Feindt habe in Neustrelitz werbe betrieben worden sei, habe es sich um ein stehendes Gewerbe gehandelt. Da kein Wander- gewerbe vorgelegen habe, wäre auch die Anwendung des § 62 R.-G.-D. zu Unrecht erfolgt. Außerdem verlange dieser Paragraph nur eine Erlaubnis für das Mitführen von Personen von Ort zu Ort; dies sei aber hier gar nicht in Frage gekommen. Die erste Strafkammer wies die Berufung der Angeklagten Wunsch und Dettmann vollkommen oder ob sie überhaupt zu dem Gewerbebetriebe in irgend einer Beziehung ständen. Eine solche Be- ziehung habe aber auch bei Wunsch bestanden, da dieser beim Aufbau des Kinotheaters tätig ge= weſen ſei. Der Berufung ſei nur insofern ſtatt- zugeben, als Feindt auch zur Nachzahlung der Steuer verurteilt worden sei; die Einziehung der hinterzogenen Steuer sei Sache der Verwaltungs- behörde; das Gericht habe nur die Strafe aus- zusprechen. In ihrer Revisionsrechtfertigung führten die Angeklagten aus, die Auffassung des Vorderrichters, der Pachtvertrag sei ein Scheinvertrag, sei nicht haltbar. Es und die des Angeklagten Wilhelm Feindt zumteil gewesen, mee ein durchaus erlaubtes Vorgehen durch Urteil vom 19. Januar zurück. Nach den Gründen des Urteils hat der An- geklagte Wilhelm Feindt folgende Darstellung von dem zwischen ihm und seinem Vater abgeschlossenen Pachtvertrage gegeben: Seit dem Jahre 1908 übe er das Kinematographengewerbe im Umherziehen nicht mehr aus; ſeit dieser Zeit sei er auch nicht mehr im Beſize eines Wandergewerbescheines. Er habe sich aber der Schüßenzunft zu Neustrelitz gegenüber verpflichtet, während der König- und und Vogelschußtage auf dem Schüßenplage kine- dieser Verpflichtung nachzukommen, habe er, da er matographische Vorführungen zu veranstalten. Um ja nicht im Befiße eines Wandergewerbescheines für 1911 sei, mit seinem seit 1898 in Neustrelit wohnenden Vater, der hier als Karussellbesizer auch seine gewerbliche Niederlassung habe, einen Pacht vertrag geschlossen, wonach er seinem Vater das Kinematographentheater verpachtet und gleichzeitig vereinbart habe, daß er als Vertreter seines Vaters die Leitung des Kinos auf dem Schügenplage übernehmen solle. Der Gewinn solle so verteilt werden, daß er selbst 90 Prozent der Einnahmen und sein Vater 10 Prozent erhalten sollte. wenn Wilhelm Feindt sich entschlossen habe, zwecks Ersparung der Steuer nicht einen eigenen Gewerbebetrieb in Neustrelitz zu errichten, sondern sein Geschäft an seinen Vater zu ver- pachten und diesem den Betrieb zu überlassen, selbst aber nur als dessen Geschäftsführer zu fungieren. Der Vorderrichter habe auch den Be- griff des Mitsichführens verkannt; dies liege nach dem klaren Wortlaute nur dann vor, wenn der Gewerbetreibende andere Personen von Ort zu Ort mit sich führe. Dies sei hier aber nicht der Fall gewesen. Das Oberlandesgericht Rostock hob durch Ur- teil vom 8. März 1912 das Urteil der Straf- kammer auf und verwies die Sache zur ander- weitigen Entscheidung an die Straffammer zurück. Die Verurteilung Feindt's wegen Wandersteuer- vergehens sei allerdings durchaus zutreffend er- folgt; die Feststellungen seien aber nicht aus- reichend, um die Höhe der Strafe festzustellen. Insbesondere sei dafür wesentlich, ob Wunsch und Dettmann tatsächlich von Ort zu Ort mitgeführt worden seien. Dieser Begriff sei von der Straf- fammer verkannt worden. Zwar sei es nicht, wie die Revision annehme, darauf angekommen, ob die Begleiter Feindt's in vorliegendem Falle oder über- haupt regelmäßig zusammen mit diesem die Reise von Ort zu Ort gemacht haben; wesentlich sei Aus diesen eigenen Angaben des Angeklagten Wilhelm Feindt folgerte die Strafkammer, daß der Pachtvertrag nur geschlossen sei, um ihn von der Berpflichtung zur Zahlung der Wandergewerbesteuer vielmehr mut, baik fie wegen ihrer Zugehörigkeit zu und das um= gehen. Ein derartiger Vertrag verstoße gegen die guten Sitten und sei nichtig gemäß § 138 B.-G.-B. Ueberdies gehe aber auch aus der ganzen Sach- lage hervor, daß der Pachtvertrag nur ein Schein- vertrag gewesen Es sei den Parteien nicht ſet. um den Abschluß eines Pachtvertrages zu tun ge- wesen, sondern nur darum, das Steuergesetz auf irgend eine Weise zu umgehen. Der Angeklagte Wilhelm Feindt habe das Gewerbe selbständig aus- geübt, wofür auch spreche, daß er den Hauptteil der Einnahmen für sich behalten habe, daß er den Betrieb selbst geleitet und seine eigenen Leute dabei beschäftigt habe. Zweifellos fallen die kinemato- graphischen Vorführungen unter den Begriff der Schaustellungen oder der Luftbarkeiten im Sinne des Wandersteuergeseges. Unter Mitführen im Sinne des § 62 R.-G.-O. sei nur die Tatsache des Mitnehmens der Personen als solcher in Frage, losgelöst von jeder Zweckbestimmung; es komme nicht darauf an, ob die Begleiter zu irgend welchen dienstlichen Verrichtungen herangezogen würden zum Betriebe durch den wechselnden Aufenthalt des Unternehmers auch ihrerseits veranlaßt würden, von Ort zu Ort zu ziehen. Allein ein derartiges Umherziehen könne nur dann angenommen werden, wenn die betreffenden Personen zu dem Betriebs- unternehmer in einem derartigen Verhältnis ständen, daß sie ihm beim Ausüben des Gewerbes im Um- herziehen ständig folgen. In dieser Beziehung fehle es an den erforderlichen tatsächlichen Feststellungen. In der erneuten Verhandlung vor der Straf- kammer am 7. Juni 1912 wurden Dettmann und Wunsch freigesprochen, Feindt verurteilt, die Strafe aber bedeutend ermäßigt und ihm auch von den Kosten der Berufungs- und Revisionsinstanz nur die Hälfte auferlegt. In den Gründen wurde wieder festgestellt, daß der Pachtvertrag nichtig sei und Feindt selbständig das Wandergewerbe ausgeübt habe. Die kinematographischen Vorführungen seien zweifellos Schaustellungen oder Luftbarkeiten ohne höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft. Be- züglich der Angeklagten Dettman und Wunsch schloß sich die Straffammer der Definition des Ober-