Der Komet 1460 – Seite 6

Seite 4. Der Schugverband der detailreisenden Kauf- leute Bayerns hat neuerdings eine Denkschrift über Begriff, volkswirtschaftliche und rechtliche Stellung des detailreisenden Kaufmanns erscheinen lassen. Die Denkschrift gipfelt in nachstehenden Aus- führungen: "Aus all dem Dargelegten ergibt sich, daß die detailreisenden Kaufleute mit vollem Rechte fich dagegen verwahren, wenn sie in der öffent- lichen Erörterung ohne weiteres mit den Hausierern zusammengeworfen und derselben gesetzgeberischen Behandlung unterzogen werden. Die geschichtliche Entwickelung dieses Berufsstandes ebenso wie die soziale Stellung seiner Angehörigen berechtigten dieselben zu einer feierlichen Verwahrung gegen eine derartige Deklassierung. Ebenso verwahren sich die detailreisenden Kaufleute mit Recht da- gegen, in die Gruppe der sogenannten „hassens- werten Gewerbe" eingereiht zu werden. Nicht Schma- roger am wirtschaftlichen Körper sind sie, wie ihnen dies liebenswürdigerweise von ihren Konkurrenten angedichtet wird, sondern Angehörige einer durch die wirtschaftlichen Verhältnisse erzeugten und be- dingten Betriebsform. Ebenso wie die Grossisten und die ansässigen Detaillisten versehen auch die detailreisenden Kaufleute eine gewichtige Funktion in der Maschinerie des Warenumsages. Ihre künst- liche Ausschaltung im Wege der Gesetzgebung würde nicht nur für die dadurch betroffenen Kaufleute, sondern mehr noch für das Gesamtpublikum und für die gesamte Volkswirtschaft eine unübersehbare, schwere Einbuße zur Folge haben. Nicht den an- sässigen Detailgeschäften, sondern den Versandt- häusern und der Warenhausbewegung würde die Einschränkung des Detailreisens zugute kommen. Die Detailreisenden sind in ihrer überwältigenden Mehrzahl durchaus reelle, ohnedies schwer um ihre Existenz ringende Geschäftsleute. Statt nach Staats- hilfe zu rufen, haben sie durch Selbsthilfe, durch geschickte Anpassung an die modernen Erwerbs- verhältnisse kleine und kleinste Betriebe vor dem Untergange bewahrt. Durch ihr Behaupten gegen= über allen tatsächlichen und durch die Gesetzgebung bedingten Schwierigkeiten hat der Berufsstand seine Daseinsberechtigung erwiesen. Der Staat selbst würde Schaden leiden, der Tausende von steuer- Der Komet. Nr. 1460. Der Angeflagte wird kostenlos freigesprochen. | sehens bringt keine neugierigen Geldausgeber, sondern Von Rechts wegen. ein höchst eigenartiges Publikum. Gründe: Der Angeklagte Förster ist auf dem Herbst- Jahrmarkte Anfang November 1912 in Meusel- wig zugelassen worden zum Verkauf von an Ort und Stelle angefertigten Photographien, die das Stück 20 Pfennig kosteten. Für diese Tätigkeit hat er keine Altenburger Wandergewerbesteuer vor- her entrichtet. Es fragt sich, ob er sich dadurch der Wandergewerbesteuerhinterziehung schuldig ge- macht hat nach den §§ 1, 2, 5 und 7 des Sachsen- Altenburger Gesezes betreffend die Besteuerung des Gewerbebetriebs im Umherziehen usw. vom 13. März 1902. betreibt und Nach dem Wortlaut im Eingang des § 1 des angezogenen Gesezes ist hieraus wandergewerbe- steuerpflichtig nur, wer nach Titel III § 55 der Reichsgewerbeordnung ein Gewerbe im Umherziehen braucht, 15 hernach einen Wandergewerbeschein Der Marktverkehr, der Besuch von Jahr- märkten sowie der Kauf und Verkauf auf solchen ist nicht in Titel III, sondern in Titel IV §§ 64 ff. der Reichs-Gewerbeordnung geregelt. Er soll nach § 64 daselbst frei sein. Auch nach Abs. des § 55 der Reichs-Gewerbeordnung muß er als von § 55 ausgenommen gelten. Besagter Absatz 2 erklärt nur Musikaufführungen, Schaustellungen, theatralische Vorstellungen und sonstige Luftbar- teiten (Biff. 4 des § 55) auch für den Markt- verkehr wandergewerbescheinpflichtig. Der Wort- laut dieses Absatz 2 läßt schließen, daß die andere in § 55 Biff. 1-3 erwähnten Betriebsformen Feilbieten, Auffauf, Anbieten von gewerblichen Leistungen im Marktverkehr des Wandergewerbe- scheins nicht bedürfen. Der vom Angeklagten als Photograph entwickelte Betrieb er mag als An- bieten gewerblicher Leistungen oder als Feilbieten ist hier- von Photographien angesehen werden - nach nicht wandergewerbescheinpflichtig und deshalb auch nach dem zitierten Steuergesetz nicht wander- gewerbesteuerpflichtig. Er war also freizusprechen. gez. Stahl. - Die Nachmittage sind, vorausgesetzt schönes Wetter mehr für die Kleinen, eigentlich Kleinsten. Familienbesuch in geeigneten Geschäften; Einkäufe in den Verkaufsbuden. Abends, na wie soll man das schildern? Zwischen den beiden Hälften des Meßplages führt eine schöne, breite Straße an den Rhein, an deren beiden Seiten die Konditoren und Waffelbäcker stehen. Auf den Randsteinen stehen nun abends von etwa 8 Uhr ab sämtliche Lehrlinge, höhere Schulbuben, angehende Kommis usw., während in endlosen Reihen sämtliche höhere Töchter, Lehrmädel, Ladenjungfern, Typmamsellen usw. auf und ab wandeln. Manchmal ist es auch umgekehrt. Mit den Kehrseiten stehen die lebendigen Mauern gegen die Geschäfte und verursachen somit eine richtige Geschäftsstörung. Wenn ich etwas in Vorschlag zu bringen hätte, so verböte ich diesen an Unfug gren- zenden Spießrutengang ebenso wie das einfältige Aufstellen vor den Geschäftsfronten. Will nämlich ein den vorbezeichneten und ähn- lichen Pflanzen nicht angehöriges Menschenkind von einer Seite auf die andere oder von der Mitte der Straße an die Buden heran, so hat er große Schwierigkeiten zu überwinden. Auf diese Weise wird den Meßkonditoren der Betrieb ihrer Geschäfte sehr erschwert, ja lahm gelegt. Warum sie sich nicht schon lange diese Belästigungen verbeten haben, ist mir nicht verständlich. Ebenso wenig wie das Verhalten des, konkurrenzlos" (des horrenden Plaz- geldes wegen) zugelassenen Kunsteishändlers. Trogdem sind die italienischen Eishändler in vielen Exemplaren vorhanden. Für das mit Gold schon längst gepflasterte Terrain sollten die Be- wegungsfreiheit des Publikums und das Freibleiben der Geschäftsfronten als Aequivalent geboten werden. Weil nun einmal vom Eishandel die Rede ist, so kann auch erwähnt werden, daß es eine eigene Praxis der Meßverwaltung ist, einem Interessenten für schweres Geld das Verkaufsmonopol zuzusichern und dann eine Menge Konkurrenten zuzulassen. Ob zum Vergeben des alleinigen Verkaufsrechtes über- haupt die Meßbehörde kompetent ist, wollen wir der Mainzer melle. hier nicht untersuchen. Daß noch andere Konkur kräftigen Unternehmungen und damit auch die Exi Brief von der Mainzer me stenz tausender von Angestellten durch gesetzliche Eingriffe gefährdet. Deshalb mögen auch die- jenigen, welche berufen sind, das Heil des Staates und die Wohlfahrt der einzelnen in ihm wirkenden Stände zu erhalten und zu fördern, mögen diese alle sich der schweren Verantwortung bewußt sein, welche sie mit einem neuerlichen geseglichen Eingriff in die Entwickelung einer bedeutsamen Berufsklasse auf sich nehmen. Möge der gegenwärtige Appell an die Billigkeit und Unparteilichkeit und an die staatsmännische Einsicht der mit der Gesetzgebung betrauten Faktoren nicht ungehört verhallen!" Im Damen des Herzogs! Urteil in der Straffache gegen den am 31. März 1868 in Brünn in Mähren geborenen Schausteller Richard Johann Förster in Cunersdorf bei Buchholz wegen Gewerbesteuerhinterziehung. Wenn diese Zeilen den geschäßten Lesern zu Gesicht kommen, ist die diesjährige Frühjahrsmesse vorüber. Man ist deshalb wohl in der Lage, einen Bericht über dieselbe zu schreiben. Da sei vor allem die ungünstige Besetzung des Meßplazes erwähnt. Die Verkaufsmesse, welche auf der einen Seite des ein Quadrat bildenden Plazes untergebracht ist, sieht dank des gänzlich veralteten Einteilungssystems wie abgebrannt oder zur Hälfte abgebrochen aus. Neben dem unschönen Eindruck dieser Aufstellung ist vornehmlich die Raumverschwendung zu erwähnen. Schwer zu begreifen ist, daß die Meßbehörde nicht einsieht, daß ein Plan von achtzehnhundertdazumal nicht ewig aufrechterhalten werden kann. Das kommt aber davon, nicht stören" läßt. offentlich haben die in die Wege geleiteten Bor- stellungen wegen verschiedener Abänderung unhalt- barer Zustände das Gute im Gefolge, daß unsere Vorschläge und Wünsche doch wenigstens nicht als "störend" abgewiesen, sondern auf ihre Berechtigung und Brauchbarkeit hin untersucht werden. Das Herzogliche Schöffengericht in Meuselwitz Es sollte eben zunächst keine zweierlei oder hat in der Sigung vom 23. Januar 1913, an welcher teilgenommen haben: 1. Amtsrichter Stahl als Vorfizender, 2. Sattlermeister Albert Heißsch in Winters- dorf als Schöffe, od den 3. Buchdruckereibesiger Richard Müller in Meusel- wig als Hilfsschöffe, 4. Gerichtsaffessor Rothe als Beamter der Staats- anwaltschaft, 5. Assistent Goepel als Gerichtsschreiber ür Recht erkannt: gar da würde mehrerlei Arten der Plazzuteilung geben. Würden alle Bläge öffentlich auf die Dauer einer einmaligen Messe versteigert gegen bare Zahlung die Messe ihr stereotypisches Aussehen, das die Zug- kraft nach und nach lahmgelegt, bald verlieren. Die Mainzer Messe wird, an Sonntagen wenig- stens, stark besucht. Gegen die Besucherquantität ist also nichts zu sagen. Anders ist es mit der Qualität in Hinsicht auf die pekuniäre Brauchbar- teit. Das ewige Sichgleichbleiben des Gesamtaus- | renten Plag erhalten, kann ja auch darin seinen Grund haben, daß mehrere Plazmeister funktionieren. Drum: alle Plätze der öffentlichen Versteigerung unterwerfen und nach Schluß derselben keinen Platz mehr abgeben. Einheimische und Fremde sind ja ohnehin gleich zu behandeln; laut Gesetz. Im übrigen ist wenig zu berichten. Schmidts Theater weist guten Besuch auf. Der Kinemato- graphen Glanzzeit ist vorüber und das Tanzrad oder Teufelsrad macht mit äußerster Anstrengung noch Geschäfte. Der Besizer desselben hat es ver- standen, in humorvoller Weise Reklame zu machen. Sogar eine zweistöckige. Das Bodenkarussell zeigt, daß von allen Fahrgeschäften ihm die größte Be- ständigkeit innewohnt. Die Ringkämpfer scheinen in Mainz ein gutes Feld zu haben. Es ist nur zu bedauern, daß jedesmal der gleiche Bauplan eingehalten wird; das wirkt auf die Dauer langweilig. Berliner Allerlei. Es ist erreicht!" Die Schnurbartwichsers- redensart läßt sich nunmehr auf die Intelligenz der fürsorgenden Väter der Reichshauptstadt über- tragen, die mit 61 gegen 59 Stimmen eine Bier-, Tanz, Zirkus-, Kabaret-, Variété- und Kinosteuer unter Dach und Fach gebracht und damit zwei Millionen Mark in den Etat gestellt haben, um neue Mittel zum „Verwichsen“ zu erlangen. Der Vater der Väter dieser „Kultursteuer" ist der „Geheimrat" Cassel, ein Justizrat, der durch die Verleihung des „Geheimen" sich jetzt „Herr Beheimrat" titulieren läßt. Die denkwürdige Sigung,