Der Komet 1464 – Seite 5

DER KOMET Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Meßreisenden-, Hansierer- und Detaillisten-Standes. Telephon Nr. 12. N№ 1464 Brief- u. Telegramm-Adresse: Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis, Druck und Berlag der Komet-Druckerei in Pirmasens. ,,Komet", Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 Pfennig in Brief- marten erteilen wir unseren Abonnenten jebe gewünschte Auskunft. ober beren Raum mit 25 Pfennig 30. Jahrgang. Pirmasens, 12. April 1913. Anzeigen werben probertpalier Wettvelle berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reifenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besizern von Zirkussen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Wufit- fapellen, bei Besizern von Dampf- und gewöhnlichen Karusellen, Schaukeln , Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiels buden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Mekkonditoreien , Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Haufierer- und Detailliftenstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" tosten für das Inland 6 Mart, für das Ausland 7 Mart. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnementsbetrages direkt bei der Expedition des "Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Poſtnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den Stomet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 Pfennig Verpackungs- und Portospesen ben jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Stomet-Skalender gratis und franko. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den „Somet" entgegen. Das Abonnement tann durch die Erpedition des Komet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährlich zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzelnummern fosten 25 Pfennig. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt . Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. Zur Beantwortung der,,Rechts- | Bertrag, der die Wertsumme von 300 Mark und frage" in Dr. 1458. Von Syndikus tto Buß. Nachdruck verboten. Um die gestellte Frage klar beantworten zu fönnen, erscheint es zunächst einntal nötig, die Arten von Aufwendungen genau zu unterscheiden, welche bei der Tätigung einer Abmachung über die Ueber- laffung eines Plages zur Aufstellung eines Ge- schäftes entstehen können. Es kommen in Betracht: 1. Kosten, die entweder in baren Auslagen be- stehen können, z. B. Lohn eines Auktionators, oder Kosten der Reinigung und Wiederherstellung des Blazes, oder auch durch Statut derartig bestimmt sein können, daß ein gewisser Prozentsatz der zu zahlenden Miete oder eine nach der Fläche des Plages berechnete Summe als Ersatz für die Kosten zu zahlen ist; 2. Gebühren, d. h. Ver- gütungen für Leistungen von Beamten, Behörden oder Angestellten, z. eines Notars oder eines die Versteigerung vornehmenden Gerichtsvollziehers, und 3. Steuern und Stempel, d. h. von einer Gegen- leistung unabhängige, auf Gesetz oder Statut be- ruhende, von dem Abschluß einer bestimmten Ab- machung oder der Vornahme einer bestimmten Handlung abhängige, an Staat, Provinz oder Gemeinde zu entrichtende Abgaben, wie z. B. der uns hier beschäftigende Stempel, Luftbarkeitssteuer und dergl.g Diese Begriffe dürfen nicht durcheinander ge- worfen werden. Namentlich hat die Erhebung des Stempels nichts damit zu tun, ob die Stadt aus- schreibt, die Kosten der Versteigerung trägt die Stadt", ob deren Beamte fest bezahlt werden und die Versteigerung innerhalb deren Dienststunden stattgefunden hat oder ob etwa die „Gebühren von vornherin fest normiert sind und deren Zahlungs- pflicht ausdrücklich betont wird", wie es in der Anfrage heißt. Der Stempel ist von alledem verschieden. Er beruht in Preußen auf dem Stempelsteuergesez vom 30. Juni 1909. Nach diesem Geseze ist nun aber nicht, wie der Anfragende meint, jeder darüber betrifft" zu versteuern. Zu verstempeln sind vielmehr nur die in dem anliegenden Tarif aufgeführten Urkunden und die in der Tarifstelle 48 I aufgeführten mündlichen Verträge (§ 1, Abs. 1 des Gesezes). Nach § 4 Abs. 1 a sind von der Stempelsteuer befreit, soweit der Tarif nichts ent- gegenstehendes bestimmt, Urkunden, deren Wert auf Geld geschägt 150 Mark nicht überschreitet. Für die bereits erwähnte, gerade für unsern Fall in Betracht kommende Tarifstelle 48 I (schriftliche oder mündliche Miet- oder Pachtverträge) gelten in dieser Beziehung Ausnahmen, indem solche in zwei Fällen stempelfrei sind, nämlich 1. wenn der auf die Dauer eines Jahres berechnete Mietzins unter 360 Mt. beträgt (was also einer täglichen Miete von weniger als einer Mark entspricht, ein Sazz, der bei Plazmieten praktisch wohl kaum vor- kommen dürfte) (Tarifftelle 48 I) und 2. wenn der für die Gesamtdauer des Mietverhältnisses zu entrichtende Zins 150 Mark nicht überschreitet (Abs. 6 der Biff. 71 der Ausführungsbestimmungen). Außerdem ist jedes an sich stempelpflichtige Ge- schäft stempelfrei, wenn der ermittelte Stempel weniger als 50 Pfennig beträgt (§ 11 des Ges.) Nach § 27 des Stempelsteuer-Gesezes tritt die Verjährung des Stempels, wenn er nach Bruch- teilen des Werts des Gegenstandes zu bemessen ist, wie hier, in zehn, sonst in fünf Jahren ein. Bei zweiseitigen Verträgen haftet nach § 5, 12, sofern nichts anderes in der Abmachung vereinbart ist, jeder Teilnehmer der Behörde gegenüber für den ganzen Stempel, er kann aber Ersaz des nicht auf ihn entfallenden Teils von den übrigen Teil- nehmern verlangen. Nun meint der Verfasser der „Rechtsfrage", daß bei einer öffentlichen Versteigerung nicht von einem Vertrage im Sinne des Stempelsteuer- gefeßes zu sprechen sei. Den Beweis für diese unzutreffende Behauptung bleibt er schuldig. Das Gegenteil ist richtig. Das Gesetz erwähnt sogar Versteigerungen in den Tarifstellen 9 und 32 aus- drücklich. Diese Tarifstellen sind nun allerdings auf unsern Fall nicht anwendbar, weil es sich bei ihnen um die dauernde Uebertragung von Eigen- tum handelt, während in unserm Falle nur die Benugung eines Plages für eine bestimmte Zeit übertragen wird. Das ist juristisch und im Sinne des Stempelsteuergesezes ein Mietvertrag. (Bacht tommt nicht in Betracht, weil bei dieser auch die Früchte des Grundstücks also z. B. die Gras- nugung mit übertragen werden, beim Miet- vertrag aber nur, wie dies in unsern Fällen zu- trifft, die Benugung. Die Versteigerung ist in allen unseren Fällen nur die äußere Form des Geschäftes. Der Vertrag, der zustande kommen soll und zustande kommt, ist ein Miet-Vertrag, und ein solcher ist nach der mehrfach erwähnten Tarifstelle 48, sofern nicht einer der bereits auf- gezählten Befreiungsgründe vorliegt, einerlei, ob er schriftlich oder mündlich abgeschlossen ist, stempel- pflichtig. Der Stempel wird wie folgt berechnet: (vergl. auch den angefügten Tarif). Zunächst wird der für eine bestimmte Zeit ver- einbarte Mietzins in den Mietzins für ein Jahr umgerechnet, wobei z. B. eine tägliche Blazmiete von 50 Mark einer Jahresmiete von 18250 Mt. gleichkommt. Nach der so ermittelten Jahresmiete richtet sich die Höhe des zum Ansaz kommenden Prozentsages von der wirklich gezahlten Miete. Dieser Prozentsaz beträgt einer Jahresmiete von 360-400 Mt. 1/10 %, bei mehr als 400 bis 500 Mt. 2/10 /, bei mehr als 500-1000 Mt. 3/10 % und so weiter bis 14 000 Mt. bei jedem Tausend und von 14 000-20000 Mt. bei jeden zweitausend Mt. weiter um je 1/10 % steigend, bis bei einer Jahresmiete von mehr als 20 000 2% erreicht werden, welcher Saz dann für alle höheren Jahresmieten maßgebend ist. Für Mieten wie sie ja in unsern zu gewerblichen Zwecken Fällen immer vorliegen - wird nur die Hälfte dieser Säße gerechnet. Somit kommt beispiels- weise bei der Miete eines Plages auf zwei Tage zu 75 Mk. täglich ein Stempel nicht zur Erhebung, obwohl die Jahresmiete 27 375 Mt. beträgt, weil der für die ganze Mietsdauer gezahlte Mietspreis 150 Mt. nicht überschreitet. In dem hier zur Sprache gebrachten Falle war nun die städtische Behörde aus welchem