Der Komet 1464 – Seite 6

Seite 4. Grunde läßt sich an der Hand des vorliegenden Materials nicht erkennen der Meinung, daß eine Stempelpflicht nicht vorliege. Die Natur der Stempelsteuer bringt es mit sich, daß in vielen Fällen der Stempel nicht von der in allen Stempelfragen natürlich bewanderten Zollbehörde, sondern von den die betreffenden Ur- kunden errichtenden Beamten (städtische Beamte, Notare, Gerichtsvollzieher zc.) ja unter Umständen sogar von Privaten verwendet wird. Da diese naturgemäß in der Handhabung des Gesezes nicht so erfahren sein können, ist vorgeschrieben, daß bei allen Behörden, welche Stempel zu verwenden in die Lage kommen, von Zeit zu Zeit Revisionen durch die Zollbehörden vorgenommen werden sollen. Eine solche Revision hat hier stattgefunden und dabei ist der fehlende Stempel entdeckt und von der städtischen Behörde, welche somit ein Vorwurf nicht treffen kann, erhoben und bezahlt worden. Aus dem Angeführten folgt für die praktische Behandlung des in Rede stehenden Falles, daß, wenn die städtische Behörde im Ganzen nur 11 Mt. Stempel bezahlt hat und nicht verabredet ist, daß der Mieter den Stempel allein zu tragen hat, fie nur die Erstattung der Hälfte mit 5.50 Mt. verlangen kann. Es empfiehlt sich daher, an den Magistrat zu schreiben, daß man zur Erstattung Der Komet. der Hälfte des nachträglich eingezogenen Stempels bereit sei, daß aber für den Fall, daß mehr ver- langt werde, um Angabe des Rechtsgrundes ersucht werde, auf welchen dieser höhere Anspruch gestüßt werde. Gleichzeitig wäre zum Zwecke der Nach prüfung um Mitteilung der Stempelfestsetzung im Einzelnen zu bitten. Daß die Stempelpflicht derartiger Abmachungen über die Ueberlassung von Plägen in Preußen nicht schon öfter zur Sprache gekommen ist, hat seinen Grund wohl darin, daß infolge der durchweg nur kurzen Dauer der Feste und Märkte in vielen Fällen das für die ganze Zeit der Benutzung zu zahlende Plazgeld den Betrag von 150 Mt. nicht übersteigt und deshalb Steuerfreiheit eintritt. Da die Frage nun einmal angeschnitten ist, geben wir nachstehend eine kurze Tabelle zur Berechnung des Stempels derartiger Abmachungen. Auf die Art der Verstempelung derartiger Verträge nahme in ein Verzeichnis der Mietverträge usw. - braucht hier nicht eingegangen zu werden, da die Verpflichtung, dafür Sorge zu tragen, daß die Verträge verstempelt werden, nach Tarifstelle 48 dem Vermieter obliegt. Der Mieter hat lediglich den auf ihn entfallenden Anteil an dem Stempel mangels anderweitiger Verabredungen die Hälfte zu bezahlen. - Auf- Nr. 1464. der Platz für 50 Mark nicht zugeschlagen wird. Anderen Tages kam ein Karussellbesizer und bot für den Plaz 60 Mark, von dem betreffenden Beamten wurde ihm eine Zeit bestimmt, wann er wieder kommen sollte, er wollte es der Meßkommission vorlegen; dem Karussellbesizer wäre auch sicher der Blag zugeschlagen worden, wenn er sich die Antwort geholt hätte, aber während dieser Zeit vom ersten bis zum zweiten Gang zur Bürgermeisterei wurde der Karussellbesiger derartig bearbeitet, daß ihm die Lust zu dem erwähnten Plage vergangen ist, infolge dessen holte er sich auf der Bürgermeisterei die Antwort nicht und aus diesem Grunde blieb der Plaz leer stehen und die Großh. Bürgermeisterei hatte die 60 Mark verloren. Bemerken wollen wir noch, daß, wenn die Bearbeitung des Karussell- besizers an die Großh. Bürgermeisterei gelangt wäre, es noch ein gerichtliches Nachspiel gegeben hätte. In Passus 2 der Eingabe heißt es, durch Ver- einbarungen während der Versteigerung wurde die Zulassung eines weiteren Waffelbäckers beschlossen. Ohne weiteres wurde diesem als Tarpreis 30 Mark pro Meter angesetzt, obwohl die Hälfte nur als Tage gilt. Daß nun von der Versteigerungsleitung 30 Mark für den Meter geboten wurde, das hatte seine richtigen Gründe, daran mußte erstens in diesem Falle die Versteigerungsleitung, um den anderen Besigern der Preuß. Stempel-Carif für Mieten zu gewerblichen Zwecken: Bläge für Waffelbuden gerecht zu werden, die auch Täglich 2 3 Entspricht Der Stempelsaz beträgt: gezahlte ein. Jahr.- 5 Somit beträgt der pro Prozent Tag der Vertragsdauer Plazmiete miete von Bei einer Jahres-der täg zu entrichtende Stempel M 1234567890. u. f. f. M miete von M gerahlt. Mtete 360-400 1/20 % 500-1000 8/20 %0 1000-2000 2/10 % Bemerkungen: *) Stempel kommt nur zur Erhebung bei Mietsdauer über 150 Tage hinaus. M 1/20 6/20 170 " " " " 6/10 50 " " " 8/10 37 " " " " " 1 30 " " " " 1 25 " " " " 14 21 " " " " " " 2 19 " " " " 3000-4000 /10% 2/10 16 " " " " " 3 15 " " " " 365 730 1095 1460 1825 " 2190 2455 2820 3285 3659 " " 2000-3000/200 u. 1. f. " " 4000-50007/200 5000-6000 4/10/0 6000-7000 20% 7000-8000 5/10% 20 ut. f. f. 30 u. f. f. 7300 u. s. f. 10950 8000-9.00 11/20/0 9000 10 000 10 % 10 000 10 10 7 " 1. f. f. 11 000 11 000-12 000 40 14600 50 60 18250 21900 18/20% 7/10 % 12 000-13 000 15/200 13 000 14 000 8/10 % 14 000 16 000 17/20 % 16 000-18 000/10% 18 000 20 000 19/20% 181/20 5 " 34 " mehr als 20 000 1% 47% 60 " " " " " 3 " 3 " " " 2 " " " *) Da ber mindeste zur Erbebung tommende Stempel 59 Pfennig beträgt und ber Stempelbe'rag bei einer täglichen Miete bon 1 Mart im ganzen Jahr nur 365:20 18 Bfg. betragen würde, so tommt hier ein Stempel überhaupt nicht in Ansas; bei zwei Mart Tag smiete nur, wenn der Mietvertrag über 170 Tage datert. Im übrigen wird der Stempel ermittelt, indem man den Brozent- fag aus Spalte 5 mit der Bahl der Tage der Vertragsdauer multipliziert und nach oben auf 50 abrunoet, Ergibt diese Berechnung wen ger als 50 Pfennig, oder beträgt ble gefomte gezab te Where w niger als 150 Mt., so tritt nach § 11 resp. Absatz 5 der Biffer 71 der Aus- führungsbestimmungen zum Stempelsteuergesetz Steuerfreiheit ein. Mainzer metre. " In Nr. 1460 des Komet" ist ein Artikel Brief von der Mainzer Messe enthalten. Wenn auch der Artikelschreiber seinen Namen verschweigt, so kann sich doch der Näherstehende sagen, daß der Artikel und die Eingabe an die Großh. Bürger- meisterei von der Sektion des Internationalen Vereins Hamburg ausgegangen ist. In dem betr. Artikel sowie in der Eingabe werden Mißstände von der Mainzer Messe angeführt, die von der Großh. Bürgermeisterei anderweitig geregelt werden sollen, das wäre ja recht schön, aber zwischen den Zeilen kann man lesen, daß der Hauptzweck damit erreicht werden soll, um für die großen Herren eine Lanze zu brechen und die kleinen Herren zu verdrängen oder ihnen das Arbeitsfeld zu erschweren. Aus diesem Grunde sehen wir uns veranlaßt, dem Artikel sowie der Eingabe eine Richtigstellung zu geben, sowie mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln dagegen zu arbeiten. Zuerst nehmen wir den Passus Nr. 1, die Ver- steigerung des Karussellplages zur Kirchweihe Mainz- Bahlbach. Dieser Punkt hat ja in der Eingabe gar nichts zu tun, denn er liegt ja schon drei bis vier Jahre zurück. Wir wollen aber doch hier be- merken, daß bei der damaligen Versteigerung dieses Karussellplages der frühere Blazinhaber nicht an- wesend war, weil er sich im Datum der Kirchweihe Bahlbach geirrt und ein anderen Plaz angenommen hatte und ein anderer Karussellbesizer war auch nicht anwesend. Als nun der Plaz mit 100 Mart Tage ausgeboten wurde, wurden von einem Schiff schaukelbefizer, der in der Nähe des Karussellplages einen Privatplag hat, 50 Mark geboten; es wurde ihm aber von der Versteigerungsleitung erklärt, daß 30 Mark pro Meter zahlen müssen, die Taxe für den neuen Platz auch auf 30 Mark stellen; zweitens kostet der daneben liegende Eisbudeplag auch pro Meter 30 Mark und was die Tage mit 15 Mark anbelangt, so ist dieselbe nur für die andere Seite angesett. E Im Passus Nr. 5 heißt es dann: wäre zu begrüßen, wenn nur von einer Dienststelle aus Pläge angewiesen und zugesagt würden und hierbei die Uebung gelte, daß durch Versteigerung angenommene Geschäfte keine Konkurrenz mehr er- hielten. Hiergegen halten wir es für unstatthaft, daß z. B., wie geübt, ein Plaz zwecks Verkauf von Fruchteis an- und ausgeboten wird. Solches kollidiert mit der Gewerbeordnung. Wenn auch wie es bei dieser Messe geschehen ist, Konkurrenzgeschäfte, wenn auch im kleinen Umfange, dafür aber in großer Zahl zugelassen werden, so liegt offenbare Schädigung der Steigerer vor, die wohl auf gericht- lichem Wege zu einer Schadenersagverpflichtung führen dürfte. Zur Richtigstellung erklären wir folgendes: Schon länger wie 30 Jahre ist auf der Mainzer Messe der Modus eingeführt, daß nach der Versteigerung der großen Pläge an kleine unbemittelte Händler durch den Plazmeister kleine Pläge von zwei bis drei Meter aus freier Hand abgegeben werden und dieses Verfahren trifft man auf allen großen Meß- plägen, daß nach der Versteigerung der großen Pläge durch den jeweiligen Plazmeister kleine Plätze von zwei bis drei Meter aus der Hand abgezogen werden. Nun wird in dem angeführten Passus Nr. 5 in den oberen Teil verlangt, daß alle Bläge durch eine Dienststelle vergeben oder versteigert werden, im unteren Teile des Passus wird angeführt, daß die Abgabe von kleinen Plägen den Inhabern der großen Pläge Schaden verursachen würden. Wenn auch in dem oberen und unteren Teil dieses Passus nicht direkt gesagt wird, daß kleine Pläge nicht mehr abgegeben werden sollen, so findet aber doch der Leser heraus, daß zwischen den Zeilen es heißt, daß man die Inhaber mit kleinen Plägen ver- treiben will oder ihnen die Existenzberechtigung derart erschweren will, daß dieselbe gezwungen seien, von selbst das Feld zu räumen. Daß sich dadurch die Inhaber der kleinen Pläge gezwungen fühlen, mit allen ihnen zur Hand stehenden Mitteln dagegen zu sein, kann ihnen keiner verargen, denn sie wollen Und wenn sie sich nur zu zwei und auch leben.