Der Komet 1480 – Seite 17
1913-08-02 · Seite 17 von 44
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Nr. 1480.
Aus dem GerichtsTaale. **
Betteln durch Annahme freiwilliger Gaben?
Das Oberlandesgericht in Frankfurt a. M. hat
in einer ganz neuen, in der dortigen Tagespresse
ohne Angabe des Datums veröffentlichten Ent-
scheidung die wichtige Frage, ob ein Hausierer, der
bei Gelegenheit seines Gewerbebetriebs ihm an-
gebotene freiwillige Gaben annimmt, sich dadurch
einer Bettelei schuldig macht, in verneinendem Sinne
entschieden. Dem Urteile liegt folgender Fall zu
Grunde:
Ein im Besize eines Gewerbescheins zum Handel
mit Streichhölzern befindlicher Haufierer,
der keine
Beine mehr hat, bot in einer Straße Frankfurts
den Passanten seine Streichhölzer zum Kaufe an.
Ein Schuhmann beobachtete, daß verschiedene Vor-
übergehende demselben ohne Waren zu kaufen kleine
Geldbeträge schenkten, die er auch annahm.
Auf
die erstattete Anzeige wurde der arme Strüppel
vom Schöffengericht wegen Bettelns zu fünf Tagen
Haft verurteilt. Obwohl der Angeklagte in der
Berufungsinstanz ausführte, daß er nicht gebettelt,
ſondern nur auf Grund seines Gewerbescheins mit
seinen Waren hausiert und ihm bei dieser Gelegen-
heit freiwillig angebotenen Gaben angenommen habe,
bestätigte die Strafkammer das Urteil.
dann das
Revision des Angeklagten
sprach then
. Auf die
Oberlandesgericht
frei, indem es ausführte, das
Verhalten desselben erfüllte nicht den Tatbestand
der Bettelei.
Diese Entscheidung ist als vollkommen zutreffend
anzusehen. Der Tatbestand der Bettelei kann nie
durch die Annahme von Gaben allein erfüllt werden.
Er segt vielmehr irgend eine Tätigkeit des An-
geschuldigten voraus, die auf die Erlangung von
Gaben gerichtet ist. Das braucht natürlich nicht
unbedingt ein Ansprechen zu sein, vielmehr genügt
zur Erfüllung des Tatbestandes beispielsweise
das
bittweise Hinstrecken der Hand oder eine ähnliche Gefte.
Aber das bloße, durch die Erteilung des Gewerbe-
scheins behördlich gutgeheißene Anbieten von Waren
kann auch dadurch nicht zu einer auf die Erlangung
von Gaben gerichteten Tätigkeit werden, daß die
Annahme freiwillig angebotener Gaben dazu tritt.
An einer solchen Handlung fehlt es auch, wenn
man annehmen wolle, der Händler habe, wenn
er haufiere, von vornherein den Entschluß
gefaßt,
ihm angebotene Gaben anzunehmen
. Auch durch
diesen Entschluß könnte die auf den Verkauf von
Waren gerichtete Tätigkeit nicht zu einer auf die
Erlangung von Gaben gerichteten werden.
Die Entscheidung ist umso bemerkenswerter,
als nach § 361 Biff. 4 St.-G.-B. bei Bettelei
die geringste zulässige Strafe ein Tag Haft ist
(Geldstrafe ist unzulässig), diese Strafe auch noch
durch den Zwang zur Arbeit außerhalb der Straf-
anstalt verschärft und sogar bei mehrmaliger rechts-
träftiger Bestrafung wegen Bettelei in den letzten
drei Jahren auf Ueberweisung an die Landes-
Now
polizeibehörde erkannt werden kann.
Unleserliche Unterschriften unter poli-
zeilichen Verfügungen. Aus einem eigenartigen
Der Komet.
Grunde hat kürzlich die Strafkammer in München-
Gladbach eine polizeiliche Strafverfügung aufge-
hoben. Die Unterschrift unter derselben war
nämlich absolut unleserlich. Die Strafkammer
stellte sich auf den vollständig dem Geseze_ent-
sprechenden Standpunkt, der Adressat einer Straf-
verfügung könne verlangen, daß dieselbe so gehalten
set, daß sie in allen Teilen geprüft werden könne.
Dazu gehöre auch Leserlichkeit der Unterschrift.
Dem ist in allen Teilen beizutreten.
Wie in dem
hier vorliegenden Falle das Verfahren eingestellt
wurde, wird es noch öfter gehen, wenn diese Ent-
scheidung in weiteren Kreisen bekannt und die
Unlesbarkeit der Unterschrift
öfter geltend gemacht
wird. Die polizeilichen Straf-Verfügungen be-
schäftigen sich meist mit Uebertretungen, welche in
drei Monaten verjähren; wird nun gegen eine
solche Verfügung die gerichtliche Entscheidung
beantragt, vor dem Schöffengericht dieser Einwand
der Ungültigkeit wegen Unleserlichkeit
der Unter-
ſchrift nicht erhoben, vielmehr für die Verhandlung
vor der Straftammer aufgespart, so wird in der
Regel, bis es zur Aufhebung der Polizeiverfügung
kommt, die Verjährung eingetreten, der Erlaß eines
neuen Strafmandates also nicht mehr zulässig sein.
Geschäftliches.
Eine sensationelle und äußerst wichtige Erfindung,
die unzweifelhaft einen Umschwung im karussellbau
Nach
bringen dürfte, ist kürzlich patentiert worden.
langer Mühe haben drei uns bekannte Herren ein Karussell
erfunden, dessen Fahrzeuge nicht nur eine drehende, sondern
auch gleichzeitig eine aufsteigende (bis zu 9 Meter Höhe)
und eine absteigende ausführen, ohne daß eine Aenderung
in der Drehbewegung einzutreten braucht. So wird man
jetzt die Flugmaschinen und die Beppelinluftschiffe_an
den Karussells nicht nur sich ausbreiten, sondern dieselben
auch bis zur beträchtlichen Höhe von etwa 9 Metern auf-
steigen sehen. Der technische Vorgang kann aber auch
beim Karuffellbau noch in anderer Art Anwendung
finden.
An die
Zeugnis.
olde manis aua
Seite 15.
| Im Königreich Bayern: Fuchsmühl vom 2. Februar
Falkenberg
auf ersten Sonntag im Februar und
vom 8. September
auf zweiten
Sonntag im September.
-Kinding
von Johanni auf zweiten Sonntag im Juni.
Rohr vom
vom 8. September auf Sonntag darauf. -
24. Juni auf legten Sonntag im Juni und vom
8. September auf zweiten Sonntag im September
.
Die Verteilung der Plätze für Schau- und Verkaufsbuden
in Osnabrück findet fernerhin an den dem Markte
vor-
hergehenden Montage statt.
Marttabhaltungen, Berlegungen und Aufhebungen.
Die Ferkelmärkte in Vehlin (Kreis Ostpriegniz)
find aufgehoben werden. In Eckernförde (Reg.-Bez.
Schleswig) ist der Kram-, Vieh- und Pferdemarkt
vom
5. bis 7. Ottober 1933 auf den 21. bis 23. September
d. Js. verlegt worden.
Der in Trebbin (Potsdam) auf den 11. Oktober 1913
bets 18. Oftober . Frs. verlegt werden. - Der auf den
festgesezte
Rindvieh-, Pferde- und Schweinemarkt ist auf
8. und 9. September 1913 anstehende Vieh- und Kram-
markt in Deffau ist auf den 1. und 2. September d. J.
verlegt. Hunteberg (Kreis Wittlage) hat einen
Viehmarkt erhalten (neueingeführt) alljährlich am zweiten
-
Dienstag im Februar. – In Lengfelb (Hessen) ist der
auf den zweiten Montag nach Gallus abgehaltene Krämer-
markt auf den dritten Montag im September verlegt
worden. Im Regierungsbezirk Potsdam find für 1913
folgende Viehmärkte verlegt worden: Lenzen vom
5. auf den
7. Auguft, vom 25. auf den 28. November; Karstädt
vom 5,
auf den 8. Auguft, vom 2. auf den 10. September, vom
7. auf den 8. Oftober, vom 4. auf den 6. November;
Savelberg vom 6. auf den 13. Auguſt, vom 3.
auf
den 4. September, vom 1. auf den 3. Oktober, vom
14. auf den 17. Oktober, vom 9. auf den 11. Dezember;
dom Wilsnack vom 2. auf den 5. September; Putlik
In Schmallenberg
vom 14. auf den 16. Oktober.
findet fortan am ersten Dienstag im Oktober jeden Jahres
ein Viehmarkt statt. In der Stadt Elbing beginnt
der November-Krammarkt vom Jahr 1913 ab nicht mit
dem ersten Dienstag, sondern mit dem 11., bezw. falls
dieser Tag auf einen Sonntag fällt, mit dem 12. November
jeden Jahres. In der Stadt Katscher (Reg.-Bezirk
Oppeln) fallen die bisher dort abgehaltenen drei Vieh
märkte fort, nicht aber die Krammärkte. Die für diesen
Ort im Jahre 1913 auf den 21. Oktober und 16. Dezember
festgesetzten Viehmärkte finden bereits nicht mehr statt.
Briefkasten der Redaktion.
Alsberg, den 18. Juli 1913. hoer Herrn P. 3. in O. Wenn Sie mit Bigarren 2c.
Cudell Motoren Gesellschaft m. b. H.
Berlin N 65.
Ich erlaube mir hiemit die ergebene Anfrage,
ob ich zu meinem Cudell-
Motor ohne Aenderung
des Vergasers nicht Benzol benutzen kann. Seit
drei Jahren habe ich den Motor und kann Ihnen
nur meine größte Zufriedenheit aussprechen. 2000
Mit vorzügl. Hochachtung
bus
gez.: A. Reis.
Marktverlegungen.
09
Mitgeteilt vom Reichsverband reifender Gewerbetreibenber
Deutschlands, Sig Magdeburg.
Der in Barkel (Oldenburg) auf den 18. August
anstehende Viehmarkt wird erst am 25. August abgehalten.-
Die Ferkelmärkte in Vehlin (Prov. Brandenburg
)
find
aufgehoben; desgleichen die Krammärkte
in Gollnow
(Reg. Bez. Stettin). Die Abhaltung von Biehmärkten
in Altkirch (Elsaß) ist bis auf weiteres eingestellt.
Messen, Märkte und Kirmessen, mit denen ein kalender-
mäßiger Markt verbunden ist, beziehen wollen, brauchen
Sie keinen Wandergewerbeschein. Wollen Sie aber auch
Privatfeste Sänger-, Krieger- 2c. -fefte und Kirchweihen,
mit denen Märkte nicht verzeichnet sind, besuchen, müssen
Sie im Besize eines Wandergewerbescheins sein.
Herrn G. K. in C. Eine Spezialbezugsquelle für
Angefragtes ist uns nicht bekannt, auf alle Fälle können
Sie aber in einem Maßgeschäft zufriedengestellt werden.
Herrn 2. 2. in N. Bezugsquelle für Gipsfiguren
ist Herm. Gerlacher, Sonneberg (Sachsen-Meiningen).
Herrn M. E. in M. Sie haben
mit Ihrer
Mut
maßung recht. Auch uns ist es unverständlich, daß aus
dieser Biertischgeschichte ein solches Aufheben gemacht
wird. Es ist Tatsache, daß Herr H. wegen der Forellen
geschichte Anklage wegen Diebstahl gegen N. und Genossen
erhoben hat. Jedenfalls liegen hier andere Veranlassungen
vor als die Sache selbst. M
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fabriziert werden, und zu welchem Preis?
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